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• eBook-Kapitel aus dem Buch Bilanzskandale

  Bilanzskandale: Einzelfallstudien – Die alten Fälle

  Univ.-Prof. Dr. Volker H. Peemöller, Dr. Harald Krehl, Dr. Stefan Hofmann, Jana Lack

  …Kapitalismuskrise des „Schwarzen Freitags“ im Oktober 1929 – gilt als die „Mutter aller Skandale“ und als der „Finanz-GAU“ schlechthin. Das „Power House“ war im Jahr… …2001 mit einem offiziellen Umsatz von 101 Mrd. US-$ die siebtgrößte Unternehmung der USA und stand auf der Liste der „Most Admired American Companies“… …1996 um 50 Mrd. US-$ auf über 80 Mrd. US-$ gestiegen: das Musterunternehmen hatte in 20 aufeinanderfolgenden Quartalen steigende Ge- winne und von 1999… …Rechnungswesen und der Insolvenz lagen lediglich sechs Wochen. Gegründet wurde Enron 1985 als Energiekonzern durch die Fusion der beiden Gasunternehmen „Houston… …Natural Gas“ und „Internorth“. Der Aufstieg begann mit der schrittweisen Deregulierung und Liberalisierung der Energiemärkte. Durch die Freigabe der Preise… …und Verbraucher positioniert, und entwi- ckelte sich so vomVersorger zumHändler und Vermittler. 1990 begann Enron mit dem Trading von Derivaten an der… …NYMEX. Bald wur- den über die zur Risikominimierung erforderlichen Absicherungsgeschäfte hi- naus spekulative Termin- und Optionsgeschäfte auf Strom und… …Gas abgeschlos- sen. Als „Strom- und Gasbank“ offerierte man Lieferanten und Kunden – auf- grund exzellenter Marktkenntnisse – maßgeschneiderte… …Kontrakte zur Absiche- rung gegen Preis- und Mengenschwankungen der beiden Rohstoffe. Enron pro- fitierte von dieser Doppelfunktion als Energiehändler und… …Finanzdienstleister und galt diesbezüglich als „MarketMaker“. 1997 versuchte das Unternehmen, seine Erfahrungen aus dem Handel von Strom- und Gasderivaten auf andere…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Vorbemerkungen §§ 91–107

  Lutz

  …1Lutz vor §§91–107 TKGVorbemerkungen Abschnitt 2 Datenschutz Vorbemerkungen §§91–107 1a 1 RL 2002/58/EG des Europäischen Parlaments und des… …Rates v. 12.07.2002 über die Verarbei- tung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre im Bereich der elektronischen Kommunikation… …(Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation), ABl. EG Nr.L 201 v. 31.07.2002, S.37. 2 RL des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verarbeitung… …personenbezogener Daten und zum Schutz der Privatsphäre im Bereich der Telekommunikation, ABl. EG Nr.L 24 v. 30.01.1998, S.1. 3 RL 2006/24/EG des Europäischen… …Parlaments und des Rates v. 15.03.2006 über die Vorratsspei- cherung von Daten, die bei der Bereitstellung öffentlich zugänglicher elektronischer Kommuni-… …kationsdienste oder öffentlicher Kommunikationsnetze erzeugt oder verarbeitet werden, und zur Änderung der Richtlinie 2002/58/EG, ABl. EUNr.L 105 v. 13.04.2006… …, S.54. 4 RL 2009/136/EG des Europäischen Parlaments und des Rates v. 25.11.2009 zur Änderung der Richtlinie 2002/22/EG über den Universaldienst und… …Nutzerrechte bei elektronischen Kommu- nikationsnetzen und -diensten, der Richtlinie 2002/58/EG über die Verarbeitung personenbe- zogener Daten und den Schutz… …der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation und der Verordnung (EG) Nr.2006/2004 über die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz, ABl. EU Nr.L 337… …v. 18.12.2009, S.11. 5 Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27.04.2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 47 Bereitstellen von Teilnehmerdaten

  Hartl, Pieper

  …Telekommunikationsdienste er- bringt und Rufnummern an Endnutzer vergibt, ist verpflichtet, unter Beachtung der anzuwendenden datenschutzrechtlichen Regelungen, jedem… …Unterrichtung über einen individuel- len Gesprächswunsch eines anderen Nutzers nach §95 Absatz 2 Satz 1 und Teilneh- merverzeichnissen zur Verfügung zu stellen… …. Die Überlassung der Daten hat unverzüg- lich und in nichtdiskriminierenderWeise zu erfolgen. (2) Teilnehmerdaten sind die nach Maßgabe des §104 in… …Teilnehmerverzeichnissen veröffentlichten Daten. Hierzu gehören neben der Nummer sowohl die zu veröffentli- chenden Daten selbst wie Name, Anschrift und zusätzliche Angaben… …wie Beruf, Bran- che, Art des Anschlusses und Mitbenutzer, soweit sie dem Unternehmen vorliegen. Dazu gehören auch alle nach dem jeweiligen Stand der… …, Zuordnungen und Klassifizierungen, die zur Veröffentlichung dieser Daten in öffentlich zugänglichen Auskunftsdiensten und Teil- nehmerverzeichnissen nach Satz 1… …notwendig sind. Die Daten müssen vollständig und inhaltlich sowie technisch so aufbereitet sein, dass sie nach dem jeweiligen Stand der Technik ohne… …sich Streitigkeiten zwischen Unternehmen über die Rechte und Verpflich- tungen aus denAbsätzen 1 und 2, gilt § 133 entsprechend. (4) Für die Überlassung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 I. Europarechtliche Grundlagen Mit §47 Abs. 1, 2 und 4 TKG wird Art. 25 Abs. 2 der Universaldienst-RL umgesetzt. Mit §47 Abs. 3 TKG wird eine Lücke…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Management von Risiken in Behörden

  Aufbau eines Risikomanagementsystems für öffentliche Institutionen

  Univ.-Prof. Dr. Bernhard Hirsch, Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Jürgen Weber, Fabienne-Sophie Schäfer, Josef Schmid

  …Risikomanagementsystem zu entwi- ckeln und in der Organisation zu etablieren. Wie dies erfolgen kann, steht im Fokus dieses Kapitels. Zur Vermeidung von Redundanzen… …, inhaltlichen und zeitlichen Überschneidun- gen, aber auch von Lücken ist eine abgestimmte und konsistente Gesamtarchitek- tur des Managements von Risiken in der… …Aufbau- und Ablauforganisation einer Behörde unabdingbar; dies beinhaltet die Abstimmung von Stellenbeschreibungen und Stellenbesetzungen, ein… …abgestimmtes Berichtswesen, funktionsübergreifende Risikomanagement-Gremien und einen abgestimmten Einsatz von Risikomanage- ment-Methoden bis hin zur Nutzung… …einer einheitlichen Datenbasis und integrier- ter Software-Tools. In Abschnitt 4.1 wird deswegen die konzeptionelle Umsetzung eines… …Risikomanagements-Systems mittels Prozessen, Methoden und Werkzeugen behandelt (Ablauforganisation). Der dann folgende Abschnitt 4.2 fokussiert auf die institutionelle… …Aufgaben und Verantwortlichkeiten in einer Behörde geben sollte, um Überschneidungen, Doppelarbeiten und Zuständigkeitsunklarheiten zu ver- meiden. Deswegen… …thematisieren wir in Abschnitt 4.3 die Frage, wie ein Risikoma- nagement in Form von Handbüchern und Regelwerken kodifiziert werden kann. Weil… …die Relevanz von und Anforderungen an IT-Tools zur Un- terstützung des Managements von Risiken in Behörden (Abschnitt 4.4). Abschnitt 4.5 enthält die… …Praxisbeispiele seitens der Bundesanstalt für Materialprüfung und - forschung, des Bundesverteidigungsministeriums, des Bundesverwaltungsamts, der Deutschen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Tax-Compliance

  Martin Zackor

  …, Neue Anzeigepflichten für Steuergestaltungen – Überblick und erste Handlungsempfehlungen, DStR 2019, 352; Han- del, Tax Compliance – Voraussetzungen und… …; Kromer/Henschel in Kessler/Kröner/Köhler, Konzernsteuerrecht, 3. Aufl. 2018, § 1 B Tax Compliance; Petrak/Schneider, Compliance und Steuern: Praxistipps zur… …Vermei- dung wirtschaftlicher Risiken, BC 2008, 11; Schwahn/Cziupka in Lüdicke/Sistermann, Unter- nehmenssteuerrecht, 2. Aufl. 2018, § 7 Tax Compliance und… …Risikomanagement; Streck/Bin- neweis, Tax Compliance, DStR 2009, 229. 1. Überblick In den letzten Jahren hat sich Tax-Compliance zu einem wichtigen und umfas-… …senden Bereich innerhalb des Steuerrechts entwickelt. Dieser Bereich ist nicht neu, da schon immer (formelle und materielle) steuerrechtliche Pflichten… …allgemeinen Be- achtung der Steuergesetze insbesondere die Abgabe von Steuererklärungen und Steueranmeldungen, die umfassende Dokumentation und das Vermeiden… …von steuerlichen Risiken1. Für Unternehmen bedeutet dies, ein System umzusetzen, das sicherstellt, dass das jeweilige Unternehmen und seine… …korrekt – auch unter Tax-Compliance-Aspekten – zu verhalten und ein TCMS zu installieren. 1 Vgl. Kromer/Henschel in Kessler/Kröner/Köhler… …ance geben, insbesondere aus HR-Perspektive. Die Darstellung beschränkt sich auf nationales (deutsches) Recht6. Zunächst werden Funktionen und Ziele… …Pflichten erläutert. 2. Tax-Compliance-Management-System 2.1 Funktionen und Zielsetzung Sofern Unternehmen Steuererklärungen nicht rechtzeitig beim…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 38 Nachträgliche Regulierung von Entgelten

  Heinickel, Scherer

  …Sofern die Bundesnetzagentur feststellt, dass Entgelte nicht den Maßstäben des §28 genügen, untersagt sie das nach diesem Gesetz verbotene Verhalten und… …Unternehmen mit beträchtlicher Marktmacht eine Entbündelung vorzunehmen hat. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen und Entstehungsgeschichte… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–2 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6–70 1. Anzeigepflicht und präventive Befugnisse der BNetzA (Abs.1)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43–44 c) Inhalt und Wirkung der Untersagung nach (Abs.4 Satz 1)… …nach §38 Abs.1 S.1 und 2 TKG auf Grundlage einer zeitlichen Betrachtungs- weise als eine ex ante-Regulierung mit einem „anderen, milderen… …nach §18 TKG – den Ende-zu-Ende-Verbund von Diensten zu gewährleisten; vgl. dazu Fetzer, §30, Rn.30 f. I. Europarechtliche Grundlagen und… …Entstehungsgeschichte Das Gemeinschaftsrecht verpflichtet den nationalen Gesetzgeber nicht zur Untergliede- rung des Entgeltregulierungsregimes in ex-ante- und… …ex-post-Entgeltregulierung1 und enthält dementsprechend auch keine expliziten Vorgaben zur nachträglichen Regulie- rung von Entgelten. Die Vorschrift dient jedoch im weiteren… …muss, „Verpflichtungen betref- fend die Kostendeckung und die Preiskontrolle einschließlich kostenorientierter Preise auf[zu]erlegen“.2 §38 TKG3 hat im…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45e Anspruch auf Einzelverbindungsnachweis

  Lutz

  …für einen Einzelverbindungsnachweis nach Absatz 1 Satz 1 erforderlich und in welcher Form diese Angaben jeweils mindestens zu erteilen sind, kann die… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–5 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …Verpflichtung dahingehend, dass „Teilnehmer ihre Ausgaben überwachen und steuern und so eine nicht gerechtfertigte Abschaltung des Dienstes vermeiden können“… …einem festen Stand- ort und damit zusammenhängender öffentlich zugänglicher Telefondienste angefal- lenen Entgelte überprüfen und kontrollieren können… …und 2. ihren Verbrauch und ihre Ausgaben angemessen überwachen und auf diese Weise ihre Telefonkosten angemessen steuern können“. Obwohl sich die… …Definition des öffentlichen Kommunikationsnetzes in Art. 2 lit. d) Rahmen-RL auf öffentlich zugängliche elektronische Kommunikationsdienste und damit sowohl… …öffentlich zugänglichen Telefondienstes in Art. 2 Satz 2 lit. c) Universaldienst-RL auf das Führen aus- und eingehender Inlands- oder Inlands- und… …Auslandsgespräche. Die Be- stimmung bezieht sich damit nur auf Gespräche und damit auf Sprachtelefonie, wofür auch der letzte Satz von Anh. I, Teil A lit. a) ii)… …auf „die Überprüfung und Kontrolle angefallener Entgelte, die bei der Nutzung des öffentlichen Telefonnetzes an einem festen Standort und/oder damit… …Vorschriften des TKG und der DS- GVOvor allem Lutz, Vor §§91ff, Rn.1a-d. 7 7 Vgl. die Gesetzesbegründung zu §45e TKG, BT-Drs. 15/5213, Anlage 1, S.22. 8 Vgl…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Revision des Internen Kontrollsystems

  Beschaffungs-/Einkaufsmanagement

  Sami Abbas, Sabine Bohlenz, Martin Guder, Clemens Jung, u.a.

  …31 2 Prüfung der Funktionsweise und Wirksamkeit des Internen Kontrollsystems 2.1 Beschaffungs-/Einkaufsmanagement 2.1.1 Beschaffung/Einkauf Die… …Begriffe „Beschaffung“ und „Einkauf“ stehen in der betrieblichen Praxis im Kontext mit den Begriffen „Logistik“ und „Materialwirtschaft“ für be- stimmte… …Funktionen und Aufgaben und sind in jedem Unternehmen auf- grund unterschiedlichster zugrundeliegender Strukturen oftmals mit ver- schiedenen Inhalten besetzt… …handlungen) grundsätzlich als ein Teil des Beschaffungsprozesses definiert. Der Beschaffungsprozess umfasst daneben noch zusätzlich – im Sinne der Erlangung und… …Bereitstellung der für die Erstellung und Verwertung der Produkte eines Betriebes erforderlichen Güter – u.a. die Aufgaben Bestellvor- gang, Termin- und… …Transportmanagement/-kontrolle, Wareneingang, Rech- nungsprüfung und zum Teil auch noch die Kreditorenbuchhaltung.30) Aufgrund der o.a. uneinheitlichen Abgrenzung in der… …betriebswirtschaft- lichen Literatur wie auch in der betrieblichen Praxis werden die Begriffe Be- schaffung und Einkauf im Folgenden gleichbedeutend verwendet. Der… …Begriff Beschaffung/Einkauf wird bezogen auf die nachfolgenden prozessbezogenen IKS-Steuerungs- und Kontrollaktivitäten und deren Überprüfung auf Wirk-… …samkeit im Sinne der sog. „6 R“ verwendet, d.h. die Versorgung der Unterneh- mung mit Waren und Gütern (Materialien, Produkten, Dienstleistungen etc.) �… …, Materialwirtschaft und Logistik, 3. überarbeitete Auflage, Stuttgart 2008, S. 1. 30) Vgl. Becker, Jörg, Winkelmann, Axel, Handelscontrolling: Optimale Informati-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77a Infrastrukturatlas

  Scherer, Butler

  …öffent- lichen Versorgungsnetzen gemäß §77i, soweit sie der Bundesnetzagentur nach §77hAbsatz 5 und 6 für diese Zwecke zur Verfügung gestellt wurden… …Bundesmi- nisterium für Verkehr und digitale Infrastruktur für allgemeine Planungen zur Ver- besserung der Versorgungmit Diensten über öffentliche… …, gegenwärtige Nut- zung und geografische Lage des Standortes und der Leitungswege dieser Einrichtun- gen erforderlich sind. §127 Absatz 2 bis 10 gilt entsprechend… …, Eigentümer und Betreiber öffentlicher Versorgungsnetze sowie deren Auftragnehmer. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie… …Gebietskörperschaf- ten haben für allgemeine Planungs- und Förderzwecke einen Anspruch auf Einsicht- nahme in den Infrastrukturatlas nach Absatz 1 Satz 1. Näheres… …regelt die Bundesnetz- agentur in Einsichtnahmebedingungen, die der vorherigen Zustimmung des Bundes- ministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur… …bedürfen. Die Einsichtnahmebe- dingungen haben insbesondere der Sensitivität der erfassten Daten und dem zu erwar- tenden Verwaltungsaufwand Rechnung zu… …Sicherheit und Integrität der Einrichtung oder die öffentliche Sicherheit oder die öffentlicheGesundheit gefährdet, 2. die Einsichtnahme nachAbsatz 3 die… …bestimmt worden und nachweislich be- 2 Scherer/Butler TKG §77a Wegerechte und Mitnutzung sonders schutzbedürftig und für die Funktionsfähigkeit der… …3Nummer 3 aufzunehmen. 1 1 Gesetz zur Erleichterung und des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) vom 04.11.2016, BGBl. I 2473 ff. 2…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 20 Transparenzverpflichtung

  Scherer

  …, Netzmerkmalen, Bereit- stellungs- und Nutzungsbedingungen, einschließlich aller Bedingungen, die den Zu- gang zu und die Nutzung von Diensten und Anwendungen… …gesonderte Auffor- derung in einer öffentlichen und einer vertraulichen Fassung vorzulegen. Die Bundes- netzagentur veröffentlicht, wann und wo Nachfrager nach… …Zugangsleistungen eine öffentliche Vereinbarung nach Satz 1 einsehen können. 1 1 Vgl. eingehend zur Netzneutralität: „Offenes Internet und Netzneutralität in… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 7. Durchsetzung und Rechtsschutz… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschrift dient der Umsetzung von Art. 9 Abs. 1 und Abs. 3 Zugangs-RL. Die durch die TKG-Novelle 2012… …vorgenommene Erweiterung der Transparenzpflicht des Abs. 1 auf „Bedingungen, die den Zugang zu und die Nutzung von Diensten und Anwendun- gen beschränken“, setzt… …tigten Unternehmen auferlegt. Diesen Unternehmen soll es ermöglicht werden, „Bedin- gungen, die den Zugang zu Diensten und Anwendungen und/oder deren… …Rn.119. S. auch Rn.5 und allg. zu Transparenzanforderungen Paschke, §41a Rn.71 ff. 6 BT-Drs. 17/5707, S.58. 7 BT-Drs. 17/5707, S.58. 8 Kommission… …dienrecht, 3.Aufl. 2016, TKG, §20 Rn.119. Siehe dazu noch Rn.6 sowie zu den Regelungen in Art. 69 Abs.1 EU-Kodex Rn.19. und 3d Universaldienst-RL bezüglich…

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