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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 123 Zusammenarbeit mit anderen Behörden auf nationaler Ebene

  Fetzer

  …Fällen der §§10, 11, 40, 41, und §62 Absatz 2 Nummer 3 entscheidet die Bundesnetzagentur im Einvernehmen mit dem Bundeskartellamt. Trifft die Bundes-… …netzagentur Entscheidungen nach Teil 2 Abschnitt 2 bis 5 oder §77a Absatz 1 und 2, gibt sie dem Bundeskartellamt rechtzeitig vor Abschluss des Verfahrens… …Gelegenheit zur Stellungnahme. Führt das Bundeskartellamt im Bereich der Telekommunikation Verfahren nach den §§19 und 20 Abs. 1 und 2 des Gesetzes gegen… …einheitliche und den Zusammen- hang mit dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen wahrende Auslegung die- ses Gesetzes, auch beim Erlass von… …Verwaltungsvorschriften, hin. Sie haben einander Beobachtungen und Feststellungen mitzuteilen, die für die Erfüllung der beiderseiti- genAufgaben von Bedeutung sein können… …die Erfül- lung von deren Aufgaben erforderlich sind. Bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben und Befugnisse nach Artikel 5 der Verordnung (EU) 2015/2120… …arbeitet die Bundes- netzagentur, soweit Belange des Rundfunks und vergleichbarer Telemedien nach §2 Absatz 6 Satz 1 betroffen sind, mit der nach dem… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–27 1. Zusammenarbeit zwischen BNetzA und Bundeskartellamt (Abs.1). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–23 a)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19–22 d) Kooperationspflichten von BNetzA und Bundeskartellamt…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77m Vertraulichkeit der Verfahren

  Scherer, Butler

  …undGeschäftsgeheimnisse zuwahren. (2) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur kann die Informa- tionen, die es imVerfahren nach §77a Absatz 1 Satz 2… …erhalten hat, verarbeiten und auf Antrag den amAusbau von öffentlichen Versorgungsnetzen Beteiligten Einsicht in die verarbeiteten Informationen gewähren… …Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) vom 04.11.2016, BGBl. I, 2473 ff. 2 RL 2014/61/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15.Mai 2014 überMaßnahmen zur… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–2 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15–17 e) Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21–23 2. Befugnisse des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (Absatz 2) . . . . 24–29 a) Befugnis des Bundesministeriums für Verkehr… …und digitale Infrastruktur zur Verarbeitung von Informationen im Sinne des §77a Abs.1 Satz 2 TKG… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24–25 b) Befugnis des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur zur Gewährung der Einsichtnahme in die verarbeiteten Informationen… …Bereitstellung zugelassen sind, und die Zugang zu Informatio- nen in Bezug auf physische Infrastrukturen nach Maßgabe von Art. 4 Kostensenkungs- RL erhalten… …, geeignete Maßnahmen ergreifen, um die Vertraulichkeit und den Schutz von Betriebs- undGeschäftsgeheimnissen zu gewährleisten. Der Anwendungsbereich des §77m…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Datenschutz für Vereine

  Der Geltungsbereich der DSGVO

  Dr. Frank Weller

  …„personenbezogenen Daten“? Und gilt die DSGVO überhaupt für Vereine? Immerhin gibt es doch auch noch Landes- datenschutzgesetze in den einzelnen Bundesländern. Was… …regeln diese? Solche und weitere grundlegende Fragen sollen in diesem Kapitel behandelt werden. Begriffe und Prinzipien werden umfassend erläutert, auf die… …Stellen, wie etwa Freiberufler, Unternehmen und sonstige Personenvereinigun- gen (vgl. §§1, 2 BDSG-neu) – die deutschen Vereine, und zwar völlig unabhän-… …gig von der Frage, ob sie in das Vereinsregister eingetragen sind (e.V.) oder nicht. Dies ergibt sich aus den weiteren Begriffen und Definitionen, mit… …denen das DSGVO arbeitet. 3.2 Personenbezogene Daten und weitere Begriffe Unter personenbezogenen Daten versteht man alle Informationen, die sich auf… …, Geburtsdatum, Staatsangehörigkeit, Vertrags- und Besitzverhältnisse, Beruf, Partei- und Vereinsmitgliedschaften, Überzeugungen, Aussehen, Eigenschaf- ten… …, Krankheiten. Man sieht also, dass sämtliche Informationen gemeint sind, die einen Menschen und seine Lebensumstände beschreiben. Es genügt, dass die Person… …Privatadresse. Dannwird diese Angabe durch die DSGVO geschützt und der Verein muss beim Umgang mit dieser Information die Vorschriften der DSGVO beachten… …, Einschränkung, Löschen oder Vernichtung, also letztlich jede Form der Verwendung und Nutzung von personenbezogenen Daten (Art. 4 Nr. 2 DSGVO). Dabei ist nicht… …personenbezogene Daten gemeint, die in einer geordneten Sammlung aufbewahrt und nach bestimmten Kriterien zugänglich oder auffindbar sind. Beispiel: Ein Verein nutzt…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Bilanzskandale

  Bilanzskandale: Einzelfallstudien – Die neuen Fälle

  Univ.-Prof. Dr. Volker H. Peemöller, Dr. Harald Krehl, Dr. Stefan Hofmann, Jana Lack

  …115 28 Dazu wurde das Analysesystem Rating und Bilanzanalyse der Fa. proSynt GmbH in Schongau herangezogen (MyOfficeValue (MOV)). 29 Die… …: Einzelfallstudien – Die neuen Fälle 3.1 Vorbemerkungen Die neuen Fälle stammen hauptsächlich aus Deutschland und ergänzend aus Indien, Japan, Südafrika und Spanien… …undMotiv“ und „Wirtschaftsdaten“ – Hintergrund und Besonderheiten – Fallbeschreibung – Bilanzanalytische Erkenntnisse. Wir wollen mit dieser Vorgehensweise… …men. Um eine einheitliche Vorgehensweise zu gewährleisten, wurden die Jah- resabschlüsse, sofern verfügbar, in einem einheitlichen System erfasst und… …Unternehmen und die spanische Let’s GOWEX SA. Das Analysesystem verfügt über die Möglichkeit zwei konzeptionell unter- schiedliche Ratingsysteme gleichzeitig… …, dass diese Analyse aus dem Bilanzrating als Mustererkennung der großen Zahl, einer klassischen Erfolgsanalyse und einer klassischen Finanzanalyse als… …individuelle Bestandteile der Analyse be- steht. Im Zentrum der Erfolgsanalyse steht dabei die Erfolgsquellenspaltung und im Zentrum der Finanzanalyse eine… …Skandalfälle erhebt keinen Anspruch auf Vollstän- digkeit. Stattdessen wurden gezielt einzelne gehaltvolle Bilanzskandale der jüngsten Zeit ausgewählt und… …medialen Berichterstattung können be- stimmte Teilaspekte der Skandalfälle näher erläutert werden und andere weni- ger. Dasselbe Prinzip gilt für die… …Verweis auf die betroffenen Unternehmen, teil- weise ergänzt durch erläuternde Anmerkungen. Mit P&R, Infinus, Steinhoff, Toshiba und Wirecard wird diese…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Management von Risiken in Behörden

  Fazit

  Univ.-Prof. Dr. Bernhard Hirsch, Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Jürgen Weber, Fabienne-Sophie Schäfer, Josef Schmid

  …6 Fazit Der Begriff des Risikomanagements und das damit verbundene Steuerungskon- zept ist nicht im Bereich öffentlicher Institutionen… …Entwicklungen zum einen aufgegriffen, zum ande- ren weiter forciert, indem sie das Thema Risikomanagement zum Gegenstand rechtlicher Vorschriften und Regelungen… …in der Wirtschaft machte. Der Anlass da- für war spätestens vor dem Hintergrund der Finanz- und Wirtschaftskrise in den 2000er Jahren hinreichend… …gehabt, das Thema konsequent für sich selbst zu forcieren. Die Rechtssituation im Bund, den Ländern und den Gemeinden ist uneinheitlich und… …Schadensfällen präsentiert, vom zeitlichen und finanziellen Ausdemruderlaufen des neuen Berliner Flughafens bis zu einer teilweise desolaten Einsatzfähigkeit… …sationsentwicklung. Einstellung und Verhalten vieler Führungskräfte und Mitarbeiter müssen verändert werden. Dieses ist auch und gerade in Behörden wichtig, weil… …entdeckt, kommu- niziert und angegangen werden. Ohne ein explizites Veränderungsmanagement bleiben die eingeführten formellen Elemente – wie z. B. ein… …ist aber stets sehr behördenspezifisch. Jede Behörde kann und muss ihren eigenen Weg gehen. Wir wünschen am Ende des Fazits hierfür den Mut, die… …Konsequenz und den langen Atem, die allesamt hierfür erforderlich sind.…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Datenschutz für Vereine

  So finden Vereinsvorstände den „idealen“ Datenschutzbeauftragten

  Dr. Frank Weller

  …fehlendeMotivation. Und im schlimmsten Falle folgt darauf die Resignation. Nicht wenige Vereine haben den Fehler begangen und haben nach scheinbar vergeblicher Suche… …das Thema „Datenschutzbeauftragter“ wieder zu- rückgestellt. Mit der Folge, dass sie angreifbar sind. Sie setzen sich und ihre Mitglieder… …Datenschutzbeauftragten sind. Jeder Verein ist in seiner Gesamtheit so einzigartig ist wie die Menschen, die in ihm und für ihn tätig sind. Deshalb ist es auch nahezu… …unmöglich, den „idealen“ Datenschutzbeauftragten reibungslos und ohne Anstrengung zu fin- den. Auch wurde bereits mehrfach darauf hingewiesen, dass erhebliche… …hat natürlich auch Auswirkungen auf die Frage, wer als Datenschutzbeauftragter in Frage kommt undwie dieser gefundenwird. Mit den folgenden Tipps und… …beauftragten oder eine Findungskommission mit interessierten und fach- kundigen Personen, – Personalbeauftragter des Vereins, falls vorhanden, – IT- und… …vielen Jahren Berufserfahrung widmet er sich nun im eigenen Verein dem Datenschutz und stellt die Organisation auf ein rechtssicheres Gerüst. Darüber… …hinaus verbessert er die Effektivität der Datenverarbeitung und gewinnt durch seine Leistung für den Verein auch noch Sympathien von Sponsoren. In der… …Vereinspraxis sieht es aber zumeist anders aus. Da ist eine der ersten Feststellungen schlicht und einfach: „Mensch, einen Beauftragten für den Da- tenschutz… …von außen geholt wird und auf welcher rechtlichen Basis er beschäftigt werden soll: Die Antwort auf diese Fragen kann Ihnen dieses Buch nicht geben. Das…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77h Informationen über Bauarbeiten an öffentlichen Versorgungsnetzen

  Scherer, Butler

  …nierungsfreien und transparenten Bedingungen. (3) Die Informationen müssen folgende Angaben zu laufenden und geplanten Bauar- beiten an passiven… …geografische Lage des Standortes und die Art der Bauarbeiten, 2. die betroffenenNetzkomponenten, 3. den geschätzten Beginn und die geplante Dauer der Bauarbeiten… …und 4. Kontaktdaten eines oder mehrerer Ansprechpartner des Eigentümers oder Betrei- bers des öffentlichenVersorgungsnetzes. Ist innerhalb von sechs… …Bauarbeiten die Informationen nach denAbsätzen 2 und 3 erteilt werden. (4) Der Antrag nach Absatz 1 kann ganz oder teilweise abgelehnt werden, soweit konkrete… …, betroffen sind, die nachweislich besonders schutzbedürftig und für die Funktionsfähigkeit der kritischen Infrastruktur maßgeblich sind, und der Be- treiber… …sichtnahmebedingungen der Bundesnetzagentur. 2 Scherer/Butler TKG §77h Wegerechte und Mitnutzung 1 1 RL 2014/61/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–8 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10–45 1. Struktur und Aufbau der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11–17 a) Informationsberechtigte und Informationsverpflichtete… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18–23 a) Antragserfordernis und Form des Antrags…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66 Nummerierung

  Schierloh

  …Telekommunikationsnetzen und Anbietern von Telekommunikationsdiensten zu genügen. Die Bundesnetzagentur teilt ferner Nummern an Betreiber von Telekommunikationsnetzen… …, Anbieter von Tele- kommunikationsdiensten und Endnutzer zu. Ausgenommen ist die Verwaltung von Domänennamen oberster und nachgeordneter Stufen. (2) Die… …Änderungen der Struktur und Ausgestaltung des Nummernraumes und des nationalen Nummernplanes vornehmen. Dabei sind die Belange der Betroffenen, ins- besondere… …die den Betreibern, Anbietern von Telekommunikationsdiensten und Nut- zern entstehenden Umstellungskosten, angemessen zu berücksichtigen. Beabsichtigte… …Änderungen sind rechtzeitig vor ihrem Wirksamwerden bekannt zu geben. Die von diesen Änderungen betroffenen Betreiber von Telekommunikationsnetzen und An-… …Zwangsgelder bis zu 500.000 Euro festgesetzt werden. (4) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Maßstäbe und Leitlinien für die… …Strukturierung, Ausgestaltung und Verwaltung der Nummernräume sowie für den Erwerb, Umfang und Verlust von Nutzungsrechten an Nummern festzu- legen. Dies schließt… …auch die Umsetzung darauf bezogener internationaler Empfehlun- gen und Verpflichtungen in nationales Recht ein. Dabei sind insbesondere die effi- ziente… …forderungen an die Nummernnutzung und die langfristige Bedarfsdeckung sowie die Interessen der Endnutzer zu berücksichtigen. In der Verordnung sind die… …Befugnisse der Bundesnetzagentur sowie die Rechte und Pflichten der Marktteilnehmer und der Endnutzer im Einzelnen festzulegen. Absatz 1 Satz 4 gilt…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 34 Kostenunterlagen

  Fetzer

  …1Fetzer §34 TKGKostenunterlagen §34 Kostenunterlagen (1) Mit einem Entgeltantrag nach §31 Absatz 3 und 4 hat das beantragende Unterneh- men die… …stellen sind, 2. eine detaillierte Leistungsbeschreibung einschließlich Angaben zur Qualität der Leistung und einen Entwurf der Allgemeinen… …Zugangsanordnung nach §25 ist, 3. Angaben über den Umsatz, Absatzmengen, die Höhe der einzelnen Kosten nach Absatz 2 und der Deckungsbeiträge sowie die Entwicklung… …der Nachfragerstruktu- ren bei der beantragten Dienstleistung für die zwei zurückliegenden Jahre sowie das Antragsjahr und die darauf folgenden zwei… …Jahre und 4. soweit für bestimmte Leistungen oder Leistungsbestandteile keine Pauschaltarife beantragt werden, eine Begründung dafür, weshalb eine solche… …(Einzelkosten) und die Kosten, die sich nicht unmittelbar zuordnen lassen (Gemeinkosten). Im Rahmen der Kostennachweise nach Satz 1 sind insbeson- dere darzulegen… …: 1. die der Kostenrechung zugrunde liegenden Einsatzmengen, die dazu gehörenden Preise, jeweils einzeln und als Durchschnittswert, sowie die im… …Nachweiszeittraum erzielte und erwartete Kapazitätsauslastung und 2. die Ermittlungsmethode der Kosten und der Investitionswerte sowie die Angabe plausibler… …jeden Geschäftsjahres die Gesamtkosten des Unternehmens sowie deren Aufteilung auf die Kostenstellen und auf die einzelnen Leistungen (Kostenträger) nach… …Einzel- und Gemeinkosten vorzulegen. Die Angaben für nicht regulierte Dienstleistungen können dabei zusammengefasst werden. (4) Die Kostennachweise müssen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch IT-Audit

  Abschluss

  Dr. Stefan Beißel

  …, um unabhängig getroffene Feststellungen und Empfehlungen an das Management des auditierten Unternehmens zu kommunizieren. Die Unabhängigkeit des… …eine Titelseite, Zusammenfassung, Einleitung, Feststellungen, Emp- fehlungen sowie bei Bedarf einen Anhang und Bestätigungsvorbehalt. – Titelseite… …, der Auditierte, die vorgesehenen Empfänger, Inhalts- und Verbrei- tungsbeschränkungen und Verteiler gemäß Prüfungsauftrag oder Audit Charter angegeben… …. – Zusammenfassung: Sie beschreibt den Gesamteindruck des Auditors zu den Kontrollmaßnahmen und der Kontrollstärke des Unternehmens. Außerdem kann… …IT-Audit und auf einem relativ abstrakten Niveau die durchgeführten Prüfungstätigkeiten beschrieben. Die Einleitung beinhaltet Informationen über: –… …Prüfungsumfangs un- terlegen ist, – Prüfungsumgebung und Eingrenzungen, – beteiligte Auditoren und weitere Experten, – Zeitpunkt und Dauer der… …Prüfungstätigkeiten, – Methoden des Auditors zur Erhebung, Validierung und Auswertung des Datenmaterials. Kapitel IV: Abschluss 292 – Feststellungen… …Kontrollschwächen aufgrund ihrer hohen Bedeutung bereits im Vorfeld an Leitungs- und Aufsichtsorgane oder Aufsichtsbehörden kommu- niziert wurden, sollte dies im… …Prüfungsbericht offengelegt werden. – Empfehlungen: Sie sollten ebenfalls strukturiert aufgeführt und wenn möglich direkt mit eventuell zusammengehörenden… …andere weiterführende Informationen aufgeführt werden, die den Lesefluss stören, wenn sie in andere Teile des Prüfungsberichts integriert werden, und für…

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