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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2023

  Der rechtshilferechtliche Spezialitätsgrundsatz im Steuerstrafrecht: eine kurze Einordnung der CumEx-Entscheidung des 1. Strafsenats, 1 StR 187/23 v

  Rechtsanwalt Mayeul Hiéramente

  …: eine kurze Einordnung der CumEx-Entscheidung des 1. Strafsenats, 1 StR 187/23 v. 20.9.2023 I. Einleitung Es ist grundsätzlich das souveräne Recht eines… …Auslieferung grundsätzlich nach dem Recht des ersuchten Staates (vgl. auch § 1 Abs. 1, 3 IRG). Zur Vereinfachung der strafrechtlichen Zusammenarbeit haben sich… …. Im Folgenden soll anhand und anlässlich der aktuellen Entscheidung des 1. Strafsenats grob skizziert werden, welche Auswirkungen der Grundsatz der… …Spezialität für Steuer- und Wirtschaftsstrafverfahren in Deutschland hat bzw. haben kann. II. Die Entscheidung Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hatte… …sich im Rahmen einer Revision des Angeklagten gegen eine erstinstanzliche Verurteilung durch das Landgericht Bonn wegen Mitwirkung an sog… …Auslieferungsbewilligung der Schweizer Behörden stützte sich insoweit nicht auf den Tatbestand der Steuerhinterziehung, sondern den Tatbestand des (gemeinrechtlichen)… …Betrugs in § 146 S-StGB. 4 Den Entscheidungsgründen des 1. Strafsenats lässt sich entnehmen, dass die Verteidigung nunmehr rügte, ein Verstoß gegen Art. 14… …vom Landgericht Bonn, anders als im Rahmen des Auslieferungsverfahrens noch im Raum stehend, keine Verurteilung wegen Betruges erfolgt. Der 1… …, Steuerhinterziehung) nicht identisch seien. Auch sei es unbedenklich, dass ein deutsches Gericht nicht überprüfe, ob die rechtliche Bewertung des ersuchten Staates… …zutreffend sei. Im Verfahren des Landgerichts Bonn habe es – anders als möglicherweise im Verfahren der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt a.M. – auch keine…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2023

  Aus der Arbeit des DIIR

  …DIIRintern Aus der Arbeit des DIIR Mitgliederversammlung Nach drei Jahren Corona-bedingter Pause fand Ende November 2022 wieder eine… …finanziellen Ergebnis des DIIR widergespiegelt. Ein besonderes Highlight der Mitgliederversammlung war der Impulsvortrag von Tobias Fuchs, Vorstand für Klima und… …Umwelt des Deutschen Wetterdienstes. Eindrücklich berichtete Fuchs von den aktuellen Ergebnissen der jüngsten Weltklimakonferenz in Ägypten und notwendigen… …zur Wahl zur Verfügung und wurde als Vorstand verabschiedet. Der Vorsitzende des Verwaltungsrats, Dr. Georg Klein, würdigte das Engagement von Ralf… …wurde die neue digitale Jahresveranstaltung 2022 „Hot Topics & Trends in der Finanzbranche und Industrie“ des DIIR. An der Tagung Ende November nahmen… …(Lehrstuhl für Interne Revision, Universität Duisburg-Essen) zur Transformation des Internal Audit Mindset. In 24 Fachsitzungen ging es um aktuelle Themen der… …Gesellschaft und Wirtschaft allgemein stehen vor einer Reihe von Herausforderungen.“ Die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine, die Klimakrise… …. Unter anderem haben folgende Damen und Herren das CIA-Examen des IIA erfolgreich bestanden: • Yanling Gao, CACEIS Bank S. A. Germany Branch • Dennis… …Bartsch, Volkswagen Financial Services AG 01.23 ZIR 39 DIIRintern Aus der Arbeit des DIIR • Martina Martincova, Lidl Stiftung & Co. KG • Daniel Totzauer… …Zertifizierungsinstitutionen zu erreichen, hat das Professional Certifications Board (PCB) des IIA Änderungen an der Richtlinie zur Meldung über die erforderliche Weiterbildung…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2023

  Sanktionierung von Behörden nach der DSGVO – die deutschen Bundesländer und europäische Länder im Vergleich

  Karina Filusch, Annika Henrich, Frank Fünfstück

  …im Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts mündete. 2 Damals war es schier unvorstellbar, dass der Staat solch umfangreiche Informationen… …https://www.golem.de/news/dsgvo-bundesregierung-klagt-gegen-ihren-­daten schutzbeauftragten-2303-172738.html (zuletzt aufgerufen am 21.03.2023) 2 BVerfG, Urteil des Ersten Senats vom 15. Dezember 1983 – 1 BvR 209/83 –, Rn… …unionsrechtliches kritisches Maß reduziert. Nach Maßgabe der heutigen AO gilt das BDSG nur in sehr begrenzten Umfang in der AO. 7 Das BDSG ist nach Maßgabe des § 2a… …Datenschutzverstößen ein scharfes Schwert gegen Verantwortliche in die Hand. Möglich sind 10–20 Millionen oder bis zu 2–4 % des gesamten weltweit erzielten… …Jahresumsatzes des vorangegangenen Geschäftsjahrs – je nachdem welcher Betrag der Höhere ist. Gerade für internationale Verantwortliche z. B. Tech-Giganten, deren… …Sanktionen überhaupt die gewünschte Wirkung? Durch die Sanktion wird ein gesellschaftliches Unrechtsurteil bezüglich des normwidrigen Verhaltens ausgesprochen… …des Europäischen Parlaments sollte ursprünglich keine mitgliedstaatliche Regelungsbefugnis enthalten. Die Öffnungsklausel des Art. 83 Abs. 7 DSGVO sei… …Schutze natürlicher Personen bei der Ver­arbeitung personenbezogener Daten (Loi du 30.07.2018 relative à la protection des personnes physiques à l’égard des… …5.000 BGN und bei wiederholtem Verstoß das Doppelte L‘Autorité de protection des données (APD) 19 Commission for Personal Data ­Protection (CPDP) 21… …, staatliche Unternehmen, kommunale Behörden, autonome Einrichtungen des ­öffentlichen Rechts, Einrichtungen des Parlaments oder des Präsidialamtes der Republik…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2023

  Esther-Nicola Vehling, Die Auswirkungen des Völkerrechts auf die grenzüberschreitende Ermittlung digitaler Beweis nach der StPO

  Dr. Mayeul Hiéramente

  …Auswirkungen des Völkerrechts auf die grenzüberschreitende Ermittlung digitaler Beweis nach der StPO Duncker & Humblot 2023, 264 Seiten, ISBN 978-3-428-18814-7… …Reichweite des § 110 Abs. 3 S. 2 StPO diskutiert (vgl. u.a. LG Koblenz, Beschl. 24.8.2021 – 4 Qs 59/21). Die von Vehling verfasste Abhandlung lässt es dabei… …die Regulierung des Zugriffs auf Daten im „Cyberspace” eine Vielzahl von komplementären Regelungen geschaffen hat und gleichzeitig dem unilateralen… …Kapitel werden die technischen Grundlagen der Telefonie sowie des Internets dargestellt. Hierbei werden kurz die Funktionsweise des Festnetzes und… …Mobilfunknetzes erläutert (S. 20 ff.), bevor die Architektur des Internets (S. 25 ff.) sowie wichtige Internetanwendungen (S. 32 ff.) aus technischer Sicht… …Anschluss zu überwachen, der mit Kommunikationspartnern im Inland kommuniziert. Für den Bereich des Internets erläutert Vehling die Funktionsweise des… …of location einher (S. 34). Dies kann in der Praxis mit Schwierigkeiten bei der Bestimmung des Speicherorts und damit der Zuständigkeit nationaler… …Eingriffsintensität eher einer Online-Durchsuchung nahekommen (S. 49 ff.). Ob sich aus der Schaffung des § 100b StPO durch den Gesetzgeber ableiten lässt, dass damit… …eine Begrenzung des Anwendungsbereichs des § 100a StPO auf sozial-kommunikative Kommunikation intendiert war (S. 52 f.), ist allerdings unklar. Zwar… …Debatte des strafprozessualen Telekommunikationsbegriffs herleiten ist, lässt sich jedoch bezweifeln. Vehling widmet sich auch der Frage, ob endgespeicherte…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2023

  Aus der Arbeit des DIIR

  …DIIRintern Aus der Arbeit des DIIR Aus der Arbeit des DIIR Risk in Focus 2024: Hot Topics für die Interne Revision Die jährliche Studie Risk in Focus… …europaweit veröffentlicht werden. Enquete 2023: Die Interne Revision in Deutschland, Österreich und der Schweiz Die Enquete-Studie des DIIR und der… …regelmäßig, ob die Angemessenheit und Wirksamkeit des Internen Kon­trollsystems, des Risikomanagementsystems und des Compliance- Management-Systems des… …detailliertes Bild des Berufsstandes, und sie offenbart die Komplexität und Vielfalt der Internen Revision. Die Inhalte bieten eine einzigartige und kostenlose… …Certified Internal Auditors (CIA) durch das IIA zertifiziert. Unter anderem haben folgende Damen und Herren das CIA-Examen des IIA erfolgreich bestanden: •… …Kandidaten die Prüfungen des DIIR erfolgreich abgeschlossen: • Dr. Dagmar Steinhauser, Baden- Badener Pensionskasse VVaG • Andreas Gliewe, Frankfurter Leben…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2023

  Auswirkungen des „ESG-Tsunamis“ auf das Compliance-Management – Teil 1

  Aktuelle Entwicklungen bezüglich Compliance-Anforderungen im Nachhaltigkeitsbereich
  

  Sebastian Wurzberger, Philip Nagel

  …ESG | Nachhaltigkeit | Sustainability | Compliance ZRFC 4/23 325 Auswirkungen des „ESG- Tsunamis“ auf das Compliance- Management – Teil 1 Aktuelle… …die Vorgaben des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) zu beachten. Gleiches gilt für Unternehmen, welche die vorgenannte Mitarbeiterschwelle… …. Voraussetzung für die Hinzurechnung von Beschäftigten ist die Ausübung eines bestimmenden Einflusses des Unternehmens über die gruppenangehörige Gesellschaft. 3… …Ob das nach den vorgenannten Grundsätzen in den Anwendungsbereich des LkSG fallende Unternehmen selbst wiederum unter dem bestimmenden Einfluss… …umfangreiche Maßnahmen mit dem Ziel zu ergreifen, Verstöße gegen Menschenrechte und umweltbezogene Vorgaben zu verhindern. Anders als der Wortlaut des Gesetzes… …vermuten lässt, gilt dies nicht nur in Bezug auf die Lieferketten des jeweiligen Unternehmens, sondern auch hinsichtlich der eigenen Aktivitäten. Dabei sind… …Tochtergesellschaften ein bestimmender Einfluss ausgeübt wird. 4 Mittelbar können die Vorgaben des LkSG aber auch kleinere Unternehmen treffen, wenn diesen durch… …Compliance- Management-System resultieren. 4 In Unternehmensgruppen sind damit die für die Bestimmung des Erreichens der Mitarbeiterschwelle relevanten… …Arbeitsschutzvorgaben, der Missachtung der Koalitionsfreiheit, der Diskriminierung in Beschäftigungsverhältnissen, 6 des Vorenthaltens eines angemessenen Lohns, der… …Herbeiführung von gesundheitsgefährdenden oder lebensgrundlagenentziehenden Umweltveränderungen, des widerrechtlichen Entzugs von Bodenrechten sowie des…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2023

  Auswirkungen des „ESG-Tsunamis“ auf das Compliance-Management – Teil 2

  Aktuelle Entwicklungen bezüglich Compliance-Anforderungen im Nachhaltigkeitsbereich
  

  Sebastian Wurzberger, Philip Nagel

  …ZRFC 5/23 366 ESG | Nachhaltigkeit | Sustainability | Compliance Auswirkungen des „ESG- Tsunamis“ auf das Compliance- Management – Teil 2 Aktuelle… …Konfliktmineralien-Verordnung Bereits vor Inkrafttreten des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) wurden Unternehmen, deren EU-Importvolumen in Bezug auf Zinn, Tantal… …KM-VO ist ein Risikomanagement einzurichten, welches unter anderem den Anforderungen des LkSG entsprechende Pflichten vorsieht, wie zum Beispiel die… …das Thema ESG-Compliance; Kontakt: philip.nagel@de.ey. com. 1 Siehe Wurzberger, S. / Nagel, P., Auswirkungen des „ESG- Tsunamis“ auf das… …beispielweise nach dem US-amerikanischen Dodd-Frank-Act hinaus. Nach Sec.1502 des Dodd-Frank-Acts sind problematische Herkunftsländer genau definiert… …Ausgabe, OECD, 2013) zu orientieren. Auswirkungen des „ESG-Tsunamis“ auf das Compliance-Management – Teil 2 ZRFC 5/23 367 Geschäftsaktivitäten auf… …Menschenrechte sowie die jährliche Veröffentlichung von Berichten. Über die Vorgaben des LkSG hinausgehend ist nach der KM-VO außerdem erforderlich, für die… …oder in Betrieb nehmen. Ziel der Batterien-VO ist die Steuerung des gesamten Lebenszyklus von Batterien, ausgehend von der Produktion, über die… …Verordnung (EU) 2017/821 des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 17. Mai 2017 zur Festlegung von Pflichten zur Erfüllung der Sorgfaltspflichten in der… …Batterien. 15 Abgestellt wird bei der Bestimmung des relevanten Nettoumsatzes stets auf das vorletzte Geschäftsjahr. Die Konfliktmineralien-Verordnung und die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2023

  Aus der Arbeit des DIIR

  …DIIRintern Aus der Arbeit des DIIR Risk in Focus 2024: Hot Topics für die Interne Revision Am 19. September 2023 hat das DIIR zusammen mit 16 anderen… …sich Interessierte von den Seiten des IIA herunter laden: https://www.theiia.org/en/internalaudit-foundation/latest-research-andproducts/risk-in-focus/… …essenziell, einen ausgewogenen Ansatz zu wählen, der sowohl die Vorteile nutzt als auch die Risiken im Blick behält. Das Ziel des DIIR Fachbeitrags Nr. 4 ist… …CIA-Examen des IIA erfolgreich bestanden: • Patrick Barten, European Investment Bank • Daniel Maier, NOVENTI Health SE • Jan Pospisil, Deutsche Lufthansa AG •…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  „Die Rolle als Berichterstatter wollte ich von dem Moment an, an dem die Kommission angekündigt hatte, eine Reform des Datenschutzrechts vorzulegen.“

  Jan Philipp Albrecht

  …des Datenschutzrechts vorzulegen.“ PinG sprach mit Jan Philipp Albrecht über fünf Jahre Grundverordnung, Anpassungsbedarf und Telefonate mit Axel Voss… …. Das Gespräch führte Sebastian Schulz. Jan Philipp Albrecht gehörte von 2009 bis 2018 dem Europäischen Parlament an. Er war als Hauptberichterstatter des… …Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung des Landes Schleswig-Holstein. Seit dem 1. Juni 2022 ist er Co-Stiftungsvorstand der… …durch, dass das Projekt für dich und dein Team jedenfalls eine riesige Herausforderung war. Hattest du dich eigentlich seinerzeit aktiv um den Posten des… …Berichterstatter wollte ich von dem Moment an, an dem die Kommission angekündigt hatte, eine Reform des Datenschutzrechts vorzu­legen. Ich habe dazu meine Master-… …Schattendasein fristen. Die Hundertschaften von Juristen und Beratern nicht zu vergessen, die ab Mai 2016 die merkwürdige Materie des Datenschutzes für sich… …Aktualisierungen, die die Realitäten des digitalen Zeitalters in den Blick nimmt. Um diese qualitative Neuerung greifbar zu machen, wurden neue Begriffe gesetzt und… …angesichts der klaren Formulierungen der EU-Grundrechtecharta und des EU-Vertrags geht das auch gar nicht anders. Und obwohl die Europäische Union sich das so… …Absatzmärkte. Weder die USA, noch Großbritannien, noch viele andere große Handelspartner in der Welt können es sich leisten, wegen des EU-Datenschutzes den… …beantwortet werden und in vielen Fällen wird dies dann nun auf Grund der Prinzipien des Datenschutzes vor Gericht erfolgen. Das halte ich allerdings auch nicht…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2023

  Aus der Arbeit des DIIR

  …DIIRintern Aus der Arbeit des DIIR Aus der Arbeit des DIIR Risk in Focus 2024: Hot Topics für die Interne Revision Am 19. September 2023 hat das DIIR… …bewertet und in die neuen Standards eingearbeitet. Noch vor Ende 2023 will das Global Board des IIA die neuen Standards in Kraft setzen. Zur Struktur und zum… …anderem haben folgende Damen und Herren das CIA-Examen des IIA er­folgreich bestanden: • Marc Przechacki, Deutsche Vermögensberatung AG (DVAG) • Johanna…

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