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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Verfahrensrecht

  Matthias H. Gehm

  …333 5. Verfahrensrecht 5.1 Zuständigkeit und Kompetenzen der Bußgeld- und Strafsachenstelle im Steuerstrafverfahren Die BuStra (Abkürzung für… …Bußgeld- und Strafsachenstelle) – bzw. StraBu in manchen Bundesländern auch bezeichnet – ist die finanzamtseigene Staatsan- waltschaft nach §§ 386 Abs. 2… …, 399 AO für Steuerdelikte. Deshalb weist § 399 Abs. 1 AO2172 der BuStra insoweit auch die sachliche Kompetenzen der Staats- anwaltschaft zu. Insofern… …für die Steuerstrafverfolgung geschaffen, diese führen in Berlin und Niedersachsen die Bezeichnung „Finanzämter für Fahndung und Strafsachen“ bzw. in… …die anderen Finanzämter nach § 399 Abs. 2 AO befugt, unaufschiebbare Ermittlungsmaßnahmen selbst vorzu- nehmen2174. Über § 15 Abs. 2 EigZulG, § 96 Abs… …. 7 S. 1 EStG, § 14 Abs. 3 S. 1 5. VermBG, § 8 Abs. 2 S. 1 WoPG und § 15 InvZulG ist die BuStra auch für die Ver- folgung von Straftaten gemäß § 263… …StGB bzw. § 264 StGB sachlich zuständig2175. Was die örtliche Zuständigkeit anbelangt, so gilt hier §§ 388 ff. AO. Insofern ergibt sich eine… …143 Abs. 2 GVG eine Zuständigkeit bei Gefahr im Verzug eröffnet2177. Die Primärzuständigkeit ist die des Tatorts, der sich nach § 9 Abs. 1 StGB… …Abgabe einer unrichtigen Steu- ererklärung also der Ort, an dem der Täter die Steuererklärung erstellt und der Ort des Sitzes des für die Besteuerung… …unwirksam2179. Die örtliche Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft und Gerichte bestimmt sich unabhängig hiervon nach §§ 7 ff. StPO, 143 GVG2180. Sofern eine…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Revision des Claimmanagements

  Vertragsgestaltung

  DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e. V.

  …Vergütung Rege- lungen vor. Das Claimmanagement dient einem fairen Miteinander zwischen Auftragge- ber und Auftragnehmer. Die Bauverträge sollten so… …ausgestaltet sein, dass die Grundsätze der VOB Teil B berücksichtigt sind: � Für nicht im Vertrag genannte Leistungen (in der Regel geänderte und zu- sätzliche… …Leistungen) sind Vertragsregelungen vorhanden, wie mit diesen umgegangen werden soll. � Die Form und der Ablauf der Claimstellung und -bearbeitung (Dauer) sind… …vorgegeben. � Der Vertrag beinhaltet Regelungen zur Kalkulation von Claims. Die Anzahl der Claims und das Verhältnis des Hauptvertrags zum Claim- volumen… …kann ein Hinweis auf die Qualität des Vertrages sein. 4.1 Vertragsarten Durch den Auftraggeber ist die Vertragsart im Vorfeld festzulegen. Es beste-… …hen jedoch keine Unterschiede im Claimmanagement für die Vertragsgrund- lage nach: � Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) � Vergabe- und Vertragsordnung für… …Detailpauschalvertrag) � Stundenlohnvertrag Bei der Beschreibung der Inhalte können Einzelpositionen detailliert vorge- geben oder die Qualitäts- und/oder… …Funktionsanforderung beschrieben wer- den. Chancen und Risiken 25 Die oben genannten Vertragsausprägungen haben ihre Vor- und Nachteile mit entsprechendem… …Risikopotenzial. Beim Einheitspreisvertrag ist jedoch die Abgrenzung eines Claims zum Hauptvertrag transparenter. Zielstellung: Die gewählte Art des Vertrags und… …der Leistungsbeschreibung ist eine geeig- nete Grundlage, um die Baumaßnahme wirtschaftlich abzuwickeln. Fragen: � Welche Überlegungen und/oder…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Interne Revision für Aufsichtsräte

  Aktuelle Handlungsfelder der Internen Revision

  Mathias Wendt, Hubertus Eichler

  …Deutsch- land stark entwickelt. Damit haben sich auch die Anforderungen an die Durchführung von internen investigativen Sonderuntersu- chungen signifikant… …Prüfung des Anti-Fraud-Management-Systems durch die Interne Revisi- on, Frankfurt/M. (Stand: September 2015). 114 Aktuelle Handlungsfelder der Internen… …von klaren, aufeinander abgestimmten Rollen, Kom- petenzen und Verantwortlichkeiten für die in investigative Son- deruntersuchungen typischerweise… …zwi- schen den involvierten Fachbereichen und dem Leitungsorgan. (3) Festlegung von klaren Vorgaben und internen Zuständigkeiten für die Zusammenarbeit… …Mitarbeitern sowie für eine Sanktionierungspraxis, die dem Grundsatz der Verhält- nismäßigkeit entspricht und so auch im Unternehmen wahr- genommen werden… …sollte. Es kann sinnvoll sein, die unter- nehmensinternen Anforderungen und Vorgaben in Form einer Verhaltensrichtlinie für die Durchführung von… …Sonder- untersuchungen sind die Aufgabenwahrnehmung und das Rol- lenverständnis der Internen Revision von zentraler Bedeutung. Die Interne Revision sollte… …unternehmensinternen Sonderuntersuchungen jederzeit pro- fessionell wahrnehmen kann. Gerade kleine Interne Revisionen werden die erforderliche (investigative)… …Fachexpertise nicht intern vorhalten können, sondern auf die Zusammenarbeit mit externen Spezialisten insbesondere im Bereich der forensischen Datenana- 129… …ist, hat der Revisionsleiter dieses gegenüber dem Leitungsorgan offenzulegen und auf die Einbindung von geeigneter externer Ex- pertise hinzuwirken.132…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Materielles Steuerstrafrecht inklusive Selbstanzeige

  Matthias H. Gehm

  …herkömmlich Fragen des entsprechenden strafrechtlichen Tatbestandes verstanden. D. h. das materielle Steuerstrafrecht regelt die Voraussetzungen für die… …Strafbarkeit so- wie deren Rechtsfolgen. Neben dem konkreten Steuerstraftatbestand werden hiervon auch die Regelungen des allgemeinen Teils des StGB erfasst… …Verfahrensrecht ange- hören2. Die Strafzumessung wird aus dem materiellen Steuerstrafrecht ausge- gliedert unter einem eigenen Punkt hier dargestellt werden… …gebracht wird, sind die Steuerordnungswidrigkei- ten – insbesondere §§ 377–383 AO – zu unterscheiden, sie stellen lediglich Ord- nungsunrecht dar. Auch von… …Steuerordnungswidrigkeitenrecht fremd3. 1.2 Die Historie des Steuerstrafrechts Das Phänomen Steuerhinterziehung ist so alt wie die Steuern selbst. Bereits im alten Ägypten finden… …sich Hinweise auf die Bestrafung von Steuervergehen4. Teilweise gab es im Kampf um die parlamentarische Mitbestimmung – insbeson- dere hinsichtlich des… …Steuerbewilligungsrechts – breite Wellen der Steuerverwei- gerung, etwa im Verfassungskonflikt der Jahre 1837–1840 in Hannover5 oder des Jahres 1850 in Kurhessen6. Auch die… …Steuerbewilligungsrecht und die verfassungsmäßige Ordnung, Zeitschrift für hessische Geschichte und Landeskunde, 2010, Bd. 115, S. 219. 1. Materielles Steuerstrafrecht… …deutschen Bundes- staaten unterlagen und mithin die diesbezüglichen Straftatbestände auch Landesrecht waren8. Im Zuge der Erzberg’schen Steuerreform brachte… …die Reichs abgabenordnung v. 13. 12. 19199 den ersten Schritt auf Reichsebene, ein einheitliches Steuerstrafrecht zu schaffen. Hintergrund war damals…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Revision der Beschaffung

  Lieferantenmanagement

  DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e.V. Erarbeitet im Arbeitskreis „Revision der Beschaffung“

  …57 4 Lieferantenmanagement 4.1 Einführung Die Globalisierung erschließt den Unternehmen neue Markt- und Absatz- chancen. Gleichzeitig setzt sie… …die Unternehmen immer weiter unter den Druck einer internationalen Konkurrenz. Diesem Druck begegnen sie u. a. mit Maßnahmen zur Reduzierung ihrer… …Wertschöpfungskette des Unternehmens bei (vgl. hierzu Kap. 1.2). Der Kos- tendruck wird dabei auf die Zulieferer abgewälzt, was dazu führen kann, dass das… …temlieferanten). Dieser Zielkonflikt hat die Unternehmen bewogen, die reine Lieferanten- Kunden-Beziehung strategischer auszurichten und einen standardisierten… …, Betreuung und Entwicklung von Lieferanten. Neben der Reduzierung der Be- schaffungskosten umfasst die Zielsetzung der Unternehmen auch die Opti- mierung der… …eigenen Prozesskosten während der Leistungserbringung, die Reduzierung von Beschaffungsrisiken und die Erhöhung der Qualität der zu beschaffenden Produkte… …Bereichen a) und b) steht die Marktbeobachtung mit dem Ziel im Vor- dergrund, für die einzelnen Material-/Warengruppen jeweils neue potenzielle Lieferanten… …in das entsprechende Lieferanten-Set für künftige Vergaben auf- zunehmen. Die Bereiche c) und d) befassen sich mit Lieferanten, mit denen eine… …Lieferbe- ziehung eingegangen werden soll oder diese bereits besteht. Lieferantenmanagement 58 Die hinter dem Lieferantenmanagement stehende Systematik… …ist individuell für das jeweilige Unternehmen und seine Tätigkeitsfelder zu gestalten. Grundlage sind insbesondere die bestehenden…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Gebührenabrechnung des Rechtsanwalts bzw. Steuerberaters im Steuerstraf- und Bußgeldverfahren nach dem RVG sowie Gebühren von Gericht und Verwaltung

  Matthias H. Gehm

  …und Verwaltung 11.1 Steuerberater- bzw. Rechtsanwaltsgebühren nebst Kostentragungspflicht Gemäß § 45 StBVV sind die Vorschriften des RVG auf… …Steuerberater, die im Steuerstraf- bzw. Steuerordnungswidrigkeitenverfahren tätig werden, entspre- chend anwendbar3139. Insofern braucht daher hier nur ein… …Beratungen im Rahmen der Beratungshilfe möglich. Die Gebühr beträgt hierbei nach Nr. 2501 VV-RVG 35 €. Der Bereich der Beratungshilfe soll auch nicht allein… …deshalb verlassen sein, weil der Rechtsanwalt Einsicht in Strafakten nimmt, so dass nicht ohne Weiteres dies bereits die Geschäftsgebühr gemäß Nr. 2503… …VV-RVG auslöst3142. Das 2. Kosten- rechtsmodernisierungsgesetz ist am 1. 8. 2013 – Art. 50 – in Kraft getreten3143. § 60 Abs. 1 RVG regelt insofern die… …Frage, ob Alt- oder Neurecht für die Gebüh- renabrechnung Anwendung findet. Ausschlaggebend ist sowohl für das Straf- wie das Bußgeldverfahren, wann der… …Mandant dem Verteidiger den unbedingten Auftrag für die Verteidigung gegeben hat, dabei sind jedoch die Regelungen des § 17 Nr. 10 lit. a, 10 lit. b und… …neuem Recht3145. Bei einem Wechsel des Verteidigers können die hierdurch ausgelösten höheren Ge- bühren aufgrund der Gebührenanhebung durch das 2… …. Kostenrechtsmodernisie- rungsgesetz nicht von der Staatskasse ersetzt verlangt werden, wenn beim vor- hergehenden Verteidiger noch die niedrigeren Gebühren Anwendung… …. Wenn der Angeklagte verurteilt wird, so trägt er grundsätzlich gemäß §§ 465 Abs. 1 i. V. m. § 464a StPO die Verfahrenskosten und seine notwendigen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Strafzumessung

  Matthias H. Gehm

  …283 3. Strafzumessung Bei den Strafverfolgungsbehörden haben sich zumindest als erste Annäherung an die zu verhängende Strafe gewisse… …, angewandt1766. Im Regelfall beträgt die Strafe pro verkürzte 1.000 € Steuer bei Tatvollendung 8 bis 10 Tagessätze bzw. Tage Haft. Allerdings schwankt, wie sich… …teils beträchtlich. Im Fall des Versuchs ist die Möglichkeit einer Strafmilderung nach §§ 23 Abs. 2, 49 Abs. 1 StGB zu beachten1767. Dabei ist auch der… …berücksichtigen1768. Die Strafmilderung beim Versuch ist jedoch nicht zwingend. Dies gilt insbesondere, wenn bei einer Umsatzsteuervoranmeldung die Tatvollendung… …Umstände, die schon Merkmale des gesetzlichen Tatbestandes sind, nicht nochmals strafschärfend berücksichtigt werden. Insofern ist es m. E. nicht zuläs- sig… …, bei der Strafzumessung strafschärfend zu berücksichtigen, dass die Allge- meinheit durch die Steuerhinterziehung geschädigt wird bzw. sich hierdurch das… …mangelnde soziale Bewußtsein des Täters erweist1770. Aber selbst die Rspr. des BGH ist nicht von solchen unzutreffenden Erwägungen ganz frei. Siehe zu die… …etwa entschieden, dass für den Fall, dass die verkürzte Einfuhrumsatzsteuer nicht nachentrichtet wird, dies 1766 Dönmez, NWB 2015, S. 1071, 1074… …. 1300; Kuhn/Weigell, Steuerstrafrecht, 2. Aufl. 2013, Rn. 126; Meine, Die Strafzumessung bei Steuerhinterziehung, Heidelberg 1990; PStR 1998, S. 224… …. Grundsätzlich hat bei der Rechtsfolgenentscheidung der Tatrichter zuerst über den Strafrahmen, dann über die Strafart und Strafhöhe zu entscheiden1772…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Wissensbilanz

  Kommunikation und Wissensbilanz

  Dr. Manfred Bornemann, Prof. Dr. Rüdiger Reinhardt

  …wurde der Ge- schäftsführer immer wieder auf die Wissensbilanz angesprochen. Das Thema beschäf- tigte die Mitarbeiter sehr, weil es zunächst so gar nicht… …zu den üblichen Aktivitäten der Firma zu passen schien. Reflexionen über den Stand des Wissens, die damit verbun- dene Wettbewerbsfähigkeit und zum… …Projekt, wunderte sich aber, woher das Interesse der Mitarbeiter gekommen war. Er nutzte die Gelegenheit, über neue Entwicklungen im Bereich des… …Gewässern sehr heikel. Die unerwartete Gele- genheit zum Wissenstransfer wurde daher effizient genutzt. Vollkommen überrascht war der Geschäftsführer aber… …drehte. Die Stimmung war eine an- dere. Die Mitarbeiter waren fast eine Spur respektvoller als sonst. Ein Arbeiter sprach ihn unvermittelt an: „Ich wusste… …jekt zusammenfasste. Aufgrund seiner Mobilität als Fahrer war er auf allen Baustellen präsent und verbreitete stolz die bis dahin recht internen… …Erkenntnisse aus der Wis- sensbilanz. Die Komplexität der Wirkungsmatrix und die sehr lang andauernden Dis- kussionen über Wirkungen, Rückwirkungen und die… …über die Wissensbilanz Wir sind nun beim Achten und Letzten Schritt zur Erstellung der Wissensbilanz ange- kommen, bei dem die Kommunikation im… …Vordergrund steht. In diesem Kapitel wer- den folgende Fragen diskutiert: 12 Kommunikation und Wissensbilanz 230 − Wie trägt die Wissensbilanz zum… …ihr Verhal- ten zu verändern. Wenn wir also die Wissensbilanz erstellen, ist es äußerst hilfreich, sich auch ein paar Gedanken über die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Wissensbilanz

  Definition des Intellektuellen Kapitals

  Dr. Manfred Bornemann, Prof. Dr. Rüdiger Reinhardt

  …Standardliste von Einflussfaktoren – lass uns doch damit arbeiten!“ PL: „Wir müssen darauf achten, dass wir die ganze Organisation abdecken – aber dann doch… …nicht zu detailliert werden. Was steht denn alles in der Liste?“ MA1: „Da ist alles vorhanden – sogar die Kundenbeziehungen sind schon definiert!“ MA2… …: „Und wie passt das zu unseren speziellen Klienten? Wir haben doch sehr unter- schiedliche Kundengruppen, wenn ich einmal die beiden Extreme „gut und… …günstig“ und „das beste am Markt ist gerade gut genug“ erwähnen darf…“ PL: „Was genau steht denn da?“ MA1: „Kundenbeziehungen beschreiben die… …, Marketing und die persönliche Pflege der Kunden durch Mitarbeiter.“ PL: „Naja, da müssen wir anpassen. Als Anfang können wir das nehmen – aber dann würde… …wir aber zwei Faktoren daraus machen. Das wird sonst nichts…“ Die drei sind sich schnell einig über die Beschreibung ihrer beiden Kundengruppen. PL… …besser als bisher aufsetzen, haben wir die nächsten Jahre Stress. PL: „Okay – da hast Du recht. Lass es doch allgemein belassen. Außerdem, wer weiß… …, wenn wir weiter so wachsen, brauchen wir bald doch weitere Partner.“ … 6 Definition des Intellektuellen Kapitals 90 Die Gruppe nutzt die… …Vorlagen und passt sie systematisch an ihre Bedürfnisse an, um die Relevanz und die Verständlichkeit für die eigenen Mitarbeiter möglichst hoch zu halten… …Definition IK Die Entscheidung für die Erstellung einer Wissensbilanz ist gefallen. Das System ist abgegrenzt, Termine und Ressourcen für das Projekt sind…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Interne Revision für Aufsichtsräte

  Führungsaufgaben in der Internen Revision – relevante Fragestellungen

  Mathias Wendt, Hubertus Eichler

  …bzw. verhindert werden (…). Das Entwickeln und Nutzen komple- xitätsadäquater Kommunikationsroutinen und der dafür passenden Medien ist deshalb die… …werden zumindest für die Mitglieder des Prüfungs- ausschusses inzwischen auch von Teilen der Rechtswissenschaft 84 Vgl. Wimmer, R.: Führung und… …Organisation – zwei Seiten einer Medaille, in: Re- vue für postheroisches Management, Heft 4 (2009), S. 29. 85 Vgl. Schipporeit, E.: Anforderungen an die… …Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) aus dem Jahr 2009, welches in § 107 Abs. 3 S. 2 AktG dem Aufsichtsrat bzw. dem Prü- fungsausschuss des Aufsichtsrats explizit die… …Verantwortung für die Überwachung der Wirksamkeit der Internen Revision zugewiesen hat. Im Bankenbereich ist der persönliche Vortrag des Revisions- leiters im… …Aufsichtsrat bzw. im Prüfungsausschuss – zusätzlich ge- fördert durch die im Rahmen der Umsetzung europäischen Rechts im Jahr 2014 in § 25 c Abs. 4a Nr. 3 g KWG… …. Maßgeblich für die nachhaltige Wirksamkeit einer Internen Re- vision ist die Art und Weise, wie die revisionsspezifischen Führungs- aufgaben wahrgenommen… …ein angemessenes Grundverständnis des Aufsichtsrats hinsichtlich der spezifischen Führungsaufgaben in der Internen Revision. Im Folgenden werden die… …gleichsam ein Blick „hinter die Kulissen“ getan, d. h. ein Einblick in die innere Funktionslogik der Internen Revision und damit ein vertieftes Verständnis… …für die erforderlichen Führungsqualitäten eines Revisionsleiters gewonnen werden. Auf dieser Grundlage werden 20 Fragen des Aufsichtsrats an den…

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