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  § 14 Überprüfung von Marktdefinition, Marktanalyse und Regulierungsverfügung

  Geers, Petersen

  …1Geers/Petersen §14 TKGÜberprüfung von Marktdefinition, -analyse und Regulierungsverfügung §14 Überprüfung von Marktdefinition, Marktanalyse und… …drei Jahren nach der Verabschiedung einer vorherigen Maßnahme eine Analyse des relevanten Markts durchführen und den entsprechenden Maßnahmenentwurf… …Notifizierung erhalten hat. Hat eine nationale Regulierungsbehörde die Analyse eines in der Empfeh- lung festgelegten relevanten Markts nicht innerhalb der… …. die Begründung zum Gesetzentwurf, BT- Drs. 15/2316, S.63. hörde auf deren Ersuchen bei der Fertigstellung der Analyse des betreffenden Markts und der… …der Regulierungsverfügung bei fortgel- tenderMarktfestlegung geht. §14 TKG regelt lediglich, dass, wennMarktdefinition und -analyse überprüft werden… …Überprüfungspflicht ist 3Geers/Petersen §14 TKGÜberprüfung von Marktdefinition, -analyse und Regulierungsverfügung 8 Begründung zumGesetzentwurf, BR-Drs. 129/11, S… …-analyse abweichend zu den bis- her geltenden Ergebnissen ausfallenwürde.10 Unter den tatsächlichen Marktgegebenheiten sind für die jeweiligen Angebots- und… …die Kommission keine vorherige Notifizierung erhalten hat, eine Analyse durch und notifizieren den entsprechendenMaßnahmeentwurf. Ausgelöst wird die… …eine Überprüfungspflicht, sind die Entwürfe von Marktdefinition, Markt- analyse und Regulierungsverfügung innerhalb von zwei Jahren nach Verabschiedung… …§14 TKGÜberprüfung von Marktdefinition, -analyse und Regulierungsverfügung 5 20 Kritisch zu längeren Laufzeiten in anderen Ländern: Kommission…

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  § 11 Marktanalyse

  Geers, Petersen

  …Vorschrift des §11 Abs. 3 TKG die Leitlinien und die Märkteempfehlung der Kommission in die Analyse mit einbezogen. Nach §11 Abs. 4 TKG ist bei Vorliegen der… …Zusammenhang der Markt- analyse Anwendung findet. Dies gilt insbesondere auch – wie es der Gesetzgeber der TKG-Novelle 2012 durch die Einfügung von §11 Abs. 3… …, Kartellrecht, Band 2, 13.Aufl. 2018, Art. 102 Rn.53 ff. 8 39 Nr.59 Leitlinien. 40 Nr.60 f. Leitlinienm.w.N. 9 10 41 Vgl. zur Analyse der… …Gegenmacht hat in der Praxis der deutschen Regulierungsbehörde vor allem eine Rolle bei der Analyse netzweit abgegrenzter Terminierungsmärkte gespielt. Bei…

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  § 13 Rechtsfolgen der Marktanalyse

  Geers, Petersen

  …der BNetzA vorgeschrieben werden, Marktdefinition und Markt- analyse einerseits und die übrigen Bestandteile der Regulierungsverfügung anderer- seits… …unterbinden. Maßgeblich sind damit eine Analyse der Faktoren, welche die Marktmachtübertragung erlauben, und Erwägungen, mit welchen Mitteln – außerhalb der…

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  § 10 Marktdefinition

  Geers, Petersen

  …Grundlagen Anknüpfend an die Bestimmung des Art. 16 Abs. 1 Satz 1 Rahmen-RL, wonach die nationalen Regulierungsbehörden eine Analyse der relevanten Märkte… …Stufe, nämlich der in §11 TKG normierten Markt- analyse. Der Entwurf der Marktdefinition ist u. a. regelmäßig einem Konsolidierungsverfahren nach §12 Abs… …Aufgaben im Zusammenhang mit der Analyse der Märkte, die für eine Vorabregulierung in Betracht kommen, und der Beurteilung beträchtlicher Marktmacht…

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  § 9 Grundsatz

  Geers, Petersen

  …Universaldienst-RL. Gem. Art. 16 Abs. 1 und 2 Rahmen-RL führen die nationalen Regulierungsbehörden eine Analyse der relevanten Märkte durch, um zu ermitteln, ob und…
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  § 40 Funktionelle Trennung

  Fetzer

  …bestehen, dass es innerhalb eines angemessenen Zeitrahmens einen wirksa- men und nachhaltigenWettbewerb imBereich Infrastruktur gibt; 3. eine Analyse der… …territorialen Zusammenhalts, sowie auf sonstige Interessengruppen, insbesondere auch eine Analyse der erwarteten Auswirkungen auf denWettbewerb undmöglicher… …Folgen für die Verbraucher; 4. eine Analyse der Gründe, die dafür sprechen, dass diese Verpflichtung das effizien- teste Mittel zur Durchsetzung von… …führt die Bundesnetzagentur nach den §§10 und 11 eine koordinierte Analyse der Märkte durch, bei denen eine Verbindung zum Anschlussnetz besteht. Auf der… …funktionelle Trennung ist,16 ist ein Vergleich mit ihr gewinnbringender, als der zu vollständiger vertikaler Separierung. Die ökonomische Analyse legt nahe, dass… …Einschätzung, wonach kein wirksamer Wettbewerb im Bereich der Infrastruktur zu erwarten ist, einer Analyse der Auswirkungen einer funktionellen Trennung und… …einer Analyse der Gründe, weshalb eine solche Verpflichtung das effizienteste Mittel zur Behebung derWettbewerbsprobleme ist. In ihrer Entscheidung… …In Abs. 4 wird die BNetzA verpflichtet, im Anschluss an die Entscheidung der Kommis- sion eine koordinierte Analyse der Märkte durchzuführen, bei denen…

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  § 41 Freiwillige Trennung durch ein vertikal integriertes Unternehmen

  Fetzer

  …Verpflichtungen nach den Abschnitten 2 und 3. Hierzu führt sie entsprechend demVerfahren des §11 eine koordinierte Analyse derMärkte durch, bei denen eine… …Zugangs- und Entgeltregulierung. Gemäß §41 Abs. 2 Satz 2 TKG ist hierbei eine Analyse nach §11 TKG bezüglich der Märkte vorzunehmen, die von den entsprechen-…

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  § 96 Verkehrsdaten

  Lutz

  …Verwendung der Verkehrsdaten für eine Analyse des abgehenden (teilnehmerbezogene Analyse) oder des ankommenden Verkehrs (zielnummernbezogene Analyse) eines… …Anschlusses erfol- gen soll. Bei einer Analyse des abgehenden Verkehrs dürfen nur teilnehmerbezogene Verkehrsdaten des Anrufers verwendet werden, wobei die…
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  § 132 Beschlusskammerentscheidungen

  Fetzer

  …TKG (Marktdefinition und -analyse) zuständig ist. Aus dem Regelungsgehalt von §132 TKG einschließlich der in die Bestimmung aufge- nommenen… …Beschlusskam- mern konkretisieren die ihnen durch Gesetz nur allgemein zugewiesenen Aufgaben (z.B. Marktdefinition und -analyse nach §§9 ff. TKG) durch… …. Marktdefinition und -analyse gem. §§10 f. TKG, Zugangs- und Entgeltregulierung), der (freiwilligen) funktionellen Trennung gem. §§40, 41 TKG, weiterhin über das… …, 41 Abs. 2 TKG oder §42 Abs. 4 Satz 3 für die Marktdefinition und -analyse zuständig ist, ändert an diesem Befund nichts. Denn §132 Abs. 4 Satz 1, Abs… …, Maßnahmen der Missbrauchsaufsicht (§42 Abs. 4 Satz 3 TKG)78 sowie für die Marktdefinition und -analyse gem. §§10 und/oder 11 TKG79 zuständig ist.80 Trifft die… …, in §132 Abs. 5 Satz 2 TKG aufgelisteten Fällen die Marktdefinition und -analyse gem. §§10 f. TKG durchführt. Zwar sieht der Wortlaut dieser Vorschrift…

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  § 135 Anhörung, mündliche Verhandlung

  Fetzer

  …für die Marktde- finition und -analyse (§§10 f. TKG) sowie alle marktprägenden Maßnahmen (§§13 Abs. 1, 15 TKG) der BNetzA ein umfassendes Konsultations-… …Marktdefinition und -analyse einerseits und marktprä- genden Maßnahmen gem. §§13 Abs. 1, 15 TKG (z.B. Regulierungsverfügung) anderer- seits unterschieden:9 Im… …BNetzA zur Prüfung der Folgen der (freiwilligen) funktionellen Trennung eine koordinierte Analyse der Märkte gem. §§10 und/oder 11 TKG durch und erlegt an-… …Gegenstand des laufenden Beschluss- kammerverfahrens bezieht.26 Keine Anwendung findet §135 Abs. 1 TKG schließlich im Rahmen der Marktdefinition und -analyse… …Verfahren, an deren Ende ein Verwaltungsakt steht, einschlägig ist.27 Die Marktdefinition und -analyse zielt aber gerade nicht auf den Erlass eines Verwal-… …Markt- definition und -analyse gem. §§10 f. TKG keine Anwendung findet; insoweit gilt das unter Rn. 10 zu §135 Abs. 1 TKG Gesagte entsprechend. Dem Recht…

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