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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Kapitalmarktrechtliche Rahmenbedingungen einer Compliance-Organisation und deren Konkretisierung durch die MaComp

  Dr. Annette Salomon

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52 27Salomon 1. Einleitung 1Der Begriff Compliance wird in der Wirtschaft in unterschiedlicher Weise be- nutzt. Für europäische… …über Märkte für Finanzinstrumente (Markets in Financial Instruments Directive – MiFID)2 und die auf ihrer Grund lage ergangenen Rechtsakte, die… …Europäischen Gemeinschaft L 141/27 vom 11.06.1993). 2 Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21.04.2004 über Märkte für… …Rates in Bezug auf die organisatorischen Anforderungen an Wertpapierfi rmen und die Bedingungen für die Ausübung ihrer Tätigkeit sowie in Bezug auf die… …Defi nitionen bestimmter Begriffe für die Zwecke der genannten Richtlinie (Amtsblatt der Europä- ischen Union L 241/26 vom 02.09.2006). 4 Verordnung… …Aufzeichnungspfl ichten für Wertpapierfi rmen, die Meldung von Geschäften, die Markttransparenz, die Zulassung von Finanzinstrumenten zum Handel und bestimmte… …Organisations- verordnung) – Art. 13 MiFID (Richtlinie 2004/39/EG über Märkte für Finanzinstrumente) – Art. 5 ff. Durchführungsrichtlinie 2006/73/EG zur MiFID… …Diese Organisationspfl ichten werden durch § 12 der Verordnung zur Konkreti- sierung der Verhaltensregeln und Organisationsanforderungen für Wertpapier-… …Bundesanstalt für Finanz- dienstleistungsaufsicht (BaFin) in der Form eines Rundschreibens dargelegt, wie 5 Zu den Organisationspfl ichten im Einzelnen s. a. in… …und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpfl ichten nach §§ 31 ff. WpHG für Wertpapierdienstleistungsunternehmen (MaComp) wurde am…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Die originären Organisationspflichten des § 33 WpHG im Lichte der MaComp

  Dr. Christian Schmies

  …Vorkehrungen für Kontinuität und Regelmäßigkeit des Geschäftsbetriebs (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 WpHG)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73 2.2 Vorkehrungen für den Umgang mit Interessenkonfl ikten (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 WpHG)… …Einleitung 1Das Wertpapierhandelsgesetz enthält in § 33 WpHG spezifi sche Organisa- tionspfl ichten für Wertpapierdienstleistungsunternehmen. Da es sich bei… …. § 1 Abs. 1a Satz 1 KWG oder um Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland handelt, die für Zwecke des KWG ebenfalls als Kreditinstitut bzw… …Wertpapierdienstleistungs- unternehmen i.S.d. § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 KWG dar.2 2§ 33 WpHG dient der Umsetzung von Art. 13 der Richtlinie 2004/39/EG über Märkte für… …Wertpapierdienstleistungsrichtlinie5 originäre Organisations- pfl ichten der Wertpapierdienstleistungsunternehmen. Diese wurden noch seitens des Bundesaufsichtsamtes für den… …, S. 67 ff. 3 Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 über Märkte für Finanzinstrumente, zur Änderung der… …des Rates in Bezug auf die organisatorischen An- forderungen an Wertpapierfi rmen und die Bedingungen für die Ausübung ihrer Tätigkeit sowie in Bezug… …auf die Defi nition bestimmter Begriffe für die Zwecke der genannten Richtlinie, hier insbe- sondere der Art. 5 – 10 sowie 13 – 15. 5 Richtlinie… …93/22/EWG des Rates vom 10. Mai 1993 über Wertpapierdienstleistungen. 6 Richtlinie des Bundesaufsichtsamtes für den Wertpapierhandel (BAWe) gemäß § 35 Abs. 6…

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  Implementierung von Compliance-Prozessen in Wertpapierdienstleistungsunternehmen

  Jochen Kindermann

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 115 3. Voraussetzung für die Implementierung von Compliance-Prozessen . . . . . . . . . 115 4. Fünf Phasen zur Implementierung… …von Vorschriften gemäß der MiFID und den einschlägigen Vorschriften für persönliche Geschäfte sicherzu- stellen. 2Zu diesem Zweck statuiert Art. 6… …Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Trans- parenzpfl ichten nach §§ 31 ff. WpHG für Wertpapier dienst… …, Kütemeier, In der Diskussion – die MaComp, WM 2011, S. 293 (294). 2 Die Richtlinie des Bundesaufsichtsamtes für den Wertpapierhandel zur Konkretisierung der… …Konsequenzen ergeben sich damit für die WpDU bei der Organisation von Compliance-Prozessen? Welche Prozesse sind überhaupt zu implementieren, um die… …Anschreiben der BaFin zur Neufassung der MaComp vom 09.06.2011, abzurufen unter www.bafi n.de. 115Kindermann Voraussetzung für die Implementierung von… …, Verhaltens- und Organisationsverordnung – Verordnung zur Konkretisierung der Verhaltensregeln und Organisations- anforderungen für… …und Transparenz- pfl ichten nach §§ 31 ff. WpHG für Wertpapierdienstleistungsunternehmen (MaComp) – Verordnung über die Analyse von… …Compliance-Beauftragte und die Anzeige- pfl ichten nach § 34d WpHG (WpHGMaAnzV) – Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (Richtlinie 2004/39/EG) (MiFID): Art. 13… …Richtlinie 2004/39/ EG des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Aufzeich- nungspfl ichten für Wertpapierfi rmen, die Meldung von Geschäften…

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  Kontrollpflichten von Compliance

  Thomas Steidle

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 168 4.2.2.2 Überlegungen für die Praxis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 169 4.2.3 Kontrollarten… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 170 4.2.3.3 Automatisierte Kontrollen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 171 4.2.3.4 Überlegungen für die Praxis… …. Von einer eher zunächst punktuellen Zuständigkeit für einzelne Themenbereiche, wie z. B. die Implementierung und Überwachung der Mitarbeiterleitsätze… …Organisationsanforde- rungen für Wertpapierdienstleistungsunternehmen ergab sich aus den jeweili- gen Vorschriften in den Organisationsanforderungen in § 33 WpHG bzw. §… …12 WpDVerOV, dass Compliance nicht nur punktuell für einzelne Themengebiete und deren Überwachung zuständig ist, sondern letztendlich für die… …5Voraussetzung für die Abgabe einer Bewertung sind jedoch Indikatoren, die die Compliance Funktion in die Lage versetzen, auf der Basis von Tatsachen oder… …eingegangenen und ausgewerteten OP-Risk-Meldungen. 6 Diese mittelbaren Informationen Dritter sind sicherlich für die Arbeit einer Com- pliance Funktion wichtig… …. Aus Sicht des Verfassers müssen sie auch – zur Auswertung für eine Aussage der Compliance Funktion über die An- gemessenheit und Wirksamkeit der… …Einführung der Mindestanforderungen an die Compliance Funktion und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpfl ichten nach §§ 31 WpHG für… …BaFin verlangt, die bisher so nicht in den Gesetzen oder Verordnungen vorgesehen war. Gleichwohl ist auch dies in der Praxis für viele bestehende 4…

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  Compliance und arbeitsrechtliche Implementierung

  Prof. Dr. Björn Gaul, Dr. Daniel Ludwig

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 212 3. Gründe für die Einführung einer Complianceorganisation . . . . . . . . . . . . . . . . . 212 3.1 Gesetzlich vorgeschriebene… …für Wertpapierdienstleistungsunternehmen . . . . . . . 224 6.2 Umsetzung durch individualvertragliche Regelung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 239 9.1.4 Sanktionen im Entgeltbereich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 240 9.1.5 Wirtschaftliche Inanspruchnahme für… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 242 9.2.3 Wirtschaftliche Inanspruchnahme für Fehlverhalten . . . . . . . . . . . . . . 243 9.2.4 Aufsichtsrechtliche Maßnahmen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 244 10. Haftung des Unternehmens und seiner Organe für Complianceverstöße . . . . . . 244 10.1 Allgemeines Haftungsregime… …10.4.2. Anforderungen für eine wirksame Haftungserleichterung. . . . . . . . . 246 11. Arbeitsrechtliche Ausgestaltung des Compliancesystems… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 247 11.1 Der Compliance-Beauftragte als Verantwortlicher für das Compliance- system… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 260 13.2 Regelungen zu Vergütungspraktiken in der Finanzbranche . . . . . . . . . . . . . 261 13.2.1 Allgemeine Anforderungen für alle Mitarbeiter… …. . . . . . . . . . . . . . . . . 262 13.2.2 Besondere Anforderungen für „bedeutende Institute“. . . . . . . . . . . . 262 14. Bedeutung ausländischer Rechtsvorschriften… …eine Sonderregelung in Bezug auf Mit- arbeitergeschäfte. Es ist eine Frage der arbeitsrechtlichen Ausgestaltung2, wie die strengen, für…

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  Auslagerung und Compliance-Verantwortung

  Dr. Stefan Gebauer

  …1. Einleitung 1Es ist heute eher Ausnahme als Normalität, dass Finanzdienstleister alle Teil- prozesse, die für das Betreiben ihres Geschäfts… …Infrastrukturen sind wettbewerbliche Aspekte wie Flexibilität, Kosten druck und Qualität sowie technologischer Fortschritt.4 Weitere Beispiele für Outsour- cing… …Abs. 2 KWG weitgehend nachgebildet ist. Auch das Investmentgesetz nimmt mit seinem § 16 Anleihen bei § 25a Abs. 2 KWG; gleiches gilt für das Börsenge-… …, welche die ordnungsgemäße Durchführung von Dienstleistungen beeinträchtigen.7 Grün- de für diesen Regelungsbedarf sind sicherlich die verminderten… …Abhängigkeit von Art, Umfang, Komplexität und Risikogehalt einer Auslagerung von Aktivitäten und Prozessen, die für die Durchführung von Bankgeschäften… …einer Auslagerung auch für die Einhaltung der vom Institut zu beachtenden gesetzlichen Bestimmungen verantwortlich (Satz 5). Durch die Auslagerung… …zurückgreifen darf. Aber auch fi ndet jeweils der Grundsatz des § 25a Abs. 2 Satz 5 KWG, wonach das auslagernde Institut und nicht der Dritte als für die… …Gesetzgebers hinter dem Regelungsgefüge der Auftragsdatenverarbeitung unterscheidet sich dabei vom Bankaufsichtsrecht nicht:21 Die Verantwortung für die… …Auftraggeber für die Einhaltung der Vorschriften dieses Gesetzes und ande- rer Vorschriften über den Datenschutz verantwortlich bleibt. Nur wenn es sich bei… …einem Outsourcing mit IT-Bezug nicht um Auftragsverarbeitung, sondern um eine Funktionsübertragung handelt, geht die Verantwortung für die Einhal- tung…

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  Strafrechtliche Aspekte der Compliance in Kreditinstituten

  Prof. Dr. Jürgen Wessing, Dr. Heiner Hugger, Dr. Matthias Dann

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 329 3.1 Haftungsrisiken für Führungskräfte. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 329 3.1.1 Haftung bei Taten von… …. . . . . . . . . . . . . . . 331 3.1.2.1 Ressort- versus Gesamtverantwortung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 332 3.1.2.2 Haftung für Unterlassen bei… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 342 3.1.4 Exkurs: Spezifi sche Haftungsrisiken für Organ-Mitglieder . . . . . . . 343 3.1.4.1 Geschäftsleitungsorgane… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 343 3.1.4.2 Aufsichtsorgane. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 344 3.2 Haftungsrisiken für… …sind gerade im Banken- und Finanzsektor vielfältig und ausgeprägt. Zum einen bestehen für Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute umfang reiche… …sind. Hierzu bedarf es einer effi zienten und klaren Organisationsstruktur, die den für Compliance verantwort lichen Personen Handlungssicherheit und… …, wer die damit ver- bundenen Risiken kennt. Deshalb will dieses Kapitel Ihnen ein Gespür für und einen Überblick über die spezifi schen… …können. Ziel ist, einen Beitrag zur Identifi zierung typischer Problemfelder zu leisten und eine Orientierung für die strafrechtliche… …Hugger · Dann 2. Rechtliche Grundlagen Für die strafrechtlichen Aspekte der Compliance in Kreditinstituten sind insbe- sondere die folgenden… …Organisationsanforderungen für Wertpapierdienstleistungsunter- nehmen) – §§ 3, 14, 18, 25a, 32, 54 ff. KWG (Kreditwesengesetz) – § 10 GwG (Geldwäschegesetz) – §§ 93, 111…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch IFRS: Konzernabschluss

  Erwerbsmethode und Kapitalkonsolidierung

  Dr. Frank Peter Peffekoven, Thomas Chrismann

  …Besonderheiten ergeben sich aus der Anwendung der IFRS 3 für eine Konzernabschlusserstellung? � Welche Bilanzierungsmethoden liegen der Erwerbsmethode zugrunde?… …besondere Bewertungsvorschriften für den Fall eines Unternehmenszusammenschlusses (IFRS 3.4). Danach sind die Vermögens- werte und Schulden des erworbenen… …abzubil- den. Zentrale Bedeutung erlangt die Erwerbsmethode damit für die Erstkonsolidie- rung eins Tochterunternehmens. Auf die Folgekonsolidierung wirkt… …liegenden Sachverhalt regeln. Für wenige Ausnahmen (IFRS 3.54-58) enthält IFRS 3 jedoch Sonderregelungen. IAS 27 regelt die Kapitalkonsolidierung. Dabei… …Doppelerfassung des Nettovermögens des Tochterunternehmens.176 Gleiches gilt für die entsprechenden Kapitalposten. Auch sie würden ohne Kapitalkonsolidierung im… …. Wann der Tatbestand der Beherrschung erfüllt ist, ergibt sich aus der Definition nach IFRS 3A. Sie entspricht der Definition für Beherrschung nach IAS… …27.4. Die Beherrschung i. S. d. IAS 27.4 ist bestimmendes Merkmal für Mutter- Tochter Beziehungen (IAS 27), die regelmäßig einem Unternehmenszusammen-… …Beherrschungserlangungen unter den Anwendungsbe- reich. 4.2 Der Anwendungsbereich der IFRS 3 63 Abb. 4-1: Durchführungswege für einen Unternehmenserwerb Share… …Unternehmensabschluss wird damit allein auf Einzelabschlussebene abgebildet.180 Konzernspezifisch und damit für Konzernrechnungslegung relevant ist allein der Share… …Durchführungswege für einen Unternehmenserwerb Asset Deals Share Deals Fusionen 4 Erwerbsmethode und Kapitalkonsolidierung 64 mer Beherrschung (»Common…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch IFRS: Konzernabschluss

  Besonderheiten bei gemeinschaftlich geführten und assoziierten Unternehmen

  Dr. Frank Peter Peffekoven, Thomas Chrismann

  …geführten oder assoziierten Unternehmen ist jedoch so weit- reichend, dass derartige Verbundunternehmen zum erweiterten Konsolidierungs- kreis gehören.272 Für… …Tochterunternehmen und ist der wesentliche Standard für die Aufstel- lung von Konzernabschlüssen. Fehlt es an einem nach IAS 27 einzubeziehenden Tochterunternehmen… …schaffungskosten oder nach IAS 39 auszuweisen (IAS 27.38).273 Nach der Grundidee des Stufenkonzeptes274 für den Konsolidierungskreis sind ___________________ 272… …Anteile nach IAS 28 at Equity zu be- werten (Stufe 3). IAS 31.38 enthält für den Einbezug von gemeinschaftlich geführten Unternehmen mit der at… …Equity-Bewertung eine weitere Methode bereit. Dieses Wahlrecht ist für die gemeinschaftlich geführten Unternehmen einheitlich auszuüben (IAS 8.13).275 Gleichwohl… …Zeitpunkt anzuwenden, ab dem sie tatsächlich mit einem Dritten gemeinschaftlich geführt werden (IAS 31.3). Ähnliches gilt auch für assoziierte Unternehmen… …fehlen je- doch. Stattdessen verweist IAS 31.33 auf IAS 27. Die für die Quotenkonsolidie- rung sachgerechten Verfahren ähneln folglich dem Verfahren für… …Ausweis latenter Steuern (IAS 12) und – zur Währungsumrechnung (IAS 21, IAS 29) entsprechend anzuwenden. Lediglich die für die Abbildung von… …seits bestehen ergänzende Regeln (IAS 31.48-50). Dies ist erforderlich, weil für eine sachlich zutreffende Behandlung von Zwischenergebnissen die… …Lieferrichtung (Down- oder Upstream) maßgeblich ist.278 Ein Wahlrecht besteht für die Quotenkonsolidierung hinsichtlich des Berichts- formats (IAS 31.34). So…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Unternehmensbewertung im IFRS-Abschluss

  Zur Interpretation des IFRS-Regelwerks

  Dr. Jochen Cassel

  …Bilanzierende die IFRS auszulegen hat. Im ab- schließenden Abschnitt D46 ist ein Zwischenergebnis zu ziehen, das die für die endorsed IFRS maßgebliche… …für Kohle und Stahl (EGKS)48 traten die Europäische Atomge- meinschaft (EAG)49 und die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG)50 hinzu51. Um die… …Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl vom 18. April 1951, abge- druckt in der ursprünglichen Fassung in BGBl. II 1952, S. 447–504, für die Dauer von 50… …. Oppermann/Classen/Nettesheim, Europarecht, 4. Aufl., München 2009, S. 17 (Rn. 36)). Die Grün- dung der EGKS war der Startschuss für die weitere wirtschaftliche und politische… …gewährleistet es natürlichen und juristischen Personen59, ihren Standort nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten frei zu wählen60. Für manche der den EWGV… …Interpretation des IFRS-Regelwerks zweck der Selbstinformation des Kaufmanns eine Schutzfunktion für Gesellschafter und Gläubiger68. Ob Art. 54 Abs. 3 lit. g… …. Diese Auslegung mündet in der Forderung Bärmanns, das gesamte Gesellschaftsrecht als angleichungsfähige Schutzbestim- mungen anzusehen75. Für die hier… …durch die enge Auslegung von Art. 54 Abs. 3 lit. g EWGV gedeckt, „denn erst, wenn sich die Informationen für Gesellschafter und Dritte in allen… …Art. 3 lit. h EWGV ange- legt: Rechtsangleichung soll nur in dem Maße betrieben werden, „soweit dies für das Funktionieren des Gemein- samen Marktes… …, BB 1995, S. 2642. Dass in England die Information im Vordergrund der Bilanzierung steht, ist insofern nicht verwunderlich, als für die Ausschüttung…

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