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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  ? 8 Zusammenarbeit mit zust?ndigen Stellen im Ausland

  Klepsch

  …. Überblick GrenzüberschreitendeAspekte haben für öffentlicheWertpapiererwerbs- und Übernahmeangebote längst eine hohe Bedeutung gewonnen1. Zwar findet das WpÜG… …und umgekehrt. Das Gesetz trägt der Entwicklung der Kapitalmärkte Rechnung2, indem es einen unmittelbaren Informations- austausch… …für das WpÜG geschlossen.10 Der Informationsaustausch kann mit dem jeweiligen Regulie- rer für Unternehmensübernahmen direkt erfolgen, ohne dass es sich… …vertraulicher Daten stattfin- den. Das Auskunftsersuchen der ausländischen Stelle hat daher hinreichend bestimmt zu sein, ohne dass an die Bestimmtheit überzogene… …Verwaltungsstelle zu machen sein. Ob das ausländische Gericht oder die ausländische Behörde 183Klepsch §8 WpÜGZusammenarbeit mit zuständigen Stellen im Ausland… …verfolgen als Geheimhaltungsvorschriften, gilt die Vorschrift der Sätze 2 und 3 über die Zweckbestimmung nur für personenbezogene Daten. Das folgt aus dem… …nach vorheriger Bewilligung durch das Bundesministerium der Finanzen vorgenommen werden darf, §74 Abs. 1 Satz 2 IRG39. Die Einzelheiten des Verfahrens… …ImHinblick auf die gleich- lautende Vorschrift in §7 Abs. 6 WpHG a.F. (heute §18 Abs. 9 WpHG) hat das Bundesministerium der Finanzen gemäß §74 Abs. 1 Satz 3…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 22 Konkurrierende Angebote

  Steinhardt

  …der Annahme- frist eines Angebots von einemDritten abgegebenwerden. (2) Läuft im Falle konkurrierender Angebote die Annahmefrist für das An- gebot vor… …Ablauf der Annahmefrist für das konkurrierende Angebot ab, bestimmt sich der Ablauf der Annahmefrist für das Angebot nach demAblauf der Annahmefrist für… …das konkurrierende Angebot. Dies gilt auch, falls das konkurrierende Angebot geändert oder untersagt wird oder gegen Rechts- vorschriften verstößt. (3)… …Inhaber von Wertpapieren der Zielgesellschaft, die das Angebot ange- nommen haben, können bis zum Ablauf der Annahmefrist vom Vertrag zu- rücktreten, sofern… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19–20 433Steinhardt §22 WpÜGKonkurrierende Angebote 1 1 Anders als das österreichische Übernahmegesetz kennt das deutsche Gesetz für diesen Fall… …Rechtsfolgen eines konkurrierenden Angebots. Das in Abs. 3 vorgesehene Rücktrittsrecht soll eine „versteigerungsähnliche“ Situation schaffen, die den… …Wertpapierinhabern der Zielgesellschaft tatsächlich die Möglichkeit gibt, sich für das günstigste Angebot zu entscheiden. Um gleiche Rahmenbedingungen für… …konkurrierende Angebote, dass auf sie sämtliche Rege- lungen des Gesetzes Anwendung finden: Das bedeutet, dass konkurrierende Angebote die gleichen Bedingungen wie… …das ursprüngliche Angebot erfüllen müssen, insbesondere hinsichtlich des einzuhaltenden Verfahrens, des Inhalts der Angebotsunterlage und ihrer… …Abs.2 und das Rücktritts- recht nachAbs.3 hingewiesenwerdenmuss. 434 Steinhardt WpÜG §22 Angebote zum Erwerb von Wertpapieren 3 4 3 Diekmann, in…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 62 Zuständigkeit des Oberlandesgerichts im gerichtlichen Verfahren

  Steinhardt

  …einer Ordnungswidrigkeit nach §60 entscheidet das für den Sitz der Bundesanstalt in Frankfurt am Main zustän- dige Oberlandesgericht; es entscheidet auch… …Ordnungswidrigkeiten findet keine Anwendung. 1059Steinhardt §62 WpÜGZuständigkeit des Oberlandesgerichts im gerichtlichen Verfahren (2) Das Oberlandesgericht… …OWiG Entscheidungen in übernahmerechtlichen Bußgeldverfahren weitgehend dem OLG Frankfurt am Main zugewiesen. Da das OLG Frankfurt am Main gemäß §48… …Abs.4 auch ausschließlich über die Beschwerde in verwaltungsge- richtlichen Verfahren entscheidet, werden das verwaltungs- und ordnungs-… …. Überdies verspricht die übergreifende Zuständigkeit des OLG Frankfurt am Main eine effiziente und sachgerechte Entscheidungsfin- dung. So kann das OLG… …. Inhalt der Norm Gemäß §62 Abs.1 Satz 1, 1.Halbsatz ist das für den Sitz der Bundesanstalt in Frankfurt am Main zuständige OLG erstinstanzlich sachlich… …zuständig für das gerichtliche Verfahren wegen einer Ordnungswidrigkeit nach §60; mithin das OLG Frankfurt am Main. Bei dem funktional nach §67 zuständigen… …„spezialisierten Spruchkörper eigener Art“.2Daraus folgt, dass das OLG Frankfurt am Main nicht zuständig bleibt, wenn nach Erlass des Bußgeldbe- scheids die Tat als… …Straftat verfolgt wird; das Verfahren ist vielmehr unter 1060 Steinhardt WpÜG §63 Sanktionen 3 Vgl. für das Kartellverfahren BGH, Beschl. v. 20. 04… …entsprechend §270 StPO an das zuständige Strafgericht abzugeben.3 Gemäß §62 Abs. 1 Satz 2, 2.Halbsatz ist das OLG Frankfurt amMain ferner für Anträge auf…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 56 Beschwerdeentscheidung; Vorlagepflicht

  Bastian

  …1008 Bastian WpÜG §56 Rechtsmittel §56 Beschwerdeentscheidung; Vorlagepflicht (1) Das Beschwerdegericht entscheidet durch Beschluss nach seiner… …Beteiligten sich äußern konnten. Das Beschwerdegericht kann hiervon abweichen, soweit Beigeladenen aus berechtigten Interessen der Beteiligten oder dritter… …an dem streitigen Rechtsverhältnis derart beteiligt sind, dass die Entscheidung auch ihnen gegenüber nur einheitlich ergehen kann. (2) Hält das… …oder auf andere Weise erledigt, so spricht das Beschwerdegericht auf Antrag aus, dass die Verfügung der Bundesan- stalt unzulässig oder unbegründet… …(3) Hält das Beschwerdegericht die Ablehnung oder Unterlassung der Ver- fügung für unzulässig oder unbegründet, so spricht es die Verpflichtung der… …Zweck dieses Gesetzes verletzt hat. (5) Der Beschluss ist zu begründen und den Beteiligten zuzustellen. (6) Will das Beschwerdegericht von einer… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33–36 I. Überblick §56 regelt im Wesentlichen die Entscheidungsfindung und die Entscheidung selbst, die das Beschwerdegericht trifft, wenn die Beschwerde… …Erfolg hat. Nicht näher geregelt ist der Misserfolg der Beschwerde; in solchen Fällen weist das Beschwerdegericht die Beschwerde ebenfalls in Beschlussform… …die notwendigen Voraussetzungen der Begründetheit der Beschwerde zu. §56 bildet daher das rechtliche Pendant zu §48, der im Wesentlichen die… …bestimmt das Gesetz den Prüfungsumfang bei Beschwerden gegen Ermes- sensverfügungen. Abs. 5 regelt die Formalien des Beschlusses. In Abweichung von §71 GWB…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Digitale Risiken und Werte auf dem Prüfstand

  Risikomanagement - ein indirekt wertschöpfender Prozess!

  Dr. Dr. Manfred Stallinger

  …Warum Mitarbeiter weiterbil- den, wenn damit kein Wettbewerbsvorteil verbunden wäre? Es wäre ein Risiko für das Unternehmen, wenn im wirtschaftlichen Tun… …damit kein kurz-, mittel- oder langfristiger Nutzen verbunden wäre! Jeder verantwortliche Manager hat die Aufgabe, das Beste für das Unternehmen zu… …, die den Cash-Inflow in das Unternehmen sichern. Damit diese Aufträge abgewickelt und zur Zufriedenheit erfüllt werden können, sind Aufwen- dungen… …, Investitionen und Ausgaben als Cash-Outflow erforderlich. Der Saldo zwi- schen Cash-In- und Outflow stellt ohne Rückstellungs- und Steuerbetrachtung das Ergebnis… …indirekt wirkenden Ereignissen beeinflusst. Auch die Ausgabenseite ist durch konjunkturelle und politische Einflüsse geprägt. Somit ist das Unternehmen… …inmitten dieser Unsicherheiten ein dynamisches Modell, das es proaktiv zu beherrschen gilt. Es bedeutet, die Zielplanung mit den zu erwartenden… …den Vorstand oder Geschäftsführer ergibt sich die Planungssicherheit oder Wahrscheinlichkeit, dass das geplante Ziel erreicht werden kann, aus der oben… …dar- gestellten Formel. Das Phänomen der Unsicherheit bei Vorhersagen bzw. der Prognoseunsicherheit und der Abweichung des IST vom SOLL trifft auch die… …zumindest die vorgesehenen Ergebnisse. Vielleicht hätte man anders entschieden, hätte man das abweichende Ergebnis oder dafür verantwortliche Gründe… …„trauriger Smiley“ ist noch lange kein Risiko! Erst die Investition in den Transfer des Smileys von ROT nach GRÜN oder GELB könnte das Risiko einer…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 50 Anordnung der sofortigen Vollziehung

  Steinhardt

  …Absatz 1 kann bereits vor der Einreichung der Beschwerde getroffenwerden. (3) Auf Antrag kann das Beschwerdegericht die aufschiebendeWirkung von… …Zeitpunkt der Entschei- dung schon vollzogen, kann das Gericht auch die Aufhebung der Vollzie- hung anordnen. Die Anordnung der aufschiebenden Wirkung kann… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 2. Anordnung und Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung durch das Beschwerdegericht (Abs. 3 und 4)… …durch das Beschwerdegericht. Die Vorschrift ist den Regelungen in §80 VwGO nachge- bildet. Sie gibt der BaFin und dem Beschwerdegericht die Möglichkeit… …betreffen die Anordnung und Wiederherstellung der auf- schiebenden Wirkung durch das Beschwerdegericht. Abs. 5 schließlich er- möglicht dem Beschwerdegericht… …, §50 Rn. 3 ff.; Louven, in: Angerer/Geibel/Süßmann,WpÜG, §50 Rn. 13. 6 5 So auch für das Kartellverfahren: Schmidt, in: Immenga/Mestmäcker, GWB, §65 Rn… …. 8. 6 Nachweise zum Streitstand bei Schmidt, in: Eyermann, VwGO, §80 Rn. 33; Schmidt, in: Immenga/Mestmäcker, GWB, §65 Rn. 8 Fn. 48. 7 Für das… …. Louven, in: Angerer/Geibel/Süßmann, WpÜG, §50 Rn. 15; Kreße, in: MüKo AktG, §50 WpÜG Rn.11. Anders für das Kartellverfahren konsequenterweise diejenigen… …, die in der Vollziehungsanordnung eine Verfügung im Sinne des §61 GWB sehen. Wieso sich das jedoch aus §80 Abs. 3 VwGO ergeben soll, bleibt unklar, vgl… …. Ebenso wie das GWB kennt das WpÜG kein selbständiges Antragsrecht eines durch die angefochtene Verfügung Begüns- tigten. Jedenfalls bleibt es einem…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Managemententscheidungen unter Risiko

  Risikomanagement und Managemententscheidungen

  Risk Management Association e.V. (RMA)

  …, klar zu regeln, bei welchen Entscheidun- gen wer für die Risikoanalyse zuständig ist. Empfehlenswert ist daher insbesondere, das gesetzlich vorgesehene… …Risikofrüherkennungssystem zu nutzen und „entschei- dungsorientiert“ auszurichten.621 Das Risikomanagementsystem sollte damit als we- sentlicher Baustein der Managementsysteme… …aufgefasst werden, das insbesondere einen grundlegenden Beitrag für die gute Fundierung von Managemententscheidun- gen leisten kann.622 Die wesentlichen… …mittelständische Unternehmen ist davon auszugehen, dass das Fehlen eines Risikomanagementsystems auch bei einer Kapitalgesellschaft persönliche Haf- tungsrisiken… …Sparkassen infolge von Basel II und Basel III das Erfordernis, sich konsequenter mit Risiken auseinanderzusetzen. Die Wirkung eingetretener Risiken (z. B. des… …unbefriedigenden Ratings nicht mehr sichergestellt ist, obwohl das Unternehmen an sich gute langfristige Zukunfts- perspektiven hat. Dieses Problem ist insbesondere… …(z. B. Investitionen) die dort erwarteten Erträge und die damit verbundenen Risiken gegeneinander abwägen zu können. Damit ist das Risi- komanagement… …Meilenstein für die Entwicklung der Risikomanagementsysteme ist das KonTraG. Im § 91 Abs. 2 AktG steht seitdem: 623 „Der Vorstand hat geeignete Maßnahmen zu… …treffen, insbesondere ein Überwachungssystem einzurichten, damit den Fortbestand der Gesellschaft gefährdende Entwicklungen früh erkannt werden.“ Auf das… …KonTraG bezieht sich auch das Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW). Im Prüfungsstandard 340 wird der § 317 Abs. 4 HGB konkretisiert und der IDW führt aus…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Digitale Risiken und Werte auf dem Prüfstand

  Scoring-Modell zur Beurteilung der Wirksamkeit des Risikomanagementsystems (RMS) durch den Aufsichtsrat

  Dr. Oliver Bungartz

  …Einfluss auf das Risikoma- nagement eines Unternehmens. Damit ein Unternehmen am Markt bestehen kann, muss es unternehmerische Risiken eingehen. Dabei… …− Verlustrisiken zu minimieren, um so das Vertrauen der Anleger zurück zu gewin- nen. Im Zusammenhang mit dem Risikomanagementsystem (RMS) kommt dem… …Bungartz Nach Abschnitt 3.4 DCGK informiert der Vorstand den Aufsichtsrat regelmäßig, zeitnah und umfassend über alle für das Unternehmen relevanten Fragen… …Anforderung, die durch das Gesetz zur Modernisierung des Bilanzrechts (Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz – BilMoG) im Jahr 2009 klarstel- lend ins Aktiengesetz… …dem Fokus auf die Beurteilung der Wirksamkeit muss der Aufsichtsrat die fol- genden drei Faktoren in Bezug auf das RMS seines Unternehmens beurteilen… …, kann ein RMS als wirksam beurteilt werden. Die Beurteilung des RMS auf Basis eines geeigneten Rahmen- werks erleichtert dem Aufsichtsrat das Verständnis… …für das Risikomanagement und bietet die Möglichkeit der Systematisierung seiner Beurteilung. 2. Rahmenwerk für ein Risikomanagementsystem (RMS)… …Rahmenwerk des Committee of Sponsoring 85 Vgl. zu den nachfolgenden Inhalten des IDW PS 981 das IDW 2017, S. 380–414. 100 Oliver Bungartz Organizations… …of the Treadway Commission (COSO). Das umfassende Rahmen- werk für ein RMS nach COSO ermöglicht eine umfassende Betrachtung sowohl von… …durch den Aufsichtsrat, die Interne Revision und/oder den Ab schluss- prüfer).86 Das RMS-Rahmenwerk von COSO mit dem Namen „Enterprise Risk Management –…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Der Compliance-Bericht

  Jens Welsch, Julia Dost

  …gesprochen, da der Großteil der Anforderungen dort in das deutsche Recht umgesetzt wurde. 3 Vgl. Hense/Renz, 2008, S. 181–185 und Art. 22 der Delegierten… …Umsetzung in das deutsche Recht erfolgte im Wesentlichen im Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) und der ergänzenden Verordnung zur Konkretisierung der… …gehört, dass das Institut angemes- sene Grundsätze aufstellen, Mittel vorhalten und Verfahren einrichten muss, die darauf ausgerichtet sind… …, sicherzustellen, dass das Institut selbst und seine Mitarbeiter den gesetz- lichen Verpflichtungen im Rahmen der Wertpapier(neben)dienstleistungserbringung nach-… …Dienstleitung gegenüber den Kunden gewährleisten. Außerdem informiert er die Geschäftsführung und das Aufsichtsor- gan in regelmäßigen Zeitabständen, mind… …der Mitarbeitergeschäfte) kamen zusätzlich die Aufgaben der Vorbeugung vor Verstößen gegen das WpHG sowie der laufenden Überwachung der Einhaltung… …in das deutsche Recht erfolgt im Wesentlichen im Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) und ergänzenden Verordnungen. 4 6 Art. 22 Abs. 2 der Delegierten… …alle Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute zur Einrich- tung einer Compliance-Funktion nach AT 4.4.2 der Mindestanforderungen an das Risiko-… …Einhaltung der für das Institut wesentlichen rechtlichen Regelungen und Vorgaben ausgerichtet wer- den und Risiken aus der Nichteinhaltung solcher Bestimmungen… …erstatten und ihn an das Aufsichtsor- gan weiterzuleiten. Diese neue Anforderung aus den MaRisk führte dazu, dass viele Wertpapierdienstleistungsunternehmen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Digitale Risiken und Werte auf dem Prüfstand

  Sind unsere Werte in Gefahr?

  Brigitta John

  …62 Sind unsere Werte in Gefahr? Brigitta John Paradigmenwechsel im Risk Management Das Wort ‚Digital‘ hat sich in unserem Sprachgeberauch fest… …Zunahme an Verantwortung? Nach welchen ethischen Grundlagen richtet sich das Handeln der Verantwortlichen? Wer gibt das moralische Leitbild vor? Welche… …Rolle spielen Ethik, CSR und Nachhaltigkeit in einer digitalen Welt? Das sind Fragestellungen, denen man sich jetzt und in Zukunft stellen muss. Im… …Billiglohnländern wird mög- lich, da das Produzieren von großen Stückzahlen aber auch Einzelfertigung in den Industriestaaten des Westens dadurch wieder rentabel ist… …weiterentwickelt werden. Aber was bedeutet das für das Human Capital bzw. für die Mitarbeiter selbst? Das Human Resource Management steht vor großen… …, sind Mitarbeiter bereit zur Weiterbildung oder wo findet man sie am Arbeitsmarkt? Das ist die Auf- gabe des sogenannten Talentmanagements. Ob dann aber… …Matching Tools, die das Jobprofil mit den Kompetenzen des Bewerbers abgleichen, wirklich hilfreich sind, muss sich noch in der Praxis herausstellen, vor… …Unternehmen als Arbeitgeber für Mill- ennials und nachfolgende Kohorten attraktiv sind, müssen sie sich wandeln. Das traditionelle Unternehmensbild gehört der… …Managementfehler ist das Verkennen des strategischen Wendepunktes, der unweigerlich in die Ertrags- und eventuell sogar in die Liquidi- tätskrise führen kann. Ein… …Manche Geschäftsmodelle basieren – und das zeigen die großen Internet-Unterneh- men sehr erfolgreich – ausschließlich auf Daten. Die Big Companies, wie…

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