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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 98 Standortdaten

  Lutz

  …Mobilfunkendge- rätes den Nutzer durch eine Textmitteilung an das Endgerät, dessen Standortdaten ermittelt wurden, zu informieren. Dies gilt nicht, wenn der… …, der die Übermittlung von Standortdaten eines Mobilfunkendgerätes an einen anderen Teilnehmer oder Dritte, die nicht Anbieter des Dienstes mit… …Datenschutz-RL enthält §98 TKG keine weitergehenden Vorgaben an die Aufklärungspflichten des Diensteanbieters zur Verarbeitung von Standortdaten. Dies ist jedoch… …öffentlichen Kommunikationsnetzen in der Gemeinschaft“ gilt. Soweit sich §98 TKG auch an Diensteanbieter richtet, die das Öffentlichkeitsmerkmal der Daten-… …schutz-RL nicht erfüllen oder bei denen der Diensteanbieter lediglich an der Erbringung der Telekommunikationsdienste mitwirkt, wird §98 TKG ebenfalls von der… …die TDSV kannten eine entsprechende Regelung. §98 TKG trägt der technischen Entwicklung neuartiger mobiler Dienste Rechnung, die an Informatio- nen zum… …, standortbe- zogeneWerbung und Informationsdienste, wie etwa Hotel- oder Restaurantsuchdienste oder auch Push-Dienste, die Dienste an bestimmten Standorten zur… …Zusatznutzen denNutzer grundsätzlich bei jeder Feststellung des Standortes des Mobilfunkendgeräts durch eine Textmitteilung an das Endgerät, dessen Standortdaten… …Definition von Standortdaten gem. §3 Nr. 19 TKG wurde mit der TKG-Novelle 201213 an die geänderte Definition in Art. 2 lit. c) Datenschutz-RL angepasst… …Endnutzers eines öffentlich zugänglichen Telekommunikationsdienstes angeben. An- ders als die Datenschutz-RL unterscheidet das TKG nicht zwischen Verkehrsdaten…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 3/2020

  Industrieversicherung durchleuchtet

  Das Chamäleon der Risikobewältigung auf dem Prüfstand
  

  Benedikt Hintze

  …Industrieversicherung. Gleich einer formbaren Masse schmiegt sie sich passgenau an das unternehmenseigene Risikoprofil. Vor allem bietet die Industrieversicherung… …signifikante Versicherungssummen zu bezahlbaren Prämien. Ein wirtschaftlicher Vorteil, der jedoch an Voraussetzungen geknüpft ist. So kristallisiert sich erst im… …Versicherung verursacht auch unauffällige Risikosteuerung Aus der Gesamtstrategie der Organisation speist sich die Risikostrategie. 3 An der Risikostrategie… …sichert sich das Unternehmen Finanzmittel. 7 Den Vermögensverlust an Sachen und den resultierenden Ertragsausfall ersetzt der Versicherer und verschafft dem… …Empfehlungen erarbeitet, an denen das versicherte Unternehmen parallel zum Versicherungsschutz arbeitet. Möchte das Unternehmen einen neuen Markt betreten, kann… …andere Risikobewältigungsmaßnahme erreicht die Exponierungen des Unternehmens an so unterschiedlichen Stellen wie die Industrieversicherung – ob in der… …Kriterium, an dem die Prüfung ausgerichtet werden kann, sollte die Risikostrategie oder die in eigenständigem Format ausgelegte Versicherungsstrategie dienen… …Schäden an Laptops, Reisegepäck und Kaskoschäden an Fahrzeugen. Sinnvoll ist nicht die lückenlose Versicherung aller versicherbaren Risiken, sondern ein… …Schadenbearbeitung an externe Dienstleister aus. Bei mehreren Schadensfällen verlassen diese Versicherer den Markt schnell wieder, was die Nachhaltigkeit des… …möglichst geringgehalten werden. Möglich ist auch eine Anbindung an hauseigene Datenmanagementlösungen des Unternehmens. Internationale Versicherungsprogramme…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2020

  Strafbarkeitsrisiken bei dem Bezug von Kurzarbeitergeld am Beispiel verwertbarer Resturlaubstage

  Rechtsanwalt Markus Gierok, Rechtsanwalt Thomas Köllmann

  …Kurzarbeit an. 3 So sinnvoll das Mittel der Kurzarbeit in Verbindung mit den erleichterten Bezugsvoraussetzungen in Krisenzeiten ist, darf nicht verkannt… …werden, dass sowohl Einführung von Kurzarbeit als auch Bezug des Kurzarbeitergeldes an nicht unerhebliche rechtliche Voraussetzungen geknüpft sind. Dabei… …weiteres durch die einseitige Einführung von Kurzarbeit und entsprechende Gehaltskürzungen an die Arbeitnehmer weitergeben. 12 Die arbeitsrechtliche… …1987, 1231; Ehmann NJW 1987, 401 ff. 20 Individual- und Kollektivvereinbarungen knüpfen die Einführung der Kurzarbeit häufig an die Gewährung des… …SGB III. Dieser bindet die Agentur für Arbeit im Rahmen der vorgetragenen und glaubhaft gemachten Tatsachen. 35 An dieses Antragsverfahren schließt sich… …das Leistungsverfahren an. Der Arbeitgeber muss nach § 323 Abs. 2 SGB III für die konkreten Zeiträume und Arbeitnehmer das konkret berechnete… …werden und kollektiv ein einheitlicher Abbau verfügbarerer Urlaubstage erfolgt. 59 Wo dies nicht möglich ist, entzünden sich an der Schnittstelle von… …Bundesrecht an Betriebe oder Unternehmen, die wenigstens zum Teil ohne marktmäßige Gegenleistung gewährt wird und der Förderung der Wirtschaft dienen soll… …weder an eine Gegenleistung des Arbeitgebers noch des Arbeitnehmers geknüpft ist. Zweifelhaft ist demgegenüber, ob das Kurzarbeitergeld der… …Wirtschaftsförderung dienen soll und eine Leistung an Betriebe oder Unternehmen darstellt. 77 64 Eine Verurteilung wegen leichtfertigen Subventionsbetrugs genügt jedoch…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 113 Manuelles Auskunftsverfahren

  Graulich

  …unter Angabe einer gesetzlichen Bestimmung verlangt, die ihr eine Erhebung der in Absatz 1 in Bezug genommenen Daten erlaubt; an andere öffentliche und… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 ff) Übermittlungsverbot an andere Stellen… …erhobenen Daten an Sicherheitsbehörden geregelt. Die Regelung betrifft also die vom automatisierten Verfahren nach §112 TKG nicht erfassten Auskunftsfälle… …TK-Dienstleister unmittelbar.2 Anders als im automatisierten Verfahren fehlt es also an der dort normierten Zweistufigkeit des Zusammenwirkens von BNetzA und… …statischen IP-Adressen7, denn diese gehören nach dem an einschlägiger Stelle Erläuterten zu den Verbindungs- bzw. Verkehrsdaten in §96 Nr. 1 TKG.8 Der Hinweis… …offengelassen, ob die einfachgesetzliche Auslegung des Begriffs „An- schlusskennung“ auch die Identifizierung einer statischen IP-Adresse umfasst, BVerfG, v. 24… …Daten, die zum Zwecke der Weiterleitung einer Nachricht an ein elektro- nisches Kommunikationsnetz oder zum Zwecke der Fakturierung dieses Vorgangs ver-… …arbeitet werden. In der – inzwischen vom EuGH für ungültig erklärten – RL 2006/24/EG über die Vorratsspeicherung von Daten wird an verschiedenen Stellen… …„Verbindungsdaten“ war ursprünglich in §5 TDSV15 enthalten und bedeu- tete demnach personenbezogene Daten eines an der Telekommunikation Beteiligten, die bei der… …des anderen An- schlusses, soweit ihre Übermittlung nicht technisch oder durch eine von dem Gegen- über vorgenommene Einstellung ausgeschlossen ist16…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Management von Risiken in Behörden

  Einleitung

  Univ.-Prof. Dr. Bernhard Hirsch, Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Jürgen Weber, Fabienne-Sophie Schäfer, Josef Schmid

  …Bürgerinnen und Bürger an. Indem sie das tun, sind sie naturgemäß vielfältigen Risiken ausgesetzt, die nicht ausschließlich finanzieller Natur sind. So sehen… …nicht mehr nur „analog“ betrieben werden können, diskutierten wir in Kapitel 4 auch die Relevanz von und Anfor- derungen an IT-Tools zur Unterstützung…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  Verbraucherdatenschutz in unruhigen Zeiten

  Heiko Dünkel

  …Verdachtsfällen, die sich eher an chinesischen Vorbildern zu orientieren scheinen, als an der immer noch geltenden europäischen Rechtslage. Ein deutsches… …wahrscheinlich ist. An dieser Grundsatzfrage hängen derzeit übrigens etwa zwanzig nach Geltungserlangung der DSGVO eingeleitete Einzelverfahren des… …nicht einschlägig. Ebenfalls anonymisierte Daten hat nach eigenem Bekunden die Deutsche Telekom an das Robert Koch-Institut „gespendet“. Nach…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 126 Untersagung

  Graulich

  …daraufhin ein, ob Unternehmen die an die Allgemeingenehmigung oder an die Gewährung von Nutzungsrechten ge- knüpften Bedingungen einhalten, zu deren… …Nach Art. 6 Abs. 1 Genehmigungs-RL dürfen Allgemeingenehmigungen für elektroni- sche Kommunikationsnetze oder -dienste nur an genau definierte… …Informationen verlangen, die an- gemessen und objektiv gerechtfertigt sind für genau definierte Fälle u. a. der systemati- schen oder einzelfallbezogenen… …Maßnahmen an der Fortsetzung seiner Tätigkeit zu hindern. Für den Fall einer Gefähr- dung der öffentlichen Ordnung, Sicherheit oder Gesundheit infolge der… …Nichterfüllung der an die Allgemeinverfügung oder die Nutzungsrechte geknüpften Bedingungen kann die Regulierungsbehörde nach Art. 10 Abs. 6 Genehmigungs-RL auch… …der Richtlinie 2002/21/EG (ABl. EG Nr.L 171 S. 32)“. Diese Änderung ist eine rechtsförmliche Anpassung an die neue Zitierweise für Verordnun- gen… …Verpflichtungen Die Regelung in §126 Abs. 2 Satz 1 TKG knüpft an das besondere Anhörungsverfahren nach §126 Abs. 1 TKG an und setzt dieses voraus. Es kommt also… …darauf an, dass das Unternehmen den in diesem Verfahrensschritt festgestellten Verpflichtungen innerhalb der gesetzten Frist nicht nachkommt.24 Sofern ein… …knüpft – wie §126 Abs. 2 TKG – an das besondere Anhörungsverfahren nach §126 Abs. 1 TKG an und setzt dieses voraus. Es ist also notwendig, dass das… …Grundverwaltungsakt gekommen ist; nicht Voraussetzung ist hingegen, dass es im Anschluss an dieseMaßnahme auch zuDurchsetzungsversuchen in Form von Vollstre- ckungen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Die Vermeidung der Haftung für Steuerschulden

  Vermeidung der Haftung nach besonderen Steuergesetzen

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …Vorsteuerabzug zu ermöglichen, während die Entrichtung von Umsatzsteuer von Beginn an nicht beabsichtigt ist. §25d UStG bezweckt, die in der Rech- nungskette… …einer am Verhältnismäßigkeitsprinzip orientierten Ausle- gung7 strenge Anforderungen8 an die Bejahung des subjektiven Tatbestand- merkmals des… …, die USt nicht an das Finanzamt abzuführen oder dafür, dass er sich vorsätzlich außer Stande gesetzt hat, diese USt nicht abzuführen.21 – Ebenso trägt… …Übermittlungspflichten sowie zur Haftung widerruft, die zu Lasten europäischer Unternehmen gehen, die onlineWaren an deutsche Verbraucher verkaufen. Denn die neue… …Gesetzesänderungen zu widerrufen, die zu- lasten europäischer Unternehmen gehen, die online Waren an deutsche Ver- braucher verkaufen. Seit dem 1.Oktober 2019 haftet… …Regelung in §191 Abs. 3 Satz 4 AO ist auf die Spendenhaftung nicht übertragbar.49 Im Rahmen der Spendenhaftung ist der Haftungsanspruch nicht an das Beste-… …An- spruch genommen werden.67 Die Ausübung eines Auswahlermessens kann wegen einer evtl. erforderlichen Auslandsvollstreckung ausgeschlossen sein.68 Es… …Total-Buy-out-Verträgen den Steuerabzug nach §50a EStG vornehmen und Folgendes beachten: Die nahezu vollständige Nutzungsüberlassung von Urheberrechten (z.B. Rechte an… …Überarbeitungen eines Drehbuchs oder nach Absprache Produktio- nen, Reportschalten und Reporterleistungen für Programme des Erwerbers an- zufertigen und anzubieten)… …an das Finanzamt zu entrichten.76 In den relevanten Entscheidungen des BFH vom 24.10. 201877 ging es um zwei Fälle, denen eine besonders umfangreiche…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2020

  Compliance in Portugal (Teil 1)

  Grundlagen, Implementierung, Praxisprobleme
  

  Dr. Susana Campos Nave

  …grenzüberschreitend. Das Einhalten von Vorschriften in Form von externen und internen Regeln macht nicht an den Landesgrenzen halt. Unternehmen weltweit sind verpf… …an die Arbeitsbedingungen und den Arbeitsplatz. Ein besonderer Schwerpunkt der Betrachtung stellen die haftungsgeneigten allgemeinen Regelungen des… …Unternehmen, die an der Börse in Lissabon gelistet sind, werden insbesondere durch das portugiesische Gesellschaftsrecht (Código das Sociedades Comerciais), 26… …. Sie richten sich an alle Mitarbeiter in einer Organisation und legen die Compliance-Praxis im Unternehmen fest, indem sie den Mitarbeitern… …Handlungsanweisungen an die Hand geben, die helfen können, Fehlverhalten zu verhindern. Obwohl es keine gesetzlichen Bestimmungen gibt, die festlegen, was ein… …, ffZivilrechtsübereinkommen über Korruption des Europarats (COE Civil Law Convention), 34 ffÜbereinkommen über die Bekämpfung der Bestechung, an der Beamte der Europäischen… …Regierung aus dem Jahr 2016 wird klargestellt, dass Mitglieder der Regierung keine Geschenke oder sonstige Vorteile annehmen dürfen, die Zweifel an deren… …finanziellen oder nicht finanziellen Vorteils. 66 Im Rahmen der Vorteilsnahme setzt die Strafbarkeit an das Entgegennehmen oder Verlangen eines Vorteils für die… …Durchführung einer Amtshandlung durch Amtsträger an (Dos crimes cometidos no exercício de funções públicas). 67 Der Begriff des Amtsträgers ist in Artikel 386… …eine Tat bestraft werden, derer er sich nicht schuldhaft gemacht hat. Folglich knüpft die Strafbarkeit an Handlungen an, die im Namen und Interesse eines…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2020

  Enterprise Risk Management in der Schweiz

  Eine Analyse des Reifegrads aus Sicht der Unternehmensführung
  

  Prof. Dr. Stefan Hunziker, Dr. Mirjam Durrer, Anjuli Unruh

  …letztjährigen Umfrage lag der Fokus auf dem Risk Management aus der Perspektive der Unternehmensführung. Es ließ sich feststellen, dass die Anforderungen an eine… …Prof. Dr. Stefan Hunziker ist Professor für Enterprise Risk Management und Internal Control am Institut für Finanzdienstleistungen (IFZ) an der… …normatives Board Management am Institut für Finanzdienstleistungen (IFZ) an der Hochschule Luzern. Anjuli Unruh, M. Sc./LL. M. ist wissenschaftliche… …an möglichen 3 Vgl. Hunziker, S. et al., ERM Report 2019, abruf bar unter https://blog.hslu.ch/financialmanagement/2019/11/07/ermreport-2019/ (Stand… …: Neue Mindestanforderungen an das Risikomanagement der Banken, 15.11.2017, abruf bar unter https://www.bafin.de/SharedDocs/Veroeffentlichungen/DE/… …des Verwaltungsrats Nur wenige Unternehmen steuern ihre Kapitalstruktur risikoorientiert. ren. 15 Die Kapitalstruktur des Unternehmens kann letztlich an… …ERM-Aufgaben an die Geschäftsleitung delegieren. In diesem Fall muss der Verwaltungsrat dafür Sorge tragen, dass er die relevanten Informationen zur Wahrung… …Aufgaben an die Geschäftsleitung delegiert haben, so ist es seine Pflicht, den von der Geschäftsleitung oder vom Risk Manager erstellten Risikobe- 15 Vgl…

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