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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Die Regulierung von Vergütungsstrukturen in Kreditinstituten

  Kathrin Berberich, Peggy Hachenberger

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7–12 2.1 Anforderung an Vergütungssysteme (§ 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 6 und Abs. 5 KWG)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7–12 3 BT 8 MaComp – Anforderungen an Vergütungssysteme im Zusammenhang mit der Erbringung von Wertpapierdienstleistungen und Wertpapierneben-… …Aufsichtsrechtliche Anforderungen an Vergütungssysteme von Kreditinstituten . . . . . . . . . . . . . . 39–97 4.1 Anwendungsbereich der InstitutsVergV i. d. F. ab 04… …Teil auch verschärft. Deutschland hat diese Richtlinienvorgaben mit dem Gesetz über die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an die Vergütungssysteme von… …Instituten und Versicherungsunternehmen und mit der Verordnung über die aufsichtsrecht- lichen Anforderungen an Vergütungssysteme von Instituten… …; Anreize zur Eingehung unverhältnismäßig hoher Risiken sollen vermieden werden. Um keine überzogenen Anforderungen an weniger komplexe bzw. kleine Institute… …zu stellen, unterscheidet die Instituts-Vergütungsverordnung zwischen allgemeinen Anforde- rungen an die Vergütungssysteme, die für alle Institute… …gelten und besonderen Anforderun- gen, die sich nur an bedeutende Institute ab einer bestimmten Größenordnung richten. Ein weiterer Gedanke dieser… …derzeit ihre Auslegungshilfe zur Instituts-Vergü- tungsverordnung. 2 Rechtsgrundlage 2.1 Anforderung an Vergütungssysteme (§ 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 6 und… …Abs. 5 KWG) Abs. 1 Satz 3 Nr. 6 (ursprünglich Nummer 4) wurde mit dem Gesetz über die aufsichts- rechtlichen Anforderungen an die Vergütungssysteme von…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Aufsichtsrechtlich motivierte Bilanzpolitik

  Einleitung

  Felix Krauß

  …III weiterentwickelt und ergänzt. Die neuen Basel III- Vorschriften, die u.a. höhere quantitative und qualitative Anforderungen an das aufsichts-… …Mindestanforderungen an die Kapitalausstattung bis zum Jahr 2019 sukzes- sive anstiegen. Darüber hinaus legte die Europäische Kommission am 23. November 2016 einen… …IASB im Jahr 2008 die Arbeiten an einem neuen Standard auf, der IAS 39 ersetzen sollte.5 Als Reaktion auf die Krise wurden die Anstrengungen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 9 Verschwiegenheitspflicht

  Klepsch

  …oder Verwerten im Sinne des Satzes 1 liegt insbesondere nicht vor, wenn Tatsachenweitergegebenwerden an 1. Strafverfolgungsbehörden oder für Straf- und… …Verschwiegen- heitspflicht nach den Sätzen 1 bis 3 entsprechend. An eine ausländische Stelle dürfen die Tatsachen nur weitergegeben werden, wenn diese Stelle und… …Personenmitgeteilt worden sind oder 2. von denen bei der Bundesanstalt beschäftigte Personen dadurch Kenntnis erlangen, dass sie an der Aufsicht über direkt von der… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10–15 a) Weitergabe an Strafverfolgungsbehörden und Gerichte. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 b) Weitergabe an andere… …Überwachungseinrichtungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14–15 3. Weitergabe an Finanzbehörden nur bei zwingendem öffentlichen Inte-… …Verschwiegenheits- pflicht nach §67 BBG und §30 VwVfG2 hinausgehende Pflicht zur Verschwie- genheit trägt dem Umstand Rechnung, dass die an einem öffentlichen Wert-… …. Verschwiegenheitspflicht (Abs. 1 Satz 1 und 2) a) Verpflichtete Personen Die Verschwiegenheitspflicht richtet sich an sämtliche Bedienstete der BaFin.6Hinzu kommen… …Verhältnisse undGeschäftsstrategien der an einem Angebot oder anderen Verfahren Beteiligten eröffnet wird. Für die Arbeit des Widerspruchsausschusses ist dies… …bestimmen.21 Es muss sich um Tatsachen handeln, deren Weitergabe an Außenstehende unter Berücksichtigung der Verkehrsanschauung und aus der Sicht eines objekti-… …Fehlen solcher Vorkehrungen kann ein Indiz gegen ein schützenswertes Inte- resse an der Geheimhaltung darstellen. Ein Geheimhaltungsinteresse ist etwa dann…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 61 Zuständige Verwaltungsbehörde

  Steinhardt

  …Straftat, ist die Sache an die Staatsanwaltschaft abzugeben.1 Deren Entschließung, die Tat als Straftat zu verfolgen, bindet die BaFin gemäß §44OWiG. II… …Einspruch einlegen (§67 Abs.1 OWiG). An den Einspruch, der bei der BaFin einzulegen ist, schließt sich gemäß §69 OWiG ein behördliches Zwischenverfahren an… …selbst entscheiden (§79 Abs. 6 OWiG) oder an dasOLGFrankfurt amMain zurückverweisen (§63 Satz 2). 4. Verteidigung EinemVerteidiger des Betroffenen ist…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 30 Zurechnung von Stimmrechten; Verordnungsermächtigung

  Steinmeyer

  …diesen Aktien befugt und bekundet die Absicht, die Stimmrechte unabhängig von den Weisungen des Bieters auszuüben, 4. an denen zugunsten des Bieters… …Anteile an der von demUnternehmen verwalteten Beteiligung hält und 2. das Unternehmen die Stimmrechte, die mit diesen Beteiligungen verbun- den sind, nicht… …TranspRLDVGebrauch gemacht. Transparenzrichtlinie-Durchführungsverordnung (Auszug) §18 Anforderungen an die Unabhängigkeit der Stimmrechtsausübung eines… …Wertpapierdienstleistungsunternehmens oder hält er Anteile an einer von diesem verwalteten Beteiligung, hat er der Bundesanstalt auf deren Verlan- gen auch nachzuweisen, dass ein klares… …legaler Weg zum „Anschleichen“ an die Zielgesellschaft bei Über- nahmen?, BB 2008, 2022;Weber-Rey/Schütz, Zum Verhältnis von Übernahmerecht und 548… …Bieters auszuüben. Vermögensverwal- tungsgesellschaft Gesellschaft quotale Zurechnung an Gesellschafter2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 23 Kapitalanlagegesell-… …Zwischener- werb: Kommissio- när) keine Zurechnung (bei Zwischenerwerb Zu- rechnung an Kommit- tent) 20 Wertpapierleihe Entleiher keine Zurechnung 36… …Wertpapierpensions- geschäft Pensionsnehmer keine Zurechnung an Pensionsgeber 36 Übertragung zur Si- cherheit Sicherungsnehmer Sicherungsgeber4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3… …38 Pfandrecht Verpfänder keine Zurechnung an Pfandgläubiger 37 Nießbrauch Aktionär Nießbraucher Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 39 Legitimationsübertra- gung… …Aktionär keine Zurechnung an Legitimationsempfänger 17 (Dinglicher) Erwerb durch Willenserklä- rung Veräußerer Erwerber Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 40 ff…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 4 Aufgaben und Befugnisse

  Klepsch

  …An der Aufgabenwahrnehmung nach demWpÜG hat sich für die betroffenen Marktteilnehmer durch die Übertragung vom BAWe auf die BaFin nichts Wesentliches… …gung zur Beseitigung von Missständen bei der Werbung im Zusammenhang mit öffentlichen Wertpapiererwerbsangeboten seien an dieser Stelle genannt (§28… …Bekanntgabepflichten, ohne dass es darauf ankäme, ob auch eine Bußgeld- sanktion besteht.42 Ebenso kann die Kommunikation für das Angebot wesent- licher Informationen an… …– wie alle anderen Behörden – nur die vorgesetzte Behörde (BMF) informieren; für ein Herantreten an den Gesetzgeber dagegen Giesberts, in: KölnKomm… …. 2) a) Reichweite der Öffentlichkeitsklausel §4Abs.2 stellt klar, dass dieWahrnehmung der Aufgaben durch die BaFin nur im öffentlichen Interesse an… …Rechten verletzt sein, was eine Voraussetzung für ein Rechtsbehelfsverfahren ist.60Auch die ÜR hat an dieser Rechtslage nichts geändert, da sie nach Art. 4… …rechtswidrigen An- gebotes, welches mit dem Ziel abgegeben worden sei, die Zielgesellschaft zu rui- nieren. Es wäre jedoch zunächst einmal ein Beispiel heraus zu… …bilden, in dem die Zielgesellschaft durch das bloße Angebot an ihre Anteilseigner, also unabhängig von deren aggregierter Annahmebereitschaft ruiniert… …zivilrechtlicher Ansprüche. 74 Begr. RegE, BT-Drucks. 14/7034, S. 35: „Satz 2 ordnet deshalb an, dass die Zielge- sellschaft nicht über einen angemessenen Zeitraum… …jede Verfahrensart gesondert zu bestimmen. In An- tragsverfahren, etwa nach §§36, 37 ist der Antragsteller stets Verfahrensbetei- ligter (§13 Abs.1 Nr. 1…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Digitale Risiken und Werte auf dem Prüfstand

  Sind unsere Werte in Gefahr?

  Brigitta John

  …Zunahme an Verantwortung? Nach welchen ethischen Grundlagen richtet sich das Handeln der Verantwortlichen? Wer gibt das moralische Leitbild vor? Welche… …Vergangenheit an, denn diese Mitarbeiter streben auch keine traditionelle Karriere mehr an. Für sie zählen eine offene Kom- munikation, flache Hierarchien… …amortisieren. Unternehmen müssen lernen, organisato- risch flexibel, agil und anpassungsfähig zu sein, um sich schnell an geänderten Umfeldbedingungen… …den Social Media ge- screent und an stark frequentierten öffentlichen Bereichen Überwachungskameras installiert. Gerade Infrastrukturunternehmen, wie… …verfügen über eine große Anzahl an personenbezogenen Daten, weshalb sie für Hacker besonders attraktiv sind. Sie besitzen aber auch Trans- aktionsdaten, die… …und Kontrolle dienen. Smart Meter, wo Verbrauchsinformationen an Energie in den Haushalten permanent erfasst werden und Rückschlüsse auf Ge- wohnheiten… …gedankenlos an undurchschaubare Algorithmen ab. Da diese Art von Künstlicher Intelligenz unser Verhalten, unsere Aussagen, auch unsere Gefühlsausdrücke… …Sind unsere Werte in Gefahr? der Internetrecherche die von Google zuerst genannten Vorschläge an und bedenken nicht, dass diese Auswahl bereits… …Verführungen an der Supermarktkasse, gewisse Voreinstellungen im Internet, beschränkte Auswahl bei der Bestellung und Bezahlung, abschreckende Bilder auf den… …Zigarettenpackungen u. v. m. gemeint. An diese Vorgehensweise haben wir uns Großteils gewöhnt bzw. ist bereits allgemein akzeptiert. Das Internet und die sozialen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance-Management im SE-Konzern

  Grundlagen

  Sarah Schwab-Jung

  …an die vorgegebenen Regeln zu halten, sog. „Therapietreue“ oder „Verordnungstreue“.23 Compliance wurde somit in seiner ursprünglichen Bedeutung als… …Gebrauch mit „Regelbefolgung“, „Übereinstimmung von Regeln“ oder auch „sich an Regeln halten“ übersetzt werden.36 In Deutschland wird der Compli-… …Finanzinstitute Compliance-Regelungen geschaffen. In Anlehnung an die Vorgaben angloamerikanischer Unternehmen wurde be- gonnen, durch gesetzliche Vorgaben die… …Unternehmen an- zutreffenden Implementierung eines Verhaltenskodexes, eines sog. „Code of Conduct“50 oder „Code of Ethics“51, deutlich. Sowohl im Handeln der… …. 61 Compliance ist das Minimum unternehmerischer Verantwortung, so Compliance Mit- teilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den… …gegenüber offengelegt werden.66 Compliance wird an unterschiedlichen Stellen innerhalb des Kodexes erwähnt. So wird in Ziff. 4.1.3 DCGK das… …des Vorstandes an den Auf- sichtsrat erwähnt. Innerhalb des Aufsichtsrates ist gem. Ziff. 5.3.2 DCGK ein Prüfungsausschuss einzurichten, der sich u.a… …Rechtsrisiken ein weitaus breiteres Spektrum abdeckt. 5. Funktionen von Compliance Compliance bietet ein breites Spektrum an Funktionen: von der klassischen… …sensibilisiert wer- den, sich selbst an die vorgegebenen Regeln zu halten80 und bei einem dro- henden Risiko einer Rechtsgutsverletzung die notwendigen Maßnahmen… …zu ergreifen. Beim Erkennen eines potentiellen Verstoßes, müssen sich die Mit- arbeiter rechtzeitig an den Compliance-Bereich oder eine sog…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance-Management im SE-Konzern

  Einführung

  Sarah Schwab-Jung

  …letzten Jahren immer stärker an Bedeutung gewonnen hat und zukünftig weiterhin gewinnen wird.2 Vornehmlich in Konzernen scheint aufgrund der häufig… …europaweiten Anpassungen bestehender nationaler Gesetze ebenso zu einer Europäisierung des Gesellschaftsrechts und unter an- derem zu der Schaffung der… …Anlehnung an die Recht- sprechung zur nationalen AG werden die Leitsätze der „Siemens-Neubürger Entscheidung“ sowie Grundsätze des nationalen IDW PS 980…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 47 Gebühren und Auslagen

  Schmiady

  …der Ge- setzgeber zum Ausdruck, dass der Grund für die Kostenerhebung nicht der Erlass eines Verwaltungsaktes sein muss, sondern vielmehr an das… …Misstandsmaßnahmen kann es an- gesichts des verschuldensunabhängigen Eingreifens der Norm unangemes- 955Schmiady §47 WpÜGGebühren und Auslagen 16 Holst, in… …an einer Verhaltensabstimmung im Sinne von §30 Abs.2 beteiligen, zum Erlass einer Vielzahl vonGebührenbescheiden führenwird. Bei Entscheidungen… …gemäß §14 Bundesgebührengesetz die Forderung nicht bereits zehn Tage nach Be- kanntgabe der Gebührenfestsetzung an den Schuldner fällig wird.36 Auch…

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