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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Vorbemerkungen §§ 48–51

  Graulich

  …ist gekenn- zeichnet durch eine technisch angetriebene Entwicklung in Gestalt der Digitalisierung der Kommunikation, welche die Bereiche… …. Die Bereitstellung des Rechtsrahmens sagt noch nichts über den tatsächlichen Gang der technologischen Entwicklung und die Entstehung marktgängi- ger…
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  § 12 Konsultations- und Konsolidierungsverfahren

  Geers, Petersen

  …nach Abs. 2 Satz 1 zur Entwicklung des Binnenmarkts bei, indem sie miteinander und mit der Kommission sowie dem GEREK jeweils auf transparente Weise…
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  § 122 Jahresbericht

  Fetzer

  …des Telekommunikationsmarktes, der wesentliche Marktdaten einschließ- lich der Entwicklung undHöhe der Endnutzertarife der Dienste nach §78 Absatz 2… …enthält, zu veröffentlichen. In ihren Jahres- berichten dürfte die BNetzA wie bisher vor allem zu Themen des Verbraucherservice der Behörde, der Entwicklung… …Stellung nehmen. Durch die letzte Novellierung neu hinzugekommen ist eine Berichtspflicht hinsichtlich der Entwicklung und Höhe der Endnutzertarife der… …vorstehende Erweiterung der Berichtspflicht durch die Neufassung von Art. 9 Abs. 1 Universaldienst-RL motiviert. Danach ist die Entwicklung und Höhe der…

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  § 121 Tätigkeitsbericht

  Fetzer

  …mit dem Bericht nach Absatz 2 einen Bericht über ihre Tätigkeit sowie über die Lage und die Entwicklung auf dem Gebiet der Telekommunikation vor. In… …ein Gutachten, in dem sie den Stand und die absehbare Entwicklung des Wettbewerbs und die Frage, ob nachhaltig wettbewerbsorientierte… …Regulierungspraxis während des Berichtszeitraums. Weiterhin ist die BNetzA gehalten, zur Lage und Entwicklung auf dem Gebiet der Telekommunikation Stellung zu nehmen… …absehbaren Entwicklung desWettbewerbs sowie zum Bestehen nachhal- tig wettbewerbsorientierter Telekommunikationsmärkte zum Gegenstand. Dieser Teil des…

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  § 66d Preishöchstgrenzen

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …Absätzen 1 bis 3 abweichende Preishöchstgrenzen festsetzen, wenn die allgemeine Entwicklung der Preise oder desMarktes dies erforderlichmacht. (5) Der Preis… …, abweichende Preishöchstgrenzen festzusetzen. Dies setzt seinerseits voraus, dass die allgemeine Entwicklung der Preise oder des Marktes dies erforderlich machen… …. Ausweislich der Begründung des Gesetzesentwurfs soll durch die Formulierung „allgemeine Entwicklung“ klargestellt werden, dass es sich 4…

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  § 2 Regulierung, Ziele und Grundsätze

  Ruthig

  …-beschränkungen gibt, 3. die Entwicklung des Binnenmarktes der EuropäischenUnion zu fördern, 4. die Sicherstellung einer flächendeckenden gleichartigen… …Entwicklung des „regulatory state“ als eines weltweit verbreiteten Konzeptes zur Deutung des Verhältnisses von Staat undWirtschaft Levi-Faur, Law&Policy 35… …konkretisierungsbedürftig. Die Entwicklung eines in das jeweilige mitgliedstaatliche Verwaltungsrecht einzubettenden Regulierungsverwaltungsrechts wird als schwierig… …Entwicklung ist keine nationale. Viel- mehr zeigen rechtsvergleichende Untersuchungen immer deutlicher, dass mit dem Konzept von Regulierungsrecht bzw. dem… …Kommission v. 21.03.2007 – TranseuropäischeNetze: Entwicklung eines integrierten Konzepts {SEK(2007) 374: „Die transeuropäischen Verkehrs-, Energie- und Tele-… …Entwicklung ist für die Wachstums- und Beschäftigungsplanung dieser Kommission von entscheidender Bedeutung“. 39 DazuRuthig, in: Ruthig/Storr, 4.Aufl. 2015… …Federal Communica- tions Commission, J. Law & Econ. 2 (1959), 1. Zur weiteren Entwicklung vgl. Herzel, My 1951 Color Television Article, J. Law&Econ. 41… …geschilderte internationale Entwicklung zurückzuführen ist. Es ist also erst recht kein Zufall, dass sich bei den eingesetzten Instrumenten Parallelen bis in die… …. United States, 295 U. S.602, 625–626 (1935) zur Federal Trade Commission. S. zu dieser Entscheidung und der weiteren Entwicklung Chemerinsky, A Paradox… …der anglo-amerikanischen Entwicklung teilweise. den nationalen Gesetz- geber auch „überholen“ kann, zeigt sich im Finanzmarktaufsichtsrecht: So nimmt…

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  § 21 Zugangsverpflichtungen

  Scherer

  …gewäh- ren einschließlich einer nachfragegerechten Entbündelung, insbesondere wenn ande- renfalls die Entwicklung eines nachhaltig wettbewerbsorientierten… …nachgelagerten Endnutzermarktes behindert oder diese Entwicklung den Interessen der Endnutzer zuwiderlaufen würde. Bei der Prüfung, ob und welche… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 bb) Entwicklung eines nachhaltig wettbewerbsorientierten Endnutzermarktes (Abs. 1 Satz 1, 1. Alt.)… …, wenn anderenfalls die Entwicklung eines nachhaltig wettbewerbsorientierten Endnutzermarktes behindert würde. Dieses Regu- lierungsziel entspricht… …wettbewerbsorientierten Marktes auf Endverbraucherebene be- hindern […]würden“. Zum anderen können Zugangsverpflichtungen dann auferlegt werden, wenn „diese Entwicklung den… …Entwicklung eines nachhaltig wettbewerbsorientierten Endnutzermarktes (= „diese Entwicklung“) „den Interessen der Endnutzer zuwiderlaufen würde“. Was der… …nicht dazu genutzt, seinemissratene Formulierung zu berichtigen. bb) Entwicklung eines nachhaltig wettbewerbsorientierten Endnutzermarktes (Abs. 1 Satz 1…

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  § 54 Frequenznutzung

  Fetzer

  …Vollzugsordnung für den Funkdienst, die europäische Harmonisie- rung und die technische Entwicklung bei der Aufstellung des Frequenzplans mitbe- rücksichtigt werden… …Administrations (CEPT) und der Europäischen Union zu verstehen.16 Durch die Berücksichtigung der technischen Entwicklung soll vor allem innovativen und fre-…

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  § 18 Kontrolle über Zugang zu Endnutzern

  Scherer

  …Entwicklung eines nachhaltig wettbewerbsorientierten Endkundenmarktes auferlegen, einzelne nachfra- gende Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze… …Gleichbehandlung im Hinblick auf die Entwicklung eines nachhaltig wettbewerbs- orientierten Endkundenmarktes erforderlich sein. Hat die BNetzA einem… …Abs. 2 TKG hat drittschützenden Charakter.62 Zwar bezweckt die Vorschrift vorrangig, die Entwicklung eines nachhaltig wettbewerbsorientierten Endkunden-… …markts sicherzustellen, da die Auferlegung von Verpflichtungen ausdrücklich „im Hin- blick auf die Entwicklung eines nachhaltig wettbewerbsorientierten…

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  § 125 Wissenschaftliche Beratung

  Fetzer

  …Entwicklung der Telekommunikation und des Postwesens im Inland undAusland, 2. die Aufbereitung und Weiterentwicklung der wissenschaftlichen Grundlagen für die…