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• eBook-Kapitel aus dem Buch Geschäftsführer-Compliance

  Haftungsrisiken im Bereich Bilanzierung, Steuern und Sozialabgaben

  Matthias Braun

  …und Bilanzierungspflicht Literatur: Muschalle/Schulze, Die Haftung des Geschäftsführers 1. Auflage 2006, S. 95, S. 146 ff.; Meyke, Die Haftung des… …kraft Rechtsform, § 13 Abs. 2 GmbHG, § 6 Abs. 2 HGB, und 289 daher gemäß §§ 238 Abs. 1, 242 HGB, § 41 GmbHG dazu verpflichtet, Bücher zu führen und… …Buchführung Sorge zu tragen.2 Dies bedeutet, dass er verpflichtet ist, den Jahresabschluss zeitnah, gemäß § 264 Abs. 1 S. 3 HGB, in der Regel binnen dreier… …§ 823 Abs. 2 BGB i.V.m. 283 StGB u. 331 HGB führen. 1 Muschalle/Schulze, Die Haftung des GmbH-Geschäftsführers, S. 146. 2 Muschalle/Schulze, Die… …erstellt, was immer dann der Fall ist, wenn die dargestellte Lage nicht der Wirklichkeit entspricht, so führt dies zur Strafbarkeit nach § 331 Nr. 1 HGB… …Geschäftsführers, 1. Auflage 2006, S. 139 ff.; Meyke, Die Haftung des GmbH-Geschäftsführers, 5. Auflage 2007, Rz. 582 ff.; Loose, in: Tipke/Kruse, Abgabenordung § 69 Rn… …. 1 ff. 5.2.1 Pflichten des Geschäftsführers Gemäß § 69 i.V.m.§ 34 Abs. 1 Abgabenordnung sind die gesetzlichen Vertreter einer juris- 294 tischen… …. 1 AO, strafbar; das gleiche gilt, wenn er pflichtwidrig Informationspflichten verletzt.14 Der Geschäftsführer kann der Strafbarkeit bei rechtzeitiger… …GmbH-Dr. Otto Schmidt, GmbH-Handbuch, Rz. I 2436. 19 Muschalle/Schulze, Die Haftung des Geschäftsführers, 1. Auflage 2006, S. 140. 20 Arendt…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Bekämpfung der Geldwäsche und Wirtschaftskriminalität

  Immobilienmakler, Glücksspielbranche, Güterhändler

  Rüdiger Quedenfeld

  …, ihre Möglichkeiten und ihre Grenzen für die Verpflichteten gem. §2 Abs. 1 Nr. 14 GwG, Immobilienmakler gem. Nr. 15, Veranstalter und Vermittler von… …Glücksspielen und gem. Nr. 16 Güterhändler, beschrieben. Alle drei Branchen sind Verpflichtete des GwG und müssen gem. §4 Abs. 1 GwG generell über ein… …der Anlage 1 und 2 zum GwG und der Ersten Nationalen Risikoanalyse, ggf. noch internationaler Anforderungen und der Beschreibung der Anfälligkeit der… …Sicherungsmaßnahmen gem. §6 GwG beschreiben, das sind: 1. die Ausarbeitung von internen Grundsätzen, Verfahren und Kontrollen, 2. die Bestellung eines… …288 1 Erste Nationale Risikoanalyse des Bundesministeriums der Finanzen v. 19. 10. 2019, BMF50300. 289 290 gegeben werden, zu machen hat, kann kein… …und möglichweitereMaßnahmen festgelegt. Basis der Bewertung von Risiken sind die Anlage 1 und 2 zum Geldwäschege- setz, in denen Faktoren für ein… …Interne Siche- rungsmaßnahmen zu implementieren, das sind: 1. die Ausarbeitung von internen Grundsätzen, Verfahren und Kontrollen, 2. die Bestellung eines… …Immobilienmakler im Sinne von §1 Abs. 11 GwG ist, wer gewerblich den Abschluss vonKauf-, Pacht- oderMietverträgenüberGrundstücke, grundstücks- gleiche Rechte… …, gewerbliche Räume oder Wohnräume vermittelt. Er ist gem. §2 Abs. 1 Nr. 14 Verpflichteter des GwG. Als Angestellter eines Immobilienmakler- unternehmens obliegen… …management einschließlich gruppenweiter Verfahren verfügen: 1. bei der Vermittlung von Kaufverträgen und 2. bei der Vermittlung von Miet- oder Pachtverträgen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 5 Prospekt

  Dr. Timo Holzborn, Christopher Mayston

  …Holzborn/Mayston 169 ABSCHNITT 2 Erstellung des Prospekts § 5 Prospekt (1) Der Prospekt muss unbeschadet der Bestimmungen des § 8 Abs. 2 in… …Basisprospekts, der Zusammenfassung und der endgültigen Bedingungen und in Bezug auf die Angabepflichten (ABl. L 150 vom 9.6.2012, S. 1) vorgegeben ist. Betrifft… …des jeweili- gen Angebots und der jeweiligen Wertpapiere: 1. eine kurze Beschreibung der Risiken und wesentlichen Merkmale, die auf den Emittenten und… …. Gründe für das Angebot und die Verwendung der Erlöse. (2b) Die erforderlichen Warnhinweise umfassen die Hinweise, dass 1. die Zusammenfassung als… …2 hat stets auch das Kreditinstitut, Finanz- dienstleistungsinstitut oder nach § 53 Abs. 1 Satz 1 oder 53b Abs. 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes… …Erklärung nach Satz 1 enthalten. Erstellung des Prospekts § 5 WpPG Holzborn/Mayston 171 Inhalt Rn. Rn. I. Vorbemerkungen . . . . . . . . . . . . . 1… …II. Angaben über den Emittenten und die Wertpapiere (§ 5 Abs. 1 WpPG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 1. Prospektvollständigkeit und… …. Prospektverantwortlichkeit (§ 5 Abs. 4 WpPG) . . . . . . . . . . . . 34 I. Vorbemerkungen 1Mit § 5 WpPG hat der Gesetzgeber Art. 5 Abs. 1 und 2 sowie Art. 6 Abs. 1 der… …der durch das ProspRLÄndRL-UmsG nicht geänderte § 5 Abs. 1 WpPG die grundlegenden Anforderungen, die ein Prospekt über- einstimmend sowohl für ein… …zum einen in Form eines einzigen Dokuments erfolgen, welches 1 Vgl. RegBegr. EU-ProspRL-UmsG, BT-Drucks. 15/4999, S. 31. Der dort enthaltene Hin- weis…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Praxisleitfaden Insolvenzreife

  Drohende Zahlungsunfähigkeit

  Dr. Jochen Blöse, Dr. Heike Wieland-Blöse

  …Schuldner nach § 18 Abs. 1 InsO das Recht, einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens zu stellen. Wird bei einer juristischen Person oder einer… …Gesellschaft ohne Rechtspersönlichkeit der Antrag nicht von allen Mitgliedern des Vertretungsorgans gestellt, so ist § 18 Abs. 1 InsO nur anzuwenden, wenn der… …Bedeutung des Antragsrecht nach § 18 Abs. 1 InsO wird für die Praxis als sehr gering eingeschätzt.393 Begründet wird dies zum einen damit, dass sich Über-… …; Uhlenbruck-Uhlenbruck, § 18, Rz. 1. 394 Uhlenbruck-Uhlenbruck, § 18, Rz. 1; K. Schmidt/Uhlenbruck, GmbH in Krise-K. Schmidt, Rz. 5.41 und Rz. 5.49; MK-InsO-Drukarczyk… …, § 18, Rz. 52 ff.; Nickert/Lamberti-Nickert, S. 93, Rz. 210. 395 Uhlenbruck-Uhlenbruck, § 18, Rz. 1 und 27. Drohende Zahlungsunfähigkeit 98… …: (1) Betrachtungszeitpunkt und Betrachtungszeitraum; ___________________ 410 MK-InsO-Drukarczyk, § 18, Rz. 44. 411 Uhlenbruck-Uhlenbruck, § 18, Rz… …fällig werdende Zahlungspflichten andererseits. ad (1) Betrachtungszeitpunkt und Betrachtungszeitraum Hinsichtlich der Dauer der Planungsperiode ist… …für den Tatbestand der bestehenden Zahlungsunfähigkeit ein mehrstufiger Prozess vorgesehen. In Stufe 1 erfolgt eine Zeitpunktbetrachtung… …gekennzeichnet, dass entweder – ein in Stufe 1 zu erstellender Finanzstatus keine Unterdeckung aufweist, eine solche aber für die Zukunft erwartet wird, oder… …– ein in Stufe 1 zu erstellender Finanzstatus eine Unterdeckung aufweist, diese aber im Betrachtungszeitraum, der der Beurteilung von bestehender…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance, Abschlussprüfung und Compliance

  Die Zusammenarbeit zwischen Abschlussprüfer und Aufsichtsrat: Best Practice Grundsätze für eine gute Corporate Governance

  Arno Probst

  …Arno Probst Die Zusammenarbeit zwischen Abschlussprüfer und Aufsichtsrat 317 Inhaltsverzeichnis 1 Aufgabenkonkretisierung für den… …Zusammenarbeit zwischen Abschlussprüfer und Aufsichtsrat 319 1 Aufgabenkonkretisierung für den Aufsichtsrat Das deutsche System der Corporate Governance… …diese überwachen (§§ 76 Abs. 1, 111 Abs. 1 AktG). Auch wenn sich dieser grundlegende Überwachungsauftrag des Gesetzge- bers für den Aufsichtsrat nicht… …geändert hat, so hat das Bilanzrechtsmodernisie- rungsgesetz (BilMoG) 1 im Jahr 2009 doch eine Reihe von Konkretisierungen des Überwachungsauftrags für… …___________________ 1 Vgl. BilMoG 2009. 2 Zur Relativierung der Anforderungen an den Sachverstand des Finanzexperten siehe jedoch OLG München 2010, S. 1281. 3… …, nachdem die Haupt- versammlung gem. § 119 Abs. 1 Nr. 4 AktG die Bestellung des vom Aufsichtsrat vorgeschlagenen Abschlussprüfers beschlossen hat. Auch… …lange vor dem BilMoG, nach § 171 Abs. 1 Satz 1 AktG eine eigene Prüfung des Jahres- bzw. Konzernabschlusses durchzu- führen. Dies geschieht… …___________________ 13 Vgl. dazu empirisch Probst/Theisen 2011, S. 154-156. 14 Vgl. § 171 Abs. 1 Satz 2 AktG. Damit ist es nach dem Gesetz ausreichend, wenn der… …Stellungnahmen zur Rechnungsle- gung einschließlich der dazugehörigen Entwürfe und Hinweise, Band 1, Düsseldorf 2011a. IDW: IDW Prüfungsstandard: Grundsätze… …Prüfungsstandards, IDW Stellungnahmen zur Rechnungslegung ein- schließlich der dazugehörigen Entwürfe und Hinweise, Band 1, Düsseldorf 2011b. IDW: IDW…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Internal Investigations

  Steuerliche Vorgaben

  Matthias Scheunemann

  …Steuerpflichtigen ist (§ 194 Abs. 1 S. 1 AO). Die Außenprüfer sind nach § 4 Abs. 5 Nr. 10 Satz 3 EStG verpflichtet, den betreffenden Behörden Tatsachen… …§§ 170, 203 StGB gegeben ist.3 Die Außenprüfung kann sich dabei nach § 194 Abs. 1 S. 2 AO auf eine oder mehrere Besteuerungsarten, unterschiedliche… …steuer- lich abzugsfähig sind (vgl. § 4 Abs. 5 Nr. 10 Satz 1 EStG). Weiterhin kann sich die steuerliche Behandlung von Sachverhalten wegen mangelnder… …internen Ermittlungen und die Erkenntnisse aus diesen Ermittlungen auch Konsequenzen für andere Steuerarten. So sind z. B. Umsatzsteuern, welche in 1… …, DStR, 2006, 118, 119 und 121. 1 2 3 Bay_HBII.indb 143 20.03.13 14:04 144 Scheunemann Kapitel 4: Steuerliche Vorgaben Scheinrechnungen… …Konsequenzen werden nur ansatzweise aufgezeigt. 1. Steuerliche Effekte von Erkenntnissen aus internen Untersuchungen Ergebnis interner Untersuchungen ist im… …Berichtigungspflichten eine zentrale Rolle. (1) Absolutes Abzugsverbot nach § 4 Abs. 5 Nr. 10 EStG Für Aufwendungen, die im Zusammenhang mit Vorgängen stehen, die eine… …beispielhaft behan- delt („Tatbestände des Straf- und Ordnungswidrigkeitenrechts i. S. d. § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 10 EStG sind z. B.: …“). Dies beinhaltet jedoch… …Betriebsverfassungsorgane und ihre Mitglieder (§ 119 Abs. 1 BetrVG), Vorteilsgewährung für wettbewerbsbeschränkendes Verhalten (§§ 81 Abs. 3 Nr. 2 i. V. m. 21 Abs. 2 GwB)… …Abstimmungsverhalten in der Generalversamm- lung (§ 152 Abs. 1 Nr. 2 GenG), Vorteilsgewährung in Bezug auf die Abstimmung in der Gläu- bigerversammlung (§ 23 Abs. 1 Nr…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Die Vermeidung der Haftung des GmbH-Geschäftsführers für Steuerschulden der GmbH

  Vermeidung der Haftung in der Krise und der Insolvenz der GmbH

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …2% 2% 2% 2% 2% 2% 2% 1% 1% 0% 0% 0% 0% 0% –2% –2% –3% –3% Quellen: Nationale Statistiken Solunion, Euler Hermes, Allianz Research % 314 D… …0 1 0 0 0 2 0 0 0 3 0 0 0 4 0 0 0 5 0 0 0 6 0 0 0 7 0 0 0 8 0 0 0 9 0 0 0 m a n g e ls M a ss e a b g e w ie se n ; G… …m b H e rö " n e t; G m b H 1 9 1 8 1 7 1 6 1 5 1 4 1 3 1 2 1 1 1 0 0 9 © S ta ti st is ch e s B u n d e sa m t (D e st… …a ti s) , 2 0 2 0 | S ta n d : 1 1 .0 5 .2 0 2 0 /1 0 :4 9 :5 3 Anzahl Ja h r 316 D. Vermeidung der Haftung in der Krise und der… …Insolvenz der GmbH Abb.3: GmbH-Insolvenzen 2009 bis 2019 317 D.Vermeidung der Haftung in der Krise und der Insolvenz der GmbH 1 MAH… …GmbH-Recht/Schluck-Amend, §23 Rz. 1. Trotz der im Betrachtungszeitraum 2009 bis 2019 rückläufigen GmbH-Insol- venzen ist der durch Krise und Insolvenz einer GmbH… …, Insolvenzrechts-Handbuch, 2.Aufl., §2 Rz. 1; Leker in Leker/Möhlmann-Mahlau/Wieben, Risikomanagement vor und in der Insolvenz, Rz. 196. 12 Drukarczyk/Brüchner in Gottwald… …, Insolvenzrechts-Handbuch, 2.Aufl., §2 Rz. 1; Bauer, Die GmbH in der Krise, 6.Aufl., Rz. 4 ff.; MAH GmbH-Recht/Schluck-Amend, §23 Rz. 3. Lieferanten verhindert den… …satz Kleinunternehmen <15 Mio. € Umsatz Verteuerung der Bankzinsen 4. 1. 7. Keine ausreichenden Eigenmittel19 14. 2. 2. Personalkostensteigerung… …ter/Hommelhoff/Kleindiek, GmbHG 16.Aufl. §64 Rz. 1; BGH vom 24.5. 2005, IX ZR 123/04, DB 2005, 1787, Tz. II.1. 22 BGH vom 24.5. 2005, IX ZR 123/04, DB 2005, 1787. 23 BGH…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Der Jahresabschluss kommunaler Gebietskörperschaften

  Finanzhaushalt und Finanzrechnung

  Dr. Jörg Henkes

  …Verpflichtung zur Erstellung einer Kapitalflussrechnung besteht im Unternehmensbe- reich gem. § 297 Abs. 1 HGB nur für den Konzernabschluss. Sie soll dem… …Mutterunternehmen von Konzernen, die gem. § 297 Abs. 1 HGB zur Auf- stellung einer Kapitalflussrechnung verpflichtet sind, sind an den Deutschen Rechnungsle-… …(Handreichung 2006), S. 67, 207; KUMMER, LUTZ (§ 1 GemHVO 2005), S. 2; LASAR, ANDREAS u.a. (Haushaltswesen 2006), S. 57. 1457 Vgl. INNENMINISTERIUM… …NORDRHEIN-WESTFALEN (Handreichung 2006), S. 83; KUMMER, LUTZ (§ 1 GemHVO 2005), S. 2; NOTHEIS, KLAUS/ADE, KLAUS (Haushaltsrecht 2006), S. 53; SCHWARTING, GUN- NAR… …(kommunaler Haushaltsplan 2006), Rz. 20. 1458 Vgl. KUMMER, LUTZ (§ 1 GemHVO 2005), S. 3. 1459 Vgl. dazu FREYTAG, DIETER (Haushaltsrecht 2005), S. 195… …EUR Ansatz Haus- haltsjahr EUR Planung Haus- haltsjahr + 1 EUR Planung Haus- haltsjahr + 2 EUR Planung Haus-… …haltsjahr + 3 EUR Finanzplan 1 2 3 4 5 6 1 2 3 4 5 6 7 8 Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine… …Rheinland-Pfalz hingegen sind Zahlungen aus außerordentlichen Geschäftsvorfällen explizit als außerordentliche Zahlungen abzubilden; vgl. § 3 Abs. 1 Nr. 23, 24… …1491 Vgl. dafür INNENMINISTERIUM NORDRHEIN-WESTFALEN (Leitfaden 1 2006), S. 33; a.A. KUMMER, LUTZ (§ 3 GemHVO 2005), S. 10, der eine Erfassung als… …. 76. 1493 Vgl. KUMMER, LUTZ (§ 3 GemHVO 2005), S. 10. 1494 Vgl. § 85 Abs. 1 GO NW a.F. 1495 Vgl. § 86 Abs. 1 GO NW; vgl. infolge der fehlenden…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance und Interne Revision

  Die Interne Revision im Kontext der Corporate Governance bei Medienunternehmen

  Dipl.-Kfm. Andreas Kuhndörfer

  …856 Kuhndörfer Inhaltsverzeichnis 1 Medienunternehmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 857 1.1 Definition und… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 870 Medienunternehmen Kuhndörfer 857 1 Medienunternehmen 1.1 Definition und Abgrenzung Für die Begriffsbestimmung von Medienunternehmen findet… …Produktion von Medienleistungen im weitesten Sinne beteiligt sind. Karmasin, M. Ein Medienunternehmen ist demnach: 1. wirtschaftlich und publizistisch tätig… …verantwortlich sowie 10. Agentur für Identität und Lebensqualität. Tab. 1: Definitionen von Medienunternehmen1 Die Medienbranche erfüllt durch ihre… …unternehmerische Tätigkeit eine Vielzahl von öffentlichen Funktionen, die elementar für eine Gesellschaft sind. Diese sind vor allem: 1. Bildungsfunktion, 2… …ausüben (auch gegenüber dem Staat), 7. Wirtschaftsfaktor, 8. Kulturträger und 9. Unterhaltung. 1 Eigene Darstellung in Anlehnung an Furubotn/Richter 1996… …Jahr 2010 (siehe Abb. 1). Die größten Unternehmen dieser Branche sind dabei vor allem ARD, ZDF, RTL, die Pro- SiebenSat.1 Media AG, der Axel Springer… …Hörfunk mit insgesamt 22,1 % Marktanteil gefolgt. Abb. 1: Umsatzwachstum der deutschen Medienbranche2 Nach kurzer Einführung in die Medienbranche werden… …um das Gesamtjahr 2005 mit Sendern von mehr als 1 % Reichweite, Zuschauer ab drei Jahren und Montag bis Sonntag 3.00 bis 3.00 Uhr; Daten aus: GfK/RTL… …. 5 Wikipedia 2007, S. 1. 6 Vgl. Institut der deutschen Wirtschaft Köln 2007c, S. 2. Die Interne Revision im Kontext der Corporate Governance bei…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Bankenprüfung

  Die Prüfungsträger

  Dr. André Jacques Dicken

  …II. Die Prüfungsträger 51 II. Die Prüfungsträger 1. Wirtschaftsprüfer und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften Die Rechtsverhältnisse von… …geregelt. Nach § 1 I WPO ist Wirtschaftsprüfer derjenige, der als solcher öffentlich be- stellt ist. Die Bestellung wird nach § 15 I WPO von der… …Wirtschaftsprüfer- kammer durchgeführt und setzt nach § 1 I S. 2 WPO den Nachweis der per- sönlichen und fachlichen Eignung im Zulassungs- und Prüfungsverfahren… …Volkswirtschaft, Wirtschaftsrecht und Steuer- recht (§ 8 II Prüfungsordnung) sowie aus einer mündlichen Prüfung (§ 14 Prü- fungsordnung). Nach § 1 III S. 1 WPO… …einen nach § 1 III S. 2 WPO den Nachweis voraus, dass die Gesellschaft von Wirtschaftsprüfern verantwortlich geführt wird. Als… …der Prüfungsverband angehört, nach § 56 II GenG einen anderen Prüfungsverband, WP oder WPG als Prüfer zu bestel- len. Nach § 340k II S. 1 HGB werden… …. Außerdem können nach § 63c III GenG beispiels- weise i.V.m. § 41 II S. 1 der Satzung des GVR oder i.V.m. § 37 II der Satzung des WGV außerordentliche… …menhang eine Bescheinigung und eine gutachterliche Stellungnahme über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse der Genossenschaft (§ 1 II Nr. 3… …Nordrhein-Westfalen (NRW) sind in Anlage 3a abgedruckt. 61 Aufsichtsbehörde für die Sparkassen in Nordrhein-Westfalen ist im Übrigen nach § 30 II S. 1 SpKG NRW die… …Bezirksregierung; oberste Aufsichtsbehörde das Finanzmi- nisterium. II. Die Prüfungsträger 57 Nach § 340k III S. 1 HGB dürfen Jahresabschluss- und…

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