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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance-Management im SE-Konzern

  Ausblick

  Sarah Schwab-Jung

  …191 Kapitel 5: Ausblick Aufgrund der vergangenen Untersuchungen ist das Bestehen eine Compliance Pflicht in einem SE-Konzern zu bejahen…
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 61 Zuständige Verwaltungsbehörde

  Steinhardt

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 I. Überblick Neben der materiellen Bußgeldvorschrift in §60 enthalten die §§61 bis 65 für das Ordnungswidrigkeitenverfahren nach diesem Gesetz von… …. Wie auch für das verwaltungsrechtliche Beschwerdeverfahren ist für das Gerichtsver- fahren das OLG Frankfurt am Main zuständig. Entscheidungen des OLG… …. Grundzüge des Ordnungswidrigkeitenverfahrens 1. Opportunitätsprinzip Anders als im Strafrecht, aber wie auch sonst im Ordnungswidrigkeitenrecht gilt das… …Opportunitätsprinzip (§47 Abs.1 OWiG). Das bedeutet, dass die BaFin nicht verpflichtet ist, alle ihr bekannt werdenden Ordnungswidrigkeiten auch tatsächlich zu verfolgen… …nachprüfbar. Solange das Verfahren bei der BaFin anhängig ist, kann die Behörde das Verfahren einstellen (§47 Abs.1 Satz 2 1057Steinhardt §61 WpÜGZuständige… …– KRB 13/91 –NJW-RR 1992, 1130, 1131. 4 5 Schaal, in: MüKo AktG, §61WpÜG Rn.10 mwN; vgl. für das Kartellbußgeldverfah- ren etwa KG, Urt. v. 07. 11… …Verfügung zu verzichten.2 2. Behördliches Verfahren Soweit das OWiG nichts anderes vorsieht, hat die BaFin als Verfolgungsbe- hörde im Bußgeldverfahren… …dieselben Rechte und Pflichten wie die Staatsan- waltschaft bei der Verfolgung von Straftaten (§46 Abs.2 OWiG). Das bedeu- tet, dass die BaFin alle ihr… …den Betroffe- nen Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben ist, kann das Verfahren durch Einstellung, Verwarnung (vgl. §56 OWiG)3 oder durch Erlass eines… …. 3. Gerichtliches Verfahren Wird der Bußgeldbescheid auf den Einspruch hin aufrechterhalten, geht das Verfahren auf das gemäß §62 Abs.1 zuständige OLG…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 39b Ausschlussverfahren

  Santelmann

  …880 Santelmann WpÜG §39b Ausschluss, Andienungsrecht §39b Ausschlussverfahren (1) Auf das Verfahren für den Ausschluss nach §39a ist das Gesetz… …über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit anzuwenden, soweit in den nachfolgenden Absätzen nichts… …anderes bestimmt ist. (2) Das Landgericht hat den Antrag auf Ausschluss nach §39a in den Gesell- schaftsblättern bekannt zumachen. (3) Das Landgericht… …aufschiebendeWirkung. (4) Das Landgericht hat seine Entscheidung dem Antragsteller und der Ziel- gesellschaft sowie den übrigen Aktionären der Gesellschaft, sofern… …rechtskräftige Entscheidung unver- züglich zumHandelsregister einzureichen. (6) Das Gericht ordnet an, dass die Kosten der Antragsgegner, die zur… …. Gerichtskosten für das Verfahren erster Instanz können dem Antragsgegner nicht auferlegt werden. Inhaltsübersicht I. Überblick… …Schneider,WpÜG, §39b Rn.4. 4 Spezielle Literatur (Auswahl): Hasselbach, Verfahrensfragen des übernahmerecht- lichen Squeeze out – Das gerichtliche… …unternehmensrechtlichen Verfah- ren, FGPrax 2010, 1. I. Überblick §39b regelt das gerichtliche Verfahren, das auf Antrag des Bieters (§39a Abs.4) zum Zwecke des… …Vorschrift ist in weiten Teilen §99 AktG nachgebildet, wo das Gerichtsverfahren bei einer Entscheidung über die Zusammensetzung des Aufsichtsrats geregelt ist… …gerichtlichen Verfahren zur Umsetzung des übernahmerechtlichen Squeeze Out um ein Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit. Da das Gericht rechtskräftig über…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  Einleitung

  Steinmeyer

  …durch das Gesetz zur Aktualisie- rung der Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20i III… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21–23 IV. Systematische Stellung des WpÜG im deutschen Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24–27 1. Das WpÜG als… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 2. Das WpÜG als Kapitalmarktrecht… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 3. Das WpÜG als Gesellschafts- und Konzernrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27 V. Aufbau… …2010, 558; Merkt, Änderungen im Übernahmerecht nach Umsetzung der EU-Übernahmerichtlinie: Das deutsche Umsetzungsgesetz und verbleibende Problemfelder… …2012, 253. I. Einleitung Am 1.Januar 2002 ist das Artikelgesetz zur Regelung von öffentlichen Ange- boten zum Erwerb von Wertpapieren und von… …Unternehmensübernahmen in Kraft getreten.1 Art. 1 dieses Gesetzes ist das Wertpapiererwerbs- und Über- nahmegesetz (WpÜG), mit dem erstmalig in Deutschland ein… …geschaffen wurde. Der Anwendungsbereich des Gesetzes geht aber da- rüber hinaus: Erfasst wird jedes öffentliche Angebot, das auf den Erwerb von Wertpapieren… …beschloss das Europäische Parlament 15 Änderungen, die jedoch von der Europäischen Kommission abgelehnt wur- den, woraufhin es zum Vermittlungsverfahren gemäß… …. 251 Abs.5 EGV a.F. (heute: Art. 294 Abs.12 AEUV) als nicht erlassen galt.10 Das knappe Scheitern der Richtlinie war vornehmlich auf eine Kehrtwende…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 57 Akteneinsicht

  Steinhardt

  …. Das Beschwerdegericht kann die Offenlegung von Tatsachen oder Beweismit- teln, deren Geheimhaltung aus wichtigen Gründen, insbesondere zur Wah- rung von… …Einzelfalles die Bedeutung der Sache für die 1021Steinhardt §57 WpÜGAkteneinsicht Sicherung eines ordnungsgemäßenVerfahrens das Interesse des Betroffenen an… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 I. Überblick §57 regelt das Akteneinsichtsrecht der Beteiligten des Beschwerdeverfah- rens. Die Vorschrift dient dem Zweck, das Spannungsverhältnis… …Verwertungs- verbot enthält, sondern die Verwertung der Unterlagen zulässt, soweit ihr Inhalt vorgetragen worden ist (§57 Abs.2 Satz 3). Ferner kann das… …Akteneinsichtsrecht, das hinsichtlich be- stimmter Teile der Akten durch Abs.2 eine Einschränkung erfährt. Soweit die Akteneinsicht versagt wird, sieht die Vorschrift… …in §57 Abs.2 Satz 3 eine Einschränkung der Verwertung vor. Für das Beschwerdegericht besteht die Möglichkeit, in einem Zwischenverfahren die… …bezeichneten Beteiligten, das heißt der Beschwerdeführer und die BaFin,1 haben ein uneingeschränktes Akteneinsichtsrecht in dem Beschwer- 1022 Steinhardt… …WpÜG §57 Rechtsmittel 2 Die Vorschrift bezieht sich nicht auf das Ordnungswidrigkeitsverfahren, wie schon die systematische Stellung zeigt. 3 Begr… …III ZB 59/13 –NZG 2014, 110. 11 Noack/Holzborn, in: Schwark/Zimmer, KMRK, §57 WpÜG Rn.4; Kreße, in: MüKo AktG, §57 WpÜG Rn.3; so auch für das… …in Verbindungmit §299 Abs.4 ZPO4). Vorakten sind Akten aus dem Verfahren vor der BaFin, das dem Beschwerde- verfahren vorangegangen ist.5 Beiakten…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Audit

  Betriebliche Anreizsysteme

  Rainer Billmaier

  …lange das Prüfungsgeschehen. Dieses Spek- trum musste mittlerweile jedoch um wesentliche Teile erweitert werden. Längst geht es nicht mehr nur um… …Vergütung, sondern um das Gesamtpaket „Compensation & Benefits“, oder anders ausgedrückt, um die Prüfung der be- trieblichen Anreizsysteme. 7.1 Inhalte und… …des Arbeitsvertrages immer weiter in den Vordergrund. Das sind zum Beispiel Home-Office-Regelungen, Cafeteria-Systeme, Arbeitszeitkonten oder das Ange-… …findung von Bewerbern für das Unternehmen bei oder verringern bei den eigenenMitarbeitern die Bereitschaft zumWechsel. Die Aufgabe des Personalmanagements… …ist es, diese Komponenten zu einem attraktiven Angebot zu verbinden. Das Ziel der betrieblichen Anreizsysteme ist eine aus Sicht des Unternehmens… …unterschiedlichen Ziele sollten im Ergebnis dazu beitragen, dass das Unternehmen eine nachhaltige, effektive und effiziente Entlohnung anbieten und umsetzen kann… …standteilen Informationen über die Strategie, die Führungskultur oder Entwicklungen des Betriebes, da sie in der Regel über die Zielsetzung auf das hinweisen… …, was der Geschäftsführung wichtig ist. 4.) Veränderung: Anreizsysteme verdeutlichen die veränderten Anforderun- gen an das Unternehmen und damit an die… …leistungsbereite Mit- arbeiter dazu zu bringen, das Unternehmen zu verlassen. Hier sind es meist in der Vertriebsorganisation niedrige Grundgehälter und hohe vari-… …Funktionen erfüllen und damit einen erkennbaren Beitrag zur Zielerreichung des Unternehmens leisten. Tun sie das nicht, obliegt es der Prüfung durch die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Audit

  Grundlagen des Personalmanagements

  Rainer Billmaier

  …17 1. Grundlagen des Personalmanagements Das vorliegende Kapitel soll der Internen Revision den fachlichen und kommu- nikativen Einstieg in die… …Begriff Personalarbeit, der alle operativen und administrativen Tätigkeiten umfasst und damit über das eigentliche Personalmanagement hinausgeht. Im Fokus… …, sondern verstärkt um eine prozess- und risikoorientierte Prüfungsanordnung eines zentralen Unternehmensteils. Selbstverständlich leistet das… …, KMU, soziale oder öffentliche Arbeitgeber: Sie alle benötigen ein Personalmanagement, um das erforderliche Personal auf demWeg zur Zielerreichung zu… …Lösungen, die sich alle mehr oder weniger den aktuellen Herausforderungen stellen. Prüfungstechnisch stellt das die Interne Revision vor die Aufgabe, diese… …werden, kann das daran liegen, dass Recruitingwerkzeuge fehlen oder dass die Führungskräfte nicht in der Lage sind, die Gespräche zielgerichtet zu führen… …Prioritäten häufig nur nach wirtschaftlichen Kriterien gesetzt werden. Das beste Beispiel sind schnelle Personalabbaumaßnahmen, um Kosten zu sparen. Das ist… …halber wird an dieser Stelle auf das ThemaWerte und Ethik kurz eingegangen. Eine der herausragenden Anforderungen der Personalstrate- gie ist es, die… …, sondern die Klammer der Personalstrategie. Werte werden flankiert von einer Unternehmenskultur, die das Unternehmen – zumindest für eine gewisse Zeit –… …prägt. Diese Kultur wird idealerweise von einem Leitbild getragen, das Orientierung gibt, Ziele formuliert und die Zu- sammenarbeit der Mitarbeiter…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 48 Statthaftigkeit, Zuständigkeit

  Bastian

  …angemessener Frist nicht beschieden hat. Die Unterlassung ist dann einer Ablehnung gleich zu erachten. (4) Über die Beschwerde entscheidet ausschließlich das… …Betroffener, ZHR 167 (2003), 262; Ihrig, Rechtsschutz Drittbetroffener im Übernahmerecht, ZHR 167 (2003), 315; Möller, Das Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren… …Beschwerde gegen Verfügungen – auch in der Form von Versagungen oder Unterlassun- gen – der BaFin und erklärt das OLG Frankfurt am Main für zuständig. Das… …Zusammenschlusskontrolle aufweisen.1 Aller- dings wurde das gerichtliche Verfahren nach demWpÜG auch an das gericht- liche Verfahren in Vergabesachen angelehnt, insbesondere… …das Beschwerdeverfahren dem Ver- waltungsrechtsschutz zuzuordnen ist und deshalb grundsätzlich der Verwal- tungsrechtsweg eröffnet wäre, ordnet §48… …Satz 1 und 3 GVG mit bindender Wirkung an das OLG Frankfurt am Main zu verweisen. Etwas anderes gilt nur für Fälle, in denen die Streitigkeit zwar keine… …und örtliche Zuständigkeit des OLG Frankfurt amMain für das Beschwerdeverfahren nach demWpÜG. 1. Beschwerdearten Als Beschwerdearten kennt das WpÜG die… …Konstellationen die Verpflichtungsbeschwerde einschlä- gig, da das Gericht dann die BaFin zur Neubescheidung unter Berücksichti- gung der Auffassung desGerichts… …Bieter aller- dings nur erreichen, dass die BaFin verpflichtet wird, die Gestattung vorzu- nehmen, nicht aber, dass das Gericht die Gestattung selbst… …besteht nach richtiger Auffassung nicht, vgl. §35 Rn. 116. 17 (1) Verfahrensbeteiligung Das WpÜG enthält – anders als das GWB in §54 – weder für das…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 33a Europäisches Verhinderungsverbot

  Bastian

  …2003, 173; Binder/ Merkt, Änderungen im Übernahmerecht nach Umsetzung der EG-Übernahmerichtli- nie: Das deutsche Umsetzungsgesetz und verbleibende… …Problemfelder, BB 2006, 1285; Dauner-Lieb, Das Tauziehen um die Übernahmerichtlinie – eine Momentaufnahme, DStR 2003, 555; Diekmann, Änderungen im… …Wertpapiererwerbs- und Übernahmege- setz anlässlich der Umsetzung der EU-Übernahmerichtlinie in das deutsche Recht, NJW 2007, 17; Glade/Haak/Hellich, Die Umsetzung der… …Übernahmerichtline in das deutsche Recht (Teil I), Der Konzern 2004, 455; Glade/Haak/Hellich, Die Umsetzung der Übernahmerichtline in das deutsche Recht (Teil II), Der… …Vorschriften des WpÜG, NZG 2004, 633; Rühland, Das „Level Play- ing Field“ im europäischen Übernahmerecht – eine ökonomische Analyse der Durch- bruchsregel (Art… …kein Eingreifen der Reziprozitätsregel in §33c. I. Überblick §33a setzt das in Art. 9 ÜR vorgesehene europäische übernahmerechtliche Verhinderungsverbot… …um. Da der deutsche Gesetzgeber von der durch Art. 12 ÜR eingeräumtenMöglichkeit, das europäische Verhinderungsverbot nicht in zwingendes nationales… …Zielgesellschaft durch Satzungsänderung (opt-in). Das europäische Verhinderungsverbot ist wesentlich strenger als das deut- sche Verhinderungsverbot aus §33. Dies… …§33a Abs.1 beschreibt das Verfahren, durch das sich die Zielgesellschaft der Geltung des europäischen Verhinderungsverbots unterwerfen kann. Abs. 2 Satz… …auchHüffer/Koch, AktG, §179 Rn. 14mwN. 5 Vor Eintragung der Satzungsänderung in das Handelsregister ist dagegen nach hM die bloße Aufhebung der beschlossenen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Aufsichtsrechtlich motivierte Bilanzpolitik

  Bilanzpolitik zur Beeinflussung der aufsichtsrechtlichen Kapitalquoten

  Felix Krauß

  …Ziele der Institute Die Ermittlung der aufsichtsrechtlichen Kapitalquoten greift punktuell auf das Zahlenwerk der IFRS-Rechnungslegung zurück. Dabei… …Gesamtrisikobetrags zu beobachten.622 Betroffen sind vor allem das harte Kernkapital, wel- ches u.a. durch das bilanzielle Ergebnis tangiert wird, und das Kreditrisiko… …, bei dessen Ermitt- lung Positionswerte auf Basis von bilanziellen Buchwerten abgeleitet werden. Aber auch das operationelle Risiko fußt auf den… …dargestellt und die auf- sichtsrechtlichen Kapitalquoten in deren Kontext gesetzt werden.624 Bilanzpolitik wird verstanden als die durch das jeweilige… …Vergleichbarkeit von Jahresabschlussinformationen beeinträchtigen können.629 Auch das IASB scheint grundsätzlich der Meinung zu sein, dass Bilanzpolitik die… …lediglich in das Vorschriftenkorsett eines Rechnungslegungsregimes zwängen, welches dann aber auch stets Ermessensspielräumen Platz bietet.633 Zum anderen… …. Grundlagen der Bilanzpolitik 89 giert.637 Deshalb können Institute geneigt sein, im Sinne einer Ausschüttungsvermeidung das Gesamtergebnis als… …Ausschüttungsverboten640 bis zu Eingriffen in das operative Geschäft641 und ei- nem Entzug der Banklizenz642 reichen können.643 Mit einem Rückgang der aufsichtsrechtli- chen… …gezielte Einflussnahme auf das Adressatenverhalten verfolgt.646 Die öf- fentlich wahrgenommene Wirtschaftslage des Instituts soll positiv hervorgehoben… …Zielvorstellungen Jahresabschlusspolitik begründen können.649 Bei dieser wird zwischen einer offensiven Politik, welche einen über das Mindestmaß der gesetzlich…

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