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• eBook-Kapitel aus dem Buch Einfluss der IFRS auf das HGB

  Bedeutung des True-and-Fair-View-Grundsatzes und der endorsed IFRS im Rahmen der Auslegung der EU-Bilanzrichtlinie

  Anna Holtsch

  …Teil B: Europarechtliche Einbettung des Handelsbilanzrechts 41 2 Bedeutung des True-and-Fair-View-Grundsatzes und der endorsed IFRS im Rahmen… …der Auslegung der EU-Bilanzrichtlinie 2.1 Zusammenwirken des True-and-Fair-View-Grundsatzes und der IFRS im Rahmen der Auslegungsmethoden 2.1.1… …Methodengrundsätze aus der autonomen Rechtsnatur der Europäischen Union Die Voraussetzung einer richtlinienkonformen Auslegung und Anwendung des richtliniende-… …Rechtsordnung des Unions- rechts304 als Integrationsrechtsordnung gerecht zu werden, obliegt deren letztverbindliche Auslegung gemäß Art. 19 EUV (zuvor Art. 220… …EG) dem Europäischen Gerichtshof.305 Nach Art. 267 Abs. 1 AEUV (zuvor Art. 234 Abs. 1 EG) steht allein ihm die Auslegung des Uni- onsrechts im Wege der… …Vorabentscheidung zu. Seine Auslegungskompetenz kann der EuGH nur mit Hilfe des Verfahrens der Vorabentscheidung nach Art. 267 Abs. 2 und 3 AEUV (zu- vor Art. 234… …Abs. 2 und 3 EG) wahrnehmen.306 Durch die Rechtsprechung des EuGH soll gemäß Art. 19 EUV (zuvor Art. 220 EG) eine einheitliche Anwendung des… …Unionsrechts si- chergestellt werden. Um zu erläutern, wie eine einheitliche Anwendung erreicht werden soll, ist näher auf die Auslegungsmethoden des EuGH… …unmittelbare Geltung sowie unmittelbare Anwendbarkeit, woraus sich als zentrales Element der supranationalen Rechtsordnung ein Anwendungsvorrang307 des Unions-… …verfügt, dessen Behandlung sich 304 Vielfach wird in der Literatur noch der Begriff des Europäischen…

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  Reichweite des IFRS-Einflusses bei der Auslegung des Handelsbilanzrechts

  Anna Holtsch

  …Teil C: Hermeneutische Auslegung und Fortentwicklung des Handels- bilanzrechts 1 Reichweite des IFRS-Einflusses bei der Auslegung des Handelsbi-… …lanzrechts 1.1 Vorschläge aus der Literatur In der Literatur werden bezüglich der Möglichkeit bzw. Pflicht einer Auslegung des HGB gemäß den IFRS… …knüpfungspunkte einer Auslegung nach den IFRS vornehmlich isoliert aus den rein nationa- len Wertungen des Handelsrechts heraus betrachten, nimmt Theile eine nach… …grundsätzliche Berücksichtigung der IFRS als unverbindliche Erkenntnisquelle des Rechtsvergleichs,992 deren argumentatives Gewicht vom Grad der Anpassung des… …Handelsrechts an die IFRS abhängt. Theile hingegen geht in Abhän- gigkeit von der Ausformung des nationalen Handelsrechts von einer u. U. sogar zwingenden… …. 12. 134 Teil C: Hermeneutische Auslegung und Fortentwicklung des Handelsbilanzrechts Abbildung 8: Stufenkonzeption des IFRS-Einflusses gemäß… …Ansätze im Rahmen einer eigenen Betrachtung integriert darge- stellt und zu inhaltlich abweichenden eigenen Ansichten abgegrenzt. Aufgrund des ver-… …bzw. Stufen. Richtlinienkonforme Auslegung des HGB Handelsrechtliche Normen Gesamtheit der IFRS (ggf. auch veraltet oder noch nicht endorsed) EU… …expliziter IFRS-Bezugnahme im Gesetz) IFRS-Einfluss Stufe 2: IFRS als gesetzliche Ausle- gungshilfe des HGB (mittelbare Wirkung aufgrund ex- pliziter… …IFRS-Bezugnahme in Gesetzesbegründung) IFRS-Einfluss Stufe 3: IFRS als richtlinienkonforme Ausle- gungshilfe des HGB (höchstens implizite IFRS-Bezugnahme)…

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  Rang der IFRS im Rahmen des hermeneutischen Auslegungs- und GoB-Ermittlungsprozesses

  Anna Holtsch

  …Teil C: Hermeneutische Auslegung und Fortentwicklung des Handelsbilanzrechts 213 3 Rang der IFRS im Rahmen des hermeneutischen Auslegungs- und… …die IFRS im Rahmen einer richtlinienkonformen Auslegung des nationalen Handels- bilanzrechts als ggf. verpflichtend anzuwendende Auslegungsquelle… …explizite Hinzunahme des Gesetzestextes und dessen Auslegung.1580 Die sogenannten „Kernkriterien“ der herme- neutischen Auslegung ergeben sich folglich aus… …differierenden Ergebnissen, wird derjenigen Methode entschei- dendes Gewicht eingeräumt, die zur Richtlinienkonformität des Ergebnisses beiträgt.1585 Im… …spielsweise: 1. Wortlaut und Wortsinn, 2. Bedeutungszusammenhang, 3. Entstehungsgeschichte, 4. Geset- zesmaterialien und Ansichten des Gesetzgebers, 5… …Original): „Bereits aktuell sind nach Ansicht des EuGH die dem deutschen Handelsbilanzrecht zugrunde liegenden Normen auch unter Berücksichtigung der… …jeweils geltenden IFRS-Normen auszulegen. Aufgrund der erklärten Absicht des BMJ einer maßvol- len Annäherung an die IFRS können… …des juridischen Auslegungskanons und nicht gesondert erfahren. 1583 Vgl. Teil B, Abschnitt 1.1.4 sowie Abschnitt 1.1.5. 1584 Vgl. dazu… …richtlinienkonformen Auslegung zu betrachten; vgl. Jäger, T. (2006), S. 100. 214 Teil C: Hermeneutische Auslegung und Fortentwicklung des Handelsbilanzrechts… …richtlinienkonforme Ausle- gung des § 264 Abs. 2 HGB ein mittelbarer Einfluss innerhalb der Kernkriterien. Daraus folgt, dass mindestens die Stellung der Generalnorm…

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  Ausstrahlungswirkung und rechtlicher Rahmen der endorsed IFRS als unmittelbar geltendes EU-Recht

  Anna Holtsch

  …Teil B: Europarechtliche Einbettung des Handelsbilanzrechts 103 3 Ausstrahlungswirkung und rechtlicher Rahmen der endorsed IFRS als… …bewirkt werden. Diese mögliche Rückwirkung ist als faktisch zu klassifizieren, da sie ausdrücklich als nicht „normierte ‚Maß- geblichkeit‘ des… …Grotherr, S./Jorewitz, G. (2001), S. 132. 792 Vgl. Pottgiesser, G. (2006), S. 128-130. 104 Teil B: Europarechtliche Einbettung des Handelsbilanzrechts… …Rückwirkungen des handelsrechtlichen Konzernabschlusses auf den handelsrechtlichen Ein- zelabschluss ergeben sich vor allem aus der rechtlichen Unteilbarkeit des… …GoB-Begriffs.793 Trotz unterschiedlicher Zielsetzungen von Einzel- und Konzernabschluss verlangt die Gene- ralnorm des § 297 Abs. 2 S. 2 HGB, dass der… …Ertragslage des Konzerns vermittelt. Durch den expliziten Ver- weis auf die Vorschriften zum Einzelabschluss in § 298 Abs. 1 HGB wird deutlich, dass hier- unter… …sämtliche GoB des Einzelabschlusses inklusive der Kapitalerhaltungsgrundsätze zu ver- stehen sind. Wenngleich § 298 Abs. 1 HGB nicht auf die §§ 243 und 264… …Normen des Jahresabschlusses“794. Folglich ist anzuneh- men, dass Konzern- und Einzelabschluss eine gemeinsame GoB-Basis zugrunde liegt.795 Die- se… …EU-Bilanzrichtlinie zur Aufstellung des konsolidierten Abschlusses verweist explizit auf die allgemeinen Vorschriften zum Jahresabschluss in Kapitel 2 (Allgemeine… …. (2016), § 342 HGB, Rn. 9. Eine differenzierte Sicht vertreten Hoff- mann, W.-D./Lüdenbach, N. (2017), § 342 HGB, Rn. 7, wonach den Empfehlungen des DRSC…

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  Einfluss internationaler und europarechtlicher Entwicklungen im Rahmen der hermeneutischen Methode zur Bestimmung handelsrechtlicher GoB-Systeme

  Anna Holtsch

  …160 Teil C: Hermeneutische Auslegung und Fortentwicklung des Handelsbilanzrechts 2 Einfluss internationaler und europarechtlicher Entwicklungen im… …Rahmen der hermeneutischen Methode zur Bestimmung handels- rechtlicher GoB-Systeme 2.1 Anwendbarkeit des Konzepts der Pfadabhängigkeit zur Erklärung des… …hermeneutischen Erkenntnisprozesses Die Idee bzw. das Konzept der Pfadabhängigkeit wurde erstmals von Roe genutzt, um die Entwicklung des rechtlichen Denkens im… …Regelungen erfahren, welche u. a. auf die Änderungsdynamik des Gesellschafts- rechts angewendet wurden.1173 Auch Kuhner wendet die Theorie der Pfadabhängigkeit… …als Erklärungsansatz für die unterschiedliche Entwicklung der Stellung des Kapitalerhaltungs- konzepts in Europa und den USA an. Demnach ist die… …Entsprechend verneint er das Beste- 1172 Vgl. Roe, M. J. (1996), S. 641-668. Die begriffliche Klärung des… …im Original). Nach Kühnber- ger/Zaumseil hat die Beurteilung der Prinzipien- oder Regelbasierung eines Regelwerks unter Beachtung des gesamten… …. 520. 1175 So verwendet Botzem das Konzept der Pfadabhängigkeit, um die weltweite Durchsetzung der IFRS und damit des IASB als privatrechtliche… …Betrachtung mit aufgenommen werden können; vgl. Botzem, S. (2010). Auch Botzem/Dobusch verwenden das Konzept der Pfadabhängigkeit, um den Kern des… …Vereinten Königreich mithilfe des Konzepts der Pfadabhängigkeit erklärend vgl. Kanamori, E. (2005). Das Konzept der Pfadabhängigkeit als analyti- schen…

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  Rechtliche Reichweite und materielle Wirkung einer richtlinienkonformen Auslegung und Rechtsfortbildung handelsrechtlicher Vorschriften

  Anna Holtsch

  …Teil B: Europarechtliche Einbettung des Handelsbilanzrechts 1 Rechtliche Reichweite und materielle Wirkung einer richtlinien- konformen Auslegung… …und Rechtsfortbildung handelsrechtlicher Vorschriften 1.1 Bereich des richtliniendeterminierten Handelsbilanzrechts 1.1.1 Rechtsgrundlage und… …Intention Die Rechtsgrundlage des Gebots der richtlinienkonformen Auslegung des nationalen Rechts ergibt sich nach ständiger Rechtsprechung und herrschender… …Mitgliedstaaten und damit nicht nur für die Legislative, sondern auch für die Judikative.59 So wie die Anpassung des nationalen Rechts an die Vorgaben der… …rungen und Änderungen in der Auslegung des Richtlinienrechts durch den EuGH“60 im Rah- men der Auslegung des eigenen nationalen Rechts nachzuvollziehen.61… …Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), bis zum Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 01.12.2009 auch als Vertrag zur Gründung… …der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag) be- zeichnet, ist Bestandteil des Primärrechts der Europäischen Union (EU) und basiert auf dem EWG-Vertrag… …von 1957. Die Umsetzungsverpflichtung des Art. 288 Abs. 3 AEUV bzw. vormals Art. 249 Abs. 3 EG als alleinige Grundlage für eine richtlinienkonforme… …(EUV), welcher am 07.02.1992 in Maastricht abgeschlossen wur- de und ebenfalls mit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zum 01.12.2009 eine Änderung… …des Handelsbilanzrechts nicht bloß im Rahmen der Auslegung von Richtliniennormen indirekt aus dem europäischen Gesetzgeberwillen ergibt.62…

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  Zusammenfassung

  …Teil E: Zusammenfassung Hinsichtlich der Reichweite des europarechtlichen Einflusses auf das Handelsbilanzrecht schließt sich diese Untersuchung… …der herrschenden Literaturmeinung sowie dem BIAO-Urteil des EuGH vom 07.01.2003 an, wonach sämtliche Bilanzierungsvorschriften des HGB im ge- samten… …Zweck des Gesetzes als Doppelkriterium zum Ausdruck kommt. Weder der Wortlaut für sich genommen noch der Gesetzeszweck einer nationalen Norm allein… …sich der herrschenden Meinung hinsichtlich der Durch- schlagskraft des EU-Bilanzrechts anschließen, sehen darüber vornehmlich auch einen mittel- baren… …EU-Bilanzrichtlinie kann sich im Rahmen des teleologischen Auslegungskriteriums im Zusammenhang mit dem systematischen Auslegungsargument (objektiv-teleologisch)… …, dass der True-and-Fair-View-Grundsatz des Art. 4 Abs. 3 EU-Bilanzrichtlinie in einem wechselseitigen Wertungs- und Auslegungszusammen- hang erstens mit… …IAS-Verordnung dynamisch zu inter- pretieren sind, sowie drittens unmittelbar mit den inkorporierten IFRS steht. Die normative Bedeutung des… …Informationsfunktion verschoben. Diese Konzeption des True-and-Fair- View-Grundsatzes gibt den europarechtlichen Rahmen vor. Der True-and-Fair-View-Grundsatz ist als… …Bedeutung zu. Die inkorporierten IFRS wirken mittelbar über die in- terpretative Funktion des True-and-Fair-View-Grundsatzes auf die Bestimmung des Zwecks… …der Richtliniennormen ein. Des Weiteren entfalten die inkorporierten IFRS aufgrund der in- terpretativen sowie der in Ausnahmefällen entsprechend Art. 4…

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  Problemstellung

  Anna Holtsch

  …Teil A: Problemstellung Im Rahmen des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes (BilMoG)1, welches am 29.05.2009 in Kraft getreten ist, wurde das bis… …Zu- ge wurde zunehmend die Frage aufgeworfen, welcher Einfluss den IFRS im Rahmen der Aus- legung des Handelsbilanzrechts zukommt.3 Die am 19.07.2013 in… …, sind bei dieser Diskussion ebenfalls beson- ders zu beachten. Als Argument für eine kategorische Ablehnung von IFRS zur Auslegung des HGB wird in der… …Einzelnormen und ihrer jeweiligen Zwecke abstellt. Hiernach erfolgt die Be- stimmung von Sinn und Zweck der Rechnungslegung unter expliziter Hinzunahme des… …Einzelvorschriften.7 Vor dem Hintergrund der europarechtlichen Einbettung des deutschen Handelsbilanzrechts ist es nicht sachgerecht, den Einfluss der IFRS isoliert… …Rechnungslegungsvorschriften für den Jahresabschluss von Kapitalgesellschaften 1 Gesetz zur Modernisierung des Bilanzrechts… …; Hennrichs, J. (2011a); Fülbier, R. U./Gassen, J. (2007), S. 2605-2612; Plaumann, S. (2013), S. 114-116. 4 Richtlinie 2013/34/EU des europäischen… …Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über den Jahresab- schluss, den konsolidierten Abschluss und damit verbundene Berichte von Unternehmen bestimmter… …Rechtsformen und zur Änderung der Richtlinie 2006/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinien 78/660/EWG und 83/349/EWG… …des Rates. 5 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2013/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über den Jahresabschluss…

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  Beispielfall: Handelsrechtliche Bilanzierung von langfristigen Fertigungsaufträgen und Mehrkomponentengeschäften nach IFRS 15

  Anna Holtsch

  …tigungsaufträgen und Mehrkomponentengeschäften nach IFRS 15 2.1 Relevanz und Möglichkeit einer Anwendung des IFRS 15 im nationa- len Handelsbilanzrecht Das… …insbesondere die Frage nach der Zuläs- sigkeit einer Teilgewinnrealisierung, welche u. a. anhand des Realisationsprinzips zu beurtei- len ist, relevant.2192 Im… …Rahmen der vorliegenden Arbeit wird untersucht, in welchem Ausmaß die Vorgaben des IFRS 15 (Revenue from Contracts with Customers) im Falle von… …Zulässigkeit einer Teilge- winnrealisierung ausgehend vgl. auch Joisten, C. (2012), S. 203. 2193 So umfasste der Anwendungsbereich des IAS 18 den Verkauf von… …Gütern, die Erbringung von Dienstleis- tungen und die Nutzungsüberlassung von Vermögenswerten des Unternehmens an Dritte gegen Zinsen, Nutzungsentgelte… …oder Dividenden; vgl. Küting, K./Pfitzer, N./Weber, C.-P. (2013), S. 87. Die Standards wurden ergänzt durch folgende Interpretationen des IFRIC: IFRIC… …. Dennoch ermöglichen die allgemeinen Regelungen des IFRS 15 eine differenzierte Berücksichtigung spezifischer Vertragsbedingungen.2195 IFRS 15 enthält… …Leistungsverpflichtungen detailliert geregelt wird. Die Aufteilung des Mehrkomponentengeschäfts in einzelne Leis- tungsverpflichtungen ermöglicht es, die Kriterien der… …mögensgegenständen verstanden, bei der zwischen dem Beginn der Herstellung und der Ab- nahme des gesamten Auftrages durch den Kunden mindestens ein Bilanzstichtag… …Anspruch des Erstellers auf Gegenleistung grundsätzlich erst mit der Abnahme des finalisier-…

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  Materielle Würdigung ausgewählter GoB

  Anna Holtsch

  …Vorverständnis des jeweils ande- ren gemessen wird.1698 Es ist darauf hinzuweisen, dass die GoB-Systeme nach Baetge und Moxter auf unterschiedlichen… …zugrunde. Dementsprechend sehen sie die Aufgabe des GoB-Systems neben der Wahrung der Sinneinheit der rechtlichen Ordnung insbesondere in der folgerichtigen… …einzige theoretisch richtige Lösung ableiten, welche die Sinneinheit des Systems wahrt.1703 Demgegenüber ist der Systembegriff nach Baetge – neben der… …. (2003). 1697 Vgl. Teil C Abschnitt 2.3.3. 1698 So in Bezug auf einen Vergleich des deutschen und französischen Bilanzrechts auch Schulte, M. (2010)… …der Wertungsjurisprudenz zugrunde gelegt,1708 ist zu beach- ten, dass das Normengefüge des HGB durch zahlreiche Kompromisse im Normsetzungsver- fahren… …kommt aus agency-theoretischer Sicht „die Konsistenz des Gesamtsystems ‚Rechnungslegung‘ in einem Land letztlich einem vom institutionellen Umfeld… …unterschiedlichen Be- griffsdeutungen zu den einzelnen Subsystemen möglich. Konsistenz ist im Rahmen des Normsetzungsprozesses als Konsensfähigkeit, innerhalb des… …kann die Einhaltung der Konsistenz im Sinne des jeweiligen Konsistenzver- ständnisses auf Ebene eines Subsystems niemals unabhängig voneinander erreicht… …widerspruchfrei auf der Ebene des Normengefüges ist, wohingegen sich das Rech- nungslegungssystem beispielsweise in Frankreich als vermehrt konsensfähig auf Ebene… …der Normsetzung zeigt.1718 Die Wahl des GoB-Systems kann einen entscheidenden Einfluss auf den Ausgleich eines ggf. bestehenden Trade-offs nehmen…

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