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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  INTERVIEW mit Wolfgang Kubicki, stellvertretender Bundesvorsitzender der FDP: Das Grundprinzip des Rechtsstaates ist, dass der Staat nicht alles darf

  Wolfgang Kubicki

  …152 PinG 04.14 Interview Das Grundprinzip des Rechtsstaates ist, dass der Staat nicht alles darf, nur, weil er es – technisch – kann Interview mit… …Das Grundprinzip des Rechtsstaates ist, dass der Staat nicht alles darf, nur, weil er es – technisch – kann. Die ausufernde Überwachung durch NSA und… …Mail, die in der Cloud gespeichert ist, über den Empfänger bis zum Zeitpunkt des Versands und des Inhalts alles erfassbar. Hinzu kommen die enorm… …Voraussetzungen Daten überhaupt erhoben werden dürfen. Es ist gerade die zivilisatorische Errungenschaft des Rechtsstaates, dass nicht das technisch machbare… …mündigen homo digitalis kann nicht sein, sich der Entwicklung zu verschließen. Vielmehr bedarf es einerseits des rechtlichen Rahmens für staatliche wie… …private Datensammler, zum Interview PinG 04.14 153 anderen aber auch des bewussten Umgangs mit den neuen Technologien durch den Einzelnen. In der Umkleide… …Daten, die gar nicht erst entstehen. Das ist eine Binsenweisheit und zugleich Grundprinzip des deutschen wie auch europäischen Datenschutzrechts… …, die entweder erforderlich sind, um einen Dienst anzubieten, oder für die eine bewusste Einwilligung des Betroffenen vorliegt. Das gilt im Übrigen völlig… …unabhängig davon, ob NSA, GCHQ oder sonstige Geheimdienste die Daten abgreifen. Datenhoheit ist schon grundsätzlich Prinzip des Datenschutzes, der den mündigen… …Strafprozessordnung und des Gefahrenabwehrrechts agiert, darf demnach nicht zugleich mit geheimdienstlichen Mitteln die Erkenntnisse sammeln, die zu repressiven und…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  INTERVIEW mit Lars Klingbeil, Bundestagsabgeordneter der SPD-Fraktion: Die Netzpolitik auf dem Weg zum Führerschein

  Lars Klingbeil

  …lesen war von dem ja mittlerweile zurückgetretenen Vorsitzenden des NSA­Untersuchungsausschusses Binninger. Der sagte in dem Interview, dass in… …aufnehmen ohne dabei zu bevormunden. PinG: Sie haben ja soeben schon das Urteil des EuGH zur Vorratsdatenspeicherung angesprochen. Können Sie schon abschätzen…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2014

  Auswirkungen der Abschlussprüferregulierung auf Beteiligungsgesellschaften

  Eine kritische Analyse zur kombinierten Prüfungs- und Beratungstätigkeit des Abschlussprüfers
  

  Dr. Simone Hartmann, PD Dr. Patrick Velte, Dr. Christian Zwirner

  …Prüfung • ZCG 4/14 • 169 Auswirkungen der Abschlussprüferregulierung der EU auf Beteiligungsgesellschaften des Bundes Eine kritische Analyse zur… …kombinierten Prüfungs- und Beratungstätigkeit des Abschlussprüfers Dr. Simone Hartmann / PD Dr. Patrick Velte / Dr. Christian Zwirner* Mit Blick auf die… …derzeitige Praxis haben die Beteiligungsgesellschaften des Bundes im Rahmen der Vergabe von Aufträgen für Wirtschaftsprüferleistungen, insbesondere der… …Beauftragung des gesetzlichen Abschlussprüfers, die restriktiven Regulierungsmaßnahmen der kontrovers diskutierten EU-Prüferreform für Public Interest Entities… …(sog. „PIE“) zu beachten. Im Fokus dieser – bisher im Schrifttum noch nicht vorzufindenden – Auffassung steht dabei vor allem die Unabhängigkeit des… …Voraussetzungen werden nachfolgend vorgestellt und entsprechende Empfehlungen zur Umsetzung gegeben. Darüber hinaus kommt auch auf der Grundlage des Public… …Corporate Governance Kodex des Bundes (PCGK) der Sicherstellung der Unabhängigkeit des Abschlussprüfers durch die Ausweitung von Zustimmungsvorbehalten des… …Abschlussprüferregulierung der EU gesondert eingegangen. 1. Problemstellung Mitte Dezember des vergangenen Jahres konnte in den Trilogverhandlungen zwischen EU-Kommission… …die ständigen Botschafter am 18. 12. 2013 und durch den Rechtsausschuss des EU-Parlaments (JURI) am 21. 1. 2014 vorerst bestätigt 2 . Nach der formalen… …. 2014 abgerufen). 3 Vgl. http://www.idw.de/idw/portal/d638302 (zuletzt am 25.4.2014 abgerufen). 4 Richtlinie 2006/43/EG des Europäischen Parlaments und…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2014

  Datenschutz und Compliance im Unternehmen

  Ergebnisse von rechtswidrigen internen Ermittlungen als „Früchte des verbotenen Baumes“
  

  Dr. Stefan Schuppert

  …Lovells International LLP, ­München Datenschutz und Compliance im Unternehmen Ergebnisse von rechtswidrigen internen Ermittlungen als „Früchte des… …Streitigkeiten. Auch die Einführung des § 32 BDSG als spezielle Norm zur „Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung für Zwecke des Beschäftigungsverhältnis“ mit… …Novellierung des Bundesdatenschutzgesetzes im Jahre 2009 brachte angesichts der sehr weiten und weichen Formulierung nicht die erwünschte Klarheit. Arbeitgeber… …sehen sich, auch nach dem ­Scheitern der Novellierung des Beschäftigtendatenschutzes im letzten Jahr, immer noch vor der Herausforderung, die Zulässigkeit… …wählen, so führt dies zu einem vollständigen Verbot, die gefundenen Beweise zu verwerten. Diese werden zu „Früchten des verbotenen Baumes“. Maßnahmen, die… …Kündigung zugrunde lag: Der Kläger war als Verkaufsmitarbeiter in der Getränkeabteilung des von der Beklagten betriebenen Großhandelsmarktes tätig. Wegen… …Spind des Klägers, welcher selbst dieser Maßnahme jedoch nicht beiwohnte und über diese auch nicht informiert war. Nach Aussage der Beklagten sollte diese… …Spindöffnung und -durchsuchung die wesentlichen Fakten für eine spätere Taschenkontrolle des Klägers schaffen. Man wollte abwarten, ob der Kläger die nach… …Aussage der Beklagten im Spind gefundene Damenunterwäsche noch regulär bezahlen würde, im gegenteiligen Falle aber die Taschen des Klägers zu dessen… …Dienstende hin kontrollieren. Hierzu kam es jedoch nicht mehr, da der Kläger den Markt vorzeitig verlassen konnte. Nach Dienstende des Klägers öffnete der…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2014

  Compliance­ Prävention belohnen

  Einfache Ergänzungen des Ordnungswidrigkeitengesetzes genügen – ein neues „Verbandssanktionenrecht“ ist kontraproduktiv
  

  Dr. Christian Schefold

  …ZRFC 6/14 276 Keywords: Verbandsstrafrecht OWiG Compliance CMS Compliance-­ Prävention belohnen Einfache Ergänzungen des Ordnungswidrigkeitengesetzes… …Compliance-Anreiz-Gesetz (CompAG) des Deutschen Instituts für Compliance (DICO), einem zentralen Forum führender Compliance-Praktiker zur konsequenten und praxisbezogenen… …vor zweifelhaft, ob das ehrgeizige Vorhaben des Justizministeriums NRW letztendlich in Berlin überhaupt Gehör findet. Aufgrund der derzeitigen… …und „… Wir evaluieren die Vorschriften zur Kronzeugenregelung und zur Verständigung im Strafverfahren. …“ 2 Vorrang hat demnach der Ausbau des Ord- * Dr… …mächtiges Instrumentarium dar – wenn man es denn auch nutzen will und es aufgrund mangelnder Kapazitäten überhaupt nutzen kann. Die zentralen Normen des OWiG… …Pflichtverletzungen im Wirtschaftsleben, die zudem straf- oder ordnungsrechtlich – also nach Strafvorschriften oder Bußgeldvorschriften des jeweils einschlägigen… …Gesetzes – sanktioniert werden, können nach § 30 Abs. 1 OWiG ein Bußgeld des betroffenen Wirtschaftsunternehmens nach sich ziehen. Die handelnden Personen… …durchaus reale Bußgeldgefahr herbei. Das Instrumentarium des Ordnungsrechts – verbunden mit Straf- und Nebenstrafrecht – ist gewaltig, sofern man es bedienen… …. Knöllchen) verbinden – für Unternehmen ist der Sanktionsumfang aber deutlich höher. Es wird oft übersehen, dass die letzte Erhöhung des Bußgeldhöchstbetrages… …des Verfalls möglich. Ein präziser Blick in die vorhandene Gesetzesmaterie lässt klar erkennen, dass ein durchaus brauchbares Instrumentarium bereits…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2014

  Generelle Kontrollen im Fokus von allgemeinen Organisationsprüfungen

  Ein innovativer und flexibler Ansatz auf Basis des Reifegradmodells von Kontrollen in Unternehmen
  

  Michael Bünis, Thomas Gossens

  …278 · ZIR 6/14 · Management Generelle Kontrollen im Fokus von allgemeinen Organisationsprüfungen Ein innovativer und flexibler Ansatz auf Basis des… …und insbesondere ein probates Mittel zur Prüfung des Zusammenspiels von generellen und bereichsspezifischen Kontrollen sein kann. 1. Einleitung „Nichts… …für die Unternehmen zu erzielen. 2. Systematische Herleitung und Einordnung Hinsichtlich des Inhalts einer Prüfung werden traditionell Compliance und… …zur Strategie und Budgetierung) unterschie- * Diplom-Wirtschaftsmathematiker Michael Bünis, CIA, CRMA, ist Fachreferent in der Grundsatzabteilung des… …des DIIR, des IIA Austria und des SVIR. 4 Vgl. Enquête-Kommission des DIIR, des IIA Austria und des SVIR, S. 35. Allgemeine Organisationsprüfung… …Auditing eine zukunftsorientierte, unabhängige und systematische Beurteilung der organisatorischen Aktivitäten der verschiedenen Stufen des Managements auf… …der Grundlage von Systemprüfungen und Organisationsprüfungen (Aufbauorganisation und Ablauforganisation) dar. Als Ziel des Operational Auditing wird… …regelmäßig die Systemverbesserung genannt. 6 Es entspricht der allgemeinen Auffassung, dass mit dem Operational Auditing eine Verbesserung des betrieblichen… …Bestandteil des Operational Auditing die Prüfung des IKS und damit eng verbunden auch die Frage der Wirtschaftlichkeit genannt. 8 Dennoch hängt es sehr stark… …von der aufsichtsrechtlichen Regulierung der jeweiligen Branche oder des individuellen Unternehmens ab, welchen Charakter eine Organisationsprüfung im…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2014

  Die EU-Bilanzrichtlinie und deren Umsetzung in Deutschland aus dem Blickwinkel der Corporate Governance

  Chancen und Risiken des Bilanzrichtlinien-Umsetzungsgesetzes (BilRUG)
  

  Dr. Markus Kreipl, Prof. Dr. Stefan Müller

  …Risiken des Bilanzrichtlinien- Umsetzungsgesetzes (BilRUG) Dr. Markus Kreipl / Prof. Dr. Stefan Müller* Mit dem als Referentenentwurf vorliegenden… …expliziten Verweises auf die Wesentlichkeit. In beiden Fällen finden sich im Entwurf keine Änderungen des HGB. Hinsichtlich der GuV-Gliederung sieht der RefE… …der monetären Schwellenwerte CCdes § 267 HGB und CCneuerdings des § 267a HGB für die Größenklassenbestimmung von Kapitalund denen nach § 264a HGB… …gleichgestellten Personenhandelsgesellschaften CCsowie des § 293 HGB bezüglich der Befreiung von der Konzernrechnungslegungspflicht soll mit dem BilRUG schon für… …die in den §§ 367 Abs. 4 und § 338 Abs. 4 HGB-E näher spezifizierten Erleichterungen auf Kleinstgenossenschaften übertragen, die die Grenzwerte des §… …. Dazu zählen neben Investmentgesellschaften i. S. des § 1 Abs. 11 KAGB und Unternehmensbeteiligungsgesellschaften i. S. des § 1a Abs. 1 UBGG auch… …vorangegangene Geschäftsjahr erfolgen. Mit dem BilRUG wird nun zudem einerseits klargestellt, dass im Falle des Formwechsels die Erleichterung der Überschreitung… …Kapitalgesellschaft oder eine Personenhandelsgesellschaft i. S. des § 264a Abs. 1 HGB ist. Diese Regelung soll jedoch aufgrund einer entsprechenden Formulierung im… …4 . Andererseits soll künftig für die Bestimmung der Bilanzsumme mit § 267 Abs. 4a HGB-E die Position D des § 266 Abs. 2 HGB (Latente Steuern) nicht… …einbezogen werden. Das ist sinnvoll, da hier mit § 274 HGB ein Ansatzwahlrecht besteht und somit die Nutzung des Ansatzwahlrechts Einfluss auf die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Und immer wieder Safe Harbor . . .

  Besprechung der Entscheidung des Irish High Court 2013 No. 765JR vom 18.06.2014
  

  Paul Voigt

  …Und immer wieder Safe Harbor . . . Voigt PinG 06.14 255 PRIVACY COMPLIANCE Und immer wieder Safe Harbor . . . Besprechung der Entscheidung des Irish… …datenschutzrechtlichen“ Beziehungen nicht zur Ruhe. Als direkte Konsequenz auf die Snowden-Enthüllungen hat die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der… …weiteren Genehmigungen für Übermittlungen in Bezug auf die Weitergabe personenbezogener Daten in Drittländer außerhalb des europäischen Wirtschaftsraums… …­vorweisen können. 3 Die Europäische Kommission hatte – nicht nur 1 Pressemitteilung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 24… …Voigt, ZD-Aktuell 2013, 03165. 3 Vgl. zu den Prinzipien die Webseite der International Trade Administration des US Department of Commerce… …dem Ergebnis, dass die Safe Harbor-Entscheidung grundsätzlich bestehen bleiben solle. Es wurden jedoch auch 13 Empfehlungen zur Verbesserung des Safe… …. EuGH-Vorlage des Irish High Court Der Irish High Court wirft in seiner aktuellen „Europe vs. Facebook“- Entscheidung 2013 No. 765JR vom 18. Juni 2014 nunmehr die… …des australischen Beratungsunternehmens Galexia aus dem September 2013 liegen bei knapp einem Sechstel der zertifizierten Unternehmen Verstöße gegen die… …Safe Harbor Principles vor. 5 Vgl. „Wiederherstellung des Vertrauens beim Datenaustausch zwischen der EU und den USA – Häufig gestellte Fragen“… …Drittland eigentlich durchsetzen müsste, selbst die Datenschutzrechtsverstöße initiiert. Genau dies geschieht nach ­Ansicht des Gerichts im Falle der USA, da…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2014

  Die Strategische Planung – Königsdisziplin oder Pflichtübung?

  Strategieplanung und -Implementierung aus der Sicht des Aufsichtsrats
  

  Prof. Dr. Thorsten Grenz

  …64 • ZCG 2/14 • Management Die Strategische Planung – Königsdisziplin oder Pflichtübung? Strategieplanung und -implementierung aus der Sicht des… …zweiten Plan. Gehen tun sie beide nicht.“ So lässt Berthold Brecht seinen Jonathan Jeremiah Peachum im „Lied von der Unzulänglichkeit des menschlichen… …, lässt sich gut am Beispiel des Jahres 2013 deutlich machen: Die Strategische Planung für dieses Jahr wurde vielerorts bei Planungshorizonten von fünf oder… …Kompetenz des eigenen Unternehmens, Zukunftsprojekte wie geplant zu realisieren – mehr noch aber bei der Einschätzung externer Faktoren, der unerwarteten… …Ausführungen geben die persönliche Meinung des Verfassers wieder. Der Beitrag beruht auf einem Vortrag, den der Verfasser auf einer Veranstaltung der Financial… …. Strategieplanung aus Aufsichtsratssicht Management • ZCG 2/14 • 65 nung wichtig sind, besonders groß. Verdeutlichen lässt sich das anhand des Beispiels der… …Gemeinschaftsdiagnose 1 . Wirtschaftsforscher von fünf deutschen Instituten prognostizieren im Frühjahr eines jeden Jahres u. a. die Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts… …(BIP). Der Bericht des Folgejahrs enthält dann auch eine Abweichungsanalyse mit den tatsächlich eingetretenen Werten. Für das Jahr 2012 wurde im Frühjahr… …2012 ein Wachstum des BIP von 0,9 % prognostiziert; das tatsächliche Wachstum trat 0,2 %-Punkte geringer ein als das vorhergesagte. Diese kleine… …. Und ein weiterer Aspekt mahnt zur Vorsicht: Die Prognosefehler konzentrieren sich regelmäßig im „unternehmensnahen Teil“ des BIP: Insbesondere die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2014

  Krisen als Governance-Herausforderung – Tagungsbericht

  Bericht zur 76. Wissenschaftlichen Jahrestagung des Verbands der Hochschullehrer für Betriebswirtschaft e. V. vom 11.– 13.6.2014
  

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …Management • ZCG 4/14 • 163 Krisen als Governance- Herausforderung Bericht zur 76. Wissenschaftlichen Jahrestagung des Verbands der Hochschullehrer… …vorgetragen wurden. 1. Einleitung Heftige Kritik am alleinigen Ziel der Gewinnmaximierung und an der Überbetonung des Shareholder-Value-Gedankens ebenso wie ein… …, CCWirtschaftsethik in Krisenzeiten (Prof. Dr. Ingo Pies 6 ). 2. Krisenkommunikation Eine zunehmend wichtigere Rolle im Rahmen des Wirtschaftens in Krisenzeiten nimmt… …Miturheber der Krise von 2007/2008, die dann in den Unternehmen * Dipl.-Kfm. Dr. Hans-Jürgen Hillmer ist Inhaber des BuS-Netzwerks für Betriebswirtschaftliche… …Bankhaus Bodensee AG. 2 Geschäftsführender Direktor des Krisennavigator – Institut für Krisenforschung. 3 Hier nicht eingegangen wird auf das an spezifischen… …Forschungsthemen des Hochschullehrernachwuchses orientierte Wissenschaftsprogramm der Pfingsttagung, s. dazu unter http:// bwl2014.de/programm.html. 4 Chefredakteur… …, Handelsblatt GmbH. 5 SPD, Mitglied des Deutschen Bundestages. 6 Lehrstuhl für Wirtschaftsethik an der Martin- Luther-Universität, Halle-Wittenberg. 7 Vgl. das… …Editorial des Verfassers in KSI 3/2014 S. 97 sowie Holtkötter/Neukirchen, Mit optimierter Finanzkommunikation aus der Unternehmenskrise, KSI 3/2014 S. 101 ff… …. 8 Seit 2014 Chefredakteur des Handelsblatt. 164 • ZCG 4/14 • Management Krisenbewältigung c Grundübel ist das Auseinanderdriften von Haftung und… …Entwicklungen auf Aussagen des Bankwirtschaft-Urgesteins Ludwig Poullain, wonach statt ehrenwerter Kaufleute nun „Bänker als Männer des schnellen Geldmachens“ am…

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