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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2010

  Legal in Fernost

  Bekämpfung von Bestechung und ­Bestechlichkeit in der VR China – Ein Thema für Corporate Compliance
  

  RA Matthias Schroeder

  …Bestechung und ­Bestechlichkeit in der VR China – Ein Thema für Corporate Compliance RA Matthias Schroeder* Kaum ein größeres Unternehmen ist nicht auch schon… …in der VR China aktiv und auch mittelständische Unternehmen ­engagieren sich mittlerweile sehr stark in Asien. Was dabei nicht übersehen werden darf… …, ist die Tatsache, dass auch das Thema Corporate Compliance nicht vor den Landesgrenzen halt macht. Während Unternehmen und Konzerne zumeist bereits… …sehr bruchstückhaft. Der vorliegende Artikel soll wesentliche rechtliche Aspekte zum Thema Korruption aufgreifen und insofern ­einen Beitrag zum… …, CPI) 1 hat die VR China (ohne Hong Kong und Macao) ihren Rang gegenüber dem Vorjahr um 7 Plätze verschlechtert und liegt nun auf Rang 79, den es sich mit… …Burkina Faso und Swasiland sowie Trinidad und Tobago teilt. Zum Vergleich: Deutschland belegt Rang 14 und Neuseeland als am wenigsten korruptes Land Rang 1… …Bestechungssumme bei Regierungsbeamten und Vertretern staatseigener Betriebe von 2,53 Mio. RMB 2007 auf 8,84 Mio. RMB 2008 mehr als verdreifacht. Gleichzeitig ist… …das Durchschnittsalter der Beschuldigten um 2,5 Jahre auf 50,8 Jahre gesunken 2 . Die größte Zahl der Bestechungsfälle liegt im Bereich Immobilien und… …Hochbau, die größten Bestechungssummen summieren sich hingegen in den Bereichen Finanzen und Hande. Dass die Korruption bei der Preisentwicklung an den… …, Verluste in kurzer Zeit wieder auszugleichen. Unternehmen und Mitarbeiter waren in der Vergangenheit hohe Wachstumsraten gewohnt. Ein Rückgang des Wachstums…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2010

  Gremienzustimmungen im Konzern: „bottom-up“ oder „top-down“?

  Eine kritische Analyse zur Festlegung der ­Entscheidungsrichtung aus juristischer und ­unternehmerischer Perspektive
  

  Dr. Stephan Zilles, David J. Deutsch

  …aus juristischer und ­unternehmerischer Perspektive Dr. Stephan Zilles / David J. Deutsch* Weitreichende Entscheidungen im Konzern müssen mitunter… …diverse Gremien – häufig auf mehreren Vorstands- und Aufsichtsratsebenen – durchlaufen. Die Koordinierung dieser komplexen Binnenstrukturen erfolgt durch… …die Schaffung einer konzernweiten Corporate Governance mittels konzernspezifischer Anweisungen und verbindlicher Richtlinien. Ein Kernproblem dieser… …aus einer Vielzahl von in- und ausländischen Tochter-, Enkel-, Urenkel- und häufig sogar noch weiteren Gesellschaften. Diese verfügen in den meisten… …Überwachung der Geschäftsführung und dies auch bei den sog. „zustimmungspflichtigen Geschäften und Maßnahmen“ 1 . Denn bestimmte Geschäftsvorfälle müssen gem. §… …die mitbestimmte und gem. § 1 Abs. 1 Nr. 3 DrittelbG für die drittelparitätische Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Es findet ferner über § 52 Abs… …. 1 GmbHG für fakultative Aufsichtsräte von GmbH entsprechende Anwendung. Individuelle Regelungen in den Satzungen, Gesellschaftsverträgen und… …Geschäftsordnungen 3 der einzelnen Gesellschaften legen gesellschaftsspezifisch für bestimmte Geschäfte und Maßnahmen fest, dass diese nicht ohne Zustimmung der… …organisatorische Veränderungen. Es stellt sich hierbei nun die Frage, ob ein zustimmungspflichtiger Geschäftsvorfall Vorstände, Geschäftsführungen und… …die Befassung dieser Gremien von oben nach unten (sog. „Topdown-approach“) sinnvoller ist. Der Gegenstand dieses Beitrags ist die rechtliche und…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2010

  GRC-Report: Compliance in der Energiewirtschaft

  Compliance-Pflicht und Compliance- ­Organisation im Spiegel einer empirischen Bestandsaufnahme des aktuellen Compliance-Niveaus in der
  

  Christian Plate

  …Energie führt zu einer Verschärfung des Wettbewerbs. Die politischen und öffentlichen Diskussionen über Klimawandel und Versorgungssicherheit sowie das… …steigende ökologische Bewusstsein stellen die Energieversorgungsc GRC-Report Compliance in der Energiewirtschaft Compliance-Pflicht und Compliance-… …beschreibt der Beitrag wesentliche Merkmale der Elektrizitäts- und Gaswirtschaft. Im Anschluss daran werden die bestehenden Pflichten zur Einführung von… …Compliance-Systemen analysiert und eine systematische Herangehensweise beim Aufbau einer angemessenen Compliance-Organisation aufgezeigt. Anschließend werden die… …Ergebnisse der Befragung zum aktuellen Compliance-Niveau vorgestellt und in der abschließenden Zusammenfassung bewertet. 1. Einleitung unternehmen (EVU) vor… …große Herausforderungen. Eine sichere, wettbewerbsfähige und umweltverträgliche Energieversorgung ist die Grundvoraussetzung für den wirtschaftlichen… …Gesellschaft als profitorientiert und intransparent sowie als nicht ökologisch und nachhaltig orientiert. Darüber hinaus ist der gesamtwirtschaftliche und… …gesellschaftliche Nutzen vielfach nicht erkennbar. Vielmehr rangiert die Schaffung und der Betrieb der Infrastruktur sowie die Bereitstellung von Energie in der… …Zusammenhang werden die spezifischen Unternehmensziele nicht akzeptiert. Dieses Spannungsfeld eröffnet die Diskussion um ein angemessenes und wirksames… …den Herausforderungen aktiv begegnen und das Image der Branche nachhaltig verbessern zu können. 2. Struktur der Energiewirtschaft Die Energiewirtschaft…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2010

  Ausübung von Aufsichtsratsfunktionen durch ausgeschiedene Aufsichtsratsmitglieder

  Denkbare Konstellationen und Konsequenzen
  

  Dr. Angelika Schwetzler

  …Recht • ZCG 3/10 • 123 Ausübung von Aufsichtsratsfunktionen durch ausgeschiedene Aufsichtsratsmitglieder Denkbare Konstellationen und Konsequenzen Dr… …Betroffenen zunächst wirksam in den Aufsichtsrat bestellt wurden und ihrer Tätigkeit als Aufsichtsratsmitglieder nachgingen, ihr Amt jedoch auch nach dem Ende… …können und welche Konsequenzen die Ausübung von Aufsichtsratsaufgaben durch ausgeschiedene Aufsichtsratsmitglieder hat. 1. Einführung Die Ausübung von… …Fälle sind jedoch keinesfalls eine bloße juristische Gedankenspielerei. Vielmehr zeigt die Praxis relativ häufig, dass sich Anwälte und… …Aufsichtsratsmitglieder mit diesem Problem und seinen Folgen auseinander setzen müssen. 2. Mögliche Konstellationen 2.1 Ende der Amtszeit gem. § 102 Abs. 1 Satz 1 AktG Nach… …den Schwerpunkten Gesellschaftsrecht, M&A und regulatorisches Medienrecht bei der Kanzlei Hogan & Hartson Raue L.L.P. in München tätig (www.hhlaw.com)… …, Voraussetzungen und Folgen fehlerhafter Aufsichtsratsbeschlüsse am Beispiel des nicht fristgemäßen Entlastungsbeschlusses, MittBayNot 2004 S. 84. 4 Vgl. § 15 Abs. 1… …MitbestG, § 10c Abs. 1 Montan- MitbestErgG, § 5 Abs. 1 DrittelbG; § 5 und § 6 MontanMitbestG, sowie Hüffer, AktG, 8. Aufl. 2008, § 102 Rn. 5; siehe ferner… …nach dem ersten Volloder Rumpfgeschäftsjahr gem. §§ 30 Abs. 3 Satz 1 und 120 Abs. 1 Satz 1 AktG. Die maximale Amtszeit des ersten Aufsichtsrats beträgt… …Hauptversammlung festgelegt wird. 2.4 Ende der Amtszeit wegen des nachträglichen Wegfalls von ­persönlichen Voraussetzungen Das AktG regelt im § 100 Abs. 1 und 2 die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2010

  Public Corporate Governance

  Zur Ausgestaltung und Vorbildfunktion staatlichen Handelns
  

  Stephan Gemkow

  …Management • ZCG 2/10 • 65 Public Corporate Governance Zur Ausgestaltung und Vorbildfunktion staatlichen Handelns Stephan Gemkow* Nach Jahrzehnten… …systematisches und festen Regeln folgendes Vorgehen des Staats ist dabei nicht unmittelbar erkennbar. Dies gilt sowohl für die Entscheidung, ob sich der Staat… …Unternehmens- und Beteiligungsführung (Beteiligungsgrundsätze) den Versuch unternommen, das Beteiligungsmanagement mit mehrheitlich öffentlicher Beteiligung des… …Governance Kodex ist das Kernelement der vom Bundeskabinett verabschiedeten „Grundsätze guter Unternehmens- und Beteiligungsführung im Bereich des Bundes“ und… …Vielzahl anderer Ziele – teilweise sogar gleichzeitig – zu verfolgen. Generell sollten die Ziele im Hinblick auf kurzfristige und langfristige Eingriffe des… …hierfür sind das Engagement bei Opel sowie die Unterstützung von Unternehmen durch den Wirtschaftsfonds Deutschland. Politik und Politiker verfolgen… …Steuergeldern, die Benachteiligung und die damit zusammenhängende Verdrängung von privatwirtschaftlichem Engagement (crowding-out) und eine ineffiziente… …allem Transparenz des staatlichen Handelns über den gesamten Zeitraum eines Engagements (Informationsfunktion) und gibt Empfehlungen zur Corporate… …wirtschaftlichen Handelns mit gutem Beispiel voran geht. * Stephan Gemkow ist Mitglied des Vorstands der Deutschen Lufthansa AG und Vorstandsvorsitzender der… …Gesellschaft von Freunden und Förderern des Berliner Center für Corporate Governance (BCCG) e.V. Der Beitrag basiert auf einem in 2009 gehaltenen Vortrag am…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2010

  Ausgewählte Aspekte der ­Vorstandsvergütung in ­börsennotierten Unternehmen

  Eine vergleichende Betrachtung von Familien- und Nicht-Familienunternehmen
  

  Prof. Dr. Dr. Ann-Kristin Achleitner, Dr. Marc Steffen Rapp, Philipp Schaller, Dr. Michael Wolff

  …Studie untersucht anhand der deutschen Prime- Standard-Unternehmen, inwiefern sich die Vorstandsvergütung von Familien- und Nicht-Familienunternehmen… …verwenden sehr viel seltener aktienbasierte Anreizsysteme und knüpfen stattdessen die Vergütungshöhe enger an die operative Unternehmensperformance. Die… …und Untersuchungsgegenstand Der empirischen Untersuchung der Vorstandsvergütung in deutschen Familienbzw. Nicht-Familienunternehmen stehen zwei Hürden… …im Wege: Der Rückgriff auf die Studie von Rapp und Wolff in Bezug auf die eingeschränkte Verfügbarkeit von Daten bzgl. der Vergütung von… …„Founding-Fac c Erstens die nur eingeschränkte Verfügbarkeit von Vergütungsdaten und zweitens das Fehlen einer allgemeingültigen Definition von… …Familienunternehmen. 1. Einleitung Die Vergütung von Vorstandsorganen wird bereits seit Jahren seitens der Politik, der Medien und der Wissenschaft intensiv und… …wesentlicher Treiber für die überhöhte Risikobereitschaft und die kurzfristige Gewinnmaximierung dargestellt. Demgegenüber stehen Familienunternehmen, welche in… …Deutschland eine herausragende Bedeutung in der Unternehmenslandschaft einnehmen und als Paradebeispiele für langfristiges, risikobewusstes und nachhaltiges… …Handeln angesehen werden 1 . Vor diesem Hintergrund wird in dem vorliegenden Beitrag untersucht, inwiefern sich die Vorstandsvergütung von Familien- und… …Nicht-Familienunternehmen unterscheidet. Zu diesem Zweck wird in Abschn. 2 die Höhe der Gesamtvergütung diskutiert. Die Struktur und damit die Aufteilung in fixe und variable…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2010

  Kartellrechtliche Compliance

  Rechtliche Anforderungen an ein ­effektives kartellrechtliches ­Compliance-Programm und dessen praktische Umsetzung
  

  RA Dr. Philipp Voet von Vormizeele

  …Rechtliche Anforderungen an ein ­effektives kartellrechtliches ­Compliance-Programm und dessen praktische Umsetzung RA Dr. Philipp Voet van Vormizeele* In… …erschreckender Regelmäßigkeit kann man der nationalen und internationalen Tagespresse Berichte über die erneute Aufdeckung einer verbotenen Kartellabsprache sowie… …Intensivierung der Verfolgungstätigkeit, der erfolgreiche Einsatz von Kronzeugenregelungen und die härtere Sanktionierung von Kartellrechtsverstößen durch die… …kurzen Darstellung der gesetzlichen Rahmenbedingungen die rechtlichen Anforderungen an ein effektives kartellrechtliches Compliance-Programm und dessen… …anglo-amerikanischen Rechtsterminologie entnommen und bedeutet im Wesentlichen die Einhaltung von Gesetzen und Regeln, von denen die Unternehmen betroffen sind… …. Sinngemäß bedeutet Compliance damit, dass sich die Unternehmen und ihre Mitarbeiter ordnungsgemäß, d.h. insbesondere gesetzeskonform, verhalten sollen. Obwohl… …, Prozesse und Systeme im gesamten Unternehmen voraus. 4 Dementsprechend erklärt der Deutsche Corporate Governance Kodex in Nummer 4.1.3, dass der Vorstand für… …die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen und unternehmensinternen Richtlinien zu sorgen und auf deren Beachtung durch die Konzernunternehmen… …hinzuwirken habe und definiert das durch den Klammerzusatz Compliance. 5 Insbesondere auf dem Gebiet des Kartellrechts sind die bereits genannten… …können illegale Kartellabsprachen durch wenige Personen und häufig auch ohne Hinterlassen physischer Beweismittel – etwa schriftliche Aufzeichnungen –…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2010

  Exportbeschränkungen der USA – Unkenntnis schützt vor Strafe nicht!

  Compliance-Systeme können vorbeugen und Strafen abmildern
  

  Karl-Heinz Withus

  …Compliance-Systeme können ­vorbeugen und Strafen abmildern von Karl-Heinz Withus 1. Einleitung Die Ermittlungen der U.S.-Justizbehörden und der SEC (Securities… …. Grundlage für die amerikanischen Ermittlungen und Strafen war der Foreign Corrupt Practices Act (FCPA), der Schmiergeldzahlungen an ausländische Amtsträger… …davon ausgegangen werden, dass die umfangreiche Berichterstattung über das Verfahren bei Siemens und vor allen Dingen über die Höhe der Geldbußen in… …2 Verfahren in 2002 auf 15 in 2006 und 38 in 2007.) von FCPA Verstößen – auch bei ausländischen Unternehmen – verfolgt. Daneben zeigt sich in den USA… …Straf- und Verwaltungsverfahren gegen amerikanische und ausländische Unternehmen auf, die im Wesentlichen in den Jahren 2007 und Karl-Heinz Withus 2008… …Gesetzesvorlage sieht drastische Erhöhungen des Strafrahmens vor ). Ähnlich wie beim FCPA reicht ein mittelbarer Bezug zwischen Verstoß und dem Territorium der USA… …2006 und September 2007 hat das „Bureau of Industry and Security“ (BIS) des U.S. Handelsministeriums (Department of Commerce) 16 Strafverfahren mit einer… …U.S.-amerikanischen Vorschriften, dass auch Deutschland, ebenso wie die EU und die Mehrzahl der anderen Länder entsprechende Exportbeschränkungen haben (In Deutschland… …Durchsetzung der Exportbeschränkungen zuständig. Seine Tätigkeit wird als Beitrag zum Schutz der nationalen Sicherheit sowie der außenpolitischen und… …Verwaltungsstrafe. Die Gesellschaft hatte – ohne vorher die notwendigen Lizenzen einzuholen – Mitarbeiter aus der Ukraine und aus China u. a. in der Entwicklung von…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2010

  Der Gesetzesentwurf zum neuen Beschäftigtendatenschutz

  Folgen für Compliance und interne Ermittlungen
  

  RA Tim Wybitul

  …Gesetzesentwurf zum neuen Beschäf‑ tigtendatenschutz Folgen für Compliance und interne Ermittlungen RA Tim Wybitul* Der Datenschutz ist eine wesentliche… …Überblick beschreibt die wichtigsten Regelungen des Entwurfs und gibt Handlungsempfehlungen. 1. Der „Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des… …wirksam vor Bespitzelungen schützen und zu‑ dem Arbeitgebern verlässliche Grundlage für die Durchsetzung von Compliance‑Anforderungen und für den Kampf… …gelten sollen. §§ 33 bis 38 BDSG regeln die Auskunftspflichten der verantwortlichen Stelle, In‑ formationsrechte des Betroffenen sowie Aufgaben und Kompe‑… …Beschäftigungsverhältnisses dienen unter anderem Kontrollen des Verhaltens des Beschäftigten, 5 Datenverarbeitungen zur Auf‑ deckung von Untreue und Korruption 6 oder heimliche… …. 1 Nr. 3 und Abs. 2 Nr. 1 oder 32e Abs. 3 S. 1 BDSG‑E. Der Umgang mit Beschäftigtendaten muss demnach zur Erfüllung des festgelegten Zwecks geeignet… …und erforderlich sein und in einem angemessenen Verhältnis zu den schutzwürdigen Rechten des Beschäftigten stehen. 9 Die Daten erhebende Stelle muss… …Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, was unter „erforderlich“ 11 zu verstehen ist sowie was eine „gerechtfertigte berufliche Anforderung“ 12 beziehungsweise eine „wesentliche und… …Änderungen wirken sich auf Compliance und interne Ermittlungen aus? Der Entwurf enthält viele Bestimmungen, die sich auf die Arbeit im Rahmen von… …Fraud‑Ermittlungen und Compliance erheblich auswirken können. Der nachstehende Überblick beschreibt die für die Compliance‑Praxis wichtigsten Regelungen. 4.1 Erhebung…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2010

  Genormtes Risikomanagement

  Die neue ISO Norm 31000 zu Grundsätzen und Richtlinien für Risikomanagement
  

  Karl-Heinz Withus

  …ZRFC 4/10 174 Keywords: ISO 31000 Interne Kontrollsysteme Risikomanagement Genormtes Risikomanagement Die neue ISO Norm 31000 zu Grundsätzen und… …(ISO) legt hierin Richtlinien und Grundsätze fest, nach denen nach Ansicht der ISO Organisationen aller Art, d.h. auch Unternehmen Risiken managen sollen… …. ISO ist die internationale Vereinigung von nationalen Normungsinstituten und beschäftigt sich folglich nicht vorrangig mit Fragen von… …gegründet um Rahmenwerke und Anwendungshinweise zu Risikomanagementsystemen zu entwickeln. Neben Untersuchungen zum Auftreten von und der Ursache für… …schwerpunktmäßig mit Grundsätzen und Richtlinien für Interne Kontroll- Karl-Heinz Withus systeme (IKS). Die dort bereits behandelten Fragen der Risikoidentifzierung… …und Bewertung wurden im 2004 verabschiedeten COSO II Rahmenwerk 2 vertieft analysiert. Dabei wurde klargestellt, dass das IKS des Unternehmens ein… …integraler Bestandteil des RMS darstellt und alle Grundsätze von COSO I auch von COSO II abgedeckt werden. Die COSO Rahmenwerke haben sich in der Praxis als… …grundlegende Richtlinien für Interne Kontrollsysteme und Risikomanagementsysteme durchgesetzt. Eine Vielzahl anderer Rahmenwerke und Richtlinien zu diesen… …Themenbereichen greift explizit oder implizit die Struktur und Grundlagen der COSO Rahmenwerke auf. Beispielhaft können hier die Prüfungstandards der… …Understanding the Entity and Its Environment im Appendix 1 Internal Control Components Formulierungen und Inhalte von COSO I auf. Ebenso greift der Standard des…

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