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• eBook-Kapitel aus dem Buch HGB aktuell

  Konzernabschlussrelevante Neuerungen durch das BilRUG

  Prof. Dr. Christian Fink, Prof. Dr. Reinhard Heyd, Dr. Markus Kreher

  …115 5 Konzernabschlussrelevante Neuerungen durch das BilRUG 5.1 Befreiende Konzernabschlüsse Kernpunkte der Änderungen an §§ 291 Abs. 2 und… …292 HGB durch das BilRUG – Klarstellung zur Befreiungswirkung von EU-/EWR-Konzernabschlüssen: • Auch nach in der EU übernommenen IFRS aufgestellte… …5.1.1.1 Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines (Teil-) Konzernabschlusses Das in § 290 HGB kodifizierte Konzept des beherrschenden Einflusses… …das oberste Mutterunternehmen einen Konzernabschluss und einen Konzernlagebericht auf- stellen muss. Vielmehr wäre auch jede Tochterkapitalgesellschaft… …. Konzernabschlussrelevante Neuerungen durch das BilRUG 116 Die §§ 291 und 292 HGB kodifizieren Befreiungsregelungen, die bestimmte Mutterunternehmen mit Sitz in… …Konzernabschluss nach § 291 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 HGB indes nicht verlangt.200 Für den befreienden Konzernabschluss ist nach dem Gesetzeswortlaut das Recht des… …2013/34/EU zurückzuführen ist.203 Keiner Änderung durch das BilRUG unterlagen hingegen die Voraussetzungen des § 291 Abs. 2 Nr. 1 und 4 HGB, wonach ein… …EU-/EWR-Konzernabschluss befreiende Wirkung entfaltet, wenn – das zu befreiende (Teilkonzern-)Mutterunternehmen und dessen Tochter- unternehmen in den befreienden… …das BilRUG 118 Im Zusammenhang mit der Pflicht zur Erläuterung der im befreienden Konzernabschluss vom deutschen Recht abweichend angewandten… …das Gros der Regelungen der KonBefrV nunmehr in § 292 HGB integriert. Damit einher geht die Aufhebung der bisherigen Regelungen des § 292 HGB a. F…

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  Aufstellungspflichten und größenabhängige Erleichterungen

  Prof. Dr. Christian Fink, Prof. Dr. Reinhard Heyd, Dr. Markus Kreher

  …übersteigen51. Durch das Büro- kratieentlastungsgesetz52 wurden die Schwellenwerte wie folgt angehoben: Bisher Neu Umsatz 500.000 EUR 600.000 EUR… …Jahresüberschuss 50.000 EUR 60.000 EUR In der Literatur ist streitig, ob die Befreiung von der Verpflichtung zur Rechnungslegung rückwirkend für das Geschäftsjahr… …2015 oder für das nach- folgende Geschäftsjahr, hier also 2016, gilt. ___________________ 50 Vgl. § 238 HGB. 51 Vgl. Winkeljohann/Lawall, §§ 241a… …beschäftigten Arbeitnehmer als Größenkriterium wird sich durch das BilRUG nicht ändern. ___________________ 57 Vgl. § 267 Abs. 4a HGB. 58 Vgl. § 277 Abs. 1… …Auswirkungen auf das deutsche Bilanzrecht, Düsseldorf 2015, S. 80 mit Verweis auf IDW RS HFA 38 Tz 15. Größenabhängige Erleichterungen nach § 267 HGB 51… …Kategorie zugehörig.62 Das bedeutet, dass bei der Erstanwendung des BilRUG die neuen Schwellenwerte auch rückwirkend angewandt werden müssen, um beurteilen… …Voraussetzungen lediglich am ersten Abschlussstichtag nach der Umwandlung oder Neugründung vorliegen.68 Allerdings wird durch das BilRUG eine Sondervorschrift… …auf – die Erweiterung des Anwendungsbereichs für das MicroBilG auf Kleinst- genossenschaften – die Einschränkung des Anwendungsbereichs für das… …unterstellen sich freiwillig dem § 274 HGB, so haben sie dennoch das Wahlrecht, einen aktiven Steuerlatenz- überhang anzusetzen oder nicht. Wird er angesetzt… …auf das deutsche Bilanzrecht, Düsseldorf 2015 S. 80 mit Verweis auf IDW RS HFA 38 Tz. 15. 77 Vgl. Theile, Jahresabschluss der Klein- und…

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  Bewertungsvorschriften

  Prof. Dr. Christian Fink, Prof. Dr. Reinhard Heyd, Dr. Markus Kreher

  …83 3 Bewertungsvorschriften Neben einigen weiteren punktuellen Neuregelungen in den Bewertungsvorschriften sieht das BilRUG insbesondere eine… …dagegen die Mengenkomponente, das einzelne Stück. – Man unterscheidet mengen- und umsatzabhängige Boni als nachträgliche Gutschriften bzw… …das gesamte Bestellvolumen eines Kunden in einem Zeitraum. Daher ist der Rabatt auf die einzelnen Vermögensgegenstände zuzuschlüsseln. Gelingt dies… …das deutsche Bilanzrecht, Düsseldorf 2015, S. 29–35. Anschaffungskosten 87 3.2.2 Umsetzungsmaßnahmen Umsetzungsmaßnahmen Die Umsetzung… …der Neuregelung verlangt eine weitgehende Zuordnung von Preisnachlässen auf die Mengen- und Preiskomponente der zugehörigen Lieferungen. Das bedeutet… …entsprechenden Auswirkungen auf den Roh- ertrag bzw. das Bruttoergebnis vom Umsatz. 3.2.3 Offene Anwendungsfragen Erklärtes Ziel der Regelung besteht darin… …vermindern mit entsprechenden Auswirkungen auf das Bruttoergebnis vom Umsatz. Bewertungsvorschriften 88 3.3 Ausschüttungssperre bei… …Begriff „Anspruch“ zu interpretieren ist, werden in der Literatur zwei unterschiedliche Meinungen vertreten:154 – Das IDW155 und Haaker156 fordern einen… …Pensionsrückstellungen, in: DB (Der Betrieb) 2016, S. 247-248. Oser, P./Orth, C./Wirtz, H.: Das Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetz (BilRUG) - Wesentliche Än- derungen… …und Hinweise zur praktischen Umsetzung -, in: DB (Der Betrieb) 2015, S. 1729 ff. Russ, W./Janßen, C./Götze, T.: BilRUG – Auswirkungen auf das deutsche…

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  Kapitalflussrechnung nach DRS 21

  Prof. Dr. Christian Fink, Prof. Dr. Reinhard Heyd, Dr. Markus Kreher

  …Ausgangsgröße für die indirekte Ermittlung dar. Bei Wahl einer anderen Ausgangsgröße (z. B. betriebliches Ergebnis) ist eine Überlei- tungsrechnung auf das… …Finanzmittelfonds. – Wegfall der Pflicht, die Vergleichszahlen der Vorperiode anzugeben. 13.1 Beschreibungen/Ausführungen Der am 4.2.2014 durch das Deutsche… …Kapitalflussrechnung enthält ein Mindestgliederungs- schema, das sich gegenüber DRS 2 partiell geändert hat. Die Änderungen stammen im Wesentlichen aus der geänderten… …das Perioden- ergebnis als Ausgangsgröße um nicht zahlungswirksame Aufwendungen und Erträge und um Bestandsänderungen bei Posten des… …Ausgangsgröße „Periodenergebnis“ definiert. Sie stellt ein Jahresüberschuss/-fehlbetrag dar, der im Unterschied zu DRS 2 zusätzlich das außerordentliche… …grundsätzlich eine Überleitungsrechnung auf das Periodenergebnis. Lediglich bei einem gesonderten Ausweis der alternativen Ausgangsgröße in der… …. DRS 21.9. 648 Vgl. DRS 21.41 649 Vgl. DRS 21.18. 650 Vgl. Rimmelspacher/Reitmeier, WPg 2014, S. 794. Kapitalflussrechnung nach DRS 21 346 Das… …ausschließlich der Erfüllung von Schulden aus Altersversorgungsverpflichtungen oder vergleichbaren langfristig fälligen Verpflichtungen dienen.655 Das… …Investitionen in das immaterielle Anlagevermögen Auszahlungen für Investitionen in das immaterielle Anlagevermögen 3. + Einzahlungen aus Abgängen von… …Gegenständen des Sachanlage- vermögens Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Sachanlage- vermögens 4. - Auszahlungen für Investitionen in das…

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  Rechtliche Rahmenbedingungen und Ziele des BilRUG

  Prof. Dr. Christian Fink, Prof. Dr. Reinhard Heyd, Dr. Markus Kreher

  …. 1.1.1 Beschreibungen/Ausführungen Nach der großen HGB-Rechtsnovelle 2010 durch das BilMoG1 und den größen- abhängigen Publizitätserleichterungen für… …, sahen sich das EU-Parlament und der Rat veranlasst, eine geänderte Richtlinie zu verabschieden, deren erklärtes Ziel darin besteht, für kleine und… …wurden durch das MicroBilG für Kleinstkapital- gesellschaften8 erlassen, denen durch das BilRUG Genossenschaften gleich gestellt werden, welche dieselben… …Anforderungen an die Anhangangaben. 1.1.3 Offene Anwendungsfragen Die durch das BilRUG vollzogene Umsetzung der EU-Richtlinie 2013/34/EU ist weitgehend am… …Durchschnittszinssatzes für die Diskontierung von Rückstellungen angepasst.12 Allerdings wurde durch das Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilien- kreditrichtlinie und zur… …___________________ 11 Vgl. Velte, Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht 2014, S. 142 ff. 12 Vgl. Russ/Janßen/Götze, BilRUG – Auswirkungen auf das deutsche… …das deutsche Bilanzrecht, Düsseldorf 2015, S. 3–9. 16 Vgl. Hoffmann, StuB 2015, S. 161 f. 17 Vgl. Russ/Janßen/Götze BilRUG – Auswirkungen auf das… …___________________ 18 Vgl. Russ/Janßen/Götze BilRUG – Auswirkungen auf das deutsche Bilanzrecht, Düsseldorf 2015, S. 12–14. 19 Vgl. Russ/Janßen/Götze BilRUG –… …Auswirkungen auf das deutsche Bilanzrecht, Düsseldorf 2015, S. 14–15. 20 Vgl. z. B. BT-Drucks. 18/5256 vom 17.6.2015. Rechtliche Rahmenbedingungen und… …Ziele des BilRUG 32 das Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie und zur Änderung handelsrechtlicher Vorschriften21 verabschiedet…

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  Allgemeines

  Prof. Dr. Christian Fink, Prof. Dr. Reinhard Heyd, Dr. Markus Kreher

  …Unabhängig vom Wortlaut der gesetzlichen Vorschrift ist das vermeintliche Wahlrecht im Zusammenhang mit der Anzeigepflicht nach § 153 AO auszulegen, sodass… …Bilanzierungsfragen. Diese Situation erhöht das Konfliktpotential zwischen dem Steuerpflichtigen und der Finanzverwaltung und steigert gegebenenfalls das Risiko… …Großen Senat beschlos- senen Grundsätze Ausstrahlungswirkung auf die handelsrechtliche Bilanzierung haben. Die nur für das Steuerrecht geltende… …Wirtschaftsprüfung (WPg) 2013, S. 650–656. Schulze-Osterloh, J.: Objektiver oder subjektiver Fehlerbegriff im Handelsbilanzrecht, in: Zeitschrift für das gesamte… …Abschluss: Bilanzierungsfehler bei Organschaftsverhältnissen Kernpunkte der kleinen Organschaftsreform – Am 20.2.2013 wurde das Gesetz zur Änderung und… …Vereinfachung der Unternehmensbesteuerung und des steuerlichen Reisekostenrechts verab- schiedet, das unter anderem eine „kleine Organschaftsreform“ enthält. –… …Die Reform beseitigt die bislang bestehenden Rechtsfragen bzgl. fehlerhafter Ergebnisabführungen und mindert somit das Risiko der rückwirkenden Ab-… …Eingliederung der Organgesellschaft zum Organträger unter anderem das Vorliegen eines Gewinnabführungsvertrages331 (GAV), der letztlich auch eine… …Organ- schaft von Anfang an versagt wird. Teilabführungsverträge erfüllen die Voraus- setzungen einer steuerlich wirksamen GAV nicht. Das Erfordernis der… …Fällen eine fehlerhafte Bilanzierung Auswirkungen auf das Vorliegen eines rechtswirk- samen GAV hatte und ob und wie in solchen Fällen eine Berichtigung…

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  Neuerungen im Umlaufvermögen

  Prof. Dr. Christian Fink, Prof. Dr. Reinhard Heyd, Dr. Markus Kreher

  …den Material-, Fertigungs- und Sondereinzelkosten der Fertigung. Im Zuge der umfangreichen Änderung des HGB durch das BilMoG sind nun auch angemessene… …Herstellungskostenobergrenze nach HGB. 10.1.1.2 Ermittlung der Herstellungskosten nach bisheriger Richtlinienauffassung Durch das BilMoG ist die… …Herstellungskostenuntergrenze des Handelsrechts an die des Steuerrechts angenähert worden. Das Einbeziehungswahlrecht für die in § 255 Abs. 2 S. 3 HGB genannten Kosten bestand… …Einkommensteuergesetzes433 auf.434 Die Regelung fand aber durch das BMF-Schreiben vom 22.6.2010 keine direkte Relevanz, da bis zu einer geänderten Richtlinienfassung die… …. 2 S. 3 HGB genannten Kosten gilt nach den EStÄR 2012436 das handelsrechtliche Bewertungswahlrecht bei Fremdkapitalkosten, welche im Zeitraum der… …aufgrund des Maßgeblichkeitsprinzips437 auch in der Steuerbilanz zu berücksichtigen. Das neue Bewertungskonzept wird durch die Übergangsregelung der EStÄR… …handelsrechtlichen Jahresab- schlusses von einer starken Objektivierung hin zu einer mehr wirtschaftlichen Darstellung durch das BilMoG und der dadurch ausgelösten… …nach bisher vorherrschender Auffassung Im Umlaufvermögen gilt nach § 253 Abs. 4 HGB das strenge Niederstwertprinzip. Der Buchwert des… …dar. Dagegen ist für unfertige und fertige Erzeugnisse der Absatzmarkt relevant. Bei Handels- waren gilt das Prinzip der doppelten Maßgeblichkeit… …Herstellungsprozess ist und je mehr Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe in das Endprodukt eingesetzt werden, desto schwieriger ist die Berechnung. Ist eine willkürfreie…

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  Neuerungen bei der Bilanzierung der sonstigen Rückstellungen

  Prof. Dr. Christian Fink, Prof. Dr. Reinhard Heyd, Dr. Markus Kreher

  …laut BFH aufgrund fehlender Außenverpflichtung nicht rückstellungsfähig. – Der HFA des IDW lehnt das BFH-Urteil für die Handelsbilanz ab und hält an… …verpflichtenden Jahresabschlussprüfung keine Rückstellung gebil- det werden darf.539 Durch diese Entscheidung wurde das Urteil des Finanzgerichts Niedersachsen aus… …des Handels- und Steuerrechts Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten sind im Handelsrecht sowie über das Maßgeblichkeitsgebot des § 5 Abs. 1… …zu bilden ist.546 Nach unserer Auffassung hat das oben genannte Urteil keine Ausstrahlungswirkung auf die Kosten einer Jahresab- schlussprüfung, die… …dem Unternehmen aufgrund einer Kreditvereinbarung mit einer Bank auferlegt werden, da sich das Urteil ausschließlich auf Jahresabschluss- prüfungen… …Gewinnabführungsvertrag vorgesehen. Eine der Voraus- setzungen dafür ist das Vorliegen eines uneingeschränkten Bestätigungsvermerks über eine (gegebenenfalls freiwillige)… …Prüfung, die eine steuerliche Rückstellungsbildung begründen könnte.551 Hauptargument der BFH-Entscheidung ist das Fehlen einer Außenverpflichtung des… …durch die BilMoG- Neuregelungen entstanden sind. Damit hat das IDW auch Einzelfragen in Bezug auf die Abzinsung der Rückstellungen geklärt. Durch die… …über Jahre andauernde Niedrigzinsphase und die dadurch resultierende Erhöhung entsprechender lang- fristiger Rückstellungen hat das Thema… …. ___________________ 555 Vgl. Heyd/Kreher, BilMoG – das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz, München 2010, S. 68. Neuerungen bei der Bilanzierung der sonstigen…

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  Neuerungen bei Prüfung und Offenlegung

  Prof. Dr. Christian Fink, Prof. Dr. Reinhard Heyd, Dr. Markus Kreher

  …(Konzern-)Lagebericht Durch das BilRUG ergeben sich folgende Änderungen in Bezug auf die Prüfung des (Konzern-)Lageberichts: – Es ist die Einhaltung der… …Verweis auf § 96 Abs. 2 und 3 AktG bzw. §§ 17 Abs. 2 oder § 24 des SE-Ausführungsgesetzes. 300 Vgl. Russ/Janßen/Götze, BilRUG – Auswirkungen auf das… …Bestätigungsvermerk durch das Abschlussprüfungsreformgesetz (AReG) Durch das Abschlussprüfungsreformgesetz, das im Regierungsentwurf vorliegt304, soll der… …durch die vorzeitige Erstanwendung das entsprechende Unternehmen von einer großen auf eine mittelgroße Kapitalgesellschaft zu klassifizieren wäre. Bei… …beachten ist, dass die Neueinstufung in die entsprechenden Größenkategorien erst Rechtswirkung entfalten kann, wenn das Über- oder Unterschreiten von zwei… …sein und das Unter- nehmen zwischenzeitlich als kleine Kapitalgesellschaft gelten, so können die mit der Neuklassifizierung verbundenen… …Art 75 Abs. 2 EGHGB dürfen die neuen Größenmerkmale bereits rückwirkend auf das Geschäftsjahr angewandt werden, das nach dem 31.12.2013 folgt. Die… …einzureichen, führt zu Änderungen in den Abschluss- und Prüfprozessen sowohl bei geprüften Unternehmen als auch beim Abschlussprüfer. – Das Verbot, die… …In Abstimmung mit dem Prüfer ist zu klären, welche Erstellungs- und Prüfungstätigkeiten parallel bzw. sequenziell zu erfolgen haben. Das betrifft… …Wenn in Zukunft nur noch geprüfte Abschlüsse offengelegt werden können, wird möglicherweise das Thema Abschlussänderungen mit der Folge von Nachprü-…

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  GuV-relevante Neuerungen

  Prof. Dr. Christian Fink, Prof. Dr. Reinhard Heyd, Dr. Markus Kreher

  …Erträgen. Über das Tatbestandsmerkmal der für das Unter- nehmen typischen Leistungen erfolgte zudem die Abgrenzung von Umsatzerlösen zu den sonstigen… …charakteristisch für das Leistungsangebot des Unternehmens ist.164 Eine entsprechende Beurteilung ist anhand der tatsächlichen betriebsindividuellen Verhältnisse… …von Dienstleistungen außerhalb der für das Unternehmen typischen Geschäfts- tätigkeit Umsatzerlöse generieren sollen.167 Der Rechtsausschuss bestätigt… …machen.170 Das BMJV sollte dem Rechtsausschuss daher binnen fünf Jahren über die Umsetzung der Richtlinienvorgaben zur Umsatzdefinition in den einzelnen… …erbrachte Dienst- leistung typisch für das Leistungsspektrum des bilanzierenden Unternehmens ist. Dies bedeutet, dass beispielsweise die Vermietung von… …geschlussfolgert, dass ein grundsätzlicher Einbezug von Mieterträgen in die Umsatzerlöse nur bei einem Geschäftsmodell sachgerecht wäre, das auf Vermietung und… …betrieblichen Erträgen 99 Die Einbeziehung von außerhalb der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit statt- findenden Leistungsverwertungsvorgängen sowie von für das… …. Während nach geltender Anschauung sonstige betriebliche Erträge einen Bezug zum Betrieb haben, der zwar nicht das core business betrifft, dennoch unter-… …stützende, ergänzende und das Angebot abrundende Funktion hat, sind außer- ordentliche Erträge ungewöhnlich in der Art und selten im Vorkommen. In ihnen… …Fallbeispiel In dem nachfolgenden Fallbeispiel182 wird unterstellt, dass das betrachtete Unternehmen das BilRUG in seinem Jahresabschluss für das…

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