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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Das Recht auf Kopie – mit Sinn und Verstand

  Wie weit reicht das Recht auf Erhalt einer Kopie von personenbezogenen Daten?
  

  Katharina Arend, Christine Möhrke-Sobolewski

  …Das Recht auf Kopie – mit Sinn und Verstand – Möhrke-Sobolewski /Arend PinG 06.19 245 PRIVACY TOPICS Das Recht auf Kopie – mit Sinn und Verstand… …Auffassung ­wieder. Wie weit reicht das Recht auf Erhalt einer Kopie von personenbezogenen Daten? Katharina Arend und Christine Möhrke-Sobolewski Art. 15 Abs… …­großes Rätsel gestellt. Was gibt diese Norm den Verantwortlichen auf? Ist sie eine Ergänzung zu Art. 15 Abs. 1 DSGVO und soll sie lediglich das dort… …geregelte Auskunftsrecht konkretisieren? Oder soll Absatz 3 ein eigenes neues Recht begründen, das es vor Geltung der DSGVO noch gar nicht gab? Soll es… …, Sitzungsprotokolle etc. in die Kopie der Auskunft. Das Auskunftsrecht würde damit zu einem umfassenden Recht auf Akteneinsicht mutieren. Soll aber das Recht auf Kopie… …gefragt, welcher Aufwand ist für sie zumutbar, um die zu beauskunftenden Informationen zusammenzustellen? Um zu klären, was das Auskunftsrecht unter der… …DSGVO alles umfassen bzw. gerade nicht umfassen soll, bedarf es letztlich ge­ 246 PinG 06.19 Möhrke-Sobolewski /Arend Das Recht auf Kopie – mit Sinn und… …Verstand – richtlicher Entscheidungen. Das LAG Baden-Württemberg 1 hat den Anfang gemacht und dem Kläger einen umfassenden Anspruch auf Herausgabe von Kopien… …seiner Verhaltens- und Leistungsdaten zugesprochen. Das LG Köln 2 hat kurz danach ein Urteil gefällt, das in eine andere Richtung weist, indem es… …Betroffene den Umfang und Inhalt der gespeicherten personenbezogenen Daten beurteilen kann. Hierfür sieht es das LG Köln nicht für erforderlich an, dass…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2019

  Das Wettbewerbsregister beim Bundeskartellamt

  Die bundesweite schwarze Liste, auf der kein Unternehmen landen will
  

  Dr. Yvonne Conzelmann

  …Bundeskartellamt | Wettbewerbsregister | Korruptionsregister | Selbstreinigung ZRFC 1/19 33 Das Wettbewerbsregister beim Bundeskartellamt Die… …bundesweite schwarze Liste, auf der kein Unternehmen landen will Dr. Yvonne Conzelmann* Das eingeführte Wettbewerbsregister beim Bundeskartellamt, welches auch… …Rücksicht auf die Einhaltung von Compliance genommen wird. Letztlich will kein Unternehmen auf dieser schwarzen Liste mit Namen verewigt werden. Das… …Bundeskartellamt in Bonn wird das Register in Form einer elektronischen Datenbank führen. Eine Vielzahl von Unternehmen werden von dem Wettbewerbsregister betroffen… …verbunden sind, und es wird kurz dargelegt, wer überhaupt Einblick in das Register nehmen kann. Aufgrund des bestehenden Schutzinteresses der jeweiligen… …Unternehmen kann es nicht angehen, dass jedermann das Register einsehen kann. 2 Historie und Zielsetzung Auf Länderebene gab es derartige Gesetze und auf deren… …geleistet werden. 2 Das Ziel war es gerade auch, es den Vergabestellen einfacher zu machen, nicht regelkonform agierende Unternehmen leichter zu… …getreten sind. Der Bundestag hat am 01. Juni 2017 das Gesetz zur Einführung eines Wettbewerbsregisters beschlossen und der Bundesrat hat dieses Gesetz am 07… …Compliance, 2017, 71001. 2 Pfannkuch, B., ZfBR, 2018, S. 342. ZRFC 1/19 34 Legal Das Ziel des Wettbewerbsregistergesetz ist es, den öffentlichen Wettbewerb zu… …schützen und mehr Transparenz zu schaffen, um Rechtsverstößen vorzubeugen. Das Ziel des Wettbewerbsregistergesetz (kurz: WRegG) ist es letztlich, den…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2019

  Kartellrechtliche Durchsuchungen durch die Europäische Kommission und das Bundeskartellamt

  Aktuelle rechtliche Entwicklungen bei Dawn Raids
  

  Peter Giese

  …­Durchsuchungen durch die ­Europäische Kommission und das ­Bundeskartellamt Aktuelle rechtliche Entwicklungen bei Dawn Raids Peter Giese* Peter Giese… …wegen der besonderen Bedeutung von sogenannten Dawn Raids, also unangekündigten Durchsuchungen, hat das Europäische Parlament jüngst eine… …grundsätzlich nicht zwischen Großkonzern und Hidden Champion. 2 Jedes Unternehmen, das gegen das Kartellrecht verstößt, kann grundsätzlich Ziel einer Durchsuchung… …54 Abs. 1 Satz 2 GWB, § 81 Abs. 4 Satz 1, 2, 5 GWB, § 47 Abs. 1 OWiG für das deutsche Kartellrecht; für das Europäische Kartellrecht vgl. Art. 7 Abs. 1… …Satz 1, Art. 18 ff. VO (EG) Nr. 01/2003; Raum, R. in: Langen, H.-J./Bunte, E., Kartellrecht – Band 1, § 81 Rn. 68. 4 Vgl. insb. für das deutsche… …(„Bagatellbekanntmachung“). 5 Vgl. Tz. 13 ff. der Bagatellbekanntmachung. Kartellrechtliche ­Durchsuchungen durch die ­EU-Kommission und das ­Bundeskartellamt ZRFC 3/19 123 2… …Der Dursuchungsbeschluss beziehungsweise die Nachprüfungsentscheidung Grundlage von kartellrechtlichen Durchsuchungen durch das Bundeskartellamt ist… …Abs. 4 GWB möglich. Hierbei handelt es sich jedoch um eine eher theoretische Möglichkeit, da das Bundeskartellamt in der Praxis stets einen… …inhaltlich einem richterlichen Durchsuchungsbeschluss ähnelt, selbst. Nur in dem seltenen Fall, dass sich das zu durchsuchende Unternehmen gegen die… …Nachprüfungsentscheidung enthalten Angaben zu dem Zweck und dem Umfang der Durchsuchungsmaßnahme. Damit definieren sie maßgeblich das Ausmaß der Durchsuchung und –…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2019

  Das GeschGeh-Compliance-Management-System

  Ein CMS zur erfolgreichen Verwertung eigener und zum Schutz vor Inanspruchnahme aus fremden Geschäftsgeheimnissen (GeschGehs)
  

  Dr. Christian Schefold

  …Geschäftsgeheimnis | Know-how | Daten | CMS | Geschäftschancen | Risikoprävention ZRFC 4/19 171 Das GeschGeh-Compliance- Management-System Ein CMS… …zur erfolgreichen Verwertung eigener und zum Schutz vor Inanspruchnahme aus fremden Geschäftsgeheimnissen (GeschGehs) Dr. Christian Schefold* Das neue… …Darlegung der Informationen und ihres Schutzgehaltes selbst scheiterte, gibt nun das GeschGehG Unternehmen Anhaltspunkte, um den Schutz von… …Geschäftsgeheimnissen aktiv zu gestalten. Das neue Gesetz setzt implizit die Compliance-Entwicklungen der letzten Jahre bis hin zur EU Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)… …Schutzdauer eines Patents in der Regel 20 Jahre nach Anmeldung. Bei Gebrauchsmustern ist die Dauer des Ausschließlichkeitsschutzes deutlich kürzer. Da das… …starten. Nach Ablauf der Schutzfrist ist das Wissen dann frei verwendbar. Wenn es nun gelingt, Know-how für ein Unternehmen zu erhalten und durch… …grundsätzlich nicht von Unbefugten genutzt werden (§ 4 GeschGehG). 1 Ohne Mitwirkung des Inhabers dürfen diese weder erlangt, genutzt oder weiter offengelegt, das… …Geschäftsgeheimnis-Compliance; hier ganz traditionell als Risikoabwehr und nicht – wie noch auszuführen wird – um Geschäftschancen für das Unternehmen zu eröffnen. Gegen… …Verteidigungsrechte gibt es nun das besondere Zivilverfahren für Geschäftsgeheimnisstreitsachen (§§ 15 ff. GeschGehG). Bisher beschränkte sich der Nutzen in der Regel… …Grundlage mit einem verbesserten Instrumentarium zur Handhabung von Geschäftsgeheimnissen und auch wirksamerer Rechtsverteidigung das eigene Know-how auch…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2019

  Das Verhältnis von interner Untersuchung und (Unternehmens-)Verteidigung

  Eine konstruktiv-kritische Bestandsaufnahme
  

  Rechtsanwälte Dr. med. Mathias Priewer, Dr. Lukas Ritzenhoff

  …Das Verhältnis von interner Untersuchung und (Unternehmens-)Verteidigung Eine konstruktiv-kritische Bestandsaufnahme I. Der missglückte Auftrag Die… …Veröffentlichung des Referentenentwurfs für ein Gesetz zur Bekämpfung der Unternehmenskriminalität, in dessen Mittelpunkt das Verbandssanktionengesetz (RefE-VerSanG)… …. Als Arbeitsprodukt wird von ihm ein Gesamtkonzept erwartet, das international anschlussfähig ist und von dem auch in praxi die angestrebte Anreizwirkung… …für Unternehmen ausgeht. Angesichts dieser kaum lösbaren Aufgabe wird nachvollziehbar, dass das ursprüngliche Ziel, interne Untersuchungen in einem… …weiterer Anspruch an das Verbandssanktionengesetz soll wegen seiner Bedeutsamkeit bereits an dieser Stelle erwähnt werden: Auch die unterschiedlichen… …erforderlichen Vertrauensvorschuss bei Verfolgungsbehörden begründen und die ernsthafte Selbstreinigung durch das Unternehmen sowie einen nachhaltigen Kulturwandel… …interne Untersuchungen eingreifen und etwa Ergebnisse fälschen oder Informationen zurückhalten könnten. Betroffen ist eine Berufsgruppe, der das… …zulässigen Verteidigungsverhaltens. 4 Überschießend dazu verbietet § 43a Abs. 3 BRAO auf berufsrechtlicher Ebene das bewusste Verbreiten von Unwahrheiten und… …Das Bundesverfassungsgericht hat mehrfach festgestellt, dass der besondere Schutz von Berufsgeheimnisträgern bei der Anordnung der Durchsuchung einer… …Rechtsanwaltskanzlei die besonders sorgfältige Prüfung der Eingriffsvoraussetzungen gebietet, bei der auch das Ausmaß der mittelbaren Beeinträchtigung der beruflichen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2019

  Bilfinger beendet das Monitoringverfahren

  Kurzinterview mit Olaf Schneider, Chief Compliance Officer der Bilfinger SE
  

  Olaf Schneider

  …ZRFC 1/19 30 Deferred Prosecution Agreement | Monitor | Integritätskultur Bilfinger beendet das Monitoringverfahren Kurzinterview mit Olaf Schneider… …Auswirkungen auf das Compliance-System und die Praxis unter dem Monitor-Regime. Im Dezember verkündete der Monitor, dass er jetzt zufrieden ist mit dem… …Bilfinger durch das US-Justizministerium für zwei weitere Jahre verlängert. ZRFC- Chefredakteur Stefan Behringer befragte Olaf Schneider nach den neuesten… …Entwicklungen und wie es zu der positiven Entscheidung durch den Monitor kam. Herr Schneider, in Heft 1/2018 haben Sie über den Überwachungsprozess durch das… …Entscheidung gegeben? Wir haben all das geliefert, wozu wir uns im DPA verpflichtet und was wir mit dem Monitor vereinbart hatten. Wir verfügen heute über ein… …Monitor hat all dies sehr detailliert überwacht und unser Compliance-System zertifiziert. Ausschlaggebend war letztendlich aber auch das Vertrauen des… …amerikanischen Justizministeriums in die handelnden Akteure bei Bilfinger. Im Rückblick, was hat das Monitoringverfahren Bilfinger an Nutzen gebracht? Wir sind… …vielfältige Art und Weise verankert. Und das kommt unseren Stakeholdern zugute, Kunden genauso wie Mitarbeitern und Aktionären. Welchen Ratschlag geben Sie… …Unternehmen, die sich einem Monitoringverfahren unterziehen müssen? Aus unserer Erfahrung heraus sind drei Dinge ausschlaggebend. Erstens: Der Vorstand muss das… …Unterstützung gehören auch die entsprechenden Ressourcen, also Budget, Personal und Zeit. Bei Bilfinger zum Beispiel hat das Topmanagement in den vergangenen…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2019

  Das neue Unternehmensstrafrecht – Geld und Unterwerfung

  Rechtsanwalt Dr. Christian Schmitz

  …WiJ Ausgabe 4.2019 Aufsätze und Kurzbeiträge 154 Aufsätze und Kurzbeiträge Unternehmensstrafrecht Rechtsanwalt Dr. Christian Schmitz, Köln Das neue… …seit Jahren erwartete Referentenentwurf für ein neues Verbandssanktionengesetz (Stand: 15.8.2019). Ausweislich der Presseberichterstattung sorgt sich das… …verständnisleitende Hinweise. An manch wichtiger Stelle bleibt dabei offen, ob das ausweislich der Begründung des Entwurfs beabsichtigte Ergebnis auch wirklich so aus… …Referentenentwurfs Kernpunkt des Artikelgesetzes mit Änderungen in 22 weiteren Rechtsgebieten ist das Ver- SanG – das Gesetz zur Sanktionierung von verbandsbezogenen… …. Daran soll sich auch in Zukunft nichts ändern. Neu vorgesehen wird nun, dass Strafe nicht allein die handelnden Personen, sondern gleichzeitig auch das… …sonstige Angestellte des Unternehmens gegen strafbewehrte Pflichten, die das Unternehmen betreffen, verstoßen haben (unten 1.b). 1. Umfassender… …Verbände auf im Ausland begangene Straftaten, auf die das deutsche Strafrecht (hinsichtlich der handelnden Personen) gar nicht anwendbar ist; angeknüpft wird… …geht es allein darum, neben den verantwortlich handelnden Personen auch den Verband bzw. das Unternehmen belangen zu können. Sofern die Straftat einer… …. Regelmäßig soll für die Bestrafung des Verbandes aber auch das Fehlverhalten irgendeines anderen (bei Wahrnehmung der Angelegenheiten des Verbandes) genügen… …erst in der Rückschau erkannten Fehler quasi zur strafbewehrten gesetzlichen Pflicht, da allein objektiv zu prüfen ist, ob sich das Fehlverhalten durch…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2019

  Das PIA-Tool der CNIL im aufsichtsbehördlichen Praxistest

  Bürokratie oder praktikabler Ansatz?
  

  Kirsten Bock, Susan Gonscherowski, Eva Schlehahn

  …138 PinG 03.19 Bock / Gonscherowski / Schlehahn Das PIA-Tool der CNIL im aufsichtsbehördlichen Praxistest Kirsten Bock arbeitet seit vielen Jahren… …Forschungsprojekte in datenschutzrechtlichen Fragen. Das PIA-Tool der CNIL im aufsichtsbehördlichen ­Praxistest 1 Bürokratie oder praktikabler Ansatz? Kirsten Bock… …viele Verantwortliche vor Herausforderungen. Sie gilt als zeitaufwendig und bürokratisch. Wir haben das online in deutscher Sprache verfügbare PIA-Tool… …wahrgenommen. 3 Umso mehr gilt es, das Verfahren für Organisationen so sinnvoll auszugestalten, dass es sowohl praxisrelevante als auch nach… …aufsichtsbehördlichen Maßgaben belastbare Ergebnisse liefert. Inwieweit sich das Datenschutzniveau nach Durchführung einer DSFA tatsächlich verbessern lässt, bleibt… …Anforderungen des Art. 35 DSGVO entsprechen. Hier stehen unterschiedliche Verfahren bspw. der englischen 4 und französischen 5 Aufsicht wie auch das von den… …DSFA-Konzept inzwischen in verschiedenen Sprachen sowohl als online- als auch als offline-gestütztes Tool an. Wir haben das deutschsprachige PIA-Tool der CNIL… …https://www.cnil.fr/en/open-source-pia-software-helps-carry-out-data-protectionimpact-assesment. Das PIA-Tool der CNIL im aufsichtsbehördlichen Praxistest Bock / Gonscherowski / Schlehahn PinG 03.19 139 I. Allgemeine Anforderungen an eine DSFA… …. Nicht zuletzt sollte die DSFA eine Evaluation der Durchführung derselben als eigenständiges Verfahren vorsehen, welches in das von der Organisation nach… …Verarbeitung (durch Verkettungen) entstehen können. Das bekannteste Beispiel ist das sog. Fingerprinting. 10 Maßgeblich ist hierbei, dass bei der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2019

  Das Corporate-Governance-Monitoring der Ersten Fußballbundesliga 2017/2018

  Eine Analyse des Gesamtstands und einzelner Kriterienbereiche
  

  Dr. Alexander Juschus, Ralf Leister, Prof. Dr. Stefan Prigge

  …Management • ZCG 6/19 • 251 Das Corporate-Governance- Monitoring der Ersten Fußballbundesliga 2017/2018 Eine Analyse des Gesamtstands und einzelner… …Zeitablauf möglich. Der Bundesligaschnitt liegt 2017/2018 bei 66 %. Das ist zwar eine Verbesserung um vier Prozentpunkte, aber auch Indiz für einen größeren… …Corporate Governance wie folgt definieren: „Gegenstand der Corporate Gover- nance ist das Geflecht der Beziehungen zwischen der Geschäftsführung eines… …profitieren, so z. B. auch Handelskammern, öffentlich-rechtliche Rundfunksender, NGOs oder Sportverbände wie DFL, DFB, FIFA oder das IOC. Tatsächlich ist die… …Stakeholder schwieriger zu ermitteln. Entsprechend herausfordernder ist es, aus deren diversen und möglicherweise konkurrierenden Interessen das… …die Qualität der Corporate Governance in dieser boomenden Branche erhalten. Zugleich können die Clubs das Ergebnis als Benchmark verwenden und… …und Trends ablesbar. Mittelfristig eröffnet das die Möglichkeit, daraus eine regelmäßig durchgeführte Erhebung zu machen, die, ähnlich wie die… …Score (FoMa Q-Score) eingesetzt 12 . Der Artikel ist wie folgt gegliedert: Der zweite Abschnitt stellt das Beurteilungsschema vor und erläutert, welche… …Veränderungen es im Vergleich zu 2015/2016 gegeben hat. Abschn. 3 beschreibt die Datenerhebung. Abschn. 4 ist das Zentrum des Artikels und zeigt und interpretiert… …der niedrigsten Erfüllungsquote. Das fünfte Kapitel schließt den Aufsatz mit einer kurzen Zusammenfassung sowie einem Ausblick ab. 5 Vgl. Diskussionen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2019

  Das Unternehmensstrafrecht kommt …

  Auswirkungen für die Interne Revision?!
  

  Marc Deffland, Rebecca Schönheit, Joscha Matthias Deckena, Tim Hochmuth

  …REGELN Unternehmensstrafrecht MARC DEFFLAND · REBECCA SCHÖNHEIT · JOSCHA MATTHIAS DECKENA · TIM HOCHMUTH Das Unternehmensstrafrecht kommt …… …Unternehmensstrafrechts geben wird. Erste Entwürfe hierzu werden bereits intensiv diskutiert, das Justizministerium will einen Gesetzesentwurf hierzu zeitnah vorlegen. 1… …für unterlassenes Handeln. Ein Unterlassen wird grundsätzlich dann strafrechtlich relevant, wenn den Unterlassenden eine Garantenpflicht trifft. Das ist… …, weil er vom Handel mit Betäubungsmitteln im Ladengeschäft durch einen Angestellten wusste, dies jedoch nicht verhinderte. Das Urteil wurde vom BGH… …Mitarbeiter einhergeht. 5 1.2 Bußgeld nach Ordnungswidrigkeitenrecht Kann eine Verurteilung nach den Regeln des StGB nicht erfolgen, greift häufig nur noch das… …OWiG. 6 Hiernach können sowohl natürliche Personen, als auch das Unternehmen selbst mit einem Bußgeld belegt werden. 1.3 Haftung natürlicher Personen Vor… …allem relevant ist die Haftung natürlicher Personen (soweit diesen die Erfüllung unternehmerischer Pflichten obliegt, im Wesentlichen sind das Vorstände… …ausgelegt wird das Merkmal der Garantenstellung hingegen im Zivilrecht, vgl. BGH, Urt. v. 10.07.2012 − VI ZR 341/10, NJW 2012, 3439. 6 Daneben bestehen ggf… …deren Verletzung mit Strafe oder Geldbuße bedroht ist. 1.4 Haftung des Unternehmens Da auch das OWiG nicht dem Problem entgehen kann, dass eine… …Unternehmensstrafrecht schleicht sich die Sanktionierung von Unternehmen quasi durch die Hintertür ein: Das europarechtlich beeinflusste Kartellordnungswidrigkeiten- oder…

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