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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2010

  Prospekthaftungsvermeidung bei alternativen Finanzierungswegen des Mittelstands

  Ein Überblick und derzeitiger Stand
  

  Dr. Ulrich Keunecke

  …Vielzahl von Gestaltungsmöglichkeiten, beginnend bei der hybriden Form der Wandelschuldverschreibung über variable Zins­ und Rückzahlungsmodalitäten… …, Genussscheine und schließlich festverzinsliche Papiere mit Rückzahlungsanspruch auf den Nominalwert. Werden Emissionen nicht im Wege eines Private Placements… …Richtigkeit und Vollständigkeit des Prospektes zu achten. Die bis hierhin beschriebenen erforderlichen Entscheidungen können bei einem gut funktionierenden Risk… …Com­ Prospekthaftungsvermeidung bei alter nativen Finanzie rungs wegen Ein Überblick und derzeitiger Stand RA Dr. Ulrich Keunecke* Der nach wie vor… …unvollständig ist, kommt es nicht zuletzt auf den maßgeblichen Adressatenhorizont an, also darauf, welche Anforderungen an die Kenntnisse und das Verständnis des… …den durchschnittlichen Anleger, 3 den aufmerksamen Leser und durchschnittlichen Anleger, der eine Bilanz lesen kann, ohne über darüber hinausgehendes… …Adressatenhorizont aber nicht dazu führen, dass in den Prospekt nähere Erläuterungen und Beschreibungen einzustellen sind, die über die gesetzlich vorgeschriebenen… …Informationen hinaus gehen. 6 * Der Autor ist Rechtsanwalt und Partner bei HEUSSEN Rechtsanwaltsgesellschaft, Berlin. 1 Vgl. Keunecke, U.: Prospekte im… …Fehlerhaftigkeit wesentlicher Angaben im Börsenzulassungsprospekt. Der Prospekt muss dem Publikum ein zutreffendes Urteil über den Emittenten und die Wertpapiere… …ein Prospekt, wenn nicht bestehende Umstände als vorhanden oder bestehende Umstände als nicht vorhanden bezeichnet werden oder wenn Werturteile und…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2010

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …Recht • ZCG 1/10 • 29 Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und Gesetzgebung… …wiederfinden. In dieser Ausgabe stehen zunächst die Festsetzung von Vorstandsvergütungen und Auskunfts- sowie Stimmrechtsfragen zur Kommentierung an. Auch die… …. 2009 lehnt der BGH die Zulassung der Revision ab und bestätigt somit die Entscheidung des OLG München 3 . Maßgeblich war für den II. Zivilsenat dabei das… …Argument, dass umstritten ist, ob und inwieweit im faktischen Konzern die Vergütung des Vorstands einer abhängigen Gesellschaft an der Ertragslage der… …herrschenden Gesellschaft ausgerichtet werden darf, so dass ein eindeutiger und schwerwiegender Gesetzesverstoß, der zur Anfechtbarkeit bzw. Nichtigkeit der… …Aufsichtsratsentlastung führen würde, nicht festzustellen sei. 1. Variable Vorstandsvergütung („RWE Energie AG“) 1.1 Zusammenspiel zwischen Aufsichtsratsentlastung und… …einer Anfechtbarkeit bzw. Nichtigkeit nur dann ausgegangen werden, wenn es sich um einen eindeutigen und schwerwiegenden Gesetzesoder Satzungsverstoß… …Aktienoptionsprogramms die Interessen der Gesellschaft verletze und gegen § 87 Abs. 1 AktG verstoße. Nachdem das LG keinen Verstoß i.S. von § 87 Abs. 1 AktG feststellte… …. Dabei führten die Berufungsrichter an, dass ein eindeutiger und schwerwiegender Gesetzesoder Satzungsverstoß nicht festzustellen sei. 1.4 Bewertung Die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2010

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …Recht • ZCG 2/10 • 83 Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und Gesetzgebung… …und die Abberufung einer Hauptversammlungsleiters im Blickpunkt. 1. Interessenkonflikt eines ­Aufsichtsratsmitglieds 1.1 Übersicht: Vergabe von… …Interessen von Aufsichtsratskandidaten und damit auch über die beruflichen Beziehungen eines Rechtsanwalts zu der Gesellschaft haben 1 . Wie eine Entscheidung… …der Hauptversammlung führen 2 . 1.2 Sachverhalt Die Beklagte ist eine europäische Aktiengesellschaft und operiert auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge… …. Am 8.5.2009 fand ihre ordentliche Hauptversammlung 2009 statt. Gegenstand der Tagesordnung waren u.a. die Entlastung des Vorstands und des… …beantwortet worden waren, erhob er Anfechtungsklage bezüglich der Beschlussfassungen zur Entlastung und zur Schaffung des genehmigten Kapitals. Die Klage wurde… …von Zustimmungen und Genehmigungen und Bezahlung für Rechtsanwaltsmandate fragt, so macht dies nach Auffassung des Gerichts erforderlich, die Daten der… …Zustimmungsbeschlüsse taggenau und jedenfalls den inhaltlichen Umfang der Mandate sowie deren Bezahlung zu benennen. Dies sei auch unter dem Gesichtspunkt zu bewerten… …, dass die Mandatierung von Rechtsanwaltskanzleien und weiteren Beratern, von denen Mitglieder im Aufsichtsrat einer Gesellschaft sitzen, nach der…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2010

  Aktuelle Urteile

  RA Raimund Röhrich

  …drei Urteilen befasst, denen Verurteilungen wegen Untreue zu Grunde lagen, und ging dabei weit über eine bloße Prüfung der Strafurteile hinaus. Der 2… …, § 266 StGB im Hinblick auf Auslegung und Anwendung der Strafsenate des Bundesgerichtshofs („BGH“), getroffen. Darüber hinaus hat es explizite… …, aber auch zur Aufarbeitung sonstigen vermuteten Versagens hochrangiger Mitarbeiter von Unternehmen und Banken, wirkte der Straftatbestand der Untreue… …oftmals wie die letzte und einzige Möglichkeit einer strafrechtlichen Sanktionierung von Pflichtverstößen oder schlicht hochriskantem Handeln. Bereits in… …hat zu kritischen Stimmen aus der Praxis und in der Literatur geführt, die angezweifelt haben, ob der ohnehin schon sehr weite und unscharfe Tatbestand… …damit nicht in verfassungswidriger Weise überdehnt wird. Zusammengestellt und kommentiert von RA Raimund Röhrich* Es steht zu vermuten, dass dies auch ein… …sich auf Fälle, die beispielhaft das breite Spektrum von Fallkonstellationen aufzeigen, in denen wegen Untreue verurteilt werden kann und wird. Der erste… …Vorstand des Siemens-Bereichs Power Generation hatte schwarze Kassen vorgefunden und weitergeführt, um schließlich die enthaltenen Gelder für… …Bestechungszahlungen zu verwenden. Das Urteil war gerade für die Strafverfolgungsbehörden relevant, da der BGH bereits die Existenz der schwarzen Kassen und das… …insbesondere nicht auf die spätere Verwendung der Gelder an. Die Ermittlungsbehörden befreite dies von der Aufgabe durch aufwändige Rechtshilfeersuchen und die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2010

  Buchbesprechung

  Axel Becker

  …: Rechnungslegung und Prüfung nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz Kommentar ISBN: 978-3-8021-1360-4 IDW Verlag GmbH, Düsseldorf 2009 Preis: 118,– € incl. MwSt… …. Durch das BilMoG befassen sich aktuell Unternehmen, Berater und Prüfer der inund externen Revisionen mit den teils umfangreichen Gesetzesänderungen. Das… …neue Handbuch erläutert folgende Vorschriften: Neue Rechnungslegung einschließlich der Anforderungen für Kreditinstitute und Versicherungen… …Jahresabschlussprüfung einschließlich der Anforderungen zur Unabhängigkeit des Abschlussprüfers Wesentliche Änderungen gesellschaftsrechtlicher und berufsrechtlicher… …und dem Anwendungsbereich der Vorschriften Größenmerkmale sowie den Erstanwendungszeitpunkt und Übergangvorschriften für die BilMoG-Anforderungen. Auf… …Vermögensgegenständen nach wirtschaftlicher Betrachtungsweise sowie auch die Bilanzierung von Schulden anschaulich dargestellt und kommentiert. Abschnitt C stellt die… …für das Verrechnungsgebot werden auch die bilanziellen Folgen des § 246 Abs. 2 Satz 2 HGB abgehandelt und dargelegt. Ebenso wird das Thema der latenten… …Steuern und Anhangsangaben behandelt. Den Anforderungen zur umgekehrten Maßgeblichkeit widmet sich der Abschnitt D. Neben den konkreten Auswirkungen des… …den Bereich der immateriellen Vermögensgegenstände ein. Im Fokus stehen hierbei die Behandlung des Geschäfts- und Firmenwerts, die Grundlagen und… …Anforderungen zur Bilanzierung und Bewertung sowie der Ausweis der immateriellen Vermögensgegenstände. Der Abschnitt F behandelt die Themenbereiche Rückstellungen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2010

  Compliance als egalit

  Skizze einer Professionalisierung des Compliance-Managements
  

  Prof. Dr. Henning Herzog, Dr. Frank Stetter

  …einer Professionalisierung des Compliance-Managements Prof. Dr. Henning Herzog / Dr. Frank Stetter* Braucht ein erfolgreiches und ganzheitliches… …Compliance- Management für die Durchsetzung und die Wirksamkeit von Entscheidungen einen speziellen Führungsansatz? Und wie werden die dafür erforderlichen… …Kompetenzen bei Managern und Mitarbeitern nachhaltig entwickelt? Grundlage für einen solchen Führungsansatz bildet die Leitidee der Professionalisierung, die im… …und zu entwickeln, muss dieses recht weit gefasste Verständnis weiter konkretisiert und um den Management-Aspekt erweitert werden. 2… …herbeizuführen“. 3 Diese Definition geht über ein rechtliches oder prozessorientiertes Compliance-Verständnis, wie es in vielen Unternehmen gelebt wird, hinaus und… …und ablauforganisatorische Maßnahmen zum Zuge, wie u. a. die Institutionalisierung einer Compliance-Organisation, der Einsatz eines Compliance-Officers… …Fokus zunächst auf den Führungsfähigkeiten und -kompetenzen der einzusetzenden Compliance-Mitarbeiter. Diese werden im Rahmen der unternehmensinternen… …Expertenwissen verfügen und einem speziell gekennzeichneten Bereich angehören. 5 2. Das Kompetenz-Konzept Compliance Für die praktische Umsetzung und Ausgestaltung… …: Im Wesentlichen umfasst die rechtliche Perspektive das rechts- und gesetzeskonforme Handeln, d. h. die Einhaltung sämtlicher Gesetze, Verordnungen… …, Richtlinien etc., die außerhalb und innerhalb der Unternehmung * Prof. Dr. Henning Herzog ist Leiter des Lehrstuhls für BWL und Governance, Risk & Compliance…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2010

  Compliance in kommunalen Energieversorgungsunternehmen

  RA Dr. Ines Zenke, RA Dr. Ralf Schäfer

  …Energieversorgungsunternehmen Von Dr. Ines Zenke, Rechtsanwältin und Dr. Ralf Schäfer, Rechtsanwalt* Kunden und Öffentlichkeit stellen gerade an kommunale… …(Energie)Versorgungsunternehmen besonders hohe Ansprüche an Regeleinhaltung und Gesetzestreue. Compliance ist deshalb auch und gerade für diese Unternehmen eine unverzichtbare… …Risikomanagement-Funktion. Durch eine adäquate, auf die jeweilige Unternehmenssituation angepasste Compliance-Organisation, die auf klarer ethischer und prozeduraler… …Grundlage fußt und durch permanente Schulung aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter begleitet wird, können materielle und immaterielle Schäden für das… …Unternehmen und seine Angehörigen aufgrund von Regelverletzungen weitestgehend reduziert werden. 1 1. Einleitung Compliance ist ein Thema, dem sich mittlerweile… …kein Unternehmen und damit auch kein Energieversorger in Deutschland mehr verschließen kann. Dies gilt nicht etwa „nur“ für die großen, börsennotierten… …Versorger, sondern auch für kleine und mittelständische Stadtwerke. Wesentlicher Grund dafür ist – neben den teils drastischen Folgen von Verstößen – die… …Claassen. 3 Aber auch im kommunalen Umfeld lassen sich zahlreiche Beispiele für Untersuchungen nennen. 4 Dabei stellen Bürger und Medien gerade bei… …kommunalen Unternehmen - aufgrund von deren öffentlicher Trägerschaft und damit wegen ihrer besonderen Nähe zum (Rechts)Staat - besonders hohe Ansprüche an… …Regeleinhaltung und Gesetzestreue. Gerade sie stehen in der sich zunehmend verstärkenden Pflicht, in geeigneter Weise Vorkehrungen zu treffen, dass es in ihrem…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2010

  Antikorruptionsbeauftragte in der öffentlichen Verwaltung

  Aufgabenwahrnehmung durch Interne Revision/Rechnungsprüfungsämter
  

  Dipl.-Kfm. Hans-Georg Nagel

  …werdenden Korruptionsfälle und angesichts eines vielfach höher vermuteten Dunkelfelds werden als weitere Maßnahme Leiter dieser Fachbereiche zu… …Antikorruptionsbeauftragten bestellt oder ganze Abteilungen beauftragt, zusätzlich als Antikorruptionsstelle zu fungieren. Dieser Artikel skizziert die bisherigen Aufgaben und… …gibt einen Überblick über die neu an Interne Revisionen und Rechnungsprüfungsämter herangetragenen Aufgaben. Anhand beispielhaft herangezogener… …Vorschriften von Bund, Ländern und Gemeinden wird gezeigt, welche Anforderungen im Einzelnen gestellt werden und ob und wie sie sinnvoll und zweckmäßig zu… …erfüllen und in der Praxis umzusetzen sind. 1. Vorgeschichte Als in den 90’er Jahren – häufig weniger spektakulär als in der Privatwirtschaft – immer öfter… …Korruptionsfälle ans Tageslicht kamen, erkannten mehr und mehr Behörden und Ämter die Notwendigkeit, verstärkt gegen Korruption vorzugehen. So wurden in der… …nicht ausgewiesen wurde. In Anlehnung an die Grundsätze des Instituts für Interne Revision (heute DIIR) wurden (und werden nach wie vor) neben anderen… …Aufgaben als Schwerpunkte angesehen: das Überwachen der Einhaltung der geltenden Rechts- und Verwaltungsvorschriften; das Überprüfen, ggf. auch von… …Strukturen und Arbeitsabläufen, auf Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit; und das Sicherstellen der Funktionsfähigkeit des regulären Internen Kontrollsystems… …Rechnungsprüfungsämter (im Folgenden: RPÄ), in den Gemeindeordnungen der Länder oder in den Rechnungs prüfungs ord nun gen (im Folgenden: RPO) von Kommunen und Ge…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2010

  GRC-Report

  …Report ZRFC 3/10 141 c GRC-Report „IT-Compliance: Entwicklung eines Managementansatzes zur Identifikation und Implementierung ITbezogener… …und sich ständig ändernden wirtschaftlichen Umfeld, das von der steten Zunahme komplexer regulatorischer Anforderungen geprägt ist. Aufgrund der engen… …Bußgeldern und/oder Vertrauensverlust seitens der Stakeholder) zu erkennen und bestmöglich zu steuern. Die Herausforderung sowohl für das Management von… …einschlägigen, IT-bezogenen gesetzlichen Anforderungen zu identifizieren, diese zu analysieren und deren Erfüllungsgrad im Unternehmen ebenso zutreffend wie… …strukturiert zu beurteilen, um daraus schließlich notwendige Handlungsoptionen systematisch ableiten und wirtschaftlich umsetzen zu können. Einen solchen… …IT-Compliance-Managementansatz, der in der Praxis bislang noch ausstand, zu kreieren und konkret sowie praxisaffin auszugestalten und damit Prüfern, Beratern und dem Management… …. Grundlagen und Entwicklung des IT-Compliance-Managementansatzes 2.1 Modellansatz Der Autor bediente sich als Grundlage für seinen Ansatz eines geschlossenen… …Prozessschritte abgeleitet. Auf dieser Basis kann sichergestellt werden, dass IT-Compliance in Unternehmen nicht als einmaliges Projekt verstanden und isoliert… …umgesetzt, sondern als ein dynamischer Prozess gesehen wird und aufgrund ständigen Umfeldwandels eine fortlaufende Überwachung und Anpassung erfährt. Dies bei… …. 2.2 Kontrollumfeldanalyse Dem PDCA-Zyklus folgend ist im ersten Schritt das Kontrollumfeld, in dem sich Unternehmen bewegen, zu identifizieren und zu…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2010

  ZCG-Nachrichten

  …Whistleblowing Prüfung • ZCG 4/10 • 199 ZCG-Nachrichten Verbesserte EU-Aufsicht der Ratingagenturen und Konsultation über Corporate Governance in… …Finanzinstituten Die EU-Kommission hat Änderungen der EU-Vorschriften zu Ratingagenturen vorgelegt und eine öffentliche Konsultation zur Reform der Corporate… …Governance in Finanzinstituten eingeleitet. In Bezug auf Ratingagenturen verfolgt die Kommission im Wesentlichen zwei Ziele: c eine wirksame und zentralisierte… …betreffen: c Verbesserung des Funktionierens und der Zusammensetzung der Verwaltungsräte von Finanzinstituten im Interesse einer wirkungsvolleren… …Unternehmensinteressen Rechnung getragen wird; c Einbeziehung der Aktionäre, Aufsichtsorgane und externen Revisoren in Fragen der Corporate Governance; c Änderung der…

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