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• eBook-Kapitel aus dem Buch Internationale E-Discovery und Information Governance

  Deutsches Datenschutzrecht und Betriebsratsbeteiligung bei E-Discovery in den USA

  Stephan Meyer

  …Konflikt, wenn dem deutschen Datenschutz unterliegende Informationen im Rahmen von E-Discovery in die USA übermittelt und dort offen- gelegt werden sollen… …verpflichtet, im Rahmen einer Discovery einander bei der Erfor- schung des Sachverhalts zu helfen, sei es durch die Beantwortung von Fragen oder die Offenlegung… …oder Offen- legungspflichten im Rahmen von E-Discovery wird als Beweisvereitelung gewertet und kann empfindliche Sanktionen nach sich ziehen. Diese… …unter mehreren rechtlichen Gesichtspunkten Ein- fluss auf die Offenlegung von Informationen im Rahmen von E-Discovery nehmen. Zunächst haben… …Offenlegung von Da- ten im Rahmen von E-Discovery nach deutschem Datenschutzrecht (2.1) und Ar- beitnehmermitbestimmungsrecht (2.2) gestattet sein kann. Danach… …Artikel-29-Datenschutzgruppe über Offenlegungs- pflichten im Rahmen der vorprozessualen Beweiserhebung bei grenzüberschreitenden zivil- rechtlichen Verfahren (Pre-trial… …, dass das Daten- schutzrecht der Verwendung von Daten im Rahmen der Prozessführung einen be- sonders hohen Stellenwert beimisst. Auf der anderen Seite… …dürften die Betroffenen, also regelmäßig die Arbeitnehmer, an der Geheimhaltung von im Rahmen des üb- lichen Geschäftsbetriebs anfallenden, trivialen Daten… …informiert werden und Gelegenheit zum Widerspruch erhal- ten.273 Zudem ist es mit den Prinzipien von vornherein nicht vereinbar, dass im Rahmen von… …erstrecken.275 Anwendbarkeit von § 4c Abs. 1 BDSG Somit kann die Datenübermittlung in die USA im Rahmen von E-Discovery nur auf eine der in § 4c Abs. 1 BDSG…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Internationale E-Discovery und Information Governance

  E-Discovery und Prüfschema zum internationalen Datentransfer

  Philip Laue

  …. Datenschutzrechtliche Herausforderungen entstehen für Unternehmen insbe- sondere dann, wenn personenbezogene Daten in Form von elektronischen Informa- tionen im Rahmen… …, wie im vorstehenden Beispiel, die Rechtsabteilung eines deutschen Un- ternehmens im Rahmen eines E-Discovery-Verfahrens mit der Aufforderung zur… …stets zweistufig vorgehen: • Ist eine Übermittlung an eine Stelle außerhalb des Unternehmens T im Rahmen eines E-Discovery-Verfahrens überhaupt… …rechtlich zulässig (s. dazu Teil 2)? • Ist eine Übermittlung im Rahmen eine E-Discovery-Verfahrens auch in die USA zulässig (s. dazu Teil 3)? 2… …Übermittlung der Daten im Rahmen eines E-Discovery-Verfahrens überhaupt an Dritte zulässig sein, unabhängig davon ob diese sich in Deutschland oder im Ausland… …versetzen, die Daten zu verwenden, um ihre Vorlagepflichten im Rahmen des E-Discovery zu erfüllen. Auch eine Übermittlung an die U.S.-Anwälte von M dient… …verschiedenen Beteiligten dem berechtigten Interesse von M und ist sie auch erforderlich, muss die Rechtsabteilung von T schließlich im Rahmen von § 28 Abs. 2… …ist die Übermittlung solcher Daten im Rahmen eines E-Dis- covery-Verfahrens unzulässig. 2.4 Zwischenergebnis Als Ergebnis der ersten Prüfungsstufe… …U.S.-Gericht im Rahmen des E-Discovery-Verfahrens den „berechtigten“ Interessen von M entspricht. Daneben muss die Rechtsabteilung von T aber Folgendes… …USA im Rahmen eines E-Discovery-Verfahrens gerechtfertigt sein. Hierfür kommen grund- sätzlich die nachfolgenden Regelungsinstrumente in Betracht…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Internationale E-Discovery und Information Governance

  Safe in Germany. E-Discovery-Datenschutz im IT-Outsourcing

  Elmar Brunsch

  …häufig der Ansatzpunkt für Untersuchungen im Rahmen sogenannter Pre-trial Discovery. Meist gilt dies vor- rangig für den E-Mail-Verkehr sowohl intern als… …Untersuchung im Rahmen der E-Discovery nicht ausgeschlossen werden kann. An dieser Stelle muss bereits ent- schieden werden, ob es sich überhaupt um eine… …Kommunikation zwischen den Betroffenen nehmen können, gerade bei gegenständlichen Inhalten im Rahmen einer Pre-trial Discovery, müssen die Arbeitnehmer bzw. die… …das Transparenzgebot, welches sich gerade im Rahmen einer möglichen E-Discovery prinzipiell eher einfach umsetzen lässt, vorausgesetzt man… …und die Dauer des Auftrags, Zu Beginn der Auflistung erfolgt zunächst eine allgemeine Beschreibung des Gegenstands und der zeitliche Rahmen für die… …erhielte der Softwarehersteller in diesem Rahmen u.U. ebenfalls Kenntnis vom Datenbestand. Da dies nur schwer auszu- schließen ist, sollten diese Umstände… …Daten nur im Rahmen der Weisungen des Auf- traggebers erheben, verarbeiten oder nutzen. Ist er der Ansicht, dass eine Wei- sung des Auftraggebers gegen… …Betroffenen aus Brunsch 169 der Pflicht genommen wird. Diese Anforderungen gelten als besonders sensibel wenn die Verarbeitungen im Rahmen der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Internationale E-Discovery und Information Governance

  E-Discovery im Kontext IT-Management und Enterprise Data Management

  Claus Schmid

  …Informationstechnologie (IT) zu durchleuchten. Hier- zu soll der Leser zunächst im Rahmen einer Begriffsklärung in den Zusammenhang zwischen dem US-amerikanischen… …, dass sie nicht existieren. Vor allem die Firmen der Automobilindustrie (Hersteller und Zulieferer) arbei- ten im Rahmen eines Collaborative…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Internationale E-Discovery und Information Governance

  E-Discovery und Datenschutz: Herausforderungen und Lösungsansätze für multinationale Unternehmen

  David Rosenthal, Christian Zeunert

  …Datenschutzes. So erschien es jeden- falls, als im Rahmen einer Anpassung des US-Prozessrechts (d.h. den US Federal Rules of Civil Procedure) im Jahre 2006… …Partei von der anderen im Vorfeld eines Verfahrens die Herausgabe von Unterlagen und In- formation im Rahmen einer Pre-trial Discovery verlangt, d.h. der… …unabhängiges euro- päisches Beratungsgremium in Datenschutzfragen. 44 Arbeitsunterlage 1/2009 über Offenlegungspflichten im Rahmen vorprozessualen… …entsprechende Anordnung unter Strafe53; die Offenlegung eigener Unterlagen im Rahmen einer Pre-trial Discovery ist in der Schweizer also nicht strafbar im Sinne… …, diese aber freiwillig im Rahmen dieser Verfügung nicht (wie im Falle ei- ner subpoena) erzwungen werden sollen; vgl. zum Ganzen Rosenthal, Handkommentar… …kommen, dass eine Verletzung des Datenschut- zes im Rahmen einer Pre-trial Discovery normalerweise (falls überhaupt) wesent- lich weniger schwerwiegende… …So etwa Deutschland, Spanien, Frankreich und die Niederlande. 56 So etwa im Schweizer Recht, wo im Rahmen der Rechtshilfe unter Einsatz eines… …dem Problem konfrontiert, letztlich die Datenschutzgesetze aller Länder kennen und befolgen zu müssen, in denen im Rahmen einer E-Discovery Daten… …im Ausland gesammelt und weiter- verarbeitet werden63. Muss also im Rahmen einer Datensammlung davon ausge- gangen werden, dass sich darin… …barem Aufwand bewerkstelligen lässt (z.B. durch eine generelle Information im Rahmen interner Richtlinien und eine konkrete Informationen im jeweiligen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Internationale E-Discovery und Information Governance

  E-Discovery-Strategien für international agierende Unternehmen

  Nigel Murray

  …, wenn gegen das Unternehmen eine amtliche Ermittlung im Rahmen des FCPA (Foreign Corrupt Practices Act – Gesetz zur Bekämpfung internationaler… …zur Extraktion der Daten sowie zur Auswahl und Überprüfung der relevan- ten Dokumente benennen. Im Rahmen dieses Plans muss man außerdem feststellen… …der zulässige grenzüberschreitende Datenverkehr im Rahmen der „Safe-Harbour“-Regelung. Um die Unterschiede zwischen den Daten- schutzrichtlinien in den… …Unternehmen einhalten müssen, die Da- ten im Rahmen der Safe-Harbour-Regelung vorhalten. Das Problem besteht darin, dass die Unternehmen entgegen der… …weitläufigen Annahme Daten und Dokumente im Rahmen der Safe-Harbour-Regelung nur im eingeschränkten Umfang vorhalten und bereitstellen können. Daten können im…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Internationale E-Discovery und Information Governance

  Ergebnisse von „The Sedona Conference®“ Working Group „International Electronic Information Management, Discovery and Disclosure“ (WG6)

  The Sedona Conference®

  …vereinfach- ten Dialog zu ermöglichen und Unterstützung bei der Entwicklung eines Rahmen- werks und von Prinzipien zur Harmonisierung der grenzübergreifenden… …Working Group 6 286 des Umfangs von Verpflichtungen im Rahmen grenzüberschreitender Discove- ry-Verfahren“424 berücksichtigen sollten. Die vierte… …internationale Konferenz der WG6 fand vom 5. bis 7. Juni 2009 in Spanien im Hotel Arts in Barcelona statt. Im Rahmen dieser Konferenz wurden viele der… …viele auf bürgerlichen Gesetzbüchern beruhende Rechtspre- chungen eine Offenlegung von Beweisen, die über das im Rahmen des Prozesses benötigte… …Ausland als prozeduralen Rahmen für solche Transfers. Interessanterweise übernahm im Jahr 2004 die Europäische Kommission die Verordnung Nr. 1206/2001… …relevant für die Klage oder Verteidigung der Parteien sind. Jegliche anderen Informationen, die im breiteren Rahmen des Streit- gegenstands relevant sind…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Internationale E-Discovery und Information Governance

  Systematische E-Discovery und Information Governance

  Matthias H. Hartmann

  …. Ausgangspunkt des Modells ist die Unternehmensstrategie, die den Handlungs- rahmen bildet. Hier sollte zumindest festgelegt sein, ... 1. auf welchen Märkten ein… …Befugnisse ergänzt werden, die im Rahmen einer E-Discovery von hohem Wert sein können. Auf der Ebene der Organisation fühlen sich klassischerweise Manager… …durch die Re- chenzentren dokumentiert. Im Falle eines Litigation Hold im Rahmen einer E-Discovery müssen die Mitarbeiter der Rechenzentren schnell und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Internationale E-Discovery und Information Governance

  Strategisches Innovations- und Technologie-Management für E-Discovery

  Matthias H. Hartmann, Jürgen Venhofen

  …Active-Active-Mode Hartmann · Venhofen 237 2.3 Aufbau der E-Discovery-Prozesse und -Infrastruktur (2009 bis 2011) Im Rahmen von Rechtsstreitigkeiten an den… …als Auftragsdatenverarbeiter im Rahmen ihrer vertrag- lichen und gesetzlichen Verpflichtung an die Weisungen des Auftraggebers gebun- den und zur…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Internationale E-Discovery und Information Governance

  Prozess der E-Discovery in der technischen Umsetzung

  Sandra Kiemes, Jörg Pauseback

  …wollen aufzeigen, dass das Electronic Discovery Reference Model (EDRM)414 einen konzeptionellen Rahmen bietet, in dem jedes Unternehmen seinen Best… …Verfahren im Rahmen einer Produktion nachvollziehbar physikalisch transportiert werden. Erfah- rungen zeigen, dass nur ca. 10 % der eruierten Daten auch…