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• eBook-Kapitel aus dem Buch Praxishandbuch Korruptionscontrolling

  Das Prinzipal-Klienten-Modell der Korruption

  Dr. Jürgen Stierle, Dr. Helmut Siller

  …(Niccolò di Bernardo dei Machiavelli (* 1469, † 1527), florentinischer Philosoph, Politiker, Diplomat, Geschichtsschreiber und Dichter) 3 Das… …das Muster korruptiver Beziehungen und die Interessen der Beteiligten analysieren zu können. Basisannahme ist, dass die beteiligten Akteure ihren… …. et al. (2008), S. 31 335 Vgl. Kreuzer, C. (2005), S. 44. 3 Das Prinzipal-Klienten-Modell der Korruption 108 (spielerisch veranlagter… …einen Widerspruch gibt zwischen dem, was für die Allgemeinheit (für das Kollektiv) und dem, was für das Individuum vernünftig ist, wenn also ein Wider-… …. ein Vorgesetz- ter, oder eine kollektive Instanz, z. B. das Unternehmen, eine Kollektivrationalität, z. B. eine Norm, durchsetzen will, diese aber von… …„die Zeche zahlen müssen“, geht ohne Zögern unverantwortlich große Risiken ein. Das (fast schon als klassisch zu bezeichnende) Konzept der beschränkten… …bekommt damit Handlungsspielraum, den er entgegen den Interessen des Prinzipals ausnützen kann. Das wird immer dann wahrscheinlich, wenn Ziele und… …. 346 Vgl. Stierle, J. (2008), S. 125. 347 Vgl. Jost, P.-J. (2001), S. 13 f. 3 Das Prinzipal-Klienten-Modell der Korruption 110 (des… …. Durch das Zusammentreffen von Angebot und Nachfrage der Marktpartner (Klient und Agent) bildet sich ein Markt, auf dem ein Preis für die Übertragung… …einer Kor- ruptionsleistung gebildet wird. Das Modell basiert auf der Annahme, dass es nur zu Korruptionshandlungen zwi- schen Klient und Agent kommen…

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  Begriffsabgrenzungen und -erklärungen

  Dr. Jürgen Stierle, Dr. Helmut Siller

  …23 „Korruption ist also offenbar Chefsache und nicht das ungeplante und ungewollte Verhalten untergeordneter Mitarbeiter, wie es manchmal… …behauptet wird.“ (Wiehen, M. (2004), S. 227) 1 Begriffsabgrenzungen und -erklärungen 1.1 Korruption Etymologisch bedeutet das Wort… …Informationsdefizite mag das mangelnde Unrechtsbewusstsein für Straftaten, wie Vorteilsannahme oder Vorteilsgewährung bzw. das Abtun als „Kavaliersde- likt“ resultieren… …teilsgewährung und Bestechung.29 Durch das Korruptionsbekämpfungsgesetz in Deutschland mit Wirkung vom 13.8.1997, das Gesetz zu dem Protokoll vom 27.9.1996 zum… …Übereinkommen über den Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Gemeinschaften (EU-Be- stechungsgesetz – EUBestG), das Gesetz zu dem Übereinkommen vom… …17.12.1997 über die Bekämpfung der Bestechung ausländischer Amtsträger im internationalen Geschäftsverkehr (IntBestG)30 sowie das österreichische… …der Sichtweise der Biologie ist Korruptionsverhalten eine willkürliche Verlet- zung von Normen. Weitere Merkmale sind das Handeln zum eigenen Vorteil… …und das Verbergen31 des erlangten Vorteils vor Mitbewerbern. Korruption setzt in der Verhaltensforschung eine Abhängigkeit vom jeweiligen… …Gruppennorm. Unter Korruption ist somit das eigenwillige Außerkraftsetzen oder Nichtberück- sichtigen des für eine bestimmte Gemeinschaft gültigen Standards… …öffentlicher Mittel. Das ist für die Definition von Korruption aber zu ungenau, weil so z. B. auch Unterschlagung und Untreue miterfasst wären, und die Grenzen…

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  Korruptionscontrolling in der Unternehmenspraxis

  Dr. Jürgen Stierle, Dr. Helmut Siller

  …aus Öster- reich. Es handelt sich in allen Fällen um Primärerhebungen. Es geht um • Das Präventionskonzept der Emschergenossenschaft/Lippeverband… …(Pkt. 9.2) • Das Präventionskonzept der Stadt Osnabrück (Pkt. 9.3) aus Deutschland sowie um • Das Präventionskonzept der Stadt Wien (Pkt. 9.4) • Das… …Dokumente empirisch erhoben wurden. 9.2 Das Präventionskonzept der Emschergenossenschaft/Lippeverband796 9.2.1 Organisation und Aufgaben Bei der… …Empfehlungen bei der Emschergenossenschaft/dem Lippeverband überprüfen. Das Ergebnis mündete in einem Konzept, das dem Vorstand am 28.11.2000 zur… …, o. S. Jürgen Stierle erhielt die Informationen vom Leiter der Revision und hat seit Herbst 2000 als exter- ner Berater das Korruptionscontrolling der… …akuten Korruptionsfall gab. 9.2 Das Präventionskonzept der Emschergenossenschaft/Lippeverband 257 9.2.3 Die Funktion des Korruptionscontrollers… …eingeführt.800 Sie unterziehen sich einer freiwilligen Prüfung nach § 53 HGrG. Als Zuständiger für das Risikomanagement wurde der Hauptab- teilungsleiter… …regelt Mindestanforderungen für das Risikomanagement bzgl. Inhalten, Kompetenzen und Verantwortlichkeiten, Abläufen und Aufgaben, Berichtspflichten sowie… …; • die Erkenntnisse systematisch in die Entscheidungen einzubeziehen und das Bewusstsein im aktiven Umgang mit Risiken zu steigern. Die Prüfung des… …Risikomanagementsystems nach § 317 Abs. 4 HGB bzw. § 53 HGrG durch eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft803 hat für das Jahr 2003 zu fol- genden Feststellungen für die…

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  Rahmenbedingungen für Korruption

  Dr. Jürgen Stierle, Dr. Helmut Siller

  …45 „In der Geschichte hat es immer Autoritäten gegeben, die das Tun und Trachten der Leute eingegrenzt haben. Mindestens gab es Sitte und… …das Wesen der Demokratie sei.“ (Marion Hedda Ilse Gräfin Dönhoff (* 1909, † 2002) war Chefredakteurin und Mitherausgeberin der Wochenzeitung Die… …könnten einzelne Elemente des Rechtstaates, wie die Gesetzmä- ßigkeit130 des Handeln von öffentlichen Unternehmen, einzelne Grundrechte131 wie das… …lassen die Bevölkerung an der sozialen Gerechtigkeit zweifeln. Das Vertrauen der Bürger in den Staat und die öffentlichen Unternehmen wird beschä- digt… …für Korruption 46 Die Kosten der Finanzierung von Korruption werden auf Steuern, Abgaben und Preise umgelegt,135 das Vertrauen des Bürgers in die… …, indem der Bürger das be- stehende Staatssystem anzweifelt.138 Korruptionsfreiheit lässt sich wahrscheinlich für keinen Staat erreichen.139 Gesell-… …erfüllt sein.146 Das deutsche Strafrecht richtet sich als Schuldstrafrecht gegen natürliche Personen. Personengesellschaften und juristische Personen… …. 226. 147 Vgl. Bannenberg, B. (2009), S. 362. 2 Rahmenbedingungen für Korruption 48 das Korruptionsbekämpfungsgesetz beschlossen.148 Ziel ist… …Handlungen legalisieren. Diese Re- gelung war erforderlich, da es Ausnahmefälle gibt, in denen das staatliche Interesse an einem Verbleib des Vorteils das… …. 856–861. 152 Die §§ 331 bis 338 StGB schützen das Rechtsgut der Lauterkeit des öffentlichen Dienstes und sollen die Käuflichkeit von Diensthandlungen und…

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  Fall Zollkriminalamt

  Dr. Jürgen Stierle, Dr. Helmut Siller

  …Strafverfolgungsbehörden schwer haben, die Macht- und Entschei- dungsstrukturen von Nehmern und Gebern zu erkennen, ist das für Forschungs- zwecke eine zusätzliche… …15.7.1992 trat das Gesetz zur Änderung des Finanzverwaltungsgesetzes (FVG) und anderer Gesetze in Kraft. Damit wurde die neue Zentralstelle des deutschen… …Zollfahndungsdienstes, das ZKA, mit dem Status einer Bundesoberbehörde einge- ___________________ 414 Vgl. Stierle, J. (2008), S. 32–47; vgl. Bannenberg, B. (2009), S… …neuen auch dessen bisherige Aufgaben.416 Mit Inkrafttreten des Zollfahndungsgesetzes wurden die Zollfahndungsämter dem ZKA angebunden und das ZKA in… …ZKA sind im Zollfahndungsdienstgesetz sowie in speziellen Gesetzen wie dem Außenwirtschaftsgesetz oder dem Geldwäschege- setz festgelegt. Das ZKA hat u… …zollkriminalwissenschaftliche Untersuchungen durchzuführen und forensische Gutachten zu erstellen. Mit seiner Gründung als Bundesoberbehörde 1992 war das ZKA u. a. zentrale… …. 416 Die rechtliche Grundlage der Umstrukturierung bildete das im August 2002 in Kraft getretene Zollfahndungsdienstgesetz. Vgl. ZKA (2003), S. 5… …durch das ZKA in Köln einheit- lich erfolgte. Von den drei Hauptanbietern für sicherheitsrelevante Kommunikati- onsüberwachungstechnik betreuten die… …beiden übrigen Anbieter das BKA und das Bundesamt für Verfassungsschutz.425 Bei den beiden Klienten handelt es sich um den… …, die Küchen her- stellte. Nach Aufdeckung der Korruptionsdelikte arbeitete er weiterhin im selben Unter- nehmen. Allerdings wurde das geschäftliche…

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  Management und Frühaufklärung von Korruptionsrisiken

  Dr. Jürgen Stierle, Dr. Helmut Siller

  …233 Je intelligenter eine Person ist, umso besser kann sie das Entdeckungsrisiko minimieren, und umso eher handelt sie korrupt. (Vgl. Litzke… …Unternehmen hat, desto größer ist das Risiko für wirt- schaftskriminelle Handlungen. 7 % der deutschen Top 100-Unternehmen und 5 % der österreichischen… …Top-Management in die Delikte involviert. Krise und Risiko hängen insofern eng zusammen, als das Schlagend-Werden von Risiken unter Umständen zur Krise führen… …kann. Daher bedeutet Risikofrühaufklä- rung automatisch Krisenfrühaufklärung. Das Wort Krise stammt vom altgriechischen Verb krísis, das „Entscheidung“… …, „ent- scheidende Wendung“737 bedeutet. Das chinesische Wort wie-ji für Krise bedeutet ___________________ 737 Vgl. Duden (2007), S. 454. 8… …Unternehmenskrise „… ungeplante und ungewollte Prozesse von begrenzter Dauer und Beeinflussbarkeit sowie ambivalen- tem Ausgang“739 oder „… das Endstadium eines vom… …Er- eignisse bzw. Prozesse, die den Fortbestand des Unternehmens gefährden.741 Au- ßergewöhnlich meint dabei die existenzielle Bedrohung. Das… …beherrschbare Krise Die destruktiven Wirkungen übersteigen das Krisenbewältigungspotential. Hinzu kommt die psychologische Ebene, die von „weichen“ Faktoren… …. Verstehen, Merken, Erkennen von Zusammenhängen und Akzeptieren der Gegebenheiten, noch affek- tive, emotionale Einflüsse und die Unsicherheit über das… …, und in weiterer Fol- ge auf das konkrete Verhalten.743 8.2 Korruptionsbedingte Krise Werden Risiken für korruptive Handlungen mißachtet und werden…

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  Externe und interne Prüf- und Lenkungsorgane

  Dr. Jürgen Stierle, Dr. Helmut Siller

  …bzw. sollten. Das sind ei- nerseits Lenkungs- und Beratungs-, andererseits Prüf- und Kontrollaufgaben. Lenkung umfaßt Steuern und Regeln. Unter Steuern… …Unternehmen erfolgt durch Gruppenauswahl (d. h. durch Auswahl nach Zufallszahlen), durch Zeitauswahl (das trifft die am längsten nicht geprüften Betriebe)… …oder durch Anregung einer Bedarfsprüfung durch das Veranlagungsteam des Finanzamtes. Geprüft werden meist die letzten drei Jahre, für die schon… …Kartellrechts sind:644 • das Bundeskartellamt (§ 48 GWB), • der Bundesminister für Wirtschaft (§ 8 GWB), • die nach Landesrecht zuständige oberste… …___________________ 642 Vgl. Hackl (o. J.), o. S. 643 Das Kartellgesetz (GWB) basiert auf der Fassung vom 26.08.1998 und wurde zuletzt durch Art. 2 Gesetz vom… …Unterlagen einsehen und prüfen. Verstöße gegen das Kartellrecht füh- ren zu zivil- und strafrechtlichen Konsequenzen.645 1997 vereinbarten die… …Sicherheitskräften bei begrün- detem Verdacht auf schwere Verstöße gegen das Kartellgesetz oder die Art. 101 und 102 AEUV sowie zur Unterstützung der Kommission bei… …Interessen in Angelegenheiten des Wettbewerbsrechts beim Kartellgericht. Durch das Weisungsrecht soll die Kartellrechtsvollziehung weiterhin in der politi-… …eigenen Ermittlungsbefugnisse. Kartellgericht (KG) und Kartellobergericht (KOG): Das Oberlandesgericht Wien ist als Kartellgericht für ganze Österreich… …zuständig; im Gegensatz zu den rein antragsbefugten Amtsparteien trifft das KG alle kartell- rechtlichen Entscheidungen in Österreich in erster Instanz. Über…

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  Controlling-Aktivitäten des Prinzipals zur Korruptionsprävention

  Dr. Jürgen Stierle, Dr. Helmut Siller

  …XV. ärgerte sich über das enorme Ausmaß, das „die Stehlereien am Hofe“ angenommen haben, hielt aber fest: „Alle Minister, die ich gehabt habe, haben… …versucht, dem Einhalt zu gebieten, aber erschreckt von der Schwierigkeit der Ausführung, haben sie das Projekt stets fallen gelassen.“ Man solle das… …In ihr ist das Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Korruption (UNCAC) dokumen- tiert. UNCAC wurde von Transparency International initiiert und… …mitgestaltet. Es ist der erste völkerrechtlich bindende Vertrag im Kampf gegen Korruption. Das Übereinkommen trat nach der 30. Ratifizierung am 14. September… …2005 in Kraft. Mittlerweile haben 161 Staaten das Dokument ratifiziert. Deutschland hat das Übereinkommen noch nicht ratifiziert (wie auch Sudan… …Bestätigungsverfahren unterliegen. Verboten werden soll: die Einrichtung von Konten, die in den Büchern nicht er- scheinen; das Tätigen von Geschäften, die in den… …klein, mitt- lere und große Unternehmen konzipiert.876 Kapitel 2 nennt zwei Geschäftsgrundsätze: • Das Unternehmen soll Korruption in jeder Form, ob… …direkt oder indirekt, ver- bieten. • Das Unternehmen soll sich zur Implementierung eines Programms zur Be- kämpfung von Korruption verpflichten. Diese… …Bestechungsgelder Das Unternehmen soll das Anbieten, Annehmen oder Verlangen von Bestechungs- geldern, den Rückfluß von Teilen einer vertraglichen Zahlung („Kick… …back“) und das Nutzen anderer Kanäle für unzulässige Leistungen an Kunden, Vertreter, Sub- unternehmer, Lieferanten, an Beschäftigte dieser Partner oder…

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  Ursachen von Korruption

  Dr. Jürgen Stierle, Dr. Helmut Siller

  …nahe, dass es sich dabei nicht um das Fehlverhalten einzelner schwarzer Schafe handelt, sondern dass die Ursachen für die Korruption wahrscheinlich sys-… …. Aber jene, die die Möglichkeiten dazu haben (siehe auch das Modell des Fraud Diamond), hinterziehen tendenziell öfter. Die Frage ist in jeder Causa und… …, weiß man bislang wenig über die Motive der Täter. Geld, die persönliche Bereicherung des Straftäters, ist häufig nur das vordergründige Motiv, ein sog… …. (2008), S. 60–83. 516 Vgl. PwC (2014a), o. S. 6 Ursachen von Korruption 170 Unter der Annahme, dass externe Faktoren auf das Unternehmen bzw… …sind sie für öffentliche und private Unternehmen Umfeldfaktoren, an die sich das Unternehmen anpassen muss. Sie begünstigen neben den internen… …. Das Modell einer lebenslangen Beziehung könnte möglicherweise verstärkt durch „Lebensab- schnittspartner“ abgelöst werden. Die Orientierung hin zu… …das sofort“) zu einer wahren Renaissance. Korruption wird weiterhin im großen Stil in Politik und Wirtschaft vorgelebt, me- dial offen analysiert und… …entsteht für das Unternehmen häufig ein verstärkter Er- trags-, Margen- und Kostendruck, u. a. in Beschaffung und Leistungserstellung sowie ein verstärkter… …Auslastung von Kapazitäten und damit besseren Geschäftsergebnissen führt. Rupert Lay formulierte dieses Di- lemma der Güterabwägung wie folgt: „Soll ich das… …den Klien- ten begünstigende Voraussetzungen für korruptives Verhalten. Da der Begriff „Fehlentwicklungen“ sehr weit gefasst ist, soll hier auf das…

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  Zusammenfassung und Ausblick

  Dr. Jürgen Stierle, Dr. Helmut Siller

  …Phänomen, das nur nach Strafrecht zu beschreiben und zu ahn- den ist. Korrumpierbarkeit (Bestechlichkeit) ist die – mehr oder weniger ausge- prägte – latente… …werden Belege über korruptive Hand- lungen meist vergeblich gesucht. Meistens gibt es aber eine Vielzahl von Geschä- digten, u. a. die Steuerzahler. Das… …Dunkelfeld ist sehr groß. Nach Einschätzung von Experten werden von 100 Fällen allenfalls fünf bekannt. Sicher ist – und das zeigen Medienberichte immer… …für mehr Awareness (Achtsamkeit) und Transparenz von Geschäftsprozes- sen und -ergebnissen zu sorgen. Das Management trägt Ergebnisverantwortung. Beide… …Stellung und des Ex-post-Prüfungsauftrags vor allem eine wichtige Rolle in der Aufdeckung korruptiver Delikte zu. Das Arsenal an Konzepten und Maßnahmen… …angewandt werden, wobei Maßnahmen aus Gruppe 1 wohl unverzichtbar sind; es ist jedenfalls das Grundanliegen des Control- lings – die Prävention – zu… …mere Maßnahmen zu ergreifen, die auf die konkrete Organisation maßge- schneidert sind. • Das mit der Betroffenheit von Wirtschaftskriminalität… …und das ist der zweite Schlüssel zur Lösung des Korruptionsproblems –: Anstand, also das strikte Nicht-Käuflich-Sein (volle Integrität) von… …Tschechen, um damit das systemati- sche, rechtswidrige wirtschaftliche Aushöhlen staatlicher Unternehmen durch Pri- vatpersonen zu umschreiben.997 Wir sollten… …nicht genauer: Es lag ein Herr in einer Sommernacht auf einem Parkplatz auf der Lauer, und ein Kuvert, das er mitgebracht. Von Ferne sieht man auch zwei…

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