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• eBook-Kapitel aus dem Buch Korruptionsprävention im Auslandsvertrieb

  Verhaltensrichtlinien

  Dr. Lutz Nepomuck

  …Vertriebsmittlern 1.1 Bedeutung Wie auch in anderen Compliance-Bereichen hat es sich in der Praxis bewährt, die Mitarbeiter und Organe der Gesellschaft mittels einer… …, anzuleiten. Die Richtlinie bildet die Basis für eine Anleitung und Sensibilisierung der Mitarbei- ter und sollte durch Schulungen, die auf den… …Reduzierung der spezifischen Korruptionsrisiken, die bei dem Einsatz von Vertriebsmittlern typi- scherweise bestehen, völlig ungeeignet und damit unzureichend… …. Die gewöhn- lichen Inhalte allgemeiner Richtlinien, etwa zu den Themen Geschenke, Einla- dungen, Spenden, Sponsoring und verbotener Klimapflege im… …Antikorruptionsrichtlinien ebenso wie bei Richtlinien zum Umgang mit Vertriebsmittlern schlussendlich um das- selbe, namentlich dass nicht bestochen wird und dass zudem… …chend der bereits dargestellten Zielsetzung bei Geschäftspartnerprüfungen und der Gestaltung von Verträgen mit Vertriebsmittlern – die zahlreichen… …typischen Red Flags der Auslandskorruption adressieren und Vorgaben machen, wie sol- che Korruptionsindizien möglichst vermieden werden und wie mit… …aufgetrete- nen Korruptionsindizien umzugehen ist. Damit die Richtlinie rechtlich wirksam ist und im Falle von Verstößen gegen die Richtlinie Mitarbeiter… …Inhaltliche Gestaltung Um das Ziel der Verhaltensanleitung und Sensibilisierung der Mitarbeiter errei- chen zu können, sollten bei der inhaltlichen und… …oder ähnlich im Unternehmen zugetragen haben332 oder sich unter Berücksichtigung der Branche und Organi- sation des Unternehmens so oder ähnlich…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Korruptionsprävention im Auslandsvertrieb

  Effektivitätskontrolle

  Dr. Lutz Nepomuck

  …SieheHartwig, in: Moosmayer/Hartwig, Interne Untersuchungen, S. 10. 350 SieheGrützner, in: Momsen/Grützner,Wirtschafts- und Steuerstrafrecht, § 16 Rn. 57. 351… …eines effektiven CMS zur Reduzierung der Korrup- tionsrisiken im Auslandsvertrieb ist die Überprüfung, ob die geltenden Regeln und Prozesse im Unternehmen… …Vertriebsmittlern eine geeignete Effek- tivitätskontrolle zu veranlassen und daraus die notwendigen Schritte zur Opti- mierung des bestehenden CMS abzuleiten.346… …tung und ggf. auch für Compliance Verantwortliche unterhalb der Geschäftslei- tungsebene ein Risiko, wegen Verletzung der Aufsichtspflicht für ein ggf… …fällt die Überprüfung von Sachverhalten, die ohne kon- kreten Korruptionsverdacht und behördliches Verfahren allein aufgrund eines erhöhten abstrakten… …als auch bei dem Umgangmit einem konkreten Korruptionsverdacht, ist in rechtlicher, organisa- torischer und strategischer Hinsicht enorm.352Die… …und das Steuerrecht tangiert werden. Hinzu kommt, dass die konkrete Ausgestaltung der internen Untersu- chungen in vielerlei Hinsicht eine… …Ermessensfrage ist353 und stets alle Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen sind, sodass sich trotz allgemeingültiger Grundregeln pauschale Lösungsansätze… …oder nur äußerst oberflächlich durchführen, andererseits Fälle, in denen mit Hilfe exter- ner Berater und enormemAufwand das Unternehmen „auf links… …unbe- rechtigt. Der Grund für allzu umfangreiche und kostspielige Effektivitätskontrollen, ins- besondere anlässlich konkreter Verdachtsfälle, ist…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Nachhaltigkeit ist mehr als Compliance: Praxisorientierte Einblicke in die Transformation der Unternehmenslandschaft

  Daniela Hanauer, Robert Kammerer, Rainer Kroker

  …PwC-Sustainability-Team inMünchen hat Robert Kammerer über 20 Jahre Erfahrung in der Gestaltung und Verbesserung von Geschäftsprozessen, um gesetzliche und regulatorische… …und Greenwashing 6.1 Nachhaltigkeit ist mehr als Compliance: Praxisorien- tierte Einblicke in die Transformation der Unterneh- menslandschaft Daniela… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 6.1.2.3 Deep Dive 3: Compliance und Digitalisierung: Vertrauen ist das A und O . . 16 6.1.2.4 Deep Dive 4: Compliance und Leadership: Was eine… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 6.1.4 Fazit und Handlungsempfehlungen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 Nachhaltigkeit wird zunehmend durch regulatorische Vorgaben im Bereich Umwelt- und Klimaschutz geprägt. Entwicklungen wie die EU-Taxonomie, die… …Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD) und das Lieferkettensorg- faltspflichtengesetz (LkSG) bzw. Corporate Sustainability Due Diligence Direc-… …dynamischen Umfeld gewinnt ein ausgewogener und prag- matischer Umgang mit Nachhaltigkeitsanforderungen zunehmend an Bedeu- tung – als zentraler Baustein für… …zukunftsfähige Unternehmensführung. Unternehmen sehen sich im geopolitischen und lokalen Umfeld zunehmend komplexen Herausforderungen gegenüber. ESG-Risiken… …müssen früh erkannt, gezielt gesteuert und mit konsequentem Fokus auf nachhaltiges Handeln be- wältigt werden. Gleichzeitig bieten sich ihnen aber auch… …, Compliance- und Inte- gritätsmanagement und teilen fundierte Erkenntnisse aus Projekten zu unter- schiedlichen Nachhaltigkeitsthemen. 6.1.1 Nachhaltigkeit als…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Korruptionsprävention im Auslandsvertrieb

  Zentrales Vertriebsmittlerregister

  Dr. Lutz Nepomuck

  …Gerichts seinerzeit unzureichenden CMS im Siemens-Konzern gewertet.344 Insbesondere in größeren Unternehmen mit einer Vielzahl von Vertriebsmittlern und… …. Das LG München I betrachtet die zentrale Erfassung der Vertriebsmittler und deren Verträge soweit ersichtlich allerdings nur als Mittel zur Kontrolle… …in mehrfacher Hinsicht von Nutzen sein und ist jedenfalls bei Unternehmen mit einer Vielzahl von Vertriebsmittlern und hohemKorruptionsrisiko zu… …Gesichtspunkten auffällig geworden ist und die entsprechende Dokumentation (ggf. mit Fundstelle/Speicherort) benennen, die für weitergehende Informatio- nen… …Vertriebsmittler bereits für die Gesellschaft bzw. für eine andere Konzerngesellschaft tätig ist oder war und ob sich dabei Auffälligkeiten ergeben haben. Ist dies… …: Zentrales Vertriebsmittlerregister mittler vollständig auf und lässt aufgrund der Länderzuordnung sowie der An- gabe etwaiger Auffälligkeiten einen schnellen… …, solche mit be- stehenden Auffälligkeiten gelb und solche, bei denen die Zusammenarbeit aus Compliance Gründen beendet wurde, rot gekennzeichnet werden. In… …Situation gab. Im Pra- xisfall könnte eine Prüfung beispielsweise zu der Erkenntnis führen, dass es zwischen den Vertriebsmittlern X und Y eine Nähebeziehung… …Vertriebsmittlerregisters erkennen zu können, macht es zudem Sinn, bei den Ausführungen zu X (und später zu Y) den Namen des Kunden, auf den sich die Tätigkeit beziehen… …worden sind. Das Vertriebsmittlerregister kann selbstverständlich je nach den Umständen und Anforderungen des Unternehmens noch um weitere sinnvolle…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Die juristische Betrachtung des Compliance Risk Assessments

  Ulrich Lembeck, Peter Dieners

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47 3.2.2.2.1 Standards und Kodizes… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51 3.2.2.2.2 Leitlinien und Empfehlungen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78 3.2.3.1.4 Strategische und operative Risiken… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 79 3.2.3.2 Identifizierung und Bewertung Compliance-relevanter Risiken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81 3.2.3.3 Identifizierung und… …Schlussbemerkungen und Ausblick… …rechtlichen Anfor- derungen. Allenfalls für einzelne spezifische Risikobereiche wie den Daten- schutz und die Bekämpfung der Geldwäsche- und… …Fragen, welche Risiken Gegenstand der Compliance Risk Assessment-Pflichten sind, ob also hierzu Rechts-, Finanz- und Reputationsrisiken sowie eventuell… …Risiken zu identifizieren und nach vorgegebenen Parametern zu bewerten. Denn es könnte ebenfalls zu einem Compliance Risk Assessment gehören, auch… …diejenigen Maßnahmen (Controls) zu erfassen und im Hinblick auf ihre Vollständigkeit und Geeignet- heit zu bewerten, die für eine Bewältigung der… …Compliance-relevanten Risiken zu ergreifen sind. Die juristische Perspektive auf das Compliance Risk Assessment verlangt eben- falls Antworten dazu, auf welche Art und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Compliance vs. Exportkontrolle – oder die zwei Seiten einer Medaille

  Manuel Schwab

  …797Schwab * Manuel Schwab ist Senior Vice President Exportkontrolle bei der Diehl Defence GmbH&Co KG in Überlingen. 5. Exportkontrolle und… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 5.1.9 Embargos und Sanktionen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 5.1.10 Problematik mit Embargos und Sanktionen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 5.1.15 Exportkontrolle und Zoll… …Jahr, immer dann, wenn der Rüstungsexportkontrollbericht veröffentlicht wird und die Rüstungsexporte laut diesem höher ausfielen als im Jahr zuvor, ist… …seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine geändert. Mit den diversen Sanktionspaketen der EU gegen Russland sind auch Sanktionslisten und die… …Weltpolitik rückte. Deutsche Firmen lieferten für das lybische Chemie-Waffen-Programm Waren zu und die New York Times titelte medienwirksam: „The German… …Verhinderung von Terrorismus und die Ein- haltung vonMenschenrechten. Ziemlich hehre Ziele für ein für viele unbekanntes Rechtsgebiet. Daher lohnt ein Blick in… …den Aufbau und die Struktur der Exportkontrolle, wie sie in Deutsch- land zur Anwendung kommt. Allerdings gilt eines vorweg: Über jeden einzelnen Punkt… …ließe sich ein eigener mehrseitiger Artikel schreiben. Die folgenden Aus- führungen sollen daher einen Überblick über die Exportkontrolle und einen ersten…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Kartellrechts-Compliance in der Praxis

  Timo Angerbauer, Meinhard Remberg

  …Kartellrecht und Investitionskontrolle spezialisierten Kanzlei. ** Dipl.-Kfm.Meinhard Remberg ist Generalbevollmächtigter der SMSGmbHund zuständig für… …Compliance und Internal Audit. 2.3 Kartellrechts-Compliance in der Praxis Timo Angerbauer*, Meinhard Remberg** 1 2 Inhaltsübersicht 2.3.1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 2.3.7 Kartellrecht und Verbandsarbeit… …zugenommen. In der Presse wird immer wieder über neue Fälle berichtet, die von den Wettbewerbsbehörden verfolgt und teilweise mit hohen Geldbußen geahndet… …offengelegt werden, gelangten neue Fälle zuletzt über zahlreiche andere Wege zu den Wettbewerbs- behörden. Neben Whistleblowing-Tools und Kundenbeschwerden… …setzen die Wettbewerbsbehörden zunehmend auf die Analyse von öffentlichen Aussagen und Dokumenten (z.B. Kapitalmarktkommunikation, Rundschreiben, Presse-… …Schadenersatz in Anspruch nehmen. Häufig über- steigen diese Schadensersatzforderungen inzwischen die Bußgelder, die von den Behörden verhängt werden und führen… …Conduct Compliance 3 4 5 6 7 maß annehmen kann und durch den Reputationsverlust, der mit solchen Ver- fahren einhergeht, noch verschärft wird… …hat die ernsthafte Befassung mit dem Thema noch nicht begon- nen. Ziel muss es daher sein, auch die Mittelständler weiter zu sensibilisieren und für… …tig. Die in der Öffentlichkeit aufmerksam verfolgte Aufarbeitung dieses Falles und der institutionellen Konsequenzen für die Aufbau- und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance, Compliance und ökonomische Analyse

  Der Stakeholder-Dialog – ein Schlüsselelement der neuen europäischen Nachhaltigkeitsberichterstattung

  Josef Baumüller

  …. Sie regeln Form und Inhalt der Nachhaltigkeitserklärungen, die von einer großen Zahl an europäischen Unternehmen fortan erstellt werden müs- sen. Um… …diese Berichtsvorgaben zu erfüllen, sind jedoch Eingriffe in grund- legende Reporting- und Management-Prozesse eines Unternehmens erforder- lich. Deutlich… …nächsten Jahren zum Regelfall entwi- ckeln, dass Unternehmen über ihre Nachhaltigkeitsleistung transparent Rech- nung legen – und in Folge Schritte setzen… …(ESRS).6 Diese werden durch die EFRAG im Auftrag der EU-Kommission erarbeitet, von der EU-Kommission übernommen und treten schließlich als delegierte… …offiziell verabschiedet und stellt die Grundlage für die Nachhaltigkeitserklärungen dar, die nunmehr ab dem Geschäftsjahr 2024 erarbeitet werden müssen. Das… …haltigkeitsberichterstattung. Darstellung und Diskussion der Wesentlichkeitsanalyse gem. ESRS (Teil 1), Praxis der internationalen Rechnungslegung, 19. Jg. (2023), S. 88 ff. 2… …globalen Rahmenwerken für die Nachhaltigkeitsberichterstattung entwickelt hat und für die ESRS übernommen wurde – um einerseits die Relevanz der berichteten… …Informationen sicherzustellen und andererseits den berichtenden Unternehmen eine gewisse Flexibilität zu eröffnen. Die ESRS enthalten allerdings anspruchsvolle… …Anforderungen an diesen We- sentlichkeitsgrundsatz. Grundlegend erfordert er, dass sowohl finanzielle Risi- ken und Chancen als auch ESG-bezogene Auswirkungen von… …Wirtschaftstätig- keiten ermittelt und bewertet werden müssen. Die finanzielle oder die auswir- kungsbezogene Wesentlichkeit eines Nachhaltigkeitsaspekts kann in…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Korruptionsprävention im Auslandsvertrieb

  Verträge mit Vertriebsmittlern

  Dr. Lutz Nepomuck

  …erforderliche rechtliche und praktische Know-how verfügen und zum anderen unabhängig vom Vertrieb agieren können. Dies kann etwa die Rechtsabteilung oder auch… …bekannten Absichten sowie die sonstigen Um- stände Korruptionsindizien aufweisen. Ziel der Vertragsgestaltung ist es, die Rechte und Pflichten der… …Vertragsparteien, insbesondere aber die Leistungen des Vertriebsmittlers, die Zahlungsbedingungen, die Zahlungsabwicklung und die sonstigen Modalitäten der… …weitestgehend vermieden werden. 2. Zuständigkeiten und Prozesse Um dieses Ziel erreichen zu können, muss zunächst sichergestellt sein, dass die für die… …zudem verpflichtet sein, bei der Vertragsgestaltung die Erkenntnisse aus der Geschäftspartnerprüfung und auch die Bedingungen und Auflagen, mit der eine… …Genehmigung der Geschäftsbeziehung verbunden ist, zu berücksichtigen und umzusetzen. Bei der weiteren inhaltlichen Gestaltung des Vertrages sollte sodann ein… …Zusammenwirken zwischen Vertrieb, der die wirt- schaftlichen Ziele definiert und Informationen zum Sachverhalt beisteuert, und der Rechtsabteilung oder sonstigen… …Dokumentation sollte insbesondere eindeutig er- kennen lassen, welche Mitarbeiter zu welchem Zeitpunkt den Vertrag entwor- fen und diesen unterzeichnet haben. Die… …Unterstützungsleistungen sucht und auch keine (aussagekräftigen) Activity Reports oder dergleichen vorliegen, obwohl der Vertriebsmittler vertraglich zu einer entsprechenden… …Vertriebsmittlers 294 Vgl. Schmittmann/Schürmann, in: Momsen/Grützner,Wirtschafts- und Steuerstraf- recht, § 29 Rn. 40. 295 Siehe dazu 2.Kapitel, 4…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Korruptionsprävention im Auslandsvertrieb

  Anhang

  Dr. Lutz Nepomuck

  …besondere Beachtung ver- dienen. Diese Red Flags sind Anhaltspunkte für einen möglichen korruptiven Hintergrund und können daher einzeln oder in einer… …unpro- blematisch erweisen. Eine pauschale Kategorisierung der Indizien in dem Sinne, dass bestimmte Indizien eher weniger und andere eher mehr auf eine… …aber immer eine Frage des Einzelfalls und das Ergebnis einer Gesamtschau aller Umstände, wie gewichtig einzelne Indizien sind. Vor diesemHintergrund… …. So wünschenswert eine sichere und systematische Hand- habe auch ist, wäre ein solches Scoring-System in hohem Maße fehleranfällig, weil sich die… …nicht nur kein Korruptionsindiz darstellen, sondern sogar besonders wünschenswert für eine effektive und rechtmäßige Erfüllung der vertraglichen Pflichten… …bzw. bekanntschaftliche Verbindungen zwischen dem Vertriebsmittler und Entscheidern bei Kunden. Die damit einhergehende Vertrauensbildung auf… …einem äußerst wert- vollen Vertragspartner machen, der ohne Verstöße gegen Recht und Gesetz sehr 302 Anhang 861 Vgl. auch den Indizienkatalog… …imOECDHandbuch „Bestechung und Korruption“ für den Innen- und Außendienst der Steuerverwaltung, S. 24 ff. und Anhang C. 862 Vgl. CPI von Transparency… …. Vergleichbares gilt für den Umstand, dass der Vertriebsmittler in der Nähe des Kunden ansässig ist. Dies kann einen engen Kontakt zum Kunden sicherstellen und… …. risikoerhöhende Faktoren sind nach Erfah- rungen der Praxis relevant und verdienen daher Beachtung. Die Aufzählung ist, wenngleich umfangreich, selbstverständlich…

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