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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Mobilität 4.0

  Informationsrechtliche Herausforderungen und Restriktionen am Beispiel der Optimierung und Effektivitätssteigerung von Verkehrsflüssen
  

  Dr. Sebastian Bretthauer

  …. Döhmann, LL. M. an der Goethe- Universität Frankfurt a. M. sowie Projektleiter an der Forschungsstelle Datenschutz ebenda. Er ist dort u. a. in dem vom… …, bietet es sich an, den Informationsfluss, also die Abfolge der Information(en) chronologisch von ihrer Ursprungsquelle bis zu ihrem Ziel, der… …die Idee des geistigen Eigentums und der Vorstellung eines Ausschließlichkeitsrechts an Informationen zurückgeht, da es ohne ein derartiges Recht häufig… …deshalb auch berechtigterweise als „Handlungsformenhybrid“, vgl. Kühling/Martini, EuZW 2016, 448, 449. 34 Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die… …welche Rechtspositionen dem Datenbankhersteller (ggf. auch dem Datenbankbetreiber) sowie den Dritten urheberrechtlich zustehen. 38 Hier ist insbesondere an… …hier etwa an das „Outsourcing“ kommunaler Aufgaben. Mobilität 4.0 Bretthauer PinG 02.18 71 litätsanwendungen werden private Anbieter verstärkt den Markt… …umfasst die Informationsverbreitung sowohl die individualbezogene Übermittlung von Informationen als auch das an die Allgemeinheit gerichtete…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2018

  Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt Raimund Weyand

  …Rechtsprechung der überwiegenden Mehrzahl der Oberlandesgerichte an; vgl. etwa OLG Nürnberg, Beschluss vom 18.06.2009 – 1 Ws 289/09, ZInsO 2009, 2399, sowie OLG… …Rechtsprechung des OLG Schleswig-Holstein an; vgl. OLG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 10.01.2017 - 2 Ws 441/16 (165/16), ZInsO 2017, 324. II. Materielles…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2018

  Länderbericht Österreich

  Rechtsanwältin Mag. Katrin Ehrbar, Rechtsanwalt Dr. Marcus Januschke, Rechtsanwaltsanwärterin Mag. Katharina Satish

  …Staatsanwaltschaft in der Staatssprache Deutsch einzubringenden Anklageschrift an den verhafteten Angeklagten differenziert § 213 Abs 3 StPO nicht danach, ob dieser… …der Anklageschrift auch an seinen Verteidiger geschützt werden, ist in diesem Fall die Zustellung der Anklage in deutscher Sprache (fristauslösend)… …Opportunitätsprinzips. Die Staatsanwaltschaft hat im Rahmen einer Zweckmäßigkeitsabwägung dem staatlichen Interesse an der Strafverfolgung die Prozessökonomie… …ausgesprochen werden. Es besteht keine betragsmäßige Bindung des Gerichts an den Antrag der Staatsanwaltschaft. OGH 4.7.2017, 14 Os 33/17; RIS-Justiz RS0131562… …Auseinandersetzung vorgebrachte Äußerungen haben daher, gemessen am Grundrecht auf freie Meinungsäußerung nach Art 10 EMRK, stets einem Minimum an Mäßigung zu… …Strafverfahren eine eindeutige Absage erteilt und die Beteiligung an Absprachen sogar für strafbar erklärt. Absprachen verletzen weitere wesentliche Grundsätze der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Arbeitnehmerdatenschutz in Österreich

  Vorschriften zur Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext gemäß Art. 88 DSGVO
  

  Hannes Knapp, Maurits Haas

  …sektorspezifischen ­Datenschutzrecht tätig. Mag. Maurits Haas schreibt derzeit seine Doktorarbeit zum Thema „Recht auf Vergessenwerden“ an der Universität Wien und ist… …überwachen. 24 Auf einen subjektiven Willen des Arbeitgebers, von der Kontrollmöglichkeit Gebrauch zu machen kommt es nicht an. Kontrollmaßnahmen können auch… …„Whistleblowing Hotlines“ als zustimmungspflichtig gemäß § 96 oder § 96a ArbVG an (DSK Entsch. v. 14. 12. 2012 – K600.320-005/0003- DVR/2012). 29 Zur Entscheidung… …Daten regeln, an die Kommission, wird der Strafrahmen der DSGVO auf diese Bestimmungen anwendbar sein. 40 Der Nichtabschluss einer Betriebsvereinbarung… …Arbeitnehmer gesondert eingeholt werden. Bestehende Betriebsvereinbarungen bleiben grundsätzlich gültig. Eine Anpassung an die neuen gesetzlichen Vorschriften…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2018

  Länderbericht Schweiz: Aktuelles Wirtschaftsstrafrecht

  RA Dr. Christina Galeazzi, RA Friedrich Frank

  …unter Aufhebung des Urteils der Vorinstanz an diese zur Entscheidung zurück. Das Bundesgericht hielt sich in seiner Begründung sehr kurz. Seiner… …vornherein aus. Vielmehr kommt es nach höchstrichterlicher Auffassung darauf an, ob das Vermögen des Geschädigten durch die Schuldanerkennung konkret gefährdet… …Vermögensschaden durch Vermögensgefährdung besteht. Der Geschädigte unterzeichnete die Schuldanerkennung unter Zwang, weshalb sie für ihn von Anfang an unwirksam war… …Urteilsvorschlag anzusehen ist). Die seitdem ergangene Rechtsprechung (genauer: die Entscheide BGE 139 IV 62, BGE 142 IV 11 und BGE 142 IV 276) habe an dieser… …Bezug darauf, dass die maximal siebenjährige Verjährung im Bereich des Spielbankenrechts nicht an die nun angehobene Verjährung bei einzelnen Vergehen des…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2018

  Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt Raimund Weyand

  …01.06.2016 - III-2 Ws 299/16, ZInsO 2017, 2271. 3. Anforderung an einen Vermögensarrest nach neuem Recht - § 111e StPO Die Anordnung eines Vermögensarrestes… …. Gibt der Schuldner Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit, die er in der Wohlverhaltenszeit erzielt hat, gegenüber dem Treuhänder nicht an, scheidet…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2018

  Vorsicht Erfolg

  Dipl.-Kfm. Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …Editorial • ZCG 2/18 • 49 Vorsicht Erfolg Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Zunehmende Anforderungen an gute Unternehmensführung (Corporate…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2018

  Der Fraud Report 2018 aus dem Blickwinkel der Internen Revision

  Neue empirische Befunde zur weltweiten Fraud-Situation
  

  Dr. Hans-Ulrich Westhausen

  …damit eingegrenzt werden können, um wirksam und frühzeitig Fraud zu erkennen und zu bekämpfen? Aber an dieser Stelle ist auch festzuhalten, dass bei 52… …Anti-Fraud-Wirksamkeit zu steigern. 2.5 Kritische Fragen zur Ausrichtung der IR und des AFMS Die Wirksamkeitsfragen an die IR sind auch an die anderen… …, ihre eigenen Fraud-relevanten internationalen Berufsstandards erfüllen zu können. Und um damit auch der deutlich gestiegenen Erwartungshaltung an die IR…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2018

  Tagungsbericht zum 30. Europäischen Zollrechtstag „50 Jahre Zollunion“ am 07. und 08. Juni 2018 in Thun, Schweiz

  Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion

  …der Antragsteller muss ein erhöhtes Maß an Kontrolle seiner Tätigkeiten und der Warenbewegung mittels eines Systems der Führung der Geschäftsbücher und…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 2/2018

  Sonstige Nebentätigkeiten von Ärztinnen und Ärzten

  Begrenzung von Risiken durch Einbeziehung in die Prüfungstätigkeit der Internen Revision
  

  Arbeitsgruppe „Nebentätigkeiten“ des DIIR-Arbeitskreises „Interne Revision im Krankenhaus“

  …Notdienst, Notarzt), Tätigkeit im medizinischen Versorgungszentren neben der Dienstaufgabe, Beteiligung/Geschäftsführung an anderen Unternehmungen. 1 Die…