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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2013

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …auch die Art und das Ergebnis der Abstimmung sowie die Feststellung des Vorsitzenden über die Beschlussfassung anzugeben. Im Zusammenhang mit dieser… …Verpflichtung ist es insbesondere in der rechtlichen Literatur noch immer streitig, ob das Fehlen von Angaben dazu, wie das Abstimmungsergebnis ermittelt wurde… …, zu einer Nichtigkeit des entsprechenden Beschlusses gem. § 241 AktG führt. Das LG München I folgt in der nachfolgend besprochenen Entscheidung dem… …Abstimmung durch Handzeichen erfolgte. Weitere Angaben zur Ermittlung des Abstimmungsergebnisses wurden in das Protokoll nicht aufgenommen. Die Kläger sind der… …Auffassung, dass sich hieraus eine Nichtigkeit der entsprechenden Hauptversammlungsbeschlüsse gem. § 241 AktG ergibt. Nach Meinung der Beklagten führt das… …die Ermittlung der Enthaltungen entfalle. 1.3 Entscheidung des LG München I: Protokollierungsmangel führt zur Nichtigkeit Das LG München stellt in… …seinem Urteil zunächst fest, dass aus § 130 Abs. 2 Satz 1 AktG auch die Pflicht zu Ausführungen dazu, wie das Abstimmungsergebnis ermittelt wurde, nämlich… …stattgefunden hat. Diese Angaben betrachtet das Gericht als so wesentlich, dass ein Verstoß die Nichtigkeit der auf dieser Grundlage gefassten… …Hauptversammlungsbeschlüsse mit sich bringt. Die dazu vertretene Gegenauffassung überzeugt das Gericht nicht, da es der auf Rechtssicherheit angelegte Normzweck des… …einige von ihnen enge Beziehungen zu einem Mehrheitsaktionär der Beklagten unterhalten. Das LG gab der Klage überwiegend statt, woraufhin die Kläger…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2013

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …erneut zu Mitgliedern des Vorstands zu bestellen. Ebenfalls am 6. 7. 2007 legte das Vorstandsmitglied J sein Amt nieder. Am 7. 7. 2007 wurde die… …Wiederbestellung nichtig sind. Nachdem das zuständige LG die Klage abgewiesen und das zuständige OLG der Klage stattgegeben hatte, wurde die Revision zugelassen, so… …einverständlicher Amtsniederlegung nicht. Das Vorgehen steht dem BGH zufolge auch nicht dem Sinn und Zweck des Gesetzes entgegen. Dieser bestehe darin, dass sich die… …des Gesetzeszwecks ab, denn indem das Vorstandsmitglied nach Amtsniederlegung für fünf Jahre neu bestellt wird, ist die Bindungsfrist sogar noch kürzer… …, als es die gesetzliche Regelung für den Fall, dass die bisherige Bestellung nicht vorzeitig endet, als äußerste Grenze zulässt. Schließlich lehnt das… …speziellen Regelungen im Steuer-, Sozialund Insolvenzrecht) allenfalls über das Deliktsrecht des BGB denkbar. In dem nachfolgend besprochenen Fall stellte sich… …Vorstandsvorsitzenden gegenüber der insolventen AG gem. § 823 Abs. 2 BGB i. V. mit § 266 Abs. 1, § 27 StGB direkt haftbar seien. Einer der Beklagten hatte das Vorgehen… …des Vorstandsvorsitzenden nicht aktiv unterstützt, so dass sich die Frage stellte, ob er in seiner Funktion als Geschäftsführer das Handeln des… …durch Unterlassen nach § 13 StGB voraussetzt, dass dem Geschäftsführer eine Garantenstellung zukommt 2 . Dies wird durch das Gericht mit der Begründung… …hätte sich nämlich ergeben, wenn das Karlsruher Gericht in dem ihm vorliegenden Fall zu dem Schluss gekommen wäre, dass den Geschäftsführern und…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2013

  Compliance Prophylaxe im Vertrieb

  Joachim Kregel

  …vertrauensvoller Beziehungen im Wertekanon des Unternehmens festgelegt wurde. Beim Vertriebsmann des Lieferanten ist das Interesse an einem Auftrag ausschlaggebend… …, der eine auskömmliche Marge für sein Unternehmen sichert, zeitlich in das Produktions- und Termingerüst seines Unternehmen passt und durch Lieferung… …Agenda von einer oder von beiden Seiten), und insgesamt die Vertragsgespräche nicht auf Augenhöhe geführt werden. Hinzu tritt das von vielen beschworene… …Principal-Agent-Problem. Das heißt, dass zu den Unternehmensinteressen auch noch das persönliche Interesse der jeweiligen Marktpartner treten kann. Dem… …Zweifel werden sie vom Marktpartner um ein Vielfaches höher liegen als die variable Vergütung durch die Akquisition eines Auftrags durch das Unternehmen… …Compliance-Verstöße aufgedeckt und Vermögens- und Vertrauensschaden reduziert werden können (Red Flags). Das DIIR hat in 2012 einen neuen Standard zum… …Anti-Fraud-Management herausgegeben, der dem Leser zur grundsätzlichen Einstimmung auf das Thema empfohlen wird 1 . Primär gilt jedoch das Prinzip des ehrbaren Kaufmanns… …die größten Freiheitsgrade. Anders sieht das beim Motiv und dem Rechtfertigungsdenken eines potentiellen Täters aus. Hier ist es sehr schwer, direkt… …Einstellungsprozess Bei einem potentiellen Innentäter 5 kann man differenzieren in Personen, die in das Unternehmen wechseln wollen und Personen, die in dem Unternehmen… …erstellt hat, an das einmal Dargestellte. „Rückzieher“ im Bewerbungsgespräch vermindern dann die Glaubwürdigkeit. Referenzen von Dritten vermitteln wieder…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2013

  Der Protected Disclosures Act (2000)

  Der Rechtsrahmen für Whistleblowing in Südafrika
  

  Dr. Rüdiger Helm

  …Nachteile vor. Die Bestimmung und erste Erfahrungen werden hier dargestellt. 1. Einleitung Das südafrikanische Arbeitsrecht erfuhr einen umfassenden 1996… …Arbeitgebern oder anderen Beschäftigten enthüllen. Der PDA definiert das Verfahren und die Rechtsmittel. Sein entscheidendes Ziel ist aber, die Offenlegung… …begangene oder unmittelbar bevorstehende Straftaten, 5 ff das in der Vergangenheit liegende, aktuelle oder bevorstehende Unterlassen von rechtlich bestehenden… …Missständen definieren Adressaten. Die einzelnen * Der Autor ist Gründungspartner einer auf das Arbeitsrecht auf Beschäftigtenseite spezialisierten… …Buchführung“, ist gegenüber dem Auditor- General eine geschützte Offenlegung möglich. Das Gesetz beinhaltet hier die Option, den Adressatenkreis durch weitere… …Das Gericht stellte fest, dass der leitende Ingenieur sich in redlicher Absicht und mit der Überzeugung gegenüber den Managern äußerte, dass die… …offengelegten Tatsachen zutreffend sind. Er war daher durch den PDA geschützt. Auch inhaltlich bewertete das Gericht die Hinweise als außerordentlich… …wird, nach denen die Richtigkeit der offengelegten Vorgänge angenommen werden durfte. Das „Einmischen“ von ihm und das Übergehen seiner unmittelbaren… …14 Par. 5 PDA. 15 Par. 6 PDA. 16 Das Executive Council einer südafrikanischen Provinz ist in diesem Zusammenhang mit den deutschen Landesregierungen… …Länderministern vergleichbar sind. 17 Das Staatsgebiet Südafrikas umfasst neun Provinzen, die in insgesamt 52 Distrikte untergliedert sind. 18 Vgl. Van Niekerk et…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2013

  Die historische Entwicklung der Corporate Governance

  Noch immer aktuelle Grundlagen für neue Fortentwicklungsperspektiven
  

  Dr. Daniel Gräwe

  …Einhaltung von Governance-Regeln bestehen 3 . Zum anderen ist das anhaltend hohe Forschungsinteresse aber sicherlich auch auf die Vielzahl der spektakulären… …Nations, 1776, S. 700. c Das Erfordernis von Verhaltenskodices wurde zuerst im Rahmen der Idee von der gesellschaftlichen Verantwortung der… …Unternehmensführung öffentlich thematisiert. Historie der Corporate Governance Recht • ZCG 1/13 • 25 Das Erfordernis von Verhaltenskodices wurde zuerst im Rahmen der… …Jahr 1788 auf die Aussage Smiths und wandte sie auf das politische Herrschafts- und Steuerungsregime eines Staats an 9 . Er transferierte damit als… …bezogen auf das Verhältnis von gewählten politischen Vertretern und dem Volk erkannte Madison ebenfalls das Problem des Auseinanderfallens von Leitungsmacht… …Jahr 1893 erschienenen Werk „Der Zweck im Recht“ schreibt von Ihering insoweit: … „sowie aber das Steuerruder fremden Händen anvertraut wird, ist diese… …Garantie, welche das eigene Interesse gewährt, hinweggefallen, und heraufbeschworen, dass der Steuermann den Kurs dahin richte, wohin sein Interesse, nicht… …das fremde es wünschenswert macht.“ 11 Von Ihering zeichnete damit bereits deutlich den Problemkreis vor, der es unter dem Terminus Corporate Governance… …um Eigentum und Interesse Diskussion werden sollte. Darin beschreiben Berle und Means das Problem der in Kapitalgesellschaften auftretenden Trennung… …Beobachtungen war der Umstand, dass das damalige, in den 1930er Jahren in den Vereinigten Staaten geltende Gesellschaftsrecht zu einer zunehmenden Trennung von…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2013

  Zum Compliance-Erfordernis in der Ministerialverwaltung

  Compliance im Schatten des Art. 20 Abs. 3 Grundgesetz
  

  Dr. Sascha Dietel

  …, das sich in jüngster Zeit nicht mit diesem Thema befasst hätte. Anders verhält es sich in der öffentlichen Verwaltung. Während sich vereinzelte Kommunen… …einem Public Corporate Governance Kodex unterwerfen, scheint das Thema in der Landesverwaltung, insbesondere in der klassischen Ministerialverwaltung… …Verhalten eine rechtliche Verpflichtung zur Compliance. Die Einhaltung von Normen und Standards bestimmt somit das Wesen öffentlicher Verwaltung. Insoweit… …privatwirtschaftlichen Unternehmen gestellt werden. Denn auch diese sind selbstverständlich an die Einhaltung von Recht und Gesetz gebunden. Das Thema Compliance geht… …jedoch weit über die bloße Einhaltung von Recht und Gesetz hinaus. Vielmehr besteht das Erfordernis, auch entsprechende Organisationsstrukturen zu schaffen… …Bestechungsgelder und schwarze Kassen, um Unregelmäßigkeiten bei Vergabeverfahren, die Weitergabe vertraulicher Daten, Kartellabsprachen oder das Ausforschen von… …über die Aufsichtsräte zeigen und öffentlich äußern: „Die Aufsichtsräte hätten die Verhaltensregeln, die sie ihren Unternehmen auferlegten, auch auf das… …Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 100-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 11. Juli 2012 (BGBl. I S… …, S. 83f., Rn. 3. 3 Gesetz über Ordnungswidrigkeiten in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Februar 1987 (BGBl. I S. 602), das zuletzt durch Artikel… …UN-Konvention gegen Korruption aus dem Jahr 2004 ratifiziert haben. Die größten Staaten (nach Einwohnerzahl) neben Deutschland, die durch das Übereinkommen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2013

  Aktuelle Urteile

  RA Dr. Philipp Fölsing

  …aufgehoben worden. II. Entscheidung des BGH 1. Sicht des Berufungsgerichts Das Berufungsgericht lehnte den geltend gemachten Schadenersatzanspruch gegen die… …beklagte Wirtschaftsprüfungsgesellschaft ab. Es verneinte eine Aufklärungspflichtverletzung. Denn vorliegend hätte das „Ob“ der Mittelverwendungskontrolle… …keinesfalls in Frage gestanden. Das wäre nur dann der Fall gewesen, wenn entgegen der Prospektangaben eine Mittelverwendungskontrolle überhaupt nicht… …würde, sah das Berufungsgericht aber keine Anhaltspunkte. 2. BGH Der BGH hob das Berufungsurteil auf die Revision des Klägers auf und verwies das… …Verfahren an das Vorinstanz zurück. Zwar seien vertragliche Schadenersatzansprüche verjährt. Jedoch hielt der BGH Ansprüche wegen vorsätzlicher Beihilfe zum… …nicht verjährt gewesen. Anders als das Beru- 1 BGH v. 11. 04. 2013 – III ZR 79/12 und 80/12, im Internet abrufbar unter www.bundesgerichtshof. de (Stand… …aus dem deutschen Festnetz bestellen: 0800 25 00 850 Damit die Glaubwürdigkeit und das Vertrauen in das verantwortungsvolle Handeln von Unternehmen… …»Licence to operate« und sichern so den langfristigen Unter nehmenserfolg. Das Expertenteam des Arbeitskreises »Nachhaltige Unternehmensführung« der… …für das wirksame Einbinden der Nachhaltigkeit in unter nehmerische Entscheidungsprozesse, u. a.: O Realisiere Werteorientierung und investiere in… …und Abschluss der Ausfallversicherung in der Filmbranche keinesfalls verhandelbar. Das sei dem Komplementär als Initiator zahlreicher Filmfonds auch von…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2013

  Karrieremanagement für Compliance-Verantwortliche

  Anforderungen, Chancen & Perspektiven
  

  Markus Unterberger, Jennifer Christof

  …ihres Unternehmens anzupassen. Um Richtlinien optimal in das Unternehmen integrieren zu können, bedarf es weiterer sozialer Kompetenzen, zum Beispiel ein… …sind für die Vermittlung der Compliance-relevanten Themen unerlässlich. Das tatsächliche Anforderungsprofil eines Compliance-Mitarbeiters ist jedoch… …auf das bisherige Wachstumsschema des Compliance-Bereichs, lässt sich die starke Konzentration auf juristisch ausgebildete Mitarbeiter nachvollziehen… …Heterogenität der zu erfüllenden Aufgaben verlangt jedoch einen über das rechtswissenschaftliche Knowhow hinausgehenden Erfahrungsschatz. Für Unternehmen sind… …Hintergründe sowie das häufige Taktieren und die Behinderung bei der Informationsfindung durch die beteiligten Parteien bringen im Compliance-Bereich… …spielt. Andere können dadurch das Gefühl erhalten, nicht verstanden oder nicht richtig ernst genommen zu werden. Auf diese Weise kommt es häufig zu… …. Durch gut ausgeprägte Potenziale ist es möglich, sozial höher gestellten Personen gegenüber entspannt und ungezwungen zu agieren. Das Auftreten wirkt in… …resignativen Grundhaltung. Stellt sich eine grundlegende Niedergeschlagenheit ein, wird auch das Arbeitstempo reduziert. Einfache Themen werden in diesem… …ausreichend auf diese Bereiche eingegangen oder sie haben das Ruder aus der Hand gegeben. Im Nachhinein ist es schwierig aufgegebene Verantwortungsbereiche… …eigenständige und individuelle Karriereplanung unterstützen. Von dem von IBM entwickelten T-Shaping-Modell für Fachkräfte 1 über das Karrierequadrat von der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2013

  APAK und PCAOB: Künftig mehr oder weniger Zusammenarbeit?

  Auswirkungen neuer Vereinbarungen ab 1. 8. 2013
  

  Dr. Philipp Fölsing

  …durch das PCAOB auch solche Prüfer beaufsichtigt, die Tochtergesellschaften von in den USA börsennotierten Unternehmen prüfen. Keine Rolle spielt, ob die… …und Auskünfte erteilen. Berufspflichtverletzungen ahndet das PCAOB gem. Sec. 105 (b) (4) Sarbanes-Oxley-Act mit befristetem oder unbefristetem Widerruf… …sich das PCAOB gem. Rule 4012 bereit, bis zu einem gewissen Grad auf die ausländische Berufsaufsicht zu vertrauen. Die Letztverantwortung über die… …Prüferaufsicht will das PCAOB jedoch keinesfalls aufgeben. Dem PCAOB kommt es deshalb insbesondere darauf an, ob die ausländische Berufsaufsicht die Weitergabe von… …Arbeitspapieren und sonstigen Prüfungsunterlagen erlaubt 3 . Außerdem will sich das PCAOB selbst von der Effizienz der berufsrechtlichen Untersuchungen im Ausland… …EU-Kommission neben den Prüferaufsichten mehrerer anderer Drittländer auch das PCAOB und die SEC für gleichwertig mit den europäischen Aufsichtssystemen und… …, Spanien, Norwegen und Finnland 9 , liefen entsprechend zum 31. 7. 2013 aus. 3. Erste Kooperationsvereinbarung zwischen APAK und PCAOB Die APAK konnte das… …PCAOB in der gemeinsamen Kooperationsvereinbarung vom 12. 4. / 4. 5. 2012 10 zu besonderen Zugeständnissen bewegen, die das PCAOB den anderen EU-Ländern… …nicht einräumen wollte. Das PCAOB stimmte zu, gem. Art. 3 Abschn. B Abs. 3 nur Unterlagen zu bestimmten Abschlusspositionen/Vorgängen und nicht „ins Blaue… …möglicherweise verletzten Rechtsvorschriften waren mitzuteilen. Auch war das Verlangen gem. Abs. 4 an die Berufsaufsicht zu richten und nicht an die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2013

  Prüfung des Managements von Reputationsrisiken – Teil 2

  Anforderungen an die Ausgestaltung eines Risikomanagementsystems und Prüfungsansätze
  

  Bernd Hombach, Dr. Markus Müller

  …Reduzierung der Eigenkapitalbasis führen. Wird eine Kapitalunterlegung für erforderlich gehalten, da ein ausschließlich und direkt durch das Reputationsrisiko… …, Status quo und Perspektiven der Weiterentwicklung im Finanzsektor, 2012, S. 6. 14 Unter Verwendung bspw. folgender Definition: Risiko, dass das budgetierte… …Plan-/Zielergebnis nicht erreicht wird. 15 Zu berechnen wäre der Geldbetrag, den das Unternehmen innerhalb eines festgelegten Zeitraums mit einer bestimmten… …und Implementierung analysiert und bewertet. Zu beurteilen ist, inwieweit das Geschäfts-/ Risikostrategie Sponsoring/ Spenden … Reputations - risiko -… …standardisiert ist. Es ist jedoch möglich, dass das Management von Reputationsrisiken im Unternehmen diesem Anspruch noch nicht genügt. Nichtsdestotrotz werden… …sicherlich bereits eine Vielzahl von Verfahren und Komponenten für das Management der Reputation in der Unternehmung vorhanden sein. Für die Konzeption der… …von Reputationsrisiken – Teil 2 Management · ZIR 6/13 · 307 Besonders wichtig ist das Vorliegen definierter Rollen und Verantwortlichkei ten für das… …voraus. In einer solchen Prüfung werden also das Risikomanagementsystem als Ganzes und dessen Schnittstellen mit den Primärrisikoarten geprüft. Die… …Risikomanagementsystems sind in ergänzenden Prüfungshandlungen die operativen Aktivitäten bei den vorgelagerten Risikoarten im Sinne von Kontrollen für das… …werden, da die in Rede stehenden Prozesse grundsätzlich bereits Prüfungsgegenstand sind. Hinzu kommen „nur“ die für das Reputationsrisiko relevanten…

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