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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Anmerkungen zu den Thesen von Waldman

  Jochen Schneider

  …Datenschutz muss sich auf Fragen der strukturellen Macht und der Diskriminierung konzentrieren.“ (PinG 01/22, 1–4) deutet schon auf das Problem: Daten, und… …nehmen, ohne etwas auszuholen. Das liegt nicht daran, dass die DSGVO für die von Waldman ­angesprochenen Probleme gute Lösungen hätte, jedenfalls was ihre… …Erlaubnissen, darunter Einwilligung, Zweckbindung usw., und insofern das Verständnis von Art. 5 und 6 DSGVO in Verbindung mit Art. 8 der GR-Charta betrifft. Art… …. 22 DSGVO z. B. behandelt das für die Waldman-Thesen relevante Thema der Profilbildung sehr restriktiv, nämlich nur um Kontext „Automatisierter… …Entscheidungen im Einzelfall einschließlich Profiling“. Das RA Prof. Dr. Jürgen Schneider Rechtsanwalt in München mit Schwerpunkten IT-Recht und Datenschutz 62… …, die automatisierte Entscheidung einschließlich Profiling ist andererseits weitgehend erlaubt (Art. 22 Abs. 2 ­DSGVO). Das generelle, noch… …Datenschutzregelung, auch etwa Diskriminierung (generell, nicht nur im Arbeitsrecht (AGG)). Das wäre aber fatal, weil durch die Systematik der DSGVO, auf… …, das zur Folge hat, dass betroffene Personen auf der Grundlage von besonderen Kategorien personenbezogener Daten diskriminiert werden, ist verboten… …Arabien). Das erhöht bei interna­tionalem Handel den Schutz und die Rechtssicherheit. Richtig ist auch, dass viele Anbieter, darunter naturgemäß die… …Bußgelder in beträchtlicher Höhe verhängen. Die drohenden Bußgelder und das Haftungsrisiko i. V. m. mit dem Reputationsschaden beschäftigen auch inzwischen…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2022

  Zu den Straftatbeständen der (gänzlich) unterlassenen Aufstellung der Bilanz (§§ 283 Abs. 1 Nr. 7 Buchst. b, 283b Abs. 1 Nr. 3 Buchst. b StGB) und deren häufiger Überdehnung contra legem durch die Strafverfolgungsbehörden

  Rechtsanwalt Dr. Ulrich Leimenstoll, Ref. iur. Katja Ruers

  …zurück – wobei auffallend häufig das Erfordernis eines (Gefahr-)Zusammenhangs zwischen der Tathandlung und der objektiven Bedingung der Strafbarkeit im… …der Begriff der Bilanz mit dem Jahresabschluss gleichgesetzt – obgleich das Handelsrecht insoweit klar differenziert und die genannten Straftatbestände… …ausdrücklich an das Handelsrecht angelehnt sind. Durch diese weite Auslegung wird nicht nur die Strafbarkeit (unzulässig) ausgeweitet, sondern zugleich die… …Verteidigung nicht selten gänzlich unsubstantiierte Vorwürfe nicht nur zur Anklage gebracht, sondern überstehen häufig auch das Zwischenverfahren (und gipfeln… …Lesbarkeit das generische Maskulinum verwendet. Alle personenbezogenen Bezeichnungen und Begriffe gelten im Sinne der Gleichbehandlung grundsätzlich für alle… …stärker werden hier die Grenzen verschwimmen. Geschütztes Rechtsgut der Insolvenzstraftatbestände ist nach allgemeiner Auffassung das Interesse der… …erforderlich; vielmehr soll das Vorhandensein eines einzelnen Gläubigers genügen. 19 Umstritten ist, ob weitere, darüber hinausgehende Schutzzwecke bestehen. 20… …Überschuldung oder bei drohender oder eingetretener Zahlungsunfähigkeit entgegen dem Handelsrecht es unterlässt, die Bilanz seines Vermögens (oder das Inventar)… …1987, 1342, 1343. 25 Das Inventar ist gemäß § 240 Abs. 1 und Abs. 2 S. 1 HGB wie die Bilanz zu Beginn eines Handelsgewerbes und am Ende eines… …. Das Inventar dient der betriebsinternen Information sowie der Vorbereitung der Bilanz (vgl. BT-Drs. 7/3441, S. 36), deren notwendige Grundlage es ist…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2022

  Beginnt die Löschung der Dokumentation von Whistleblower-Hinweisen am 17. Dezember 2023?

  Dokumentation und Datenschutz bei Hinweisgebersystemen
  

  Dr. Christian Schefold

  …Whistleblower-Hinweisen am 17. Dezember 2023? Dokumentation und Datenschutz bei Hinweisgebersystemen Dr. Christian Schefold* Dr. Christian Schefold Auch wenn das… …(EU) 2019/1937 vom 23. Oktober 2019 „zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden“ (im Folgenden Whistleblowing-Richtlinie). Ein… …Abs. 1 Buchst. b) DS-GVO vor. Soweit das Hinweisgeberschutzgesetz noch nicht erlassen wurde, ist eine Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen… …Rechtsansprüchen (siehe Art. 17 Abs. 3 Buchst. e) DS-GVO), das insbesondere Löschungen von Daten entgegensteht. Diesem Interesse werden kaum legitime Interesse… …. Löschungsansprüche von Kontrahenten mit dem Ziel, die Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen zu verhindern, würden gegen das Rechtsstaatsgebot… …Betroffenen oder Zeugen vorliegen. 5 Zulässige Aufbewahrungszeiten Das Datenschutzrecht postuliert keine Auf bewahrungspflichten und Auf bewahrungszeiten. Die… …. 5 J. *nach Inkrafttreten des E-HinSchG Abbildung 1: Mögliche Aufbewahrungspflichten Wieso ist hier plötzlich das Verjährungsrecht relevant? Hinweise… …Unternehmenstätigkeit abhängig. personenbezogener Daten vor. Diese gelten ebenfalls in Bezug auf ein Hinweisgebersystem. Zum einen ist das Hinweisgebersystem im… …werden. Auf bewahrungspflichten der für das jeweilige Unternehmen aber auch den Gegenstand eines Hinweises anwendbaren Spezialgesetze (etwa das KWG für… …Finanzinstitute oder das ZAG für Zahlungsinstitute oder das GwG bei Hinweisen zu möglicher Geldwäsche) sind zu prüfen und aufzunehmen. Im Rahmen der Folgemaßnahmen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  Datenschutz-Audit jetzt!

  Dr. Michael M. Pachinger

  …überprüfen. Ein Datenschutz-Audit ist das Gebot der Stunde, um der Rechenschaftspflicht nachzukommen („Accountability“) und mögliche Geldbußen und Haftungen zu… …Prozess – IT“, 1 das als Praxisleitfaden kürzlich auch speziell zum deutschen Recht veröffentlicht wurde. I. Einführung und Ausgangslage 1 1… …Können diese Nachweise nicht erbrachten werden, droht das Haftungsund Sanktionsregime der DSGVO; demgegenüber kann die Einhaltung genehmigter… …Datenschutz- Audits, das die Unternehmensbereiche Recht, Organisation, Prozess und IT umfasst, grob skizziert werden. II. Kontrollset als Basis für ein… …sich um (mögliche) konkrete Aufgaben für das Unternehmen. Die Kontrollen wurden den einzelnen Kontrollbereichen zugeordnet, wodurch eine… …bereichsorientierte Aufteilung der Datenschutzanforderungen möglich ist. Die Beschreibung des jeweiligen Zieles der Kontrolle beinhaltet Aufgaben für das Unternehmen… …unbedingt notwendig ist, wird das Ziel mit „sollte“ formuliert. Zu den einzelnen Bestandteilen einer Kontrolle (Benennung/Beschreibung; ­Referenz; Kontrollart… …. 37 BDSG § 38 Abs. 1 Ziel: Kontrollart: Einmalig/­ Regelmäßig Querverweis: ORG.01 Das BDSG sieht in § 38 Abs. 1 BDSG zusätzlich zur DSGVO erweiterte… …. Speicherfristen für personenbezogene Daten sollen auf das unbedingt erforderliche Mindestmaß beschränkt bleiben. Eine Festlegung und generelle Regelung, wie lange… …Referenz: DSGVO Art. 17 und Art. 18 BDSG § 35 Ziel: Anlassbezogen Querverweis: PROZESS.19/PROZESS.26 RECHT.09-RECHT.10 § 35 BDSG schränkt das Recht des…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2022

  Compliance und Integrity als Führungsaufgabe

  Blueprint für ein Responsible Leadership Development Program
  

  Dr. Christine Butscher, Prof. Dr. Stephan Grüninger, Quirin Kissmehl

  …Der Beitrag stellt den ersten Baustein eines am Konstanz Institut für Corporate Governance angesiedelten Forschungsprojekts vor, das darauf abzielt… …nennen sind hier beispielhaft der Richtlinienvorschlag der EU-Kommission zur Due-Diligence- Prüfung der Nachhaltigkeit von Unternehmen, 1 das deutsche… …Kooperationsbeziehungen gehen Hand in Hand. Unternehmen sind auf das Vertrauen ihrer Stakeholder angewiesen, um nachhaltig erfolgreich agieren zu können. Ist dieses… …bau einer Reputation für Vertrauenswürdigkeit investieren, um das Vertrauen ihrer Stakeholder und damit die Legitimität ihrer Geschäftstätigkeit zu… …zahlen ein auf die nachhaltige Sicherung der Geschäftstätigkeit (Licence to Operate and Grow). Compliance ist dabei das Rückgrat dieser… …account and ensure that the culture, norms and practices in the organization align with the organization’s purpose and values.“ 9 Das führe schließlich dazu… …integrativer Bestandteil der Unternehmenskultur geprägt sei, die unter anderem durch das integre, verantwortungsvolle und werteorientierte Verhalten der… …verantwortungsvolles und integres Handeln und Entscheiden Vorbild werden für das Handeln und Entscheiden ihrer Mitarbeiter. Das im Folgenden vorgestellte Responsible… …beschreibt Responsible Leadership im Sinne einer verantwortungsvollen, werteorientierten (Unternehmens-)Führung ein neues Führungsverständnis, das sich aus der… …. Viele Entscheidungssituationen erfordern zudem die Berücksichtigung so genannter weicher Faktoren und das Denken 12 IDW EPS 980 n. F., Entwurf einer…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Datenschutzkonformer Online-Handel (nur) mittels Gastzugang (?)

  Prof. Dr. Felix Buchmann, Susanne Krell

  …. Prof. Dr. Felix Buchmann und Susanne Krell Die Datenschutzkonferenz (DSK), das Gremium der unabhängigen deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes… …Daten ein Kundenkonto anlegen, in dem neben Namen, Kontaktdaten und Adresse z. B. auch das bevorzugte Zahlungsmittel abgespeichert wird; beim nächsten… …. eine Sendungsverfolgung oder einen Überblick über die Bestellhistorie an. Das ist für die Beteiligten praktisch, aber nicht notwendig. Die Feststellung… …der Datenschutzkonferenz der deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK), dass das fortlaufende Kundenkonto im Online-Handel… …das Koppelungsverbot aus Art. 7 Abs. 4 DSGVO. 1 Beschluss der DSK vom 24. 03. 2022: „Hinweise der DSK – Datenschutzkonformer Online-Handel mittels… …Datenminimierung, so dass es zwingend erforderlich sei, jedem Kunden einen Gastzugang anzubieten. Diese Position wäre dann richtig, wenn das Anlegen eines… …. 1 b) DSGVO) und das berechtigte Interesse (Art. 6 Abs. 1 S. 1 f) DSGVO) in Betracht. Auch die Überlegung, dass die Parteien hinsichtlich des… …Gedanken zu machen. 11 Die DSK stützt sich in ihrem Beschluss auf das Koppelungsverbot. Einem Kunden müsse die Möglichkeit eines gleichwertigen Gastzugangs… …zu dem Ergebnis kommen müssen, dass eine Einwilligung in das Erstellen eines Pflicht-Kundenkontos zu diesem Zeitpunkt nicht mehr freiwillig erfolgt… …eröffnet werden muss, aber diesen Aufwand wird ein Durchschnittsverbraucher wohl eher nicht in Kauf nehmen. Das Kundenkonto wird er also als notwendiges Übel…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2022

  Soft Skills eines Compliance-Officer

  Wie ein Compliance-Officer von erlernten Coaching-Fähigkeiten profitieren kann
  

  Colline Jux

  …werden. Dies wird insbesondere durch die Werte und das vorbildliche Verhalten des Compliance-Officer bestimmt. Seine Umgangsformen und einzelnen… …Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu erkennen. Erst das Verständnis für diesen Dreiklang ermöglicht ihm eine werteorientierte und ethische Vorgehensweise bei der… …Schnittstellenfunktion für das Compliance-Management-System ein. 1 Er berät und unterstützt die Geschäftsleitung und die Mitarbeitenden in allen Fragestellungen, die sich… …als relevant für das Thema Compliance erweisen. Selbstverständlich berät er nicht nur die Geschäftsleitung, sondern im Unternehmensalltag werden… …Mitarbeitenden fortdauernde Hilfestellung anzubieten und das Beratungsangebot des Unternehmens zu * Colline Jux ist Head of Compliance der Comeco GmbH & Co. KG am… …hineinzuversetzen und gemeinsam lösungsorientiert zu einem Ergebnis zu gelangen. 3 Fähigkeiten eines Coaches Folgend wird das vielfältige Fähigkeitsspektrum eines… …reflexiv abzugleichen und möglicherweise das Selbstbild zu regulieren. Neben der Motivation gehören auch die Wahrnehmungs- und die Urteilsfähigkeit dazu. Das… …, das heißt die Art der Fähigkeit sich auf unterschiedliche Rollen einzustellen. Dabei muss der Coach Beziehungen gestalten, Vertrauen bilden und soziale… …werden. Außerdem gehört auch die Konfliktfähigkeit, das bedeutet, einen handlungsfähigen Umgang mit Konflikten zu pflegen und dementsprechend einen… …unverstanden und nicht gesehen fühlen, werden sie das schon Erlernte, gegebenenfalls korrupte Verhaltensmuster in einer nächsten, sie konfrontierenden Situation…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2022

  Interne Compliance-Maßnahmen bei Sanktionen

  Achtes Sanktionspaket der EU gegen Russland
  

  Dr. Vera Jungkind, Dr. Anouk Ludwig

  …Ludwig* Die EU hat mit dem achten Sanktionspaket gegen die Russische ­Föderation neue Sanktionen eingeführt und bestehende Sanktionen verschärft. Das… …Mueller in Düsseldorf. Dr. Anouk Ludwig ist Rechtsreferendarin der Kanzlei in Düsseldorf. 1 Siehe zu dem achten Sanktionspaket in Gänze das Amtsblatt der EU… …Instrument, das praktisch zur wirtschaftlichen Handlungsunfähigkeit einer Person führen kann. In der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 selbst sowie in der Literatur… …offenbar nicht darauf ab, dass eine Person gegen Sanktionen oder das Umgehungsverbot als solches verstößt, sondern „Erleichterungen“ dieser Verstöße gegen… …zu 500.000 Euro (Ordnungswidrigkeit bei fahrlässiger Begehung) sein (§§ 18, 19 AWG). Darüber hinaus besteht das Risiko von Unternehmensgeldbußen bei… …die Sanktion oder das Umgehungsverbot als solches im Wege eines Erst-Recht-Schlusses miterfasst. Zudem hat das neue Aufnahmekriterium nach seinem… …Verstoß gegen das Umgehungsverbot als solches verlangt hingegen „wissentliches und vorsätzliches“ Handeln. 14 Ferner soll die Listung nicht von einer… …. Seit der AWG-Novelle des Jahres 2013 ist der Verstoß gegen die Umgehungsverbote in Deutschland mit Rücksicht auf das Bestimmtheitsgebot nach Art. 103 Abs… …in den Bereichen IT-Beratung, Rechtsberatung, Architektur und Ingenieurwesen. 19 Insbesondere das Verbot der Erbringung von Rechtsdienstleistungen hat… …können auch Legal-Tech-Anbieter erfasst sein, soweit sie Rechtsberatungsdienstleistungen erbringen; bei ihnen kann zudem das Verbot der IT-Beratung in…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2022

  Compliance und Datenschutz

  Am Beispiel der Due Diligence
  

  Maximilian Schnebbe, Dr. Peter Trinks

  …dargestellten Grundsätze Einf luss in jede (Datenschutz-)Due Diligence finden sollten, liegt der Fokus dieses Artikels darauf, für das Thema Datenschutz bei einem… …legt die oft techniklastige Umsetzung die Einbindung eines EDV-Dienstleisters nahe, jedoch stellt das Datenschutzrecht erhebliche formelle (rechtliche)… …haftungsrechtlichen Erwägungen. Für den Auftraggeber sollte nur das Ergebnis entscheidend sein und nicht die Frage, wer von den Beratern für mögliche Fehler einzustehen… …sensibler Unternehmensdaten gewährleistet werden. Dabei konkurriert das Interesse des potenziellen Käufers, sich umfassend über das Zielunternehmen… …verarbeitet werden. Zudem müssen personenbezogene Daten für festgelegte, eindeutige und legitime Zwecke erhoben werden. Auch muss die Datenverarbeitung auf das… …Sicherheit der personenbezogenen Daten gewährleistet. 2.2 Gemeinsame Verantwortliche Im Hinblick auf die Due Diligence sind das Zielunternehmen und der… …. 74 ff. Die AVV bildet das konkretisierende Kernelement für die Zusammenarbeit der jeweiligen Vertragspartner. ZRFC 2/22 80 Detection Datenschutzrecht… …DSGVO infrage. Dabei ist das Interesse der Verantwortlichen an der Durchführung der Due Diligence den Interessen und Grundrechten der Betroffenen… …verarbeitet, als zu dem sie ursprünglich erhoben wurden. Während beispielsweise Kunden- oder Beschäftigtendaten durch das Zielunternehmen einst dazu erhoben… …wurden, Verträge zu erfüllen oder Beschäftigungsverhältnisse durchzuführen, werden diese Daten im Rahmen der Due Diligence verarbeitet, um das…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2022

  Die Bedeutung des IT-Notfallmanagements für die Interne Revision

  Anforderungen in Finanzinstituten nach BAIT und MaRisk
  

  Axel Becker

  …gesamtwirtschaftlichen Scha­den von 223,5 Milliarden Euro in 2021 geführt haben. 2 Das entspricht in Summe etwa der Hälfte des jährlichen Bundeshaushaltes, die allein… …. 1. Einleitung In der deutschen Bankenaufsicht wurde durch die BaFin-Neuausrichtung die Risikoorientierung der Behörde neu aufgesetzt und das IT-Risiko… …BAIT-Novelle, mit der auch die Leitlinien der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde EBA für das Management von IKT- und Sicherheitsrisiken (EBA/GL/2019/04) in die… …BAIT übernommen wurden. Das Kürzel IKT steht für Informations- und Kommunikationstechnologien. 3 Schäden durch IT-Krimi­nalität betrugen nach Bitkom in… …risikoorientierten Prüfungstätigkeiten auf die faktisch bestehenden und die regulatorisch vorgegebenen Topthemen. Der folgende Beitrag geht auf das neu veröffentlichte… …Kapitel IT-Notfallmanagement ein, das auch im Falle eines Ausfalls der IT-Systeme – beispielsweise in­folge eines Cyberangriffs – eine bedeutende Rolle für… …Prüfungserfordernisse für die Interne Revision abgeleitet. Das Ziel der BAIT besteht darin, einen verständlichen und flexiblen Rahmen für das Management der IT-Ressourcen… …, des Informationsrisikos und der Informationssicherheit zu schaffen. 5 Die BAIT sollen auch dazu beitragen, das unternehmensweite IT-Risikobewusstsein in… …Institute in Bezug auf die Steuerung und Überwachung des IT-Betriebs, einschließlich des hierzu notwendigen Berechtigungsmanagements, der Anforderungen an das… …neuer BAIT (August 2021) und integriert das lang angekündigte Kapitel IT-Notfallmanagement. Abb. 1: Notwendigkeit eines IT-Notfallmanage­ments 9 Der…

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