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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2015

  Dirk Sauer/Sebastian Münkel: Absprachen im Strafprozeß

  LOStA Folker Bittmann

  …u.a. 2014, C.F.Müller-Verlag, 344 Seiten, 49,99 € I. Die größte (potentielle) Bedrohung für einen Beschuldigten im Strafverfahren, der vor der Frage… …in diesem Buch nicht, obwohl – nein: weil es speziell für Verteidiger geschrieben ist und ohne dass die Autoren, angesehene Mannheimer Rechtsanwälte… …Betrachtung konsensualer Möglichkeiten, deren Chancen wie Risiken (Rn. 665 ff.), und münden in Grundlinien eines Verhaltenskodex für Verteidiger (Rn. 785 ff.)… …den Konsens als Grundlage für einen den Beschuldigten belastenden Verfahrensabschluss als ausreichend zu betrachten und steht damit zugleich jeder… …kann das de jure nicht für den Angeklagten gelten) zunächst bindenden Verständigung davon ab, dass sowohl Angeklagter als auch Staatsanwaltschaft seinem… …danach für vertretbar, das Angebot einer Absprache anzunehmen, dürfe er seine eigene Überzeugung zurückstellen – andernfalls müsse er jedoch das Mandat… …setzen sie jedoch absolut: Der Verteidiger dürfe seine Hand nicht für einen rechtswidrigen Deal reichen. Ohne dass sie dies so aussprächen, beschränken sie… …Einflußsphäre entzogenen Formvorschriften. Die Verfasser sehen verschiedene Ursachen für die gestiegene Attraktivität von Absprachen. Die meisten dürften… …, je konkreter es um den Bedarf für bestimmte Strafnormen geht. Dass eine gewisse Abhilfe gegen den umständebedingten Druck zur Verständigung auf der… …aus 6 Teilen zusammen: Teil 1 – Grundlagen: Für den Konsens, gegen den Deal (S. 1 – 41), Teil 2: Verfahrensbeendigende Verständigungen jenseits der…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2015

  Korruption in der Geschichte

  Ein Blick in die Vergangenheit mit Aussichten für die Zukunft
  

  Prof. Dr. Jens Ivo Engels

  …ZRFC 2/15 62 Keywords: Historie Korruption Mikropolitik Korruption in der ­Geschichte Ein Blick in die Vergangenheit mit Aussichten für die Zukunft… …Fragen an den Historiker Prof. Dr. Jens Ivo Engels Jens Ivo Engels ist Inhaber des Lehrstuhls für Neuere und Neueste Geschichte an der TU Darmstadt. Einer… …ein gewichtiger Anklagepunkt und eine Motivation für Reformen. Alle Praktiken, die darin bestanden, ein öffentliches Amt als privatwirtschaftlichen… …Versorgung von Familienangehörigen mit staatlichen Posten sollte nun nicht mehr geduldet werden. Das galt im Übrigen auch für Fälle, in denen Ämter als… …Belohnung für treue Dienste, und nicht aufgrund besonderer Eignung vergeben wurden. In England fasste man diese Reformen als Kampf gegen „Old Corruption“… …Oberbürgermeister von Köln war, auf Drängen seines Bruders für dessen Bekannten für eine Position im Bauamt der Stadt eingesetzt. Adenauer hat Aufstellungen machen… …Briefen immer wieder in Kenntnis über seine Bemühungen gesetzt. Interessant an diesem Fall ist, dass Adenauer überhaupt etwas für diese Person unternommen… …dergestalt ausgegangen, dass der Bekannte des Bruders den Posten im Bauamt nicht bekommen hat. In anderen Fällen hat sich Adenauer aber sehr wohl für Personen… …. Wahrscheinlich muss man die Erklärung dafür in kulturellen Mustern suchen. Dazu muss man wissen, dass Korruption generell als Zeichen für Rückständigkeit gilt… …für Rüstungsaufträge erhalten zu haben. Es gab 1958 im Umfeld von Konrad Adenauer einen Mitarbeiter, der kostenlos Dienstwagen von Mercedes benutzt hat…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2015

  Mitarbeiter mit Migrationshintergrund

  Besondere Compliance für bestimmte Mitarbeitergruppen
  

  Thomas Schneider, Maike Becker

  …ZRFC 3/15 108 Keywords: Migranten Migration Wertschätzung Respekt Mitarbeiter mit Migrationshintergrund Besondere Compliance für bestimmte… …. Diese Zahlen haben unmittelbare Auswirkungen auf die Unternehmen. Die Compliance ist ein Thema für alle Mitarbeiter, weshalb sich bei einem gewissen… …Migrationshintergrundes Thomas Schneider Zwar gibt es eine Definition des Migrationshintergrundes, welche für die Compliance jedoch kaum hilfreich ist. Ob ein Mitarbeiter… …in Deutschland oder im Ausland geboren wurde ist ebenso wenig aussagefähig wie die Nationalität. Für die Compliance sind andere Indikatoren bedeutsam… …, die eine fundierte Begründung für oder wider eine Auseinandersetzung mit dem Thema bieten. Sprache: Die Beherrschung der deutschen Sprache wird sowohl… …. Dabei handelt es sich oft um schlecht bezahlte, wenig attraktive Aufgaben, für die sich allenfalls schwierige Mitarbeiter gewinnen lassen. Bestehende… …Thema Compliance verständlich und vertieft aufgenommen werden muss. 4. Respekt Respekt und Wertschätzung sind für Mitarbeiter der Compliance kaum ein… …Verhaltenskodexen anzupassen. Sind die Mitarbeiter einmal für das Unternehmen „gewonnen“, zeichnen sich diese meistens durch außerordentliche Loyalität aus und sind… …Ansprechpartner ist dabei der Vorzug vor wechselnden Personen zu geben, ist es für die Compliance doch wichtig, ein „Gesicht“ zu zeigen. Migranten bauen eher zu… …Umgang mit hoheitlichen Vertretern eindeutig vorzugeben und für Interpretationen keinen Platz zu lassen. Dies betrifft gleichermaßen unternehmensinterne…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2015

  Compliance-Systeme & unternehmerische Eigenverantwortung

  Kritische Anmerkungen zur Forderung der Einführung gesetzlicher Vorgaben für Compliance-Systeme
  

  Maximilian Lück

  …Maßstab für den Aufbau ihres Compliance-Systems verwenden könnten. Dies kann man sehr gut an den oben angesprochenen Federal Sentencing Guidelines for… …Compliance-Systems. Gleiches gilt für das italienische Gesetz Nr. 231 / 2001, das die Identifizierung von „procedures for regulating the decision-making process in… …­Eigenverantwortung Kritische Anmerkungen zur Forderung der Einführung gesetzlicher Vorgaben für Compliance-Systeme Maximilian Lück* Der Begriff Compliance wird für… …konkrete Vorgaben für die Ausgestaltung entsprechender Compliance-Systeme beinhaltet, besteht jedoch bislang nicht. Sie wäre auch nicht sinnvoll. Denn sie… …Gesetzesentwurf die Möglichkeit, das betroffene Unternehmen von Subventionen und öffentlichen Aufträgen für mindestens ein Jahr vollkommen auszuschließen… …Zukunft zu vermeiden (siehe § 5 Absatz 1 des Entwurfs). Mit diesen Vorgaben will der Gesetzgeber weitere Anreize für den Aufbau eines Compliance-Systems… …schaffen. 4 Maximilian Lück Angesichts der drastischen Strafen im Gesetzesentwurf wird deutlich, dass die Existenz eines effektiven Compliance-Systems für… …, vermieden werden. 2. Kein Bedarf der Einführung gesetzlicher Bestimmungen für die Compliance deutscher Unternehmen Bei Aufbau und Ausgestaltung eines… …eines Überwachungssystems. Weitere Angaben werden nicht gemacht. Gleiches gilt für § 33 Abs. 1 Nr. 1 WpHG, der für Wertpapierdienstleistungsunternehmen… …aktuellen nordrhein-westfälischen Gesetzesentwurf wird nicht dargelegt, wie das Compliance-System aussehen soll, damit es Grundlage für eine Strafmilderung…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2015

  Corporate Governance in der Energiewirtschaft

  Ausgestaltung des Governance-Systems als Instrument der Wettbewerbsdifferenzierung
  

  Dr. Klaus-Michael Ahrend

  …andererseits der wesentliche Gesellschafter, die Kommune, bei der Erfüllung ihrer Ziele unterstützt werden. Für die Corporate Governance von kommunalen… …Management. Public Values sind dabei Werte für die Gesellschaft, für die Bürgerinnen und Bürger einer Gebietskörperschaft oder Region. Für die Differenzierung… …Selbstverwaltungskompetenz (Art. 28 Abs. 2 GG) festgelegt werden. Die Wirkung für die Kommunalfinanzen und damit mittelbar für die Bürgerinnen und Bürger ergibt sich… …enge Grenzen für die Rentabilität der Strom- und Gasnetze setzt 3 , stehen die Geschäftsfelder Erzeugung, Vertrieb und Handel im direkten Wettbewerb zu… …für die Verbesserung der Kundenbindung und der Überzeugungskraft für den Vertrieb neuer Dienstleistungen 5 . Während kleine Unternehmen häufig in den… …Rückerwerbs von Anteilen an kommunalen Energieunternehmen oder der Neugründung von Gesellschaften für den Netzbetrieb ist eine funktionsfähige Corporate… …Corporate-Governance-Grundsätzen für börsennotierte Gesellschaften angestoßen. 2002 folgte die erste Fassung des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK), erarbeitet von einer… …Expertenkommission. Gem. § 161 AktG ist für kapitalmarktorientierte Unternehmen die Anwendung und die Abgabe einer Entsprechenserklärung über die befolgten und die… …Unternehmensorganen, für eine nachhaltige Wertschöpfung zu sorgen, „unter Berücksichtigung der Belange der Aktionäre, seiner Arbeitnehmer und der sonstigen mit dem… …Steuerung 8 . Mit den OECD Guidelines on the Corporate Gover- nance of State-Owned Enterprises schaffte die OECD im Jahre 2005 die Grundlage für ein…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2015

  The Business Case to Counter Corruption in India

  Eine Umfrage unter Führungskräften zu Chancen und Herausforderungen von Korruptionsprävention in Indien
  

  Florian Lair

  …wirtschaftliche Schäden, nicht zuletzt für Unternehmen selbst. Im Folgenden werden die Ergebnisse einer in Indien unter Führungskräften durchgeführten Umfrage zum… …Korruptionsprävention, bestehend aus internen, externen sowie kollektiven Maßnahmen. Abschließend wird die Allianz für Integrität (AfIn) als ein Beispiel für Collective… …erprobten Drei-Stufen-Ansatz zur Korruptionsprävention und diskutiert die Allianz für Integrität (AfIn) als ein Beispiel für Collective Action zur Förderung… …Wissen innerhalb der Unternehmen über Antikorruptionsregelungen in Indien (69 Prozent) sowie die Tatsache, dass verlässliche bestehende Prozesse für den… …Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmens sinkt. Die Schaffung eines integren Geschäftsumfeldes ist somit immer ökonomisch sinnvoll. In diesem Kontext führte die Allianz für… …der Umfrage stand die Einschätzung spezifischer Korruptionsrisiken und Präventi- * Florian Lair, Allianz für Integrität (AfIn)… …, integrityinitiative@giz.de, www.afin.international.de 1 Vgl. Alliance for Integrity (Hg.): The Business Case to Counter Corruption. A Survey among Senior Management on… …Umfrageergebnisse: Die größten Chancen in Indien 81 Prozent der Befragten empfinden ein Antikorruptionsprogramm als einen Wettbewerbsvorteil für ein Unternehmen. 84… …Vgl. Alliance for Integrity (Hg.): The Business Case to Counter Corruption. A Survey among Senior Management on Opportunities and Challenges in India… …einem integren Geschäftsumfeld beizutra- 3 Vgl. Alliance for Integrity (Hg.): The Business Case to Counter Corruption. A Survey among ­Senior Management…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2015

  Aufklärung vor Aussage

  Ein Plädoyer für mehr Schutz des Arbeitnehmers vor (ungewollter) Selbstbezichtigung im Rahmen von unternehmensinternen Untersuchungen
  

  RA Dr. Hans-Hermann Aldenhoff, RA Dr. Daniel Schultheis

  …Aussage Ein Plädoyer für mehr Schutz des Arbeitnehmers vor (ungewollter) Selbstbezichtigung im Rahmen von unternehmensinternen Unter suchungen RA Dr… …. Hans-Hermann Aldenhoff / RA Dr. Daniel Schultheis* RA Dr. Hans-Hermann Aldenhoff nen. Im Ergebnis Nämliches gilt für die „Beweisverwertung“, beispielsweise für… …, auch aus rechtsvergleichender Sicht, als Plädoyer für eine Pflicht zur Aufklärung. 1. Einleitung Möglicherweise strafrechtlich relevantes Verhalten von… …Strafverfolgungsbehörden, die die Mitwirkung des Unternehmens an der Sachverhaltsaufklärung zumindest de facto als Kriterium für Art und Höhe einer Bebußung im… …Ordnungswidrigkeitsverfahren (§§ 30, 130 OWiG) sowie bei der Anordnung von Verfall und Einziehung (§§ 73, 74 StGB) berücksichtigen. Für Unternehmen und durch sie beauftragte… …Aussagepflicht auch für den Fall angenommen, dass die Aussage zu strafrechtlichen Ermittlungen führen könne. 8 Das strafprozessuale Schweigeund… …. 13.01.1981 – 1 BvR 116/77 angenommene Verwertungsverbot nicht für übertragbar auf das Arbeitsverhältnis. 12 a. A. LAG Hamm, Urteil v. 03.03.2009 – 14 Sa… …strafrechtlichem Beweisverwertungsverbot ausgeht; krit. auch Greco, L./Caracas, C.: NStZ 1/2015, S. 11. hältnis in Betracht kommt, für die Praxis zugunsten einer nur… …Zwangsmaßnahmen oder die Einvernahme der Befragenden als Zeugen (regelmäßig ohne die Rechte nach §§ 52 ff. StPO). Dies gilt ganz besonders für grenzüberschreitende… …Entscheidung kann der Arbeitnehmer indes nur treffen, wenn der 13 Vgl. statt aller BVerfG, Urteil v. 06.12.2001 – 1 BvR 12/92, E 103, S. 89, 100, für eine…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2015

  Auf einem Auge blind (Teil 2)

  Korruptionsbekämpfung läuft oft ins Leere, weil informelle psychologische und soziale Prozesse ignoriert werden
  

  Prof. Dr. Ruth Linssen, Prof. Dr. Sven Litzcke, Felix Schön

  …Sachsen-Anhalt e. V. finanziert worden ist. An dem vorgestellten KoDiM-Modell werden Funktionsweisen sozialer Prozesse aufgezeigt, die Ansatzpunkte für die… …Komplettierung. Das KoDiM-Modell kann zudem die Basis für eine evidenzbasierte Prüfung von Antikorruptionsmaßnahmen sein. Prof. Dr. Ruth Linssen Prof. Dr. Sven… …Detailkontrolle und andere kostentreibende Überprüfungsmaßnahmen. Eine zentrale Stellgröße für die Erhöhung informeller sozialer Kontrolle stellt Meldeverhalten dar… …Kontrollmaßnahmen nötig sind, könnten sinnvoller genutzt werden. 2 Wegen der zentralen Bedeutung von Mitwissern für eine wirksame Korruptionsbekämpfung stellt… …. 1. Einleitung: Informelle soziale Kontrolle * Prof. Dr. Ruth Linssen, M.A., Professur für Soziologie und Recht, Fachhochschule Münster, Fachbereich… …Sozialwesen. Hüfferstraße 27, 48149 Münster, linssen@fh-muenster.de; Prof. Dr. Sven Litzcke, Professur für Human Resource Management und Wirtschaftspsychologie… …veranschaulichen. In Modellen werden vermutete Ursache-Wirkungs-Strukturen zwischen operationalisierbaren und für eine bestimmte Erkenntnisfrage maßgeblichen… …, abzielen und für den Korruptionsdiskurs deshalb nur von untergeordneter Bedeutung sind. Zur Gliederung und Systematisierung des KoDiM-Modells werden die… …zudem nicht allein Faktoren, die direkt auf das Meldeverhalten wirken, sondern auch Moderatoren oder solche Variablen, für die Wirkungsketten, das heißt… …Zusammenhang mit anderen Delikten aufgegriffen, die eine vergleichbare Heimlichkeitsproblematik wie Korruption aufweisen. Kennzeichnend für Heimlichkeitsdelikte…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2015

  Unternehmenssteuerung im digitalen Zeitalter

  Neue Anforderungen an Steuerungskonzepte
  

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …das Management vor große Herausforderungen stellen. Voraussetzung für deren Bewältigung ist die Verfügbarkeit von anforderungsgerechten… …CCeine digitale Unternehmenssteuerung, die sich als Weiterentwicklung der klassischen Steuerung die Potenziale der Digitalisierung für ihre Instrumente und… …der Digitalisierung sicherstellen und zeitgleich für die Einhaltung der unternehmerischen Werte und Standards sorgen. 2. Veränderung der… …Schwerpunkt „Digitale Unternehmenssteuerung, Big Data und quantitative Geschäftsmodellierung“. Die Potenziale der Digitalisierung für die Unternehmenssteuerung… …Inhaber des BuS-Netzwerks für Betriebswirtschaftliche und Steuerliche Fachinformationen (www.bus-hillmer.de). Einer der Tätigkeitsschwerpunkte ist die… …: Interne und externe Daten sind in größter Detailtiefe verfügbar und zentral für die Steuerung nutzbar. CCThese 10: Eine starke, zentrale Governance für… …Daten und Modelle ist der entscheidende kritische Erfolgsfaktor für eine durchgängige und konsistente Steuerung. Die in den 10 Thesen beschriebenen… …Spitzenpfeil. 6 Institutsleiterin am Karlsruher Institut für Produktionstechnik. Produkte + Geschäfts­ Strategie IT Projekte Produk- Planung Reporting Analyse… …Strategische Controlling systematisch mit der Frage zu befassen, welche Chancen und Risiken aus der fortschreitenden Digitalisierung für das eigene Unternehmen… …dem Ziel, externes und internes Rechnungswesen möglichst anzugleichen. Steuerungskonzepte im Wandel Management • ZCG 6/15 • 259 3.1 Neue Software für…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2015

  Produkt-Compliance in der Schweiz

  Anforderungen an die Produktsicherheit, dargestellt am Schweizer Produktesicherheitsgesetz
  

  Hans-Joachim Hess

  …Anforderungen an die Produktsicherheit, dargestellt am Schweizer Produktesicherheitsgesetz Hans-Joachim Hess* Unsichere Produkte können sowohl für den… …und Discoleuchten, sondern auch Druckgießmaschinen, Ackerschlepper, Gabelstapler und Hydraulikbagger. Die Gründe für die zunehmenden Unfälle liegen… …, Seniorpartner der Kanzlei Hess & Partner Rechtsanwälte, Küsnacht, Schweiz 1 Jahresbericht 2013, Sicherheit für europäische Verbraucher, RAPEX, Europäische… …PrSG legt die Produktsicherheit für alle in der Schweiz in Verkehr gebrachten Produkte fest und definiert die Pflich- Hans-Joachim Hess ten nach dem… …gehen dem PrSG grundsätzlich vor. ffDas PrSG gilt gleichermaßen für Konsum- und Industriegüter, die gewerblich oder beruflich überlassen werden. ffEin… …vernünftigerweise vorhersehbarer Verwendung (auch Fehlgebrauch!) nicht mehr als nur „geringfügig“ gefährden. ffVerantwortlich für das Inverkehrbringen sicherer… …Verantwortung gegenüber den Kontrollbehörden (z. B. Konformitätsnachweis). ffDer Pflichtenkatalog für das ordnungsgemäße Inverkehrbringen umfasst neben der… …Gebrauchsanleitung sowie der Warn- und Sicherheitshinweise. ffDer Pflichtenkatalog nach dem Inverkehrbringen umfasst zusätzlich (nur für Konsumgüter) die… …Produktbeobachtung, das Treffen von Gefahrenabwendungsmaßnahmen, wie z. B. Stichproben und ein Rückrufkonzept. ffGehen vom Produkt Gefahren für Leib und Leben aus oder… …Handelshemmnisse (THG) 6 wurden nicht nur verschärfte technische Sicherheitsanforderungen und weitgehende behördliche Überwachungsmöglichkeiten für Produkte, sondern…

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