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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2007

  Haftung des Aufsichtsrats bei unzureichender Überwachung der Geschäftsführung

  BGH erinnert Aufsichtsräte an ihre Kontrollpflicht (Urteil vom 11. 12. 2006 – II ZR 243/05)
  

  Dr. Olaf Müller-Michaels

  …wirtschaftliche Situation, die von ihm verfolgten Geschäftsziele und das für deren Verwirklichung benötigte Kapital” eingeholt zu haben. 1. Überwachungspflicht 1.1… …des Vorstands bei der Unternehmensführung. Dazu muss sich der Aufsichtsrat mit den Planungen des Vorstands für die Zukunft befassen 4 . Daneben muss der… …Zustimmungskatalog erweitern. Das kann soweit gehen, dass sogar für bestimmte konkrete Einzelgeschäfte ein Zustimmungsvorbehalt etabliert werden muss 6 . Nur dauerhaft… …dies gerade bei für die Gesellschaft Weichen stellenden Geschäften. 1.3 Informationsbeschaffung Um dieser Verantwortung gerecht zu werden, braucht der… …den Vorstand unzureichend sind 11 . 2. Haftung des Aufsichtsrats 2.1 Sinngemäße Anwendung der Regeln über Vorstandshaftung Nach § 116 AktG gilt für die… …darüber hinaus objektiv: Es nicht besser gekonnt zu haben, entschuldigt daher auch bei besten Absichten nicht 12 . Übersetzt für den Aufsichtsrat bedeutet… …persönlich. Im Einzelnen: 2.2 Pflichtverletzung Beim Aufsichtsrat bezieht sich die für eine Haftung konstituierende Pflichtverletzung auf die… …und Vertraulichkeit im Aufsichtsrat, 3. Aufl. 2006, § 6 Rn. 246; ausführlich auch Kropff, in: Festschrift für Raiser, S. 225, 231 ff. 9 Zu den… …. 11 Siehe dazu Kropff, in: Festschrift für Raiser, S. 225, 238 f. 12 Hefermehl/Spindler, in: Münchener Komm. z. AktG, 2. Aufl. 2004, § 93 Rz. 83. 13… …. Durch den Verweis in § 116 AktG auf § 93 AktG ist klar gestellt, dass die Business Judgement Rule grundsätzlich auch für den Aufsichtsrat gilt. Sie greift…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2007

  Korruption und Betrug im Gesundheitswesen

  Innovative IT-Lösung der Techniker Krankenkasse
  

  Georgia Skorczyk

  …Akteure und Rechtsverhältnisse bieten Möglichkeiten und Anreize für manipulatives Verhalten. Der Beitrag vermittelt zunächst einen Überblick über die… …Rechtsbeziehungen der Krankenkassen und ihrer Verbände zu Apotheken, Zahntechnikern, Liefe- ranten von Heil- und Hilfsmitteln und sonstigen Leistungserbringern für… …detaillierte Regelungen für sonstige, nicht ärztliche Leistungserbringer, wie beispielsweise Haushaltshilfen. Die Krankenkassen können hier geeignete Anbieter… …ausgeben und auf diese Weise Geld für eine tatsächlich nicht erbrachte Leistung erlangen. Bei Einbrüchen in Arztpraxen werden u. a. Blankorezepte entwendet… …Bundesmantelvertrag für Ärzte (BMV-Ä; für den Bereich der Ersatzkassen den EKV), die Richtlinien nach § 92 Abs. 1 SGB V und den auf Landesebene zwischen den… …Kassenärztliche Vereinigung ist zuständig für die Honorarauszahlung und hat gegenüber den Krankenkassen wiede rum einen Anspruch auf die (pauschalisierte oder nach… …abgerechnete Wert der Leistung mit dem tatsächlichen Wert der Leistung nicht übereinstimmt. Gleiches gilt für die Fälle, in denen der Vertragsarzt der erbrachten… …wirtschaftlich sind. Das bedeutet, dass der Versicherte Leistungen, welche für den Heilerfolg nicht notwendig oder unwirtschaftlich sind, nicht beanspruchen kann… …Rechtsprechung entwickelt, welche im vertragsärztlichen Bereich für Aufsehen sorgte. Zu Grunde lag ein Fall, in dem der Vertragsarzt Medikamente in einem Maß… …verordnete, dessen medizinischer Gebrauch eindeutig nicht notwendig war. Verordnet der Vertragsarzt beispielsweise Heilmittel oder Arzneimittel, die für die…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2007

  Steuerliches Abzugsverbot von Schmiergeld

  Strafrechtsakzessorischer Ausgabenabzug und Strafbarkeitslücken
  

  Dr. Harald Schlüter

  …. Ziel der Ausführung ist die Darstellung des steuerlichen Status Quo und die Entwicklung eines Reformvorschlages zum Abzugsverbot für zivilrechtlich… …sittenwidrige Schmiergelder. 1. Abzugsverbot für inkriminierte Schmiergeldzahlungen Grundsätzlich können Steuerpflichtige mit Gewinneinkunftsarten, also… …einen Strafoder Ordnungswidrigkeitentatbestand erfüllt, gilt für diese Betriebsausgaben ein Abzugsverbot gemäß § 4 Absatz 5 Satz 1 Nr. 10 EStG. 1 Im… …. 6 Diese steuerbaren Ein- * Dr. Harald Schlüter ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht und Partner der Sozietät Schlüter, Riedenklau & Kollegen… …in Bielefeld. Seit 2003 ist er Lehrbeauftragter für Unternehmenssteuerrecht an der ISM International School of Management, Dortmund. 1 Das Abzugsverbot… …gilt gemäß § 9 V EStG auch für Überschusseinkunftsarten entsprechend. 2 Vgl. Park, Tido Die Ausweitung des Abzugsverbots für Bestechungs- und… …Schmiergeld ZRFG 4/07 177 Ein generelles Abzugsverbot für sittenwidrige Schmiergelder besteht nicht. Ordnungswidrigkeitentatbestand erfüllen, steuerlich… …abzugsfähig. 17 Ein generelles Abzugsverbot für sittenwidrige Betriebsausgaben stelle eine steuerrechtsfremde Sanktion dar. 18 Deswegen sei es eine unzulässige… …Einkünfte dienen. 8 Gemäß § 40 AO ist für die Besteuerung unerheblich, ob ein Verhalten, das einen steuerbaren Tatbestand ganz oder teilweise erfüllt, gegen… …Werturteil über die zu versteuernden Einkünfte fällt das Steuerrecht nicht. 11 Durch das Abzugsverbot für Schmiergeld durchbricht der Gesetzgeber dieses…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2007

  Identifizierung von operationellen Risiken in Industrieunternehmen

  Übertragbarkeit der Methoden des OpRisk-Managements in Banken auf Industrieunternehmen
  

  Dr. Jans-Jürgen Wieben, Patrick Wolf

  …Industrieunternehmen Übertragbarkeit der Methoden des OpRisk-Managements in Banken auf Industrieunternehmen Dr. Hans-Jürgen Wieben und Patrick Wolf* Für Kreditinstitute… …vom deutschen Gesetzgeber durch Änderungen des § 25a Kreditwesengesetz (KWG) in nationales Recht umge setzt und von der Bundesanstalt für… …Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) in den „Mindestanforderungen an das Risikomanagement – MaRisk“ konkretisiert. 1 Insbesondere § 25a KWG kann jedoch auch für das… …, der eine Verpflichtung zur Einrichtung eines Risikofrüherkennungssystems für Aktiengesellschaften vorsieht. 3 Im Folgenden wird daher der Frage… …nachgegangen, inwieweit sich die entsprechenden Identifikations- und Bewertungsansätze für operationelle Risiken unter „Best Practice“-Gesichtspunkten… …allerdings den Nachteil, direkt von der Begriffsbestimmung der Kreditund Marktrisiken abhängig zu sein und führt zu einem „Sammelbecken für eine breite Palette… …werden oder das Unternehmen externen Ereignissen unterliegt. 8 Dr. Hans-Jürgen Wieben Patrick Wolf Somit sind derartige Risiken auch für… ….: Operationelle Risiken in Kreditinstituten, Frankfurt am Main 2004, S. 13. 5 Vgl. Basler Ausschuss für Bankenaufsicht: Management des Betriebsrisikos, Basel 1998… …, www.bis.org/publ/bcbs42de.pdf, S. 4 6 Vgl. OeNB/FMA: Leitfaden Management des operationellen Risikos, Wien 2005, www.oenb.at, S. 8. 7 Basler Ausschuss für Bankenaufsicht… …Risikos, Wien 2005, www.oenb.at, S. 11. OpRisk-Management in Industrieunternehmen ZRFG 5/07 223 Operationelle Risiken besitzen auch für Industrieunternehmen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2007

  Der Zahlungsunfähigkeit auf der Spur

  Eine Untersuchung anhand von Unternehmensinsolvenzen
  

  Dr. Hardy Gude

  …Unternehmensinsolvenzen Dr. Hardy Gude* Die Zahl der Unternehmensinsolvenzen beträgt für das erste Halbjahr 2007 14.100 Fälle – das entspricht einem Rückgang von 14,3… …infolge einer zu hohen Fremdfinanzierungsquote zusammenbrauen, werden so schnell für eine ganze Reihe von Unternehmen bedrohlich. Denn zahlt ein Schuldner… …. Aktuelle Entwicklungen In jüngster Zeit ziehen verstärkt dunkle Wolken am Himmel für Unternehmensfinanzierungen auf. So ist zum einen ein spürbares Anziehen… …der Zinsen für Unternehmenskredite zu erkennen. Binnen Jahresfrist ist der Zinssatz für neuaufgenommene Kredite um gut einen Prozentpunkt gestiegen. 1… …Zum anderen zeigt der aktuelle Bank Lending Survey der Deutschen Bundes- bank eine Verschärfung der Kreditstandards für Unternehmenskredite. Die… …Konditionen für die Platzierung von gebündelten Unternehmenskrediten am Kapitalmarkt verschlechtert haben, schrumpft das Volumen der Kreditvergabemöglichkeiten… …Eine Insolvenz kommt selten aus heiterem Himmel. Typisch für Pleitekandidaten ist indes, dass sie bereits in den Jahren vor der eigentlichen… …Creditreform e.V. 1 Vgl. Monatsbericht der Deutschen Bundesbank, August 2007. Zahlungsunfähigkeit ZRFG 6/07 277 Charakteristisch für Pleitekandidaten: geringes… …Eigenkapitalquote für etwa 200 in die Insolvenz geratene Unternehmen. 2 Anhand der Grafik lässt sich zweierlei ablesen: Zum einen war die Eigenkapitalquote der später… …Unternehmen gerät in einen Teufelskreislauf. Denn ohne eine solide Eigenkapitalausstattung verwehren die Banken Kredi te. Doch genau die werden für eine…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2007

  Buchbesprechung

  Axel Becker

  …----LITERATUR---- Buchbesprechung Buchbesprechung IFRS für Investmentfonds PricewaterhouseCoopers (Herausgeber): IFRS für Investmentfonds – Band A… …einhergehende Interesse von kapitalmarktorientierten Investoren an aussagekräftigen und qualitativ hochwertigen IFRS-Fonds-Reportings für Zwecke der… …und Prozesse eines Unternehmens zu erstrecken. Dies gilt gleichermaßen für die Interne Revision der Kapitalanlagegesellschaften als auch für die Interne… …Revision der Investoren in Investmentfonds. Für Kapitalanlagegesellschaften bedeutet dies, dass die Interne Revision auch den Prozess der Aufstellung der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2007

  Interne Kontrollsysteme in kleinen und mittelständischen Unternehmen

  Erfahrungsbericht über Erfolgsfaktoren einer erfolgreichen Projektrealisation
  

  Dr. Oliver Bungartz, Marc Szackamer

  …Implementation Toolkit – Practice Aids for Managers and Auditors, New Jersey 2005, S. 71–75, für eine mögliche Gestaltung einer Checkliste, die der… …für bestimmte kleine und mittelständische Unternehmen lässt sich auf nationaler Basis schon heute aus der deutschen Gesetzgebung herleiten. Erfahrungs… …Beachtung dieser erfolgskritischen Faktoren zeigt sich, dass IKS für kleine und mittelständische Unternehmen nicht nur überlebenswichtig sind, sondern bei… …Mehrwert für das Unternehmen schaffen. 1. Problemstellung: Mehrwert oder Mehrkosten durch die Einführung von Internen Kontrollsystemen bei kleinen und… …IKS-Implementierung entscheiden können. Diese Erfolgsfaktoren sind nicht nur für die Einführung und Etablierung des IKS von zentraler Bedeutung, sondern entscheiden… …sowie von den prozessverantwortlichen Mitarbeitern akzeptiert wird. Ziel der Einführung eines IKS muss letztlich immer die Schaffung eines Mehrwerts für… …, CIA, für wertvolle Hinweise und An regungen. Kontakt: oliver.bungartz@rsmi.de; marc.szackamer@rsmi.de. entgegen der in der Literatur und Praxis weit… …unternehmensspezifischen An for - derun gen und Umstände der kleinen und mittelständischen Unternehmen und gerade deren Besonderheiten zugeschnitten werden. Ein dem… …unternehmerische Abläufe und wird zwangsläufig mangels Akzeptanz für das jeweilige Unternehmen nicht erfolgreich bestehen können. 2. Interne Kontrollsysteme und die… …EU-Definition für kleine und mittelständische Unternehmen werden in diesem Artikel insbesondere Unternehmen angesprochen, die sich trotz fehlendem unmittelbarem…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2007

  ZCG-Nachrichten

  …zur Abschlussprüfung Maßnahmen zur Vereinfachung der Rahmenbedingungen für EU-Unternehmen in den Bereichen Gesellschaftsrecht, Rechnungslegung und… …gesellschaftsrechtlichen Richtlinien vorgesehener Auskunftspflichten; die Vereinfachung von Offenlegungspflichten für Unternehmen und deren Zweigniederlassungen; die… …gesandt werden. Hintergrund ist, dass der Europäische Rat im März 2007 die Bedeutung des Abbaus büro kratischer Belastungen für EU-Unternehmen unterstrichen… …gulation/better_regulation/index_de.htm zum download bereit steht. Neue Rahmenbedingungen für Kapitalbeteiligungen Am 29 . 6. 2007 wurde vom BMF der Referentenentwurf eines Gesetzes zur… …Modernisierung der Rahmenbedingungen für Kapitalbeteiligungen (MoRaKG) vorgelegt, das Anfang 2008 in Kraft treten soll. Es enthält einen dreigliedrigen Ansatz für… …Stellungnahme des IDW vom 20. 7. 2007 insofern an, als dass für alle Wagniskapitalbeteiligungsgesellschaften eine gesetzliche Pflicht zur Jahresabschlussprüfung…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2007

  Aktuelle Urteile

  RA Raimund Röhrich

  …ZRFG 2/07 88 Keine Strafabschläge für lange Verfahrensdauer bei schwerer Wirtschaftskriminalität Aktuelle Urteile Ausgewählt und kommentiert von RA… …Steuerhinterziehungsdelikte adäquate Bestrafung allein deswegen nicht erfolgen kann, weil für die gebotene Aufklärung derart komplexer Sachverhalte keine ausreichenden… …Bauleistungen erbracht, sondern schwarz ausgeführte Tätigkeiten ermöglicht wurden. Die für die Leistungen erstellten Rechnungen mit Umsatzsteuer wurden nach… …wurde. Korrespondierend wurden für einen Zeitraum von mehreren Jahren auch keine Umsatzsteuererklärungen erstellt oder abgegeben. Durch diese und weitere… …Taten verursachten die Täter Schäden zwischen 5,5 Mio. DM und 15,7 Mio. DM. Die für die einzelnen Taten zu verhängenden Strafen hatte das Landgericht… …die Schwierigkeiten für die Täter abstellte, einen Arbeitsplatz zu finden. Hiergegen richtete sich die erfolgreiche Revision der Staatsanwaltschaft. In… …Korruptionsstraftat für Beamte zählt – neben der Entfernung aus dem Dienst – die Aberkennung des Ruhegehalts. Mit den Details der Voraussetzungen dieser Aberkennung… …Feststellungen gälten als zugestanden, weshalb die Leiterin seiner Behörde von einer Untersuchung absah. Für die Zuwendungen hatte der Bauwart eine nicht… …vermeiden, ein Beamter könne sich bei Wahrnehmung seiner dienstlichen Aufgaben aus Eigennutz durch sachwidrige Erwägungen beeinflussen lassen und für… …allgemeinen Vertrauens in ein rechtsstaatliches Handeln der Verwaltung nicht hingenommen werden. Der Entscheidung des Senats ist zu folgen. Erheblich für die…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2007

  Risikomanagement in der Bauwirtschaft

  Praktische Umsetzung am Beispiel der Bauer AG
  

  Werner Gleißner, Bernd Mott, Mark Schenk

  …auf diesen allgemeinen Erläuterungen wird verdeutlicht, wie das Risikomanagementsystem der Bauer AG konzipiert wurde und welchen Nutzen dieses für das… …standsgefährdende Risiken frühzeitig erkannt und die Kapitalkostensätze für eine wertorientierte Unternehmensführung basierend auf tatsächlichen Risiken abgeschätzt… …werden können. Gerade für kapitalmarktorientierte, börsennotierte Unternehmen hat Risikomanagement damit eine zentrale Bedeutung und wird zunehmend auch… …entscheidende Kaufkriterium ist, sehr risikobehaftet. Für die Bauwirtschaft gilt dies im bedeutsamen Bereich der Auftragsvergabe durch Aus- Mark Schenk schreibung… …, weil der Anteil der Fixkosten an den Gesamtkosten im Vergleich zu anderen Branchen noch immer hoch ist. Die Gewinnschwankungen wiederum haben für… …der Ausschreibungspraktiken gegeben. Offensichtlich stellt es ein Risiko für Bauunternehmen dar, wenn durch Zufälligkeiten oder Verfahrensfehler… …Kalkulationspraktiken insbesondere von „angeschlagenen“ Bauunternehmen verschlechtern dann auch die Rahmenbedingungen für gut geführte und wettbewerbsfähige… …. Folgende Zielsetzungen können bei der Risikoquantifizierung unterschieden werden: Einheitlicher Risikobewertungsmaßstab (Risikomaß) für Risiken definieren… …Erfassung der Abhängigkeiten zwischen wichtigen Risiken (Korrelation) Begründungen für die Risikobewertung dokumentieren mit Angaben zu Wirkungsdauer und… …klaren Abgrenzungen zu anderen Risiken Erstellung eines schlüssigen Risikoinventars Für die Quantifizierung von Risiken werden meist lediglich drei…

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