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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2015

  Auf einem Auge blind (Teil 2)

  Korruptionsbekämpfung läuft oft ins Leere, weil informelle psychologische und soziale Prozesse ignoriert werden
  

  Prof. Dr. Ruth Linssen, Prof. Dr. Sven Litzcke, Felix Schön

  …Schön* Im ersten Teil dieses Beitrags (ZRFC 1/2015) wurden gängige Antikorruptionsmaßnahmen dargestellt, die überwiegend der formellen… …Sachsen-Anhalt e. V. finanziert worden ist. An dem vorgestellten KoDiM-Modell werden Funktionsweisen sozialer Prozesse aufgezeigt, die Ansatzpunkte für die… …Verhinderung bzw. Bekämpfung korrupter Handlungen in Organisationen liefern können. Das Modell macht Wirkungsstrukturen sichtbar, die formelle… …Komplettierung. Das KoDiM-Modell kann zudem die Basis für eine evidenzbasierte Prüfung von Antikorruptionsmaßnahmen sein. Prof. Dr. Ruth Linssen Prof. Dr. Sven… …Litzcke Felix Schön Die Wirkung informeller sozialer Kontrolle bei Korruptionsstraftaten wird unterschätzt und dementsprechend in Maßnahmen der… …Korruptionsbekämpfung und -prävention vernachlässigt. Maßnahmen, die den Zweck haben, „konformes Verhalten zu erreichen oder in seinem Ausmaß zu erhöhen und abweichendes… …Detailkontrolle und andere kostentreibende Überprüfungsmaßnahmen. Eine zentrale Stellgröße für die Erhöhung informeller sozialer Kontrolle stellt Meldeverhalten dar… …. Ressourcen wie Arbeitskraft und Finanzmittel, die bislang zur Erfüllung gesetzlich vorgeschriebener, aber vergleichsweise ineffektiver formaler… …Meldeverhalten in dem nachfolgend beschriebenen KoDiM-Modell die zentrale abhängige Variable dar. Meldeverhalten umfasst dabei sowohl sämtliche Möglichkeiten… …, vorhandenes Wissen über eine real eingetretene strafbare oder zumindest fragwürdige Handlung mit anderen Personen zu teilen (Meldeverhalten), als auch die…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2015

  Aktuelle Urteile: Porsche: Hochsensible Beweislage oder übermäßiger Verfolgungseifer?

  
  

  RA Dr. Philipp Fölsing

  …20a Abs. 1 Nr. 1 WpHG. Das OLG Stuttgart eröffnete wegen der angeblich hochsensiblen Beweislage das Hauptverfahren. 1 Die Angeschuldigten sollen… …zwischen März und Oktober 2008 in mindestens fünf Mitteilungen an die Presse wahrheitswidrig bestritten haben, die Porsche-Beteiligung an der VW AG auf… …Aufsichtsrat bereits am 03. März 2008 übereinstimmend einen entsprechenden Beschluss gefasst. Die Angeschuldigten hätten den VW-Kurs künstlich niedrig halten… …Mandant und Anwalt und die prozessuale Waffengleichheit. I. Der Porsche-Beschluss des OLG Stuttgart 1. Entscheidung des LG Stuttgart in erster Instanz In… …erster Instanz bezweifelte die 13. Große Strafkammer des LG Stuttgart noch, dass sich die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft 1 OLG Stuttgart v. 18.08.2014 – 1… …Beschlusslage aus, die von der Porsche SE in den strittigen Pressemitteilungen nach außen kommuniziert worden sei. Am 03. März 2008 hätten der Vorstand und der… …Aufsichtsrat gleichlautende Beschlüsse gefasst, dass die Porsche SE ihre Beteiligung an der VW AG auf mehr als 50 Prozent aufstocken dürfe. Genau das hätte der… …genehmigt. Hierbei hätte es sich jedoch bloß um einen Vorratsbeschluss gehandelt. Die Frage eines Journalisten nach weiteren Anteilskäufen bis zu knapp 80… …Prozent hätte der Porsche-Pressesprecher mit „Wir sprechen heute über die Mehrheit“ beantwortet. Auch diese Aussage hätte der Wahrheit entsprochen. Erst am… …erforderlich gewesen. Denn der Porsche- Aufsichtsrat hätte dem Vorstand die Beteiligung zwar untersagen können. Eine positive Weisung, die Beteiligung auf über…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Der Schutz von Gesundheitsdaten im Gefüge rechtlicher Auslegungsspielräume auf nationaler und europäischer Ebene

  Hanna Mathes, Dr. Niclas Krohm

  …zunehmenden Anzahl an und der steigenden Verarbeitungsmöglichkeiten für personenbezogene Daten stellen sich an den Gesetzgeber und die Wirtschaft ständig neue… …Herausforderungen. Dies gilt insbesondere für die Verarbeitung von Gesundheitsdaten, die einen besonderen Schutz genießen. In der Praxis ist die Bestimmung einer… …Bewerbung. Ob auch diese Angaben jeweils schon zum sensiblen Bereich der Gesundheitsdaten zu zählen sind, bedarf einer näheren Untersuchung. Nicht nur die… …Einordnung einer Information als Gesundheitsdatum kann diffizil sein. Darüber hinaus müssen derzeit datenverarbeitende Stellen, die grenzüberschreitend tätig… …sind, Prozesse einrichten, die der Vielzahl und Verschiedenartigkeit nationaler Vorschriften innerhalb der Europäischen Union gerecht werden. Inwieweit… …der Vorschlag für eine gemeinsame Datenschutz­Grundverordnung (DS­GVO) 1 die notwendige Vollharmonisierung in diesem Sektor bewirken kann, soll hier… …die Bestimmung eines Datums als Gesundheitsdatum je nach Sachverhalt nicht immer einfach ist. Soweit Gesundheitsdaten vorliegen, stellt sich… …insbesondere für EU­weit tätige Versicherungsunternehmen die Frage nach der zutreffenden Erlaubnisgrundlage. Gesundheitsdaten spielen insbesondere in der… …Person ist es nicht möglich, verlässliche Aussagen über das Risiko eines Leistungsfalls zu treffen und die damit verbundenen Kosten zu errechnen. Die… …Risikoprognose ist der maßgebliche Faktor zur Bestimmung der individuellen Versicherungsprämie bei Vertragsabschluss. Um ein fundiertes Bild über die zu…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2015

  Freiwilligkeit der Selbstanzeige gem. § 22 Abs. 4 AWG: Vom „autonomen Motiv“ zur Fiktion

  Prof. Dr. Nina Nestler

  …der Kritik. Den Strafnormen wurde ein verwirrender Aufbau nachgesagt, sie seien schwer überschaubar 2 , die häufigen Änderungen führten zu… …1990er Jahren zu einer der unübersichtlichsten Materien des Nebenstrafrechts entwickelt. 5 Von fast allen Seiten erfährt daher die Reform zum 1. September… …2013 6 Zuspruch für die mit ihr verbundene Entzerrung der in §§ 33, 34 AWG aF enthaltenen Straf- und Ordnungswidrigkeitentatbestände; sie soll – so heißt… …es 7 – ihr Ziel 8 erreicht haben. Die Normen seien nun für ihre Adressaten wesentlich verständlicher 9 , Schieflagen beim Ausmaß der Strafbewehrung… …seien behoben worden 10 und endlich sei die in der Praxis kaum zu bewältigende Erfassung von Verstößen gegen sog. Umgehungsverbote weggefallen 11 . Zu den… …mit der Novelle des Außenwirtschaftsrechts verbundenen Neuerungen zählt auch die Möglichkeit zur Selbstanzeige gem. § 22 Abs. 4 AWG. Nach dieser… …Regelung unterbleibt die Verfolgung von Zuwiderhandlungen gegen außenwirtschaftsrechtliche Vorschriften als Ordnungswidrigkeit in Fällen des § 19 Abs. 2 bis… …, ein solches Instrument in das AWG zumindest im Hinblick auf fahrlässig begangene Ordnungswidrigkeiten zu übernehmen. Die in ihrer inhaltlichen… …verständliches Gesetz“. 10 Oehmichen NZWiSt 2013, 341 (345) in Bezug auf die Fahrlässigkeitsstrafbarkeit, krit. aber zur Strafbarkeitslücke bei fahrlässigen… …„besonders unbestimmte Regelungen“ spricht und dabei (auch) das Umgehungsverbot im Blick haben muss. 12 Siehe die BT-Drs. 17/11127, S. 29: „§ 22 AWG n.F…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Anwendungsbereich des Entwurfs der Datenschutz-Grundverordnung im öffentlichen Bereich

  Dateibegriff führt zur praktischen Bedeutungslosigkeit
  

  Prof. Dr. Kay-Uwe Martens

  …. Dateibegriff führt zur praktischen Bedeutungslosigkeit Prof. Dr. Kay-Uwe Martens Viele Stimmen gehen davon aus, dass die künftige Datenschutz-Grundverordnung… …schwindet und der EuGH unter Umständen „das letzte Wort“ in Sachen Datenschutz hätte. 2 Dies würde allerdings voraussetzen, dass die geplante Verordnung… …tatsächlich im größeren Umfang überhaupt im öffentlichen Bereich in der Praxis gelten würde. Der folgende Beitrag erläutert erstmals (auch für die noch geltende… …Mitgliedsstaaten durch sog. Öffnungsklauseln vorgesehen. geltenden Datenschutzrichtlinie (Art. 3 Abs. 1 RL 95/46/EG 4 ). ­Deshalb kann und muss für die „Reichweite“… …der geplanten Verordnung auch auf die Erkenntnisse zum sachlichen Anwendungsbereich der Datenschutzrichtlinie zurückgegriffen werden. Die DS- GVO gilt… …nach Art. 2 Abs. 1 zum einen „für die ganz oder teilweise automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten“ (automatisierte Datenverarbeitung) „sowie… …für die nichtautomatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten, die in einer Datei gespeichert sind oder gespeichert werden sollen“ (manuelle… …Definition des räumlichen Anwendungsbereichs der Verordnung. 214 PinG 05.15 Martens 1. Automatisierte Datenverarbeitung Der Verordnungsentwurf wie auch die… …Art. 3 Abs. 1 RL 95/46/EG und Art. 2 Abs. 1 DS- GVO davon, dass auch die „teilweise automatisierte Verarbeitung“ erfasst ist. 7 Die Anwendungsbereiche… …Datenverarbeitung kommt. Die Regelung setzt, so der eindeutige Wortlaut der Regelung, bei der Verarbeitung der einzelnen personenbezogenen Daten an. 8 Die…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2015

  Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen

  Der Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz zur Einführung eines neuen § 299a StGB
  

  RA Peter Homberg, RAin Judith Heimbürger

  …Versorgung gehen und zudem das Vertrauen in die Integrität heilberuflicher Entscheidungen zerstören kann. 1 Die derzeitigen Korruptionstatbestände des… …. März 2012 entschieden, dass ein „niedergelassener, für die vertragsärztliche Versorgung zugelassener Arzt […] bei der Wahrnehmung der ihm in diesem… …Gesundheitswesen, 4. Februar 2015, S. 10. 3 Vgl. BGH, GSSt 2/11, Beschluss vom 29. März 2012, BGHSt 57, 202-218. RA Peter Homberg Dies bedeutet, dass z. B. die… …bevorzugte Verschreibung von Arzneimitteln oder die Zuweisung von Patienten durch einen niedergelassenen Arzt, jeweils im Gegenzug für einen materiellen oder… …Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz („BMJV Referentenentwurf“) Um die bestehenden Lücken bei der strafrechtlichen Korruptionsbekämpfung im… …Gesetzesentwurf vorgelegt, der unter anderem die Einführung eines neuen „§ 299a StGB – Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen“ vorsieht. 4 Danach soll… …mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft werden „(1) Wer als Angehöriger eines Heilberufs, der für die Berufsausübung oder… …die Führung der Berufsbezeichnung eine staatlich geregelte Ausbildung erfordert, im Zusammenhang mit der Ausübung seines Berufs einen Vorteil für sich… …Heimbürger Der neue § 299a Abs. 2 StGB sieht spiegelbildlich zur Bestechlichkeit in Absatz 1 die Strafbarkeit der Bestechung von Angehörigen eines Heilberufs… …ebenfalls die Einführung eines neuen § 299a StGB vorsieht (BR-Drs.16/15). Auf diesen Gesetzesentwurf des Freistaates Bayern wird im Rahmen dieses Aufsatzes…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Stellungnahme der Artikel-29-Datenschutzgruppe zur datenschutzrechtlichen Interessenabwägung

  Alter Hut oder neuer Besen?
  

  Eva Miriam Alexandra Beyvers

  …Universität Passau Alter Hut oder neuer Besen? Eva Miriam Alexandra Beyvers Die Datenverarbeitung auf der Grundlage einer Interessenabwägung ist einer der… …wichtigsten Erlaubnistatbestände im deutschen und europäischen Datenschutzrecht. Umso erstaunlicher ist es, dass die Artikel-29-Datenschutzgruppe, deren Aufgabe… …Jahre nach Erlass der Richtlinie an das Thema der Interessenabwägung gewagt hat. Die Inhalte der dabei entstandenen Stellungnahme sollen im Folgenden… …werden. I. Interessenabwägung – das Herzstück des Datenschutzrechts Die zentrale europarechtliche Erlaubnisvorschrift für die Datenverarbeitung nach… …lediglich erfolgen, wenn sie erforderlich ist „zur Verwirklichung des berechtigten Interesses, das von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen oder von dem… …bzw. den Dritten wahrgenommen wird, denen die Daten übermittelt werden, sofern nicht das Interesse oder die Grundrechte und Grundfreiheiten der… …betroffenen Person […] überwiegen“. Eine nähere Beschreibung, wie die Interessenabwägung zu gestalten ist, liefern weder der Richtlinientext noch die… …zugehörigen Erwägungsgründe. Erwägungsgrund 30 gestattet aber, dass „[…] die Mitgliedstaaten insbesondere die Bedingungen näher bestimmen, unter denen… …und „[…] die Bedingungen festlegen, unter denen personenbezogene Daten an Dritte zum Zweck der kommerziellen Werbung […] weitergegeben werden können.“… …Bei der Umsetzung dieses Konzepts der Interessenabwägung hat der Gesetzgeber im BDSG ein Stufenmodell etabliert, das die Wertung der Interessen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2015

  Praxis des Risikomanagements

  Deutsche, chinesische und schottische kleine und mittlere Unternehmen
  

  Prof. Dr. Thomas Henschel, Dr. Susanne Durst, Stefanie Busch

  …und mittlere Unternehmen Prof. Dr. Thomas Henschel / Dr. Susanne Durst / Stefanie Busch* Die Umsetzung des Risikomanagements in kleinen und mittleren… …Unternehmen steht in der betriebswirtschaftlichen Literatur kaum im Fokus. Auf Basis einer umfangreichen Literaturanalyse wurden die bisher vorhandenen Studien… …Umsetzung bzw. Weiterentwicklung aufzuzeigen. Die Untersuchung erfolgt in deutschen, chinesischen und schottischen Unternehmen. 1. Einleitung Zum aktuellen… …Stand des Risikomanagements in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) gibt es bisher wenige substanzielle Ergebnisse. Die nationale und internationale… …untersuchen und Verständnis über den Stand der Umsetzung von Risikomanagementsystemen in dieser Unternehmensgruppe zu erlangen. Um die Vergleichbarkeit mit… …anderen Forschungsergebnissen zu wahren, wurde bei der vorliegenden Studie auf die KMU-Schwellenwerte der Europäischen Kommission abgestellt. Da gerade in… …China und Deutschland die KMU-Schwellenwerte der Europäischen Kommission von vielen KMU überschritten werden, wurde eine zusätzliche Klasse von 250 bis… …Sicht Die Literatur zeigt, dass sich das Risikomanagement noch in einer frühen Entwicklungsphase befindet und dass sich bislang für KMU noch keine… …Standards herausgebildet haben, die beschreiben, wie ein umfassendes Risikomanagement für diesen Unternehmenstyp aussehen sollte. Es gibt zudem in der… …effizienten und praxisgerechten Lösungen für KMU beschäftigt und darüber hinaus die empirische Entwicklung auf den aktuellen Stand bringt. Dies haben die…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2015

  Aktuelle Urteile

  Zusammengestellt und kommentiert von RA Dr. Philipp Fölsing, Hamburg

  …ZRFC 5/15 228 Abschlussprüfung bei Geldtransportunternehmen Aktuelle Urteile In seinem Urteil vom 23. Januar 2015 1 lehnte das OLG Düsseldorf die… …Krise Kundengelder veruntreut und zur Verschleierung Forderungen fingiert hatte. Kurz bevor die Veruntreuungen aufflogen und das Unternehmen Insolvenz… …anmelden musste, hatte der Prüfer den Jahresabschluss für das vorvergangene Geschäftsjahr testiert. Auf der Basis seines Prüfberichts hatte die Bank noch… …Abschlussprüfer prüfte die Jahresabschlüsse des Geldtransportunternehmens für die Geschäftsjahre 2003 und 2004. Das Unternehmen befand sich schon seit 2001 in… …Liquiditätsproblemen. Seine Verbindlichkeiten konnte es nur noch aus den Kundengeldern begleichen, die es auf zwei Sammelkonten bei der Deutschen Bundesbank einzahlte… …die Kunden. Der Geschäftsführer fälschte entsprechende Verträge, Auftragsbestätigungen und Rechnungen. Spätestens seit 2004 verwendete er einen… …verspätete sich die Weiterleitung in vielen Fällen um wenige Tage, was jedoch weder die Kunden noch die Werttransportversicherung, die bei dem Unternehmen… …Geschäftsführers an die Bank weiter, die daraufhin neue Kredite in Höhe von rund zwei Millionen EUR vergab. Bis zum Oktober 2006 flogen die Veruntreuungen auf. Das… …Geldtransportunternehmen musste daraufhin Insolvenz anmelden. In dem Insolvenzverfahren fiel die Hausbank mit ihren Darlehensforderungen vollständig aus. Ihre Vorwürfe gegen… …mit eigenen Mitteln vermischt würden, sei er weiteren Unstimmigkeiten nicht nachgegangen. Korrekturbuchungen zur Anpassung der Kontosalden an die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2015

  Der Nutzen einer strukturierten Kompetenzentwicklung von Gesellschaftern eines Familienunternehmens

  Dr. Susanne Simon-Baumann, Beate Reimers

  …Gesellschaftern eines Familienunternehmens ein kompetentes Arbeitsteam wird Dr. Susanne Simon-Baumann / Beate Reimers* Die Qualität und Dauer von… …Entscheidungsprozessen im Gesellschafterkreis ist ein wichtiger Bestandteil für die generationenübergreifende Existenzsicherung von Familienunternehmen. Sind diese zu… …, behindert dies die erfolgreiche Unternehmenssteuerung. Sinnvoll und notwendig ist es also, dass der Gesellschafterkreis Anstrengungen hinsichtlich der… …durch Seminare und internem Wissensaufbau im Unternehmen. 1. Einführung Die Anzahl der Gesellschafter/Anteilseigner in den deutschen Familienunternehmen… …erhöht sich typischerweise ab der zweiten Generation. Gelingen die Generationsübergänge, wandelt sich die Inhaberstruktur im Laufe der Generationen… …% 1 . Entwickelt sich die Vererbung der Anteile entlang von Stammeslinien, bezeichnet man eine solche Inhaberstruktur auch als eine… …häufig 3 zwei Gruppen, die aktiven und passiven Gesellschafter. Diese nehmen unterschiedliche Rollen im Familienunternehmen ein. Als Besitzer von… …jeder Gesellschafter CCbei der Gestaltung der Satzung bzw. bei Satzungsänderungen, CCbei Regelungen, die die Gründung und Beendigung des Unternehmens… …betreffen, und CCbei der Entscheidung über die Verteilung des ökonomischen Erfolgs mitwirken 4 . Insbesondere dann, wenn einzelne Anteilseigner beträchtliche… …bei Entscheidungen rund um die Steuerung des Unternehmens etwa bei großen Investitionen oder Standortentscheidungen mit. Aktive Gesellschafter sind…

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