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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77i Koordinierung von Bauarbeiten und Mitverlegung

  Scherer, Butler

  …im Rahmen der Entwicklung und Erschließung nicht geplant waren, reicht nicht aus.45 Eine Behinderung der Kontrolle kommt insbe- sondere bei besonders…
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  § 89 Abhörverbot, Geheimhaltungspflicht der Betreiber von Empfangsanlagen

  Graulich

  …Conference, WRC) die Zuweisungen an die aktuelle Entwicklung angepasst und damit langfristig die Weichen für die Nutzung des Frequenzspektrums gestellt. In der…
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  Vorbemerkungen §§ 91–107

  Lutz

  …BVerfG, v. 25. 03.1992, Az: 1 BvR 1430/88, BVerfGE 85, 386. 18 Zur Entwicklung des Datenschutzes im Telekommunikationsrecht Königshofen/Ulmer, Daten-… …datenschutzrechtlichenGefahren dieser Materie Rechnung tragen. Speziell für die Entwicklung des Datenschutzes im Telekommunikationsrecht war zudem das sog. Fangschaltungsurteil17… …existieren aber auch vereinzelte Ausnahmen, wie z.B. §98 TKG. 28 Zur Entwicklung vom TDDSG/MDStV hin zum TMG, vgl. Schmitz, in: Hoe- ren/Sieber/Holznagel…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 98 Standortdaten

  Lutz

  …die TDSV kannten eine entsprechende Regelung. §98 TKG trägt der technischen Entwicklung neuartiger mobiler Dienste Rechnung, die an Informatio- nen zum… …. Ebenfalls zu berücksichtigen ist, dass es insbesondere im Hinblick auf die Entwicklung neuartiger „machine-to-machine“-Kom- munikationsformen in der Praxis…
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  § 108 Notruf

  Graulich

  …beschlossen. Danach war bis Mitte 2006 die vollständige Spezifizierung des bordeigenen eCall- Systems und der Beginn der Entwicklung vorgesehen, im Jahr 2007…
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  § 109 Technische Schutzmaßnahmen

  Graulich

  …lediglich, den Stand der technischen Entwicklung zu „berücksichtigen“49, und relativiert die Sicherheitsanforderungen in unbestimmt bleibender Weise um allge-…
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  § 111 Daten für Auskunftsersuchen der Sicherheitsbehörden

  Graulich

  …statischer IP-Adressen ermög- liche. Nach der Bestandsdaten-Entscheidung des BVerfG ist die Vorschrift nach dem derzeitigen Stand der technischen Entwicklung…
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  § 116 Aufgaben und Befugnisse

  Fetzer

  …Entwicklung einer unab- hängigen Regulierungspolitik.33 Das Gebot der Unabhängigkeit der BNetzA hat meh- rere Dimensionen: eine funktionelle, eine politische… …Kompetenz an die BNetzA zur Entwicklung einer eigenständigen Regulierungspolitik.37Normative Grundlage der Entscheidungsautonomie ist Art. 3 Abs. 3…
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  § 121 Tätigkeitsbericht

  Fetzer

  …mit dem Bericht nach Absatz 2 einen Bericht über ihre Tätigkeit sowie über die Lage und die Entwicklung auf dem Gebiet der Telekommunikation vor. In… …ein Gutachten, in dem sie den Stand und die absehbare Entwicklung des Wettbewerbs und die Frage, ob nachhaltig wettbewerbsorientierte… …Regulierungspraxis während des Berichtszeitraums. Weiterhin ist die BNetzA gehalten, zur Lage und Entwicklung auf dem Gebiet der Telekommunikation Stellung zu nehmen… …absehbaren Entwicklung desWettbewerbs sowie zum Bestehen nachhal- tig wettbewerbsorientierter Telekommunikationsmärkte zum Gegenstand. Dieser Teil des…

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  § 122 Jahresbericht

  Fetzer

  …des Telekommunikationsmarktes, der wesentliche Marktdaten einschließ- lich der Entwicklung undHöhe der Endnutzertarife der Dienste nach §78 Absatz 2… …enthält, zu veröffentlichen. In ihren Jahres- berichten dürfte die BNetzA wie bisher vor allem zu Themen des Verbraucherservice der Behörde, der Entwicklung… …Stellung nehmen. Durch die letzte Novellierung neu hinzugekommen ist eine Berichtspflicht hinsichtlich der Entwicklung und Höhe der Endnutzertarife der… …vorstehende Erweiterung der Berichtspflicht durch die Neufassung von Art. 9 Abs. 1 Universaldienst-RL motiviert. Danach ist die Entwicklung und Höhe der…

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