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• ArbG Stuttgart, Urteil vom 07.02.2018 – 15 Ca 1852/17

  …Führt der Kündigungsberechtigte infolge von Anhaltspunkten für eine Pflichtverletzung eine interne Untersuchung durch, um weitere Erkenntnisse für… …, beabsichtigte Ermittlungen der Steuerfahndung nicht gefährden zu wollen, genügt als Rechtfertigung einer verzögerten Einleitung der internen Untersuchung nicht…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2018

  Gesundheit und Compliance

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …interne Ermittlungen, wie sie inzwischen zum Standard des Compliance-Instrumentariums gehören. Abgerundet wird dieses Heft mit einem Beitrag von Conzelmann…
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2018

  Jahresinhaltsverzeichnis 2018

  …, 5/196 Interne Ermittlungen und investigative Interviews .. 5/196 14. Jahrgang des MBA in der Vertiefung Wirtschaftskriminalität & Compliance gestartet… …........................ 1/5 Zwei Studien zu den Herausforderungen für ­Unternehmen im Bereich Compliance ............. 2/54 Interne Untersuchungen bald rechtlich… …Handbuch Factoringrecht ........................ 2/94 Terrorismus / Interne Revision für Aufsichtsräte ..... 3/142 Zur Garantenpflicht des… …Integriertes GRC 5/215 Internal Investigations 5/228 Interne Untersuchungen 2/79 Issue-Monitoring 6/261 K KMU 3/111 Know your Customer 5/205 Korruption 1/7, 2/71…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2018

  Compliance im Außenwirtschaftsrecht

  Die bußgeldbefreiende Selbstanzeige
  

  Dr. Yvonne Conzelmann

  …offenlegen. Die Unternehmen sollen durch die Möglichkeit der Selbstanzeige noch stärker motiviert werden, die interne Überwachung zu stärken und bei der… …Begriff ist in der Literatur sehr umstritten. Unklar ist, ob eine Selbstanzeige nur dann freiwillig ist, wenn die Behörde noch keine Ermittlungen… …aufgenommen hat, oder auch dann noch Freiwilligkeit anzunehmen ist, wenn der Betroffene von laufenden Ermittlungen lediglich noch keine Kenntnis erlangt hat und… …daher nicht weiß, dass bereits Ermittlungen eingeleitet beziehungsweise geführt werden. 6 Für den Umstand, dass man die Freiwilligkeit auch dann bejahen… …kann, wenn lediglich der Betroffene noch keine Kenntnis von den Ermittlungen hat, spricht zum einen der Nemo-tenetur-Grundsatz und zum anderen ein… …abgestellt wird, ob der Betroffene selbst subjektive Kenntnis von der Eröffnung der behördlichen Ermittlungen hat. 3 Angemessene Maßnahmen Es müssen seitens…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2018

  Verlässlicher Schutz des Vertrauens auf ein rechtlich geschütztes Verhältnis zum Anwalt?

  Anmerkung zu den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts im Zusammenhang mit dem Dieselskandal vom 27. Juni 2018
  

  Dr. Camilla Bertheau

  …interne Ermittlungen – Zur Zukunft strafrechtlicher Vertretung von Unternehmen in Deutschland, NJW, 2018, S. 2362, 2365. 14 2 BvR 1405/17 u. a., Rn. 58. 15… …2 BvR 1405/17 u. a., Rn. 72 ff. – juris. 16 2 BvR 1405/17 u. a., Rn. 73 ff. – juris. 17 Momsen, C., Volkswagen, Jones Day und interne Ermittlungen –… …­geschütztes Verhältnis zum Anwalt? ZRFC 6/18 281 sein dürfte, interne Ermittlungen seien keine originär anwaltliche Tätigkeit. Mit der derzeitigen Rechtslage… …besteht für VW Veranlassung, entsprechend den amerikanischen Gepflogenheiten eine US-amerikanische Kanzlei mit internen Ermittlungen zu beauftragen. Damit… …diese Internal Investigations für das Verfahren in den USA tatsächlich hilfreich sein können, muss die beauftragte Kanzlei zum einen diese Ermittlungen… …Ermittlungen auf alle aus Sicht der US-Behörden beteiligten Konzerngesellschaften, also auch die Audi AG, erstrecken. Mit anderen Worten: Die Beauftragung und… …Ergebnisse und Auswertungen der internen Ermittlungen zu kennen. Das Interesse der Strafverfolgungsbehörden ist kein originäres, sondern ein… …Unternehmen im Hinblick auf (strafrechtliche) Verfahren in den USA mandatierten Kanzlei in den Konzerngesellschaften durchgeführten Ermittlungen vor staatlichem… …Zusammenhang mit Unternehmen, Durchsuchungen, Beschlagnahme, Compliance, internen Ermittlungen, Anwaltsgeheimnis und Vertrauensschutz stehenden umstrittenen… …Störgefühl verbleibt, wenn ein Unternehmen mit dem Anspruch objektiver Aufklärung und einer Verfahrensförderung im Rahmen eines Mandatsverhältnisses interne…

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• OLG Celle, Beschluss vom 08.11.2017 – 9 W 86/17

  …unverhältnismäßig, wenn Interessen der Gesellschaft negativ betroffen sind. Bereits in Gang gesetzte rein interne Ermittlungen, deren Untersuchungsergebnisse und…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2018

  Die Jones Day Entscheidung des BVerfG – Kein Freibrief für Staatsanwaltschaften, aber eine Chance für den Gesetzgeber

  Dr. Matthias Peukert, Matthias Amador

  …Zielsetzungen: Er soll die praktischen Implikationen der Entscheidung nach geltendem Recht bewerten und aufzeigen, warum der Gesetzgeber interne Ermittlungen aus… …vor Beschlagnahmen keine gründlichen internen Ermittlungen durchgeführt werden könnten. Möchte man interne Ermittlungen als zentralen Mechanismus einer… …Aufklärung des „Diesel-Skandals“ zu verwenden. Es handelte sich dabei um Dokumente, die im Rahmen interner Ermittlungen von Rechtsanwälten zusammengetragen und… …Kontext mit internen Ermittlungen als Mittel einer wirksamen Compliance zu untersuchen. Dieser Themenkomplex enthält komplexe Fragen zur… …Selbstbelastungsfreiheit, die das BVerfG in seiner Entscheidung leider souverän umschifft hat. Gerade weil zu internen Ermittlungen in Zukunft mit gesetzlichen Neuregelungen… …Durchführung interner Ermittlungen beauftragt, nachdem das US-Department of Justice ein Ermittlungsverfahren eingeleitet hatte. 7 Die vor dem BVerfG… …Konstellationen interner Ermittlungen Geltung beanspruchen können: 1. Keine Geltung des § 160a StPO für Beschlagnahmen Zu diesen verallgemeinerungsfähigen Aussagen… …Gesellschaftsrecht eine interne Ermittlung fordert. 8 BVerfG, NJW 2018, 2385, 2387 f. (Rn. 74 ff.). 9 Zum Meinungsstand jüngst übersichtlich LG Stuttgart, wistra 2018… …Rechtsweg gegen Ermittlungsmaßnahmen, die auf Unterlagen aus internen Ermittlungen abzielten. Zu den beschlagnahmten Unterlagen gehörten neben reinem… …„Rohmaterial“, das im Rahmen der internen Ermittlungen lediglich ausgewertet wurde, auch Unterlagen, welche die internen Ermittler selbst erstellt hatten. 23…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2018

  Das Anwaltsprivileg im englischen und US-amerikanischen Recht (Teil I)

  Dr. Daniel M. Gajek, Dr. Carolin Raspé, Dr. Julia Schlösser-Rost

  …verbunden sein. Zu nennen sind etwa Ermittlungen diverser Behörden (parallel zur internen Untersuchung), langwierige Zivilprozesse, negative Presse und die… …Recht 40 , ist es in den USA anerkannt, dass sich der Schutz von Kommunikation mit Anwälten auch auf interne Unternehmensjuristen (Inhouse Counsel)…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Editorial

  Niko Härting

  …Stellenwert haben. Sebastian Naber und Tim Ahrens stellen dar, warum Rahmenbetriebsvereinbarungen eine solide Basis für interne Ermittlungen sein können. Katrin…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Rahmenbetriebsvereinbarungen – ein Instrument bei Internal Investigations

  Vereinfachung und Beschleunigung von Internal Investigations durch vorausschauend abgeschlossene Betriebsvereinbarungen
  

  Dr. Sebastian Naber, Tim Ahrens

  …diesem Beitrag wird der Begriff „Internal Investigations“ einheitlich verwendet. Daneben gibt es weitere Begriffe wie beispielsweise „interne Ermittlungen…