Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch Datenschutz für Vereine

  Auftragsverarbeitung und gemeinsame Verantwortlichkeit

  Dr. Frank Weller

  …. Verarbeitet der Dienst hingegen personenbezogene Daten der Teilnehmer (z.B. Aufzeich- nung der Konferenz, Speichern der Teilnehmerdaten, Datenlöschung), ist ein…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 8 Internationaler Status

  Fetzer

  …. 08.10.2001, BGBl. II, 1121, 1162 ff. 6 Für alle Mitgliedstaaten verbindlich sind gem. Art. 4 Abs.3 ITU-Konstitution die Vollzugsord- nung für internationale…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45j Entgeltpflicht bei unrichtiger Ermittlung des Verbindungsaufkommens

  Lutz

  …der Anbieter ein Entgelt auf der Grundlage einer Durchschnittsberech- nung, so gilt das von dem Teilnehmer auf die beanstandete Forderung zu viel… …Parteivereinbarungen. Üblich ist jedoch eine monatliche Abrech- nung für den jeweiligen Vormonat. Aus dem Wortlaut ergibt sich nicht, ob zu den relevanten… …vorliegen.28 Sollten zwischen der letzten Beanstandung und der aktuellen Beanstandung für die Berech- nung des durchschnittlichen Entgeltes weniger als sechs…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 70 Mitbenutzung

  P. Schütz

  …eigene Wirtschaftlichkeitsberech- nung desNutzungsberechtigten, sondern auch auf die Kosten derMitbenutzung an.17 Der Nutzungswillige muss diese…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45d Netzzugang

  Hartl, Pieper

  …Hinsicht geändert. Zum einen wurde die Bezeich- nung der Anbieter redaktionell angepasst, zum anderen wird seither der Anwendungs- bereich nicht mehr auf… …, unverzüglich, spätestens seit dem 01. 02. 2020 sicherzustellen, bei jedem zahlungsauslösenden Vorgang, der die Abrech- nung von Leistungen Dritter über die…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 143 Frequenznutzungsbeitrag

  Fetzer

  …lierung des Energiewirtschaftsgesetzes wurde zwar auch die Frequenznutzungsbeitragsverord- nung nochmals dahingehend geändert, dass der Begriff… …Abs. 2 Satz 2 FSBeitrV bei der Berech- nung der konkreten Beitragshöhe beitragsmindernd zu berücksichtigen. 4. Verordnungsermächtigung (Abs. 4)…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 142 Gebühren und Auslagen

  Fetzer

  …Rechtsverordnung hin- gegen nur deklaratorischen Charakter.13 Daraus folgt auch, dass in der Rechtsverord- nung keine neuen Gebührentatbestände geschaffen werden… …Telekommunikations-Nummerngebührenverord- nung (TNGebV)16 nach §1 Satz 2 TNGebV geschehen, so dass im Rahmen ihres jeweili- genAnwendungsbereichs eine gesonderte Erhebung vonAuslagen nicht… …gem. §23 Abs. 3 BGebG für die Gebührenberech- nung nach dem TKG nach §23 Abs. 2 BGebG bis zum 01.Oktober 2021 keine Anwen- dung findet. Schwerwiegender…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45o Rufnummernmissbrauch

  Hartl

  …Einzelfalls als entbehrlich erscheint.31 Diese allgemeinen Erwägungen der Rechtsord- nung entsprechende Wertung ist hier durch den Gesetzgeber dadurch…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 54 Frequenznutzung

  Fetzer

  …1Fetzer §54 TKGFrequenznutzung §54 Frequenznutzung (1) Auf der Grundlage der Frequenzzuweisungen und Festlegungen in der Verord- nung nach §53…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66b Preisansage

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …1908/10 zur kostenpflichtigen Preisansage nach §66bAbs.3 TKG. nung des Preises muss bei jeder Anwahl einer Rufnummer für bestimmte Dienstearten erfolgen…