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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Fetzer

  …vonAbsatz 1 Satz 2Nummer 2wird vermutet, wenn 1. das Entgelt der betreffenden Leistung deren langfristige zusätzliche Kosten ein- schließlich einer… …einschließlich kosten- orientierter Preise“ spricht daher weiterhin dafür, dass Art. 74 Abs. 1 Kodex neben kostenorientierten Preisen auch andere… …Verhältnis zu dem Wert der wirtschaftlichen Leistung steht.22 Ausgangspunkt ist dabei im Grund- satz ein Vergleich der Kosten einer Leistung und deren Preis.23… …Auszugehen ist dabei von den tatsächlichen Kosten eines Unternehmens.24 Methodisch bedient sich der Ge- richtshof zur Ermittlung der Angemessenheit im… …beträcht- licher Marktmacht nicht mehr die grundsätzliche Orientierung der Entgelte an den Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung vor. § 28 TKG ist… …insofern „milder“ als §32 TKG.37 Die Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung sind nur dann relevant, wenn Entgelte gem. §§30, 31 Abs. 1 TKG einer… …ex-ante-Kontrolle am Maßstab des §32 TKGdurch die BNetzA unterworfenworden sind.38Die Kosten einer Leistung spielen im Rahmen des §28 TKG hingegen nur bei der… …ausdrück- lich auf die effizienten Kosten als Entgeltobergrenze abstellt, fehlt ein solcher Hinweis auf die Kosten einer Leistung bei §28 TKG. Auch… …Gesetzesmaterialien sollen nämlich die Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung nur im Bereich der Entgeltgenehmigungen der zentrale Ansatz- punkt bleiben sowie… …ihr Ziel nicht eine Preiskon- trolle am Maßstab effizienter Kosten ist, sondern eine Missbrauchskontrolle, die erheb- 7Fetzer §28…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Hartl, Pieper

  …, den Endnutzer zuvor über alle anfallenden Kosten zu informieren. Auf Verlangen hat der abgebendeAnbieter demEndnutzer eine neue Rufnummer zuzuteilen… …. (5) Dem Teilnehmer können nur die Kosten in Rechnung gestellt werden, die einmalig beim Wechsel entstehen. Das Gleiche gilt für die Kosten, die ein… …. Sicherstellung der Rufnummernbeibehaltung des Endnutzers (Abs.4). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19–21 5. Kosten der… …verpflichtet, den Endnutzer vor der Rufnummernübertragung über alle anfallenden Kosten zu informieren. Hierzu zählen auch die monatlichen Entgelte bis zum Ende… …des Mobilfunkanbieters genießen kann, hat der abgebende Anbieter dem Endnutzer gem. §46 Abs. 4 Satz 6 TKG eine neue Rufnummer zuzuteilen. 5. Kosten der… …Rufnummernübertragung (Abs. 5) In §46 Abs. 5 TKG sind die Kosten der Rufnummernübertragung sowohl im Verhältnis zwischen Teilnehmer und Anbieter (§46 Abs. 5 Satz 1 und 3… …TKG) sowie Netzbetreiber und Anbieter (§ 46 Abs. 5 Satz 2 und 3 TKG) geregelt.23 Es dürfen nur Kosten verlangt werden, die bei einemWechsel einmalig… …umgesetzt, als einmalige Kosten für Verbraucher die Vorteile der Vorhersehbarkeit und Berechenbarkeit haben. Die Entgelte in beiden Verhältnissen unterliegen… …Jahr 2004 entschieden, dass die Rufnummernmitnahme im Mobil- funk nicht mehr als 29,95 Euro kosten darf.24 Ferner wurde entschieden, dass die DTAG für…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Management von Risiken in Behörden

  Aufbau eines Risikomanagementsystems für öffentliche Institutionen

  Univ.-Prof. Dr. Bernhard Hirsch, Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Jürgen Weber, Fabienne-Sophie Schäfer, Josef Schmid

  …Auftrag Gesetzlicher und politischer Auftrag / Wirkungs- und Leistungsziele / Kosten und Erlöse (Budget) / Strategie Risikostatus Initial: Darstellung… …verbleibenden Restrisiko und – den Kosten des Risikomanagements selbst. In Bezug auf Risiken gilt es, sich einem Optimum aus gegenläufigen Kostenverläu- fen… …möglichst anzunähern: Den potentiellen Kosten aus Schäden eingetretener Ri- siken einerseits und den Kosten der Risiko-Absicherung andererseits. Dieser Zu-… …sammenhang ist in Abbildung 17 dargestellt. Abbildung 17: Kosten-Risiken-Optimum162 Zur Bewertung der Kosten des Risikomanagements eignet sich für… …Unternehmen der Total Cost of Risk (TCR)-Ansatz, der die bewerteten Kosten des Eigenkapitals, ___________________ 162 Eigene Darstellung in Anlehnung an… …Gleißner (2017), S. 287. Optimaler Sicherheitsgrad Kosten Sicherheitsgrad Kosten durch Risikoeintritte Kosten für Sicherungsmaßnahmen Aufbau eines… …relevant. Deswegen gilt es, auf die folgenden Kostenkom- ponenten zu fokussieren:163 – Kosten für die Organisation des Risikomanagements selbst – Kosten… …der Risiko-Abwälzung auf Versicherungen (Versicherungsprämien) – Kosten der Schadensabwicklung – Kosten eingetretener Schäden einschließlich…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Scherer, Butler

  …entstehenden Kosten hat der Telekommunikationsnetzbetreiber zu tragen. (2) Eigentümer oder Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze können, um ihr Netz in… …zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen für elektronische Kommunikation; im Folgenden auch: „Kostensenkungs-RL“. 2 Gesetz… …und des Rates über Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Hochgeschwindigkeits- netzen für die elektronische Kommunikation, COM (2013) 147… …in den Räumen des Teilnehmers zu ermög- lichen. Die durch den Anschluss aktiver Netzbestandteile an das Stromnetz entstehen- den Kosten -z.B. für den… …ineffizient ist eine Dopplung der Netzinfrastrukturen dann, wenn die mit der Verlegung einer zweiten Infrastruktur verbundenen Kosten so hoch sind, dass die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 71 Rücksichtnahme auf Wegeunterhaltung und Widmungszweck

  P. Schütz

  …. (2) Wird die Unterhaltung erschwert, so hat der Nutzungsberechtigte dem Unterhal- tungspflichtigen die aus der Erschwerung erwachsenden Kosten zu… …Unterhaltung im vorbeschriebenen Sinn15 vor, so hat der Nutzungsberechtigte dem Wegebaulastträger die aus der Erschwerung erwachsenden Kosten, also die… …3683/19, Rn.23 f. (juris), gehören die Kosten des begleitendenVerwaltungsaufwands nicht zu den erstattungsfähigenAuslagen. 30 R. Schütz, in: Beck’scher…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 74 Besondere Anlagen

  P. Schütz

  …stö- rend beeinflussen. Die aus der Herstellung erforderlicher Schutzvorkehrungen er- wachsenden Kosten hat der Nutzungsberechtigte zu tragen. (2) Die… …vom Nutzungsberechtigten angebracht werden –, trägt der Nutzungsberechtigte hierfür die Kosten (§74 Abs. 1 Satz 2 TKG). Schutzvorkehrungen sind… …Anlage ausgeschlossen, wenn der durch die Veränderung oder Verlegung der besonderen Anlage entstehende Scha- den außer Verhältnis zu den Kosten steht…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 76 Beeinträchtigung von Grundstücken und Gebäuden

  P. Schütz

  …Kosten den Schaden zu beseitigen. §840 Abs. 1 des BürgerlichenGesetzbuchs findet Anwendung. (3) Soweit die Durchführung von nach Abs. 1 zu duldenden… …digitales Hochgeschwindigkeits- netz und ein Telekommunikationsnetz der nächsten Generation („NGN“) auch gegen den Willen des Eigentümers auf Kosten des… …eigentümer, der durch die Maßnahme mit keinerlei Kosten belastet werden darf, hat unter den Voraussetzungen des §76 Abs. 2 TKG in bestimmten Fällen Anspruch… …. 1 Nr. 2 TKG, so hat der Nicht-mehr- Berechtigte auf eigene Kosten zuweichen.32 §76 Abs. 1 TKG enthält zwei Duldungstatbestände. Dabei ist § 76 Abs. 1… …auf eigene Kosten einen Leitungskanal verlegt hat.42 6 P. Schütz TKG §76 Wegerechte und Mitnutzung 15 43 BGH, v. 07.07.2000, Az: V ZR 435/98, BGHZ… …Telekommunikationslinie oder der Eigentümer des Leitungsnetzes die Beschädigung auf eigene Kosten zu besei- tigen. Sie haften gem. §76 Abs. 2 Satz 4 TKG i.V.m. §840 Abs. 1…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 84 Verfügbarkeit, Entbündelung und Qualität von Universaldienstleistungen

  Fischer

  …Unternehmen, Universaldienstleistungen in der Weise anzubieten, dass für den Endnutzer keine überflüssigen Kosten verursacht werden. Insofern ist die… …Kosten. Nach früherem Recht fand sich eine Regelung zur Entbündelung von Telekommunika- tionsdienstleistungen in §3 TKV.14 Aus §84 Abs. 2 i.V.m. §84 Abs…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 114 Auskunftsersuchen des Bundesnachrichtendienstes

  Graulich

  …§110 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 TKG („auf eigene Kosten“), § 111 Abs. 1 Satz 5 TKG („Eine Entschädigung für die Datenerhebung und -speicherung wird nicht… …Abs. 2 Satz 1 TKG („auf seine Kosten“) bereits geläufige Problem, dass die Auskünfte „entgeltfrei“ zu erteilen sind. Dies ist mit Art. 12 Abs. 1 GG…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45d Netzzugang

  Hartl, Pieper

  …Kosten für die Freischaltung einer Sperre erstattet verlangen können. Durch diese Regelung soll einMissbrauch der Sperrmöglichkeit durch Teilneh- mer… …Überprüfbarkeit und Rechtmäßigkeit von Nebenentgelten Krüger/Bütter, K&R 2005, 241. 28 Zum Unterschied von Kosten und Entgelt BGH, v. 07.05.1991, Az: XI ZR 244/90… …2 TKG nicht gehindert, dem Teilnehmer die Kosten der Freischaltung zu berechnen. Die Frage der Kostenpflichtigkeit der Freischaltung war in dem… …Kosten berechtigt.27 Ein darüber hinausgehendes Entgelt als Gegenleistung für die Sperre darf er nicht verlangen.28 3. Mobilfunknetzseitige…

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