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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

  Interne Prüfungen und besondere Kategorien personenbezogener Daten

  Auflösung eines Dilemmas
  

  RA Dr. Richard Jansen, Dr. Tristan Radtke

  …. Auflösung eines Dilemmas RA Dr. Richard Jansen, LL.M. (London) und Dr. Tristan Radtke, LL.M. (NYU) Unternehmen sind einerseits verpflichtet, die… …Unternehmen und Konzernen 1 werden Geschäftsprozesse – i. d. R. durch eigene Abteilungen – gezielt daraufhin überprüft, ob sie in Konzeption und Durchführung… …Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO Unternehmen sind zur Implementierung eines effektiven Überwachungssystems und sorgfältigen Geschäftsführung gesetzlich (§§… …Dass allerdings Unternehmen zur umfassenden Sicherstellung eines rechtmäßigen Geschäftsbetriebs verpflichtet sind, das Datenschutzrecht es aber – mangels… …. Aufl. 2019, IX. Compliance und Interne ­Revision bei Industrie 4.0, Rn. 28; Wächter, Datenschutz im Unternehmen, 6. Aufl. 2021, A., Rn. 95; vgl. auch… …personenbezogener Daten. Wären solche Prüfungen mangels separater Rechtsgrundlage nicht zulässig, könnten Unternehmen Art. 32 Abs. 1 DSGVO nicht einhalten: Zwar…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  Das Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten und die Datenschutz-Folgenabschätzung in der Praxis

  Christian Volkmer, Ingo Kaiser

  …Informationen bei sämtlichen Ansprechpartnern diverser Abteilungen im Unternehmen zusammengetragen und dokumentiert hat. Bei den Verfahrensverzeichnissen geht es… …Verfahrensverzeichnisses weg. –– Die Verpflichtung, ein Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten ­führen zu müssen, entfällt gänzlich für Unternehmen, die weniger als 250… …nicht für Unternehmen oder Einrichtungen, die weniger als 250 Mitarbeiter beschäftigen, sofern die von ihnen vorgenommene Verarbeitung nicht ein Risiko… …Datenschutzbeauftragte das Unternehmen überhaupt erst einmal darauf hinweist, dass es eine Pflicht zur Vorabkontrolle gibt. Die Pflicht des Unternehmens ist dabei… …­Risikominimierung Um das Risiko zu minimieren, sind vom Unternehmen sogenannte „technische und organisatorische Maßnahmen“ (TOM) zu treffen und auf das jeweilige… …Aufsichtsbehörde die Maßnahmen jedoch nicht als ausreichend bewerten, kann diese dem Unternehmen innerhalb einer Frist von acht Wochen konkrete Empfehlungen geben…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Schlaglicht 3: VG Berlin, Urt. v. 12.10.2023 – Az.: 1 K 562/21 – Unzumutbarkeit von Auskunftsansprüchen bei Videoaufzeichnungen in Berliner S-Bahn

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Videoaufzeichnungen gefordert, die das entsprechende Personenbeförderungsunternehmen von ihm gemacht und routinegemäß für 48 Stunden gespeichert hatte. Das Unternehmen… …Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO. Die Pankower Richter gaben jedoch dem Unternehmen recht, da die Herausgabe der Videoaufzeichnungen nur mit einem… …habe. Dagegen war das Unternehmen vorgegangen. Das Gericht schloss sich in seiner Entscheidung im Wesentlichen der Argumentation des Pankower AG an. So…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Österreich: Daten juristischer Personen trotz DSGVO noch immer geschützt?

  Alexander Schnider

  …wurde, was unseres Erachtens damals mit einem lachenden und einem weinenden Auge zu betrachten war, weil die rasche Umsetzung den betroffenen Unternehmen…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2023

  Hat der Betriebsrat, insbesondere bei der Einführung von Software, ein Mitbestimmungsrecht in Sachen Datenschutz? – Spoiler: Nein.

  Nina Diercks

  …. Nina Diercks Wird in einem Unternehmen eine Software eingeführt, so verfügt der Betriebsrat über das ­Mitbestimmungsrecht nach § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG… …hinausgeht, existiert jedoch nicht. I. Einführung Der Alltag von Unternehmen – gleich welcher Branche – ist heute digital. Dies bedeutet, dass zuweilen… …. Bedeutung des Ergebnisses für die Praxis Dies hat zum einen zur Folge, dass etliche Software, die heutzutage in Unternehmen genutzt wird, nicht der… …zahlreichen Unternehmen gelebten, oft für beide Seiten unbefriedigenden Praxis, erheblich verkleinert werden. 2. § 80 BetrVG – Die Wächterfunktion und die… …Betriebspartner in zahlreichen Unternehmen langwierige Diskussionen um datenschutzrechtliche Fragestellungen von Software und deren Auswirkungen auf die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Die Ausgestaltung der Kontrollrechte bei Auftragsdatenverarbeitungsketten unter Wahrung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen

  Dr. Niclas Krohm

  …vielfach von Unternehmen genutzt, um Datenverarbeitungsprozesse auf spezialisierte Dienstleister auszulagern. Diese Dienstleister beauftragen regelmäßig in… …Auftragsdatenverarbeitung und der Abschluss eines damit verbundenen Auftragsdatenverarbeitungsvertrages gehören mittlerweile zur Routine von datenverarbeitenden Unternehmen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Anmerkungen zu dem Interview mit Herrn Waldman in der PinG 01.22

  Nicole Beranek Zanon

  …­HÄRTING Rechtsanwälte AG, Zug 64 PinG 02.22 Beranek Zanon „Die Waldman Debatte“ – Anmerkungen die Unternehmen tun so als befolgen sie die DSGVO. Das ist… …Unternehmen strafrechtlich zur Rechenschaft gezogen werden können, wenn ihnen Vorsatz bewiesen werden kann. – „Sie (die DSGVO) hat lediglich dazu beigetragen… …Einwilligungen Macht auf die Unternehmen verlagern und bei ­ihnen verankern, ganz gleich, was sie sagen.“ – Dass die Mechanismen der DSGVO durch Zweckentfremdung… …angestrebt, dass ein niederschwelliger Zugang zum Gericht – zur Schlichtungsbehörde in der Schweiz – effektiv dazu führen könnte, dass sich Unternehmen um den… …Datenmonopol der Unternehmen sind die technischen Möglichkeiten, nicht die Datenschützer verantwortlich.…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2020

  Alles so vereinbart?

  Die Erforderlichkeit bei werbebasierten Geschäftsmodellen
  

  Heiko Dünkel

  …. Auch aus systematischen Erwägungen spricht mehr dafür. Für Unternehmen, die ihr eigenes Geschäftsmodell nicht verständlich auf den Punkt bringen können… …Unternehmen für Datenverarbeitungen zur Anzeige personalisierter Werbung informierte, freiwillige Einwilligungen bzw. müssen sie eine erfolgreiche (!) Abwägung… …Unternehmen nicht anders sehen. Doch existiert darüber hinaus noch etwas Anderes? Eine Art Werbeerlebnis vielleicht? Es gibt jedenfalls aus Sicht des Verfassers… …. Kühling/ Buchner/Petri: Art. 6, Rn. 38 ff.). Das Unternehmen sieht das im oben erwähnten Verfahren naturgemäß etwas anders. Soweit Daten für die… …dem Bundespreis der Stiftung Verbraucherschutz ausgezeichnet wurde, bleibt das Unternehmen dieser Linie treu: „Facebook now claims to have concluded… …dürfte bei den Aufsichtsbehörden nicht unbedingt verfangen. Nach den eingangs erwähnten Leitlinien kommt es nicht darauf an, was ein Unternehmen im… …unmöglich. Für sie muss sich das Unternehmen vielmehr eine andere Rechtsgrundlage suchen. Wertungswidersprüche zum sonstigen Verbraucherrecht ergeben sich… …Facebook könnte das Unternehmen übrigens schon an der verbraucherrechtskonformen Beschreibung des Vertragsgegenstandes scheitern: „Facebook argumentiert…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Überblick zur Datenverarbeitung im medizinischen Bereich unter der DSGVO

  Unter Berücksichtigung der Novellierung des § 203 StGB
  

  David Seiler

  …verschärften Sanktionen Anlass, das Thema Datenschutz in allen mit der ­Verarbeitung personenbezogener Daten befassten Unternehmen und ­Branchen einer…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Zur Konstruktion eines „Dateneigentums“ – Herleitung, Schutzrichtung, Abgrenzung

  Dr. Matthias Berberich, Dr. Sebastian Golla

  …November 2015 mit über 300 Mrd. USD für wertvoller hielten als diverse industrielle Großkonzerne und jedes deutsche DAX Unternehmen. Aber auch in der… …veräußern lassen und ganz im Sinne einer „Datenökonomie“ Mehrwerte entlang der gesamten Wertschöpfungskette schaffen können. Unternehmen schürfen in ihren… …Einkauf erhobenen personenbezogenen Daten ebenso als „seine“ begreifen wie das diese mit gewissem Aufwand erhebende Unternehmen. Auch bei einer Auswertung… …Unternehmen und dem diese sodann verarbeitenden Unternehmen zu Begehrlichkeiten käme – liegt doch der Gedanke einer normalerweise abzugeltenden wirtschaftlichen… …vermittelte Stellung von Datensubjekten an ihren personenbezogenen Daten im Auge haben. Datenverarbeitende Unternehmen haben eine rechtliche Herrschaft im Sinn… …Betroffenen, die Auskunft über oder Löschung von Informationen zu verlangen. Sollte beispielsweise ein Unternehmen „Eigentümer“ eines rein elektronischen… …den derzeit wichtigsten Bereichen, in denen Unternehmen eine Vielzahl von Daten erheben, kaum der Fall sein. Bloße Kunden-, Transaktions- oder… …datenschutzrechtlich einwandfreien Datenverarbeitung dürfte für Unternehmen die Unsicherheit eines strafrechtlich geprägten „Dateneigentums“…

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