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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 16 Nachtrag zum Prospekt

  Dr. Isabel Rauch

  …beeinflussen könnte.12 Umstände, die die Beurteilung der Wertpapiere nicht beeinflussen können, dürfen auch dann nicht im Rahmen eines Nachtrags veröffentlicht… …durch Veröffentlichung neuer endgültiger Bedingungen – kann der Anbieter lediglich im Rahmen eines Basisprospekts aufnehmen. In einem vollständigen… …Rechtschreibfehler, Rechenfehler und andere offen- sichtliche Unrichtigkeiten nicht im Rahmen eines Nachtrags korrigiert wer- 18 So auch Becker, in: Heidel, AktG, §… …Rahmen einer teleologischen Reduktion des Widerrufsrechts muss dieses jedoch einem Anleger versperrt sein, der die Wertpapiere trotz Kenntnis des Inhalts… …für den Kauf von Wertpapieren, die im Rahmen eines öffentlichen Angebots erworben wurden, nicht dagegen für Wertpa- piere, die über den Handel bezogen…

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  § 5 Prospekt

  Dr. Timo Holzborn, Christopher Mayston

  …es unerheblich, ob der Prospekt zuvor von der BaFin gebilligt wurde.33 Unregelmäßigkeiten im Rahmen der Pros- pektprüfung, die zu einer unzutreffenden… …geht über den Rahmen von Anh. IV der EU-PropRL hinaus; Meyer, in: Frankf Komm WpPG, § 5 WpPG Rn. 93. 69 Während nach früherer Rechtslage lediglich Anh… …Informationen im Rahmen einer neuen Fassung in die Ursprungsfas- sung einbeziehen oder einen Nachtrag zur Zusammenfassung erstellen will.82 77 Früher Abs. 2 Satz…

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  Anh. VIII EU-ProspV Mindestangaben für durch Vermögenswerte unterlegte Wertpapiere („asset backed securities“/ABS) (Zusätzliches Modul)

  Jens H. Pegel

  …, ist dieser Aspekt im Rahmen von asset ba- cked securities von großem Gewicht. Insbesondere werden die Schuldner der verbrieften Vermögensgegenstände… …bezieht. 3Es kann dem Emittenten im Rahmen der Prospektverantwortung nicht abge- nommen werden, zu bestätigen, dass nach seiner Kenntnis und auf Basis der… …nicht vom Emittenten selbst ermittelt wurden) stammen, im Rahmen der Bestätigung benennen, um Zweifel über die Person oder Personengruppe auf die sich die… …Basisvermögenswerten, die nicht auf die Art der emittierten asset ba- cked securities passen, weggelassen werden können.6 Viele der im Rahmen diese Abschnittes von Anh… …verständlicher Form vorfindet. 5 Die gem. Ziff. 2.1. von Anh. VIII EU-ProspV abzugebende Bestätigung ist ebenfalls eine Neuerung der Prospektrichtlinie im Rahmen… …. Dementsprechend ist im Rahmen der Pro- spekterstellung eine Bestätigung über den Zusammenhang zwischen den Merkmalen der verbrieften Aktiva und der Bedienung der… …Wertpapiere so darzustellen, wie er sich tatsächlich im Rahmen der Transaktion verhält und nicht nur, wie er im Idealszenario und im Zeitpunkt der… …Pool von Aktiva ver- briefen, über die eine Dispositionsbefugnis besteht. Im Rahmen von asset ba- cked securities Transaktionen wird jedoch zur… …Vermögensgegenstände erfasst wer- den sollen, die im Rahmen von sog. synthetischen asset backed securities mit dem Emissionserlös erworben werden. Bei dieser Form der… …referenzierten Vermögenswerte erfolgt in Rahmen syntheti- scher asset backed securities gem. Ziff. 3.6. von Anh. VIII EU-ProspV. Mindestangaben Anh. VIII…

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  §§ 1–12, 48-52, 69–72a BörsZulV Zulassung

  Oliver Seifert, Maren Pfeiffer

  …, und die BörsZulV daher in ihrer konkreten Anwendung im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben des Börsengesetzes (BörsG) richtlinienkonform auszulegen ist.2… …Die BörsZulV ist zudem seit ih- rem Inkrafttreten bereits mehrfach geändert worden. Die letzten Änderun- gen der BörsZulV erfolgten im Rahmen des… …Prospektrichtlinie-Umsetzungs- gesetzes (BGBl. 2005 I S. 1698), im Rahmen des Gesetzes über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregis-… …ter – EHUG (BGBl. 2006 I S. 2553), im Rahmen des Transparenzrichtlinie- Umsetzungsgesetzes – TUG (BGBl. 2007 I S. 10), im Rahmen des Gesetzes zur… …(Finanzmarkt-Richtlinie-Umsetzungsgesetz) v. 16.07.2007 (FRUG) sowie im Rahmen des Gesetzes zur Änderung von Vorschriften über Verkün- dung und Bekanntmachungen sowie der Zivilprozessordnung… …Wertpa- pierprospekt enthalten muss. Im Rahmen der europaweiten Harmonisierung wurden durch das Prospektrichtlinie-Umsetzungsgesetz große Teile der BörsZulV… …hatte vor Inkrafttreten des WpPG bereits die Prüfungskompetenz für die im Rahmen eines öffentlichen Angebotes zu erstellenden Verkaufsprospekte inne und… …besitzt seit dem vor- genannten Zeitpunkt ebenfalls die Kompetenz zur Prüfung der im Rahmen der Zulassung von Wertpapieren zu erstellenden Prospekte. 4… …Marktsegmentierung in amtlicher und geregelter Markt durch das FRUG zu einem einzigen gesetz- lichen Marktsegment, dem regulierten Markt, kann die im Rahmen des 4… …Anleger stattfin- den kann. 4Nach Abs. 4 kann die Geschäftsführung im Rahmen einer durch sie nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffenden Entscheidung…

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  Einleitung

  Prof. Dr. Gerald Spindler

  …von Einzel- und Konzernabschluss im Rahmen der Vor- schriften über die interne Rotation, NZG, 2007, S. 207 ff.; Heidelbach, Anna/Preuße, Thomas… …Gericht im Rahmen der Rechtfertigung der festgestellten Beschränkung darauf hin, dass der Unions- gesetzgeber bei der Frage der Erforderlichkeit und der… …Richtlinie zu prüfen.18 Allerdings behalten die Grundfreiheiten auch in diesem Rahmen ihre Bedeutung als Auslegungsmaßstab. c) Anwendungsbereich und… …8Vom EuGH noch nicht endgültig geklärt ist in diesem Rahmen, ob vergleich- bar zur Keck-Rechtsprechung zur Warenverkehrsfreiheit23 auch für die Ka-… …tarpflichten im Immobilienbereich, der rechtliche Rahmen für den Schutz von Investoren30 sowie Regeln zur Ausgestaltung des Steuersystems in den… …unterliegen.38 Art. 52 (i.V.m. Art. 62 AEUV) ist bei kapital- marktrechtlichen Regelungen im Rahmen der Dienstleistungsfreiheit ebenso wenig einschlägig wie im… …Rahmen der Niederlassungsfreiheit. 11 Damit können Beschränkungen dieser beiden Grundfreiheiten nur gerecht- fertigt werden, sofern die betreffende in… …ungeschriebene Rechtfer- tigungsgrund bzw. Ausnahmetatbestand auch im Rahmen der Kapitalver- kehrsfreiheit von Bedeutung.40 12 Dabei stellt sich die Frage, ob die… …Erfordernis ausgeschlossen.46 Allein die Berufung auf die Bedeutung des Ka- pitalmarktes für den Staatshaushalt im Rahmen von Staatsanleihen rechtfer- tigt… …(Parodi), Slg. 1997 I-3899. 56 Im Rahmen der Kapitalverkehrsfreiheit siehe EuGH v. 13.05.2003 – Rs. C-463/00 (Kom- mission/Spanien), Slg. 2003 I-4581 Rn. 58…

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  Art. 20a EU-ProspV Zusätzliches Angabemodul für die Zustimmung gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 2003/71/EG

  Dr. Thorsten Kuthe

  …Kurz gesagt, liegt ein solcher Fall immer dann vor, wenn ein Finanzintermediär im Rahmen eines öffentlichen Angebots tätig werden soll. Typisches… …auch den Prospekt auf ihrer Homepage setzt. Auch sogenannte „Sales Agents“, die im Rahmen des Vertriebs tätig werden, sind immer dann, wenn sie dies in… …platziert sie Wertpapiere öffentlich und somit sind Angaben über diese entbehrlich. Auch Selling Agents, die ausschließlich im Rahmen einer Privatplatzierung… …Genehmigung. Im Rahmen des Gesetzgebungsver- fahrens wurde allerdings darauf hingewiesen, dass Emittenten und Pros- pektverantwortliche ein Interesse daran…

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  Anh. VII EU-ProspV Mindestangaben für das Registrierungsformular für durch Vermögenswerte unterlegte Wertpapiere („asset backed securities“/ABS) (Schema)

  Jens H. Pegel

  …(z. B. auch über die Natur der Vermögensgegenstände) bzw. über Drittparteien, die gewisse Funktionen im Rahmen der asset backed securities Transaktion… …Zusicherung des Emittenten im Rahmen des Übernahmevertrages, dass die Prospektinhalte korrekt und vollständig sind, wird nur dann im Kreis der verantwortlichen… …zu bedienen, sind im Rahmen der Schemata der Wertpapierbeschreibung ent- weder zu Schuldtiteln oder derivativen Wertpapieren zu behandeln.12 Zu diesen… …ausübt und dass der Rückgriff auf das Vermögen des Emittenten durch die im Rahmen der as- set backed securities Transaktion erworbenen Vermögenswerte und… …. Aufgrund der ausgedehnten Beschreibung der Transaktionsmerk- male und der Zahlungsströme innerhalb der Transaktion im Rahmen des Art. 11 i.V. m. Anh. VIII… …EU-ProspV müssen im Rahmen der Darstellung dieses Risikofaktors nicht sämtliche Zusammenhänge, die zu diesem be- schränkten Rückgriff auf das Vermögen des… …Rahmen dieser Zahlungsreihenfolge zu verteilenden Mittel zur Bedienung der as- set backed securities zur Verfügung stehen, und dass der Anleihegläubi- ger… …backed securities bzw. wenn nur eine Tranche emittiert wird, den Vorrang vor anderen an der Transaktion beteiligten Parteien im Rahmen der Zah- lungs- und… …Steuerlandes wiedererlangt werden. Derartige Steuerrisiken sind ebenfalls im Rahmen der emittentenbezogenen Risiko- faktoren darzustellen.18 Gleiches gilt, wenn… …Rahmen des Hinweises auf die Nachrangigkeit der einzelnen Klassen und Tranchen zueinander, ebenfalls darzustellen, wie im Rahmen der Verwertung der Ver-…

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  Art. 22 EU-ProspV In einen Basisprospekt aufzunehmende Mindestangaben und seine dazugehörigen endgültigen Bedingungen

  Elke Glismann

  …, ent- halten ausschließlich Folgendes: a) im Rahmen der verschiedenen Wert- papierbeschreibungsschemata, nach denen der Basisprospekt erstellt wurde… …zwischen dem Zeitpunkt der Billigung des Basisprospekts und dem endgültigen Abschluss des Ange- bots für eine Wertpapieremission im Rahmen des Basisprospekts… …zurückzuziehen, nur für die betreffenden Emissionen und nicht für andere Emissionen von Wertpapieren im Rahmen des Basisprospekts. 4. all other non-equity…

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  Anh. XXIX EU-ProspV Mindestangaben bei Emissionen von Kreditinstituten gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe j der Richtlinie 2003/71/EG (verhältnismäßiges Schema)

  Petra Kirchner

  …lend regelt, gelten inhaltlich die Unterpunkte des Anh. XI der Verordnung (EG) Nr. 809/20046 auch im Rahmen des Anh. XXIX EU-ProspV (auch wenn diese in… …EU-ProspV im Rahmen des Anh. XXIX EU-ProspV selbstverständ- lich zur Anwendung kommen. Die Reihenfolge der Informationsbestandteile ist nicht verbindlich (Art…
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  § 20 Haftung bei fehlerhaftem Verkaufsprospekt

  Prof. Dr. Ulrich Wackerbarth

  …Regeln der bür- gerlich-rechtlichen Prospekthaftung im engeren Sinne anwenden.6 Die Argu- mente, die gegen eine solche Anwendung im Rahmen des WpPG… …. VermAnlG § 20 Haftung bei fehlendem Verkaufsprospekt 1300 Wackerbarth kann es im Rahmen des § 20 erst Recht nicht auf eine tatsächliche Anlage- stimmung…