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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Erbringung von Bankgeschäften und Finanzdienstleistungen durch ausländische Institute in Deutschland

  Jochen Kindermann

  …von Bankgeschäften und Finanzdienstleistungen durch ausländische Institute 1 1 Der EWR umfasst die Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie die… …Staaten außer den Staaten des EWR, § 1 Abs. 5a Satz 2 KWG. 2 1 Einleitung Die Geschäftsaktivitäten von Kreditinstituten und Finanzdienstleistern (sog… …entspricht vielmehr mittler- weile dem Regelfall, dass die Institute grenzüberschreitend aktiv werden und ihre Dienst- leistungen auch in anderen Ländern des… …Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR)1 und in Drittstaaten2 anbieten. Das Angebot von Dienstleistungen in einem fremden Rechtskreis birgt zusätzliche Risiken, die… …auch bei Auslandsaktivitäten sicherstellen zu können. Dieser Beitrag soll insb. ausländischen Instituten, die beabsichtigen in Deutschland Bank-… …geschäfte oder Finanzdienstleistungen zu erbringen, einen ersten Überblick über die an- wendbaren Regularien verschaffen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass… …sich mit der MiFID II die regulatorische Basis in Bezug auf die Niederlassungsfreiheit erheblich verändert hat. Die Errichtung von Zweigniederlassungen… …oder die Erbringung grenzüberschreitender Dienstleistungen durch in Deutschland ansässige Institute in anderen Mitgliedstaaten des EWR oder in… …Drittstaaten folgt der gleichen Systematik, die auch für ausländische Institute gilt, die in Deutschland Dienstleistungen erbringen wollen. Kurz sei darauf… …hingewiesen, dass die Absicht der Errichtung einer Zweigniederlassung und die Erbringung grenzüber- schreitender Dienstleistungen innerhalb des EWR (§ 24 KWG i…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Die Compliance-Organisation – Wahrnehmung und Umsetzung von Aufsichtsrecht in Zeiten wachsenden Drucks auf die Unternehmens-GuV

  Andreas Marbeiter

  …I.2 Die Compliance-Organisation – Wahrnehmung und Umsetzung von Aufsichtsrecht in Zeiten wachsenden Drucks auf die Unternehmens-GuV Andreas… …Marbeiter 34 Inhaltsübersicht 1 Welche Einstellungen prägen die Compliance, welche Veränderungen hat es gegeben?… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–4 2 Welche Faktoren beeinflussen bzw. definieren die Wirksamkeit einer Compliance-Funktion?… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5–7 3 Effektivität der Compliance. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8–15 3.1 Konnte die Compliance-Funktion in… …3.2 Welchen „Return on Compliance-Investment“ haben die Banken in den letzten Jahren erhalten?… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 3.3 Ist die Idee einer effizienten Compliance also gescheitert? . . . . . . . . . . . . . . . 10–12 3.4 Welche Realitäten existieren in der… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 5 Welche Spielräume haben die Aufsichtsbehörden der Compliance-Organi- sation eingeräumt… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21–23 5.1 Die Bedeutung des „Three-Lines-Of-Defense“-Modells. . . . . . . . . . . . . . . . . 21 5.2 Voraussetzungen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22–23 6 Abschließende Anmerkungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24–27 7 Literaturverzeichnis 35 I.2 Die… …. m. WpHGMaAnzV auf Grundlage von ESMA/2015/1886. 1 Welche Einstellungen prägen die Compliance, welche Veränderungen hat es gegeben? 1995 trat das…

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  Anforderungen an die Eignung von Mitarbeitern

  Axel Schiemann

  …II.B.3 Anforderungen an die Eignung von Mitarbeitern Axel Schiemann 572 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 4.2 Anforderungen an die fachliche Eignung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15–18 4.3 Anforderungen an die Zuverlässigkeit… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19–20 4.4 Anforderungen an die zeitliche Verfügbarkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21–24 4.5 Pflicht zur laufenden Überwachung… …. . . . . . . . . . 29–49 6.1 Erfasster Mitarbeiterkreis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 6.2. Anforderungen an die Sachkunde… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31–36 6.3 Anforderungen an die Zuverlässigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37–42 6.4 Anzeige- und Meldepflichten… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 7.2 Anforderungen an die Sachkunde . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56–58 7.3 Anforderungen an die Zuverlässigkeit… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63 8.2 Anforderungen an die Sachkunde . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64–66 8.3 Anforderungen an die Zuverlässigkeit… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70 9.2 Anforderungen an die Sachkunde . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71–73 9.3 Anforderungen an die Zuverlässigkeit… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74 9.4 Anzeige- und Meldepflichten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 75 573 II.B.3 Anforderungen an die… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78 10.2 Anforderungen an die Sachkunde . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 79–82 10.3 Anforderungen an die…

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  Die Compliance-Funktion in den MaComp

  Lennart Dahmen, Jochen Kindermann

  …I.8 Die Compliance-Funktion in den MaComp Lennart Dahmen und Jochen Kindermann 184 Inhaltsübersicht 1 Einführung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32–34 3.2 Aufgaben der Compliance-Funktion (BT 1.2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35–47 3.3 Organisatorische Anforderungen an die… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . 58–67 3.7 Auslagerung der Compliance-Funktion (BT 1.3.4). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 68–70 4 Literaturverzeichnis 185 I.8 Die… …Finanzmarktvorschriften auf Grund europäischer Rechts- akte (Zweites Finanzmarktnovellierungsgesetz 2. FiMaNoG) v. 23. 06. 2017 (BGBl. I, S. 1693). 3 Die MaComp in dieser… …über die Arbeitsweise der Europäischen Union. 1 Einführung Am 07. 06. 2010 hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ein erstes… …Rundschreiben mit Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpflichten nach § 31 ff. WpHG für… …Wertpapier- dienstleistungsunternehmen (MaComp) veröffentlicht. Erklärtes Ziel der BaFin war es, mit den MaComp ein flexibles Kompendium zu schaffen, das die… …haben mehrere Überarbeitungen der MaComp nötig werden lassen: Neufassungen der MaComp veröffentlichte die BaFin zum 09. 06. 2011, 31. 08. 2012 und 30. 11… …. 2012. Zum 07. 01. 2014 veröffentlichte die BaFin Änderungen an den Modulen AT und BT 1 der MaComp, sowie ein neues Modul BT 8. Auch am 07. 05. 2014… …wurden Änderungen an der MaComp veröffentlicht. Am 07. 08. 2014 veröf- fentlichte die BaFin eine weitere Anpassung der MaComp, bei der insb. der Besondere…

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  Die Regulierung von Vergütungsstrukturen in Kreditinstituten

  Kathrin Berberich, Peggy Hachenberger

  …II.D.3 Die Regulierung von Vergütungsstrukturen in Kreditinstituten Kathrin Berberich und Peggy Hachenberger 1140 Inhaltsübersicht 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13–16 3.2 Formelle Kriterien für die Konzeption und Überwachung von Vergütungs- systemen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17–27 3.3 Inhaltliche Kriterien für die Konzeption von Vergütungssystemen . . . . . . . . . 28–38 4 Instituts-Vergütungsverordnung (InstitutsVergV) –… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48–55 4.3 Angemessenheit der Vergütung und der Vergütungssysteme . . . . . . . . . . . . . 56–97 5 Literaturverzeichnis 1141 II.D.3 Die Regulierung… …wurde von den Aufsichtsbehörden eine Vergütungspolitik, die in den Finanzunternehmen Fehlanreize gesetzt hat, ausgemacht. Um dies künftig zu verhindern… …, wurden diverse Regeln, auch das Regelwerk des Corporate Governance-Leitfadens des Baseler Ausschusses für die Organe in der Leitung und in der Aufsicht der… …Unternehmen im Finanzmarktsektor überarbeitet und teilweise verschärft oder sogar ganz neu gefasst. Über die Nachbesserungsziele, z. B. der Notwendigkeit einer… …die G20-Staaten verpflichtet hatten. In der EU wurden diese Vorgaben im Rahmen der sog. CRD III-Richtlinienänderung aufgegriffen, präzisiert und zum… …Teil auch verschärft. Deutschland hat diese Richtlinienvorgaben mit dem Gesetz über die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an die Vergütungssysteme von… …Instituten und Versicherungsunternehmen und mit der Verordnung über die aufsichtsrecht- lichen Anforderungen an Vergütungssysteme von Instituten…

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  Prüfungshandlungen im Rahmen der Wertpapier-Compliance durch die Interne Revision unter dem MiFID II Regime

  Oliver Welp

  …III.2 Prüfungshandlungen im Rahmen der Wertpapier-Compliance durch die Interne Revision unter dem MiFID II Regime Oliver Welp 1194… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 228–251 1195 III.2 Prüfungshandlungen im Rahmen der Wertpapier-Compliance durch die Interne Revision 1 2 3 4 5 6 1 Einleitung… …Wertpapier-Compliance – eine besondere Herausforderung für die Interne Revision (IR)? Mit dem MiFID II Regime stellt sich diese Frage erneut und aufgrund der Regelungs-… …finden sich in Art. 24 Ausführungen zum Revisionsprogramm, Empfehlungen und Feststellungen sowie zu Berichten. Für die IR ergeben sich hieraus keine… …. 2 Rechtsgrundlagen/Regulierungsrahmen), den durch das zweite FinMa- NoG erneut erweiterten gesetzlichen Vorgaben des WpHG, erhalten die betroffenen… …einen Freiraum, der durch die Geschäftsleitung im Rahmen der Vorgaben zum Risikomanagementsystem des Finanzin- stituts, deren Bestandteil Compliance… …an die Wertpapierfirmen sollte – und dies ist ein positiver Aspekt – dieser Freiraum intensiv, in abhängig zum jeweiligen Geschäftsmodell, genutzt… …werden. Auf der anderen Seite entwickelt sich aus diesem Freiraum leider eine bestimmte Unge- wissheit in den jeweiligen Wertpapierfirmen, die MiFID II im… …. Auslegung der europäischen Vorgaben auf nationaler Ebene, verspätete oder fehlende Stellungnahmen zur Umsetzung durch die Aufsicht. Praxis-Tipp: Hier… …praktikablen „Mittelweg“ i. R. der Umsetzung der MiFID II Anforderungen, als auch bei der späte- ren Einhaltung, zu finden. Für die IR bietet der direkte…

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  Internes Kontrollsystem Compliance – Gestaltungsmöglichkeiten zur Überwachung von Compliance-Grundsätzen, ‐Mitteln und ‐Verfahren

  Jens Welsch, Ute Foshag

  …‑nachverfolgung . . . . . . . . . . . . 66–68 5 Literaturverzeichnis 113 I.5 Internes Kontrollsystem Compliance 1 Die Autoren stellen in diesem Beitrag… …Gestaltungsmöglichkeiten eines Internen Kontrollsystems für Compliance1 Die gesetzlichen Organisationspflichten legen umfassende Überwachungs- und Bewer- tungstätigkeiten… …für Compliance fest. Danach muss die Compliance-Funktion die vom Wertpapierdienstleistungsunternehmen eingeführten Maßnahmen, Strategien und Ver- fahren… …auf ihre Angemessenheit und Wirksamkeit ständig überwachen und regelmäßig bewerten. Das gilt auch für die zur Behebung von Defiziten getroffenen… …Maßnahmen.2 Die praktische Umsetzung der Überwachungs- und Bewertungsanforderungen ist in weiten Bereichen nicht definiert. Daher muss sich jedes Institut… …eigene Definitionen und eine eigene, die jeweilige Risikolage berücksichtigende Systematik geben. Es bietet sich an, hier auf best-Practice-Ansätze… …zurückzugreifen, z. B. auf den IDW-Standard 980 oder die ISO 19600 für Compliance-Management-Systeme. Der in Abb. 1 dargestellte „WpHG-Kubus“ kann die für eine… …Risikoanalyse wesentlichen Dimensionen als Rahmen schematisch darstellen. Er nimmt die Dimensionen Wertpapier- dienst- und Nebendienstleistungen, Kundengruppen… …sowie die vorhandenen Geschäftsfel- der (inkl. relevanter Stabs- und Betriebsbereiche) eines Instituts auf. Anstatt von Geschäfts- feldern… …(Aufbauorganisation) könnten hier auch die Prozesse oder Kontrollen (Ablauforga- nisation) abgebildet werden. Gedanklich kann man sich vorstellen, dass der Kubus aus…

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  Kunden- und Produktklassifizierung

  Michael Brinkmann

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8–10 4 Kriterien für die Herauf- (Opt-up) bzw. Herabstufung (Opt-down) von Kunden… …über die Kundenkategorisierung . . . . . . . . 26–28 7 Folgen der Kundenklassifizierung für die Produktklassifizierung . . . . . . . . . . 29–36 7.1… …Anforderungen an die Kundenkategorie Privatkunden . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33–35 7.2 Übersicht über die Anforderungen in den einzelnen Kundenkategorien… …handelt sich dabei um Vorgaben der MiFID II, die ergänzt werden durch die Finanzmarktverordnung MiFIR (Markets in Financial Instruments Regulations). Gesetz… …und Verordnung enthalten zahlrei- che Regelungen, die den Anlegerschutz stärken, aber auch neue Vorgaben, die bisher nicht reguliert wurden. Zum Teil… …wurden Regelungen der MiFID I auch verschärft. MiFID II/MiFIR sollen die Effizienz, die Widerstandsfähigkeit und die Integrität der Finanzmärkte verbessern… …Finanzmärk- ten zu schaffen. Daneben besteht die sog. „Delegierte Verordnung“, die zusammen mit MiFID II und MiFIR zu lesen ist. Sie bildet die Ergänzung in… …Bezug auf die organisatori- schen Anforderungen an Wertpapierdienstleistungsunternehmen und die Bedingungen für die Ausübung ihrer Tätigkeit sowie in… …Bezug auf die Definition bestimmter Begriffe für die Zwecke der Richtlinie.1 In diesem Zusammenhang wurde auch die gesetzliche Verpflichtung für… …Wertpapierdienst- leistungsunternehmen, ihre Kunden in bestimmte Kundenkategorien einzuordnen, verän- dert. Es verbleibt die Dreiteilung in die Kundengruppen…

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  Retail-Compliance – Organisation und Funktionsweise von Compliance im Privatkundengeschäft

  David Paal, Florian Marbeiter

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32–38 3 Wie erfüllt die Compliance-Funktion im Retailgeschäft ihre Aufgaben? Beratungs- und Überwachungskonzept… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39–48 3.1 Wie sieht die Zusammenarbeit abstrakt aus? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40–48 4 Begleitungs- und Kontrollkonzept… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58–60 6 Literaturverzeichnis 287 II.A.1 Retail-Compliance 1 1 Einleitung Nicht zuletzt die letzte Finanzmarktkrise in den Jahren 2008/2009, die… …Prokon-Insolvenz, die Erweiterung der Aufgaben der BaFin um den Verbraucherschutz sowie die Möglichkei- ten der BaFin, den Produktvertrieb einzuschränken oder zu… …verbieten haben eine breite und intensive Diskussion ausgelöst, was Banken dürfen und was nicht. Zudem stellt sich daran anschließend die Frage, selbst wenn… …verwunderlich ist dabei, dass ein Teil der Diskussionen die Compliance-Funktion zum Thema hat. Dabei stehen die Wohlverhaltenspflichten (Conduct-Rules) im… …etwas älteren Vergangenheit weiterhin als besonders schützenswert an. Die Compliance-Funktion soll – zumindest in Teilen – zum Anlegerschutz beitragen… …. Als unabhängig einzurichtende und dauerhaft wirksame Stelle erscheint Compliance prädesti- niert, die Achtung des Kundeninteresses zu überwachen… …. Dieser Ansatz findet sich auch in verschiedenen Publikationen und Initiativen wieder. Dazu zählen beispielsweise die MaComp, erstmals publiziert im Jahre… …2010, die Best Practice Leitlinien des Bundesverbandes deutscher Banken (BdB) aus 2011, aber auch das Kleinan- legerschutzgesetz aus 2015 und nicht…

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  Marktmissbrauchsrecht

  Oliver Knauth

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10–105 3.1 Die Insiderverbote des Art. 14 MAR – Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12–13 3.2 Anwendungsbereich… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14–17 3.3 Begriff der Insiderinformation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18–39 3.4 Die Tatbestände des Insiderverbots… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 131–195 5.1 Anwendungsbereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 133–135 5.2 Die Verbotstatbestände des Art… …. 12 Abs. 1 MAR – Überblick . . . . . . . . . . . 136 5.3 Die Regelbeispiele des Art. 12 Abs. 2 MAR… …Nr. L 173 v. 12. 06. 2014). 1 Einleitung Das Marktmissbrauchsrecht, d. h. die Themen Insiderrecht und Marktmanipulation, bilden die Ratio der… …zentralen Organisations- und Kontrollpflichten in einem Finanzdienstleis- tungsunternehmen. Sie sind die Grundlage für die Bildung von… …Vertraulichkeitsbereichen und Informationsbarrieren im regulierten Umfeld und bestimmen damit erheblich die Informationsflüsse im Unternehmen. Die Verbote des… …. Die intern oftmals geführte sog. Beobachtungs- bzw. Watch-Liste und die Sperr- bzw. Restric- ted-List sowie die Insiderliste dienen vorrangig der… …Erfassung von Insider- bzw. kurserheb- licher Informationen sowie der Prävention von Insiderhandel durch die damit verbundenen Aufklärungspflichten. Die bei… …senkonflikten, zu welchen entsprechende Verfahren eingerichtet werden müssen. Ferner ist die laufende Überwachungstätigkeit einer Compliance-Stelle unter den…

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