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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Entgeltgerechtigkeit und Recht rund ums Entgelt – Was wird unter einem gerechten Entgelt verstanden und (was) hat das mit Recht tun?

  Daniela Eisele-Wijnbergen

  …59 Entgeltgerechtigkeit und Recht rund ums Entgelt – Was wird unter einem gerechten Entgelt verstanden und (was) hat das mit Recht tun?… …das Min- destlohngesetz und seit 2018 ist das Entgelttransparenzgesetz zu beachten. Sie werden als konkrete Ausprägungsformen von Sittenwidrigkeit und… …eingeschätzt, bevor sie wieder zusammenaddiert werden. Im Ma- nagement findet sich häufiger das analytische Vorgehen, im Tarifbereich häufi- gerer ein… …des Einflusses Als Beispiele für summarische Systeme kann der Manteltarifvertrag für das pri- vate Versicherungsgewerbe dienen.5 § 3 regelt das… …Arbeitsentgelt und unter Abs. 1 wird darauf verwiesen, dass „das Arbeitsentgelt … sich nach der Art der Tätigkeit“ richtet. § 4 umfasst die… …3.574 3.829 im 12. und 13. 3.433 3.725 4.015 vom 14. an 3.880 4.203 Tabelle (ab 01.01.2018) im Gehaltstarifvertrag (Auszug, in €) Da das Arbeitssystem… …die obige Gehaltserhöhung nach Berufsjahren im Beispiel verstößt eine rein altersabhängige Gehaltssteigerung gegen das Allgemeine Gleichbe-… …Abhängigkeit vom Dienstalter). Stattdessen wird eine Spanne festgehalten, die dann bspw. unterhalb des marktüblichen Entgelts startet und bis über das… …Beschreibung und Einteilung der unterschiedlichen Tätigkeiten in bestimmte Ent- geltgruppen vorgenommen, während das tatsächliche Entgelt durch den Entgelt-… …Arbeitgebers ist das Mitbestimmungsrecht ein- geschränkt. Diese Beteiligungsrechte sollen Arbeitnehmer vor einer einseitig an den Interes- sen des Arbeitgebers…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Tax-Compliance

  Martin Zackor

  …be- standen haben – allerdings hat sich das Umfeld geändert. Inhaltlich meint der Begriff das Einhalten steuerlicher Regelungen, also neben der… …allgemeinen Be- achtung der Steuergesetze insbesondere die Abgabe von Steuererklärungen und Steueranmeldungen, die umfassende Dokumentation und das Vermeiden… …von steuerlichen Risiken1. Für Unternehmen bedeutet dies, ein System umzusetzen, das sicherstellt, dass das jeweilige Unternehmen und seine… …beschränkt. Vielmehr sind die (steuerlichen) Vorschriften auch im Ausland zu beachten, sofern das Unternehmen dort tätig wird (z. B. durch… …Steuerhinterziehung dro- hen Bußgelder bzw. Strafen. Daneben kann das Unternehmen für Steuern von Dritten – wie z. B. die Lohnsteuer seiner Arbeitnehmer – haften… …Steuerverkürzungen. 4 Am 30.01.2019 hat das BMF einen Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Pflicht zur Mitteilung von Steuergestaltungen… …über- schneiden, weil sie sich nicht vollständig voneinander abgrenzen lassen. Das Tax-Risk-Management beinhaltet Steuerrisiken zu ermitteln, zu bewerten… …Zackor 338 Präsenz und Verdachtsfälle aus der Vergangenheit11. Für den BGH ist entschei- dend, ob bei Verstößen im Bereich Tax-Compliance das… …, dass ein von dem Unternehmen eingerichtetes innerbe- triebliches Kontrollsystem, das der Erfüllung steuerlicher Pflichten dient, ggf. ein Indiz… …darstellen, das gegen das Vorliegen von Vorsatzes oder Leichtfertigkeit sprechen kann, falls es zu Compliance-Verstößen im Unternehmen gekommen ist16. Zwar…

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  Compliance und Unternehmensführung

  Harald Schloßmacher, Tatjana Gohritz

  …, NJOZ 2018, 1321; Gößwein, Georg, Konflikte aus Compliance-Vereinbarungen – Weshalb mittels Eskalationsklauseln vereinbarte ADR das Mittel der Wahl ist… …. pdf; Lösler, Thomas, Das moderne Verständnis von Compliance im Finanzmarktrecht, NZG 2005, 104; Makowicz, Bartosz, Globale Compliance Management… …als organisatorischer Lernprozess, CCZ 2013, 23; Scherber, Philipp, „Das Wichtigste ist der tone from the top“, Interview mit Dr. Cornelia Nett… …Gohritz 284 1. Einleitung: Compliance als Führungsaufgabe Die Organe eines Unternehmens sind rechtlich verpflichtet, das Unternehmen so zu organisieren… …Industrie unerlässlich für die Entwicklung neuer Medizinprodukte, die Gesundheitsver- sorgung und für die klinische Forschung. Andererseits ziehen das… …Strafrecht, das öffentliche Dienstrecht sowie das ärztliche Berufsrecht eine strikte Tren- nungslinie für die Zusammenarbeit3. Ein weiteres Beispiel ist die… …Arbeitsumfeld zu schaffen. Den Rahmen setzt dabei das Compliance-Management-System, welches sich die Unternehmen geben. Darüber hinaus bestimmen die Leistungs-… …von Regeln und das Ausrichten des Handelns an bestimm- ten Leistungsstrukturen zu fördern, ist nicht nur die Aufgabe der Businesskolle- gen, sie stellt… …keimt Hoffnung auf, dass er das Unternehmen selbst verlassen möchte. Der Vorgesetze V stellt ihm daher ein sehr gutes Zeug- nis aus, in der Hoffnung ihm… …sofort fristlos kündigen. Harald Schloßmacher und Tatjana Gohritz 286 Beispiel 2 – Der gegenteilige Normalfall: Führungskraft M führt das…

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  Was versteht man unter „Compliance“ und was ist mit HR-Compliance gemeint?

  Yvonne Conzelmann

  …groben Überblick über dieses The- menfeld und sollen das Problembewusstsein schärfen. Zunächst werden die Begrifflichkeiten „Compliance“ und speziell… …„Human Re- source Compliance“ kurz erläutert. Anschließend werden insbesondere die be- stehenden Hürden bzw. das Spannungsfeld der Human Resource… …, sondern vielmehr die Einhaltung sämtlicher Regelungen zu beachten ist, auch solche, die das jeweilige Unternehmen sich selbst gesetzt hat. Daher verlangt… …, bei der Verfolgung von begangenen Regelverstößen, an.4 Insbesondere bei der Ver- folgung von begangenen Verstößen muss das Unternehmen das… …Verhältnismä- ßigkeitsprinzip beachten. 2. Human Resource Compliance Compliance ist keinesfalls auf das Wirtschaftsrecht beschränkt, sondern spielt auch… …Umsetzung von Compliance-Strukturen spielt. Es ist nicht selbstverständlich, dass sich das Unternehmen und dessen Mitarbeiter stets regelkonform verhalten… …Rahmen des Personalwesens ist das sog. Vier-Augen-Prinzip ein wesentli- ches Grundsatzprinzip. Dieses Prinzip soll sicherstellen, dass durch das Einfüh-… …gibt es einen bunten Strauß an rechtlichen Vorgaben, die eingehalten werden müssen. Um nur einige wenige aufzuführen: das Straf- und… …Ordnungswidrigkeitengesetz, das Arbeitsschutzgesetz, das Ar- beitszeitgesetz, das Betriebsverfassungsgesetz, das Schwarzarbeitergesetz, das Mindestlohngesetz, das… …verlässt.8 Gerade dieser Spagat ist in der Praxis häufig schwierig und kein leichtes Unterfangen. 4. Ziele einer Compliance-Struktur Das primäre Ziel einer…

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  Die „personelle Selbstreinigung“ und ihre Einordnung im Kündigungsschutzrecht – Kann arbeitsrechtlich umgesetzt werden, was vergaberechtlich geboten ist?

  Katrin Haußmann, Christiane Freytag

  …Behörden u. U. Maßnahmen gegen einzelne Arbeitneh- mer oder das Unternehmen ergreifen, z. B. die Erlaubnis zur Ausübung be- stimmter Tätigkeiten entziehen… …. Unterhalb dieser Schwelle können behördliche Erwartungen bestehen, dass das Unternehmen selbst tätig wird. Diese unausge- sprochen oder mündlich angedeuteten… …, aber nicht verschriftlichen oder jeden- falls nicht als Verwaltungsakt formalisierten „Erwartungen“ an das Unterneh- men sind, zu zeigen, dass es ein… …unbefangen für den Schlüssel zum Erfolg eines Kulturwandels gehalten. Für das Unternehmen eröffnet sich die Chance, weiterreichenden Sanktionen zu entgehen… …ausreichender Selbstreinigungsmaßnahmen nach § 125 GWB entgehen.2 Dazu zählt auch der Nachweis einer „personellen Selbstreinigung“: Das Unternehmen muss… …Nachweis einer perso- nellen Selbstreinigung i. S. d. § 125 GWB gegenüber dem Bundeskartellamt, das Registerbehörde ist, zu erbringen sein wird, wird durch… …sollte daher durch eine Bewertung der Er- folgsaussichten einer evtl. Kündigung zu erbringen sein. Das Vergaberecht gibt nicht vor, welche… …ohne Abfindungen“.4 Solche Kündigungen kann es nur geben, wenn das Arbeitsgericht eine personen- oder verhaltensbedingte Kündigung für wirksam erklärt… …von Mitar- beitern als „personelle Selbstreinigung“ umfassen kann.5 So nimmt das OLG Düsseldorf eine Gesamtbetrachtung der im Zusammenhang mit der… …Aufarbei- tung eines Korruptionsskandals ergriffenen personellen Maßnahmen vor und hat es für ausreichend befunden, dass das Unternehmen diejenigen Personen…

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  Compliance im Bewerbungsprozess – Welche Fallstricke gibt es im Rahmen der Besetzung einer neuen Stelle zu vermeiden?

  Yvonne Conzelmann

  …. 2740–2747; Kania, Thomas/Sasone Piero, Möglichkeiten und Grenzen des Pre-Employment-Screenings, NZA 2012, S. 360–364; Körlings, Peter, Das dritte Geschlecht… …und die diskriminierungsfreie Einstellung, NZA 2018, S. 282–285; Künzl, Richard, Das Fragerecht des Arbeitgebers bei der Einstellung, ArbAktuell 2012… …2013; Wissenkirch, Gerlind/Bissels Alexander, Das Fragerecht des Arbeitgebers bei Einstellung unter Berücksich- tigung des AGG, NZA 2007, S. 169–174… …Arbeitnehmer. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (kurz: AGG) bietet einen umfassenden Schutz für Be- werber und Bewerberinnen, die von dem persönlichen… …zu vermeiden gilt, um sich nicht z. B. schadensersatzpflichtig gegenüber sogenann- ten AGG-Hoppern zu machen. Daher sollte auf das Erstellen der… …. Daher verfügen die meisten mittelständischen und grö- ßeren Unternehmen über ein eigenes Recruiting-Team, wobei sich in der Folge immer mehr das… …verständlicherweise möglichst viele Fragen stellen und diese auch beantwortet erhalten. Das Fragerecht des Arbeitgebers ist jedoch nicht grenzenlos, da insbesondere… …ist das allgemeine Persönlich- keitsrecht des Bewerbers zu berücksichtigen. Diese beiden widerstreitenden Interessen sind in Ausgleich zu bringen… …, dass nicht gegen das AGG verstoßen wird.5 Das AGG trat im Jahre 2006 in Kraft. Mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes wurde vielfach befürchtet, dass es… …. 466, 468. Yvonne Conzelmann 28 zu achten keinen Angriffspunkt für einen denkbaren Verstoß gegen das AGG zu bieten. Aus diesem Grunde gehört das…

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  Arbeitsrechtliche Compliance bei agilen (IT-)Projekten

  Anne Förster

  …zwischen Unternehmen versus illegale Arbeitnehmerüberlassung – das Ende von Scrum?, NZA 2015, 129; Henssler, Fremdpersonaleinsatz durch… …des AÜG 2017, DStR 2016, 2858. 1. Einleitung Die Arbeitswelt der Zukunft stellt das deutsche Arbeitsrecht auf den Kopf. In einem sich zunehmend… …digitalisierenden Umfeld sind Flexibilität, Dynamik und kurzfristige Arbeitsergebnisse das Gebot der Stunde. Agile Projektmethoden wie Scrum und Kanban sind dabei… …rechtskonformen Umsetzung agiler Projekte thematisiert. Obwohl be- reits im Jahr 2001 das „Manifest für agile Softwareentwicklung“2 von einer Gruppe renommierter… …Vertragsbeziehung nachträglich als Arbeitnehmerüberlassung gewertet wurde. Das Vertragsverhältnis wurde in die- sem Fall umgedeutet und hatte – jedenfalls für den… …Verantwortlichen diskutiert werden. Hierdurch soll sichergestellt werden, dass das entwickelte Produkt auch tatsäch- lich den Marktbedürfnissen entspricht. Die… …Funktionalität, Benutz- barkeit, Performanz und Qualität. Er ist somit verantwortlich, die Vision des Kunden und seine Anforderungen erfolgreich an das… …, dafür zu sorgen, dass das Scrum-Team nach der Scrum-Methode arbeitet. Der Scrum Master fungiert dabei als Coach und nicht als Chef oder Organisator für… …das Team und erteilt somit keinerlei Wei- sungen – weder fachlicher noch disziplinarischer Natur. Vielmehr ist der Sc- 7 So Bitkom in der Mitteilung… …. Anne Förster 234 rum Master nur ein Servant Leader für das Scrum Team, der für die Beseiti- gung der Hindernisse verantwortlich ist, welche eine…

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  Rechtssichere Beauftragung von Werk-/Dienstverträgen aus Kundenund Dienstleistersicht sowie alternative Gestaltungsmodelle des Fremdpersonaleinsatzes

  Johannes Simon

  …, NZS 2017, S. 321 ff. 1. Einleitung Mit Wirkung zum 1. April 2017 ist das Gesetz zur Reform des Arbeitnehmer- überlassungsgesetzes (AÜG) und… …insbesondere die Haftungsprävention. Wei- tere Motive sind die Vermeidung von Imageschäden für das Unternehmen so- wie die Vermeidung wettbewerbs- und… …Arbeitnehmerüberlassung mit gültiger Erlaubnis eine Ordnungswidrigkeit dar. Grund hierfür ist die Einführung der §§ 1 Abs. 1 S. 5, S. 6 AÜG, das sogenannte… …die Person des zu überlassenden Leiharbeitnehmers namentlich zu konkretisieren. Ein Verstoß gegen das Kenn- zeichnungs- und Konkretisierungsgebot wird… …. Praxistipp Nach der bis zum 31. März 2017 geltenden Rechtslage war es für das Dienstleistungs- und das Kundenunternehmen nach Vertragsschluss mög- 1 Vgl… …bezeichnet. Durch das Kennzeichnungs- und Konkretisie- rungsgebot kommt es auf das Vorliegen einer gültigen Überlassungserlaub- nis jedoch nicht mehr an. Die… …Kundenunternehmen zur Folge, vgl. §§ 9 Abs. 1 Nr. 1a, Nr. 1b, 10 Abs. 1 S. 1 AÜG. Schließlich ver- pflichtet § 8 AÜG das Verleihunternehmen zur Gewährung von equal… …pay/equal treatment. Hier kann im Falle einer verdeckten Arbeitnehmerüberlassung eben- falls ein Verstoß vorliegen, welcher für das… …Vergü- tungsanspruch des eingesetzten Leiharbeitnehmers aus § 8 AÜG ergeben. Für das Entstehen der Beitragspflicht ist dabei unerheblich, ob equal… …Sozial- recht gilt nach § 22 Abs. 1 SGB IV das sogenannte Entstehungsprinzip. Maß- 2 Zieglmeier, NZS 2017, 321 (325). Johannes Simon 44 geblich für…

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  Compliance-Anforderungen bei der Errichtung und Unterhaltung von Whistleblower-Hotlines

  Martin Knaup, Jan-Patrick Vogel

  …, Corporate Compliance im aktienrechtlichen Unternehmensverbund, CCZ 2008, Seite 1, Fleischer, Aktienrechtliche Compliance-Pflichten im Praxistest: Das… …Begriff des Whistleblowings/ Regelungsbedürftigkeit der Thematik Mit dem Begriff „Whistleblowing“1 verbindet sich das Bild eines Schiedsrich- ters, der… …durch das Blasen seiner Trillerpfeife auf einen sportlichen Regelverstoß reagiert und die beteiligten Spieler sowie die Menschen in der näheren Umge-… …Whistleblowing „das an die Öffentlichkeit bringen von tatsächlichen oder behaupteten Missständen oder Fehlverhalten in Unternehmen, durch kritische Äußerungen… …tatsächlichen Prozesse eines Unternehmens und damit einen unmittelbaren Überblick über das konkrete Handeln und Unterlassen seiner Kolleginnen und Kollegen… …für einen ent- sprechenden Kulturwandel bieten. So sollte das Thema Whistleblowing gemäß oben genannter Begriffsbestimmung nicht als eine Bedrohung… …. Wiedmann/Seyfert, CCZ 2019, S. 12, 20. 247 Compliance-Anforderungen bei Whistleblower-Hotlines mehr als Chance für das Unternehmen begriffen werden… …können Meldungen und Informationen von Whistleblowern im Unternehmen gebündelt und ein un- kontrolliertes Auskehren nach außen verhindert werden.14 Das… …Bedeu- tung ist. Eine interne, ergebnisoffen strukturierte Aufklärung dürfte letztlich immer dazu beitragen, das Unternehmen vor einem höheren… …Reputationsverlust zu bewahren.15 Gleichzeitig erhöht die Implementierung eines Hinweisgeber- systems für potenzielle Täter auch das Entdeckungsrisiko und kann bei…

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  Klauseln zur Bindung von Mitarbeitern – Rückzahlungsvereinbarungen für Weiterbildungen und andere Tatbestände zur Förderung von Commitment

  Yvonne Conzelmann, Daniela Eisele-Wijnbergen

  …Vergütungsbestandteilen, NZA 2010, S. 314–319; Salamon, Erwin, Das Ende von Sonder- zahlungen mit Mischcharakter?, NZA 2011, S. 1328–1331; Sasse, Stefan/Häcker, Franziska… …Rückzahlungsklauseln gibt es zahlreiche widerstreitende Urteile (mit Blick auf Weiterbildung und im Sinne der Wirksamkeit beispielsweise das LAG Düsseldorf 1 oder im… …Sinne der Unwirksamkeit beispielsweise das LAG Rein- land-Pfalz2) und eine große Rechtsunsicherheit. Investiert ein Unternehmen in seine Mitarbeiter, z… …das ausgeschlossen.6 Eine automati- sche Rückzahlungsverpflichtung dergestalt, dass der Arbeitnehmer bei seinem Ausscheiden Leistungen zurückerstatten… …einzustufende Klausel un- wirksam ist, § 307 Abs. 1 Satz 1, §§ 308 und 309 Eingangssatz BGB. Eine gel- tungserhaltende Reduktion sieht das AGB-Recht nicht vor, §… …dies entkräften, so das BAG12. In der nachfolgen- den Tabelle sind Beispiele des Bundesarbeitsgerichtes für (nicht) erstattungsfä- hige… …Rückzahlung, 2. die Dauer der Bindung und Ratierlichkeit sowie 3. das vereinbarte Rückzahlungsereignis. Mit Blick auf die Wirksamkeit gilt ausschließlich die… …abschließend aufgeführt werden. Die Klausel verletzt das Bestimmtheitsgebot, wenn sie vermeidbare Unklarheiten enthält und Ausle- gungsspielräume eröffnet… …, beispielsweise die Relation zum Arbeitsentgelt des Arbeitnehmers, das Amortisationsinteresse sowie die Finanz- kraft des Arbeitgebers.22 Das Hauptaugenmerk liegt… …(wie das Arbeitsentgelt des Mitarbeiters) erfolgen. Für einen Arbeitgeber sind daher die richterrechtlichen Bindungsfristen allenfalls eine…

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