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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Datenportabilität – Teil 2

  Pflichten für Verantwortliche im Rahmen des Rechts auf Datenübertragbarkeit
  

  Peter Krause

  …Datenportabilität (Teil 2) Krause PinG 01.19 13 Datenportabilität Pflichten für Verantwortliche im Rahmen des Rechts auf Datenübertragbarkeit (Teil… …übertragenden Verantwortlichen wird deshalb im Rahmen des Art. 20 DSGVO von entscheidender Rolle sein, um das effiziente Lokalisieren und Extrahieren der Daten zu… …fand, ist zu begrüßen. Verwaltungsorgane können insbesondere im Rahmen technischer Innovationen selten mit aktuellen Entwicklungen schritthalten… …sollten Experten in Branchenrunden „technische Anforderungen festlegen, die eindeutig bestimmen, welche Merkmale […], im Rahmen einer angemessenen… …welcher ausführliche Details beschrieben werden. Verantwortliche sollten im Rahmen der Informationspflicht ihre Zielgruppe definieren und ggf. die Sprache… …Abschluss der Übermittlung sind abzulehnen. Um das Risiko des Datendiebstahls jedoch zu senken und im Rahmen ihrer Corporate Digital Responsibility, sollten… …äußerst starken wettbewerbsrechtlichen Charakter, der über die informationelle Selbstbestimmung hinausgehen und den Rahmen des Datenschutzrechts sprengen… …verpflichtet, die Importfähigkeit im Rahmen der technischen Machbarkeit herzustellen. Der aufnehmende Anbieter wird in der Praxis oft großes Interesse am…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB)

  Stellung, Aufgaben und Pflichten
  

  Marcel Griesinger

  …Rahmen des Bundesgesetzes über das Öffentlichkeitsprinzip der Verwaltung (BGÖ) tätig. Der Amtssitz des EDÖB ist in Bern. 1 I. Aufgabenbereich Datenschutz… …Grundsätze des Datenschutzes nicht einhalten. Allerdings ist dieses Eingriffsrecht nicht umfassend, sodass beispielsweise im Rahmen von… …Bundesorgane. Allerdings ist der Bundesrat selbst von dieser Aufsicht ausgenommen. Im Rahmen der Wahrnehmung der Aufsicht klärt der Beauftragte von sich aus oder… …welchem Bereich gesetzgeberische Maßnahmen aus Sicht des EDÖB erforderlich sind bzw. wären. Darüber hinaus ist der EDÖB auch im Rahmen der Beratung privater… …Personen in Fragen des Datenschutzes tätig, vgl. Art. 28 DSG. Zudem wird der EDÖB im Rahmen von Abklärungen und Empfehlungen tätig, wenn… …werden. Dabei stehen dem EDÖB indes keine Zwangsmaßnahmen zur Verfügung. Im Rahmen seiner Tätigkeit hat sich der EDÖB an die allgemeinen… …Datenschutzgesetzgebung einen angemessenen Schutz gewährleistet. Im Rahmen der grenzüberschreitenden Bekanntgabe von Personendaten prüft der EDÖB die ihm nach Art. 6 Abs. 3… …erforderlich, dass im Rahmen der Meldung eine Beschreibung der wahrscheinlichen Folgen der Datenschutzverletzung stattfindet. Schließlich muss die Meldung eine…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  0Zapftis v2.0

  Repressive Staatstrojaner
  

  Prof. Dr. Frank Braun, Prof. Dr. Jan Dirk Roggenkamp

  …Braun und Prof. Dr. Jan Dirk Roggenkamp Prof. Dr. Frank Braun (Fachhochschule für ­öffentliche Verwaltung NRW) Im Rahmen eines denkwürdigen… …Verletzung des Kernbereichs immanent ist. Es ist ­technisch nicht möglich, eventuelle nicht kernbereichsrelevante Informationen im Rahmen eines Zugriffs… …Bereich für den Betroffen im Hinblick auf etwaige Stigmatisierungseffekte wesentlich grundrechtsbelastender als im Rahmen der Gefahrenabwehr. Schließlich… …geht vorliegend um die Gewinnung von Erkenntnissen zur Strafverfolgung. Anders als im Rahmen der ­Gefahrenabwehr ist regelmäßig kein besonderes…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Ausgeliefert

  Die Versteigerung von Verbrauchererfahrungen als Geschäftsmodell
  

  Heiko Dünkel

  …Werbedienstleisters Remintrex im Rahmen eines Gewinnspiels. Es geht damit aber auch um die Frage, ob der deutsche Gesetzgeber die entsprechende Richtlinie richtig…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Künstliche Intelligenz im Anwendungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Tina Gausling

  …Rahmen der Generierung künstlicher Intelligenz als auch bei deren Implementierung – aufgezeigt und Widersprüche möglichen Lösungsansätzen zugeführt werden… …beizubringen, wie man etwas tut. 15 Soll ein Programm etwa Tiere erkennen, werden im Rahmen dieses traditionellen Ansatzes visuelle Charakteristika dieser Tiere… …sowie entsprechende Muster auf Basis von Bildern identifiziert, um dann die Logik für jedes einzelne Tier zu programmieren. Stattdessen wird im Rahmen von… …. Künstliche Intelligenz im Anwendungsbereich der DSGVO Gausling PinG 02.19 63 eine Transformation der Dateneingabe durch das neuronale Netz. Im Rahmen dieser… …Datenausgabe sollte es sich daher im Idealfall um das im Rahmen der Dateneingabe noch verpixelte Tier handeln. ML zielt daher auf eine intelligente Verknüpfung… …Algorithmen analysiert, im Rahmen dessen die nachstehend ­dargestellten essentiellen Datenschutzgrundsätze ebenfalls zu beachten sind. Algorithmen werden im… …Rahmen der DSGVO u. a. im Zusammenhang mit den Informationspflichten des für die Datenverarbeitung Verantwortlichen relevant, die im Falle einer… …Rahmen von Big-Data-Analysen überhaupt personenbezogene Daten verarbeitet werden. Ausweislich Art. 4 Nr. 1 DSGVO handelt es sich bei personenbezogenen… …wiederhergestellt werden kann, die entweder getrennt aufbewahrt werden oder öffentlich zugänglich sind. 26 Wenn es sich demnach bei den im Rahmen des Machine Learning… …für die im Rahmen selbstlernender Algorithmen über mehrere Schichten verarbeiteten Daten sowie die im Rahmen der Ausgabeentscheidung erzeugten Daten. Ob…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …KG Berlin – Beschl. v. 23. 10. 2018, Az. 6 U 45/18 – Anspruch auf Überlassung eines Gutachtens als vertragliche Nebenpflicht Im Rahmen einer… …eine Kopie eines medizinischen Gutachtens verlangt, das zur Feststellung ihrer Leistungspflicht im Rahmen einer Prüfung zur Berufsunfähigkeitsrente… …eigenen Gesundheitszustandes und der Ergebnisse einer diesbezüglich eingeholten sachverständigen Einschätzung. Im Rahmen des nunmehr geltenden umfangreichen… …. Dabei blieb die Antragstellerin nunmehr auch in der zweiten Instanz ohne Erfolg. Die Richter maßen der anhängigen Hauptsacheklage im Rahmen der… …nach dem neuen Recht beachtenswert. Dies betrifft vor allem die Frage, ob und inwieweit Facebook im Rahmen von Custom Audience als Auftragsverarbeiter… …Datenverarbeitung erfolgen, die im Rahmen der bestimmungsgemäßen Nutzung des Dienstes Custom Audience erfolge. Die Definition der Kundenliste diene gerade keinem… …Bedeutung mehr und können daher hier unerwähnt bleiben. Soweit sich das Gericht mit der Interessenabwägung im Rahmen der Wahrnehmung berechtigter Interessen… …überwiegen. Zielgerichtete Werbung sei zwar ein berechtigtes Interesse, die Kunden müssten indes nicht damit rechnen, dass ihre im Rahmen eines Bestellvorgangs… …sachgerecht, dass die Antragstellerin „ihr Informationsziel auch auf andere Weise erreichen“ könne. Sie hätte schließlich im Rahmen des Bestellvorgangs auch… …Speicherfristen im Rahmen der Personalisierung von Werbeanzeigen nicht ausreichend transparent und leicht auffindbar sind. Die Verteilung der Informationen über…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Datenschutzrechtsverstöße als kartellrechtlicher Konditionenmissbrauch?

  Zugleich eine Besprechung der Entscheidung des Bundeskartellamts in Sachen Facebook vom 6. Februar 2019
  

  Martin Fokken

  …. v. 06. 02. 2019, B6-22/16, Rn. 522. gen des Datenschutzrechts im Rahmen der Missbrauchskontrolle Berücksichtigung finden können, soll im Mittelpunkt… …kartellrechtlicher Interessenabwägung missbräuchlich. Das Recht, die Verwendung von Datenverarbeitungskonditionen auch im Rahmen von § 19 Abs. 1 GWB zu prüfen, leitet… …Ansicht, dass die inzidente Prüfung von Datenschutzrecht im Rahmen des § 19 Abs. 1 GWB nicht durch die DSGVO gesperrt ist. 16 Die Generalklausel des § 19… …Rahmen des Regelbeispiels des § 19 Abs. 2 Nr. 2 GWB infrage. Die Regelbeispiele des § 19 Abs. 2 GWB seien nicht abschließend. Ein Konditionenmissbrauch… …könne auch im Rahmen der Generalklausel des § 19 Abs. 1 GWB festgestellt werden. 17 Der Missbrauch im Rahmen der Generalklausel wird in diesem Fall nicht… …im Rahmen der heranzuziehenden Generalklausel geschehen. 18 Da es sich bei den Tatbeständen des Art. 19 Abs. 2 GWB lediglich um Regelbeispiele des… …Zusammenhang zwischen Missbrauchshandlung und der marktbeherrschenden Stellung. 19 Die Prüfung nach dem Vergleichsmarktkonzept im Rahmen des § 19 Abs. 2 Nr. 2… …aber, wie diese Kausalität im Rahmen der Generalklausel des § 19 Abs. 1 GWB bestimmt werden soll, da der Wortlaut der Vorschrift ein spezifisches… …datenschutzrechtlichen Rechtmäßigkeit im Rahmen des § 19 Abs. 1 GWB über den Umweg der Berücksichtigung der Unwirksamkeit der datenschutzrecht­ 18 BGH, Urt. v. 07. 06… …, 100. Wenn aber der Zweck, Ungleichgewichte in der Macht der Marktteilnehmer auszugleichen, im Rahmen des Art. 6 Abs. 1 ­DSGVO lediglich einer unter…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Datenspende als gesetzlicher Zulässigkeitstatbestand mit Zustimmungsvorbehalt

  Erste Überlegungen zur Konzeption einer gesetzlichen Regelung zur Freigabe von Gesundheitsdaten für Zwecke der medizinischen Forschung
  

  Florian Sackmann

  …unionsrechtlichen (dazu 1.) und verfassungsrechtlichen Rahmen (dazu 2.) halten und insbesondere auch die Rechte Dritter wahren (dazu 3.). 1. Unionsrechtlicher Rahmen… …Normen mit der Folge einer weiter steigenden Rechtsunsicherheit. 2. Verfassungsrechtlicher Rahmen Das Grundgesetz stellt nach der Rechtsprechung des… …zwar angenommen werden, dass letztlich die Vorgaben der Einwilligung unterlaufen werden, wenn die Anforderungen an die Zustimmung im Rahmen des… …im Rahmen der konkurrierenden Gesetzgebung zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung. Die Förderung der wissenschaftlichen Forschung umfasst die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Daten als Gegenleistung

  Anne Riechert

  …Rahmen der Verhandlungen zur ePrivacy-Verordnung diskutiert wird, 1 aber die monetären Interessen stehen dabei nicht im Fokus. Gemäß der Ausführungen von v… …Spechts ­Meinung sinnvoll, die Einwilligung als Gegenleistung im Rahmen eines Vertrages zu erlauben. Dies ist ein Vorschlag, der nun in Art. 3 der… …unterschiedliche Sachverhalte. Daher wurde bereits in der Vergangenheit ein neuer gesetzlicher Rahmen für Daten gefordert, der auch Verbraucherschutzvorschriften… …Wirkung ex-nunc ­enden, sofern die Leistung des Datenverarbeiters im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses erbracht wird. 19 Sie führt weiterhin aus, dass… …Er merkt aus ökonomischer Sicht an, dass dies im Rahmen des vernetzten Fahrens Probleme verursachen kann, da andere Dienste ebenso Zugang zu diesen… …Interaktion mit anderen usw. beobachten.“). 35 S. das Kopplungsverbot, aber gleichzeitig auch die angestrebte Aufhebung im Rahmen von werbefinanzierten Diensten… …Formulierung wurde im aktuellen Text zwar nicht übernommen. Mit Blick auf die Diskussionen, die der Begriff des „Bereitstellens“ im Rahmen von Art. 20 DSGVO…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Pseudonyme Datenverarbeitung, Transparenz und Betroffenenrechte

  Ein Good Practice Ansatz
  

  Sebastian Schulz

  …oder einer Übermittlung von Pseudonymen im Rahmen einer zweckändernden Weiterverarbeitung gemäß Art. 13 Abs. 3 bzw. Art. 14 Abs. 4 DSGVO stellen sich… …zu geben, im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben z. B. gegen die Übermittlung sie betreffender pseudonymisierter Datensätze vorzugehen, sollten die… …der Anwendungsbereich des Datenschutzrechts eröffnet ist, sollte im Rahmen der Erfüllung von antragsabhängigen Betroffenenrechten, die mit den aktiv zu… …. bei einer nachteiligen Neu-Eingruppierung im Rahmen von Auswahlprozessen). Sind solche Folgen denkbar, hat der Verantwortliche, nicht der die…

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