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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2019

  Meike Schönemeyer: Die Pflicht des Bundesverfassungsgerichts zur Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union gem. Art. 267 Abs. 3 AEUV

  Rechtsanwalt Prof. Dr. Dirk Uwer

  …., Mag.rer.publ., Düsseldorf Meike Schönemeyer: Die Pflicht des Bundesverfassungsgerichts zur Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union gem. Art. 267 Abs. 3… …BVerfG“ und zur „Vorlagepflicht der Fachgerichte“ vermitteln will. Die Darstellung des Verhältnisses von unionalem und nationalem Recht „orientiert sich an… …entscheide und es keiner Zurückverweisung an das Fachgericht wegen der Kosten bedürfe. Jenseits der Urteilsverfassungsbeschwerde bejaht Schönemeyer eine… …Organstreitverfahrens wandten sich u.a. gegen die Mitwirkung der Deutschen Bundesbank an der Umsetzung des Beschlusses des Rates der EZB über „Technical Features of…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2019

  Vergütungssysteme mit variabler Langfrist-Ausrichtung als Erfolgsfaktor

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …hat auch die Diskussion über die DCGK- Reform erfasst, zumal es den im letzten Heft an dieser Stelle bereits erläuterten Anpassungsvorbehalt im Hinblick… …erfolgreicher ist es. Gemessen an der Gesamtaktionärsrendite (Total Shareholder Return, TSR) der letzten drei Finanzjahre haben 42 % der leistungsstärksten…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2019

  Zur Bedeutung von Vergütungsberatern in Deutschland

  Rechtsgrundlagen, kritische Diskussion zur bestehenden Reporting- und Forschungslücke sowie erste empirische Erkenntnisse
  

  Maximilian Behrmann, Willi Ceschinski

  …analysieren. Zunächst erfolgt eine Darstellung der hiesinen sich an einer Vielzahl von unterschiedlichen Indikatoren orientieren und sind auf eine nachhaltige… …in der * Maximilian Behrmann und Willi Ceschinski sind wissenschaftliche Mitarbeiter bzw. Doktoranden an der Professur für Controlling der Universität… …fachlichen Qualifikation auch die Unabhängigkeit des Beraters gegen rechtlichen Rahmenbedingungen zur Vorstandsvergütung und der Anforderungen, die an einen… …die Ausgestaltung der Vorstandsvergütung an zwei unterschiedlichen Kriterien auszurichten. Der § 87 Abs. 1 Satz 1 AktG verlangt bei der Festsetzung der… …Logit-Modell für die Regression verwendet 27 . 3.2 Inhaltsanalyse und Auswertung nehmens darstellen. Als Maß wird der Anteil der Vergütungsberichterstattung an… …freiwilligen Berichterstattung über einen Vergütungsberater pro Index nach Jahren zeigen, dass der DAX 2014 bis 2016 den höchsten Anteil an berichtenden… …aufzufinden (16 Unternehmen), für die restlichen 15 Branchen ergibt sich ein durchschnittlicher Anteil von 40,3 % an Unternehmen mit Berichtelementen zur… …Investoren verstanden, die über 25 % der Stimmrechte an einem Unternehmen besitzen. Hierbei handelt es sich um eine dichotom kodierte Indikatorvariable, welche… …den Wert 1 annimmt für den Fall, dass im entsprechenden Unternehmen ein Paketaktionär vorliegt, anderenfalls nimmt sie den Wert 0 an. Anteil von… …genutzt. Der Verschuldungsgrad wird als Risikomaß genutzt und ergibt sich aus dem prozentualen Anteil des Fremdkapitals an der Bilanzsumme. Variable N…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2019

  Die Verjährung von Taten nach § 266a StGB – Anmerkung zu LG Baden-Baden, Urteil v. 12.11.2018 – 6 Ns 305 Js 5919/16

  Rechtsanwalt Dr. Ulrich Leimenstoll

  …Ausgabe 3.2019 Entscheidungskommentare 135 das Rechtsgut, die mit dem Gebot oder Verbot gebannt werden solle, von entscheidender Bedeutung. 19 An diese… …nach Tatvollendung keine weiteren spezifischen Gefahren für das geschützte Rechtsgut mehr gegeben seien, könnten an diese auch keine Handlungspflichten… …gemacht, dass man sich nicht an die bisherige Rechtsprechung zur Verjährung von Taten nach § 266a StGB gebunden fühle. Denn die Entscheidung des… …dieses obiter dictum Bezug und enthielten selbst keine ratio decidendi, weshalb man an diese Rechtsprechung auch nicht gebunden sei. 27 IV. Bewertung und…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2019

  Qualität des Corporate Governance Reporting der DAX-Unternehmen

  Ergebnisse einer empirischen Untersuchung für den Berichtszeitraum 2018
  

  Willi Ceschinski, Dr. Claus Buhleier, Prof. Dr. Carl-Christian Freidank

  …Governance Reporting aufgezeigt, die sich auf jüngste regulatorische Novellierungen beziehen. 1. Einführung zahl an Vorschriften zum CGR nach unterschiedlichen… …Gesetzen und Rahmenwerken führt zudem zu Unsicherheiten der Berichtsersteller 3 . Ferner erschwert die vorherrschende Fülle an Publizitätsinstrumenten die… …CGR stellt in diesem Kontext eine i. d. R. jährliche extern orientierte Berichterstattung der Verwaltungsorgane eines Unternehmens an die Anteilseigner… …Scoring-­Modells wird durch 87 Fragen in sechs Untersuchungsbereichen ermittelt und über den Anteil der „erreichten Punkte“ an der „maximalen Punktzahl“ über einen… …100 % erzielen. Dass dennoch eine Steigerung des durchschnittlichen Scores für diesen Untersuchungsbereich zu beobachten ist, liegt zum Großteil an… …an Bewertungsänderungen zwischen –11 % und +12 %. Tab. 5 (S. 280) zeigt die Top 5 im Untersuchungsbereich D. Mehrere Erhebungspunkte des… …, ob der Abschlussprüfer an den Beratungen des Aufsichtsrats über den Jahres- und Konzernabschluss teilnahm und die wesentlichen Ergebnisse seiner… …Geschäftsbericht, in welchem das CGR verortet wurde (Corporate Governance (CG); CG-Bericht (CGB); Lagebericht (LB); an unsere Aktionäre (A); sonstiges Kapitel… …Regelungen zur Vorstandsvergütung, Konkretisierung der Anforderungen an die Unabhängigkeit von Anteilseignervertretern im Aufsichtsrat, Erarbeitung im Dialog… …Inkrafttreten von ARUG II eingereicht werden, da ggf. Anpassungen an die endgültige AktG-Neufassung nachvollzogen werden müssen. Die vorherige Präsentation des…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2019

  Der Entwurf eines Verbandssanktionengesetzes

  Das BMJV veröffentlichte am 23. August 2019 den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Unternehmenskriminalität
  

  Dr. Christian Schefold

  …aus dem Justizministerium NRW konkretisierte zwar die bis dahin eher theoretische Debatte, war aber zu sehr an das StGB ausgerichtet, um überzeugend zu… …. Sanktionen konnten durch Prävention abwendet oder gemindert werden. Hier war an organisatorische oder personelle Maßnahmen gedacht worden, die zu den… …Geschäftsleitung zur Pflicht werden. dings an § 30 (2) OWiG: für Vorsatz von 1.000 bis zehn Millionen Euro und für Fahrlässigkeit die Hälfte: 500 bis fünf Millionen… …Schadenersatzforderungen nach § 93 (2) AktG zu vermeiden. Auch sollten Ermittlungs- und auch Beratungsfunktionen im Unternehmen getrennt werden. Ferner muss auch an eine… …fördern und bei einer Sanktionierung bestehende Compliance-Maßnahmen ausdrücklich zu berücksichtigen. Diese Forderung wurde im E-VerSanG an einigen Stellen… …Schadenswiedergutmachung und Zahlung eines Geldbetrages an die Staatskasse beschränkt. Es bleiben noch die Weisungen bei einem Verbandsgeldsanktionsvorbehalt nach § 13…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2019

  Strafvereitelung durch einen Verteidiger bei wissentlich falschen Angaben – zugl. Anmerkung zu BGH, Beschluss vom 08.08.2018 – 2 ARs 121/18

  Rechtsanwalt Dr. Matthias Brockhaus

  …Lieferscheine zu den Akten. In der Hauptverhandlung legte der Verteidiger weitere Kopien vor mit dem Bemerken, sein Mandant habe sich an extern gelagerte… …Rechnungskopien. Das Gericht ordnete hierauf die Beschlagnahme der bei dem Mandanten sowie dessen Verteidiger gelagerten Buchführungsunterlagen an. Die… …(freiwillige) Herausgabe dort vorhandenen Materials an die Steuerfahndung. Im Rahmen einer Auswertung stellte die Steuerfahndung indes fest, dass… …sie für Verteidigungszwecke auszuwerten. Er müsse diese dann aber wieder unverzüglich an den Gewahrsamsinhaber aushändigen. Den Ermittlungsbehörden oder… …, bleibe er aber gehalten, die Wahrheit nicht aktiv zu vereiteln. Darin liegt eine begrenzte Rückbindung an öffentliche Interessen“; siehe auch Jahn, in…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  National Regulations Aimed at Applying the GDPR in Romania

  Dr. Irina Alexe, Prof. Dr. Daniel-Mihail Şandru

  …is an European legislative act, about which the Treaty on the Functioning of the European Union affirms that “shall have general application (…), shall… …noteworthy. These are provided in the Regulation, have an impact on the enforcement in the national legislation and will have an impact in the even enforcement… …, respectively the creation of an equivocation concerning the juridical nature of the applicable provisions, of the moment of their enforcement, would be a… …been adopted, respectively the Laws no. 129/2018 and no. 190/2018. The first one, ordered by the release date and the enforcement date, is an act for… …measures provided for in art. 58 (2) of the General Data Protection Regulation, inclusively of an administrative fine, may formulate recommendations and may… …flows to a recipient in a third country or to an international organisation”, while the paragraph (7) established the mandatory elements that such a… …remedies are regulated in the text of chapter VIII, and the application of some of the provisions included in the texts of art. 78 (right to an effective… …judicial remedy against a supervisory authority) art. 79 (right to an effective judicial remedy against a controller or processor), art. 81 (suspension of… …. 31 Contentious administrative Law no. 554/2004, amended and completed. stamp duty, the remedy of the prejudice following an illegally performed… …safeguards are provided for in the paragraph (1) of art. 9 of the Law, according to which, “in order to ensure the proportionality and of an equilibrium…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2019

  Online-Tracking – viele Fragen, viele Antworten, viele Meinungen

  Eine Zusammenfassung unter besonderer Berücksichtigung der Orientierungshilfe der DSK
  

  Dr. jur. habil. Silke Jandt

  …Cross-Device-Tracking. Je nachdem in welchen Umfang ein Tracking ­eingesetzt wird, variiert die Anzahl an Informationen, durch die das Nutzerverhalten beschrieben werden…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2019

  Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat

  Die Praxis der Unternehmensüberwachung am Beispiel des Risikomanagements
  

  Prof. Dr. Marc Eulerich, Dr. Christian Lohmann

  …. Marc Eulerich / Dr. Christian Lohmann* Die Überwachung des Risikomanagements ist eine zunehmend bedeutsamere Aufgabe des Aufsichtsrats, an welcher… …aufgrund von volatileren Markt- und Umweltbedingungen an Bedeutung gewonnen 1 . Aus diesem Grund sind Unternehmensrisiken bei der Unternehmensführung und… …Funktionalität, die Wirtschaftlichkeit und die Zweckmäßigkeit des RMS gegeben sind und an veränderte Rahmenbedingungen angepasst wurden. Arbeitnehmer im… …überzeugen, dass die Funktionalität, die Wirtschaftlichkeit und die Zweckmäßigkeit des RMS gegeben sind und an veränderte Rahmenbedingungen angepasst wurden… …mitbestimmten Aufsichtsrat wird auf der Basis von erhobenen Befragungsdaten analysiert. Der Fragebogen richtete sich an die Arbeitnehmervertreter von sämtlichen… …unternehmensinterne Vertreter der Arbeitnehmer und gehören beispielsweise dem Betriebsrat an; 40 % der Befragten sind unternehmensexterne Arbeitnehmervertreter, also i… …Informationen über das RMS sowie die Risikolage des Unternehmens angewiesen. Als unternehmensinterne Informationsquellen mit einem hohen Grad an… …der Berichterstattung an den Aufsichtsrat erfolgt in der Hälfte der Fälle quartalsweise; dies geht mit der Quartalsberichterstattung von… …. Zusätzlich werden die Inhalte der Mehrzahl der Berichte auch mündlich in Form von Präsentationen oder Konsultationen an den Aufsichtsrat weitergegeben. Dies… …Dokumentation des Risikomanagements existiert laut den befragten Arbeitnehmervertretern allerdings nur in 39 % der Unternehmen. Obwohl der Anteil an…

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