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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Digitaler Neustart für Deutschland und Reformbedarf der DSGVO: Ein Blick auf die Zukunft der digitalen Transformation in Europa

  Axel Voss

  …bürokratischer Mehraufwand entstanden – ein Innovationshemmnis, das Unternehmen belastet und die Wettbewerbsfähigkeit Europas schwächt. Es ist an der Zeit, eine… …Daten für KI-gestützte Diagnosen oder Medikamentenentwicklung: Hier scheitern viele Projekte an der strikten Zweckbindung der DSGVO, die von Forschern und… …innovationsfreundlichen Digitalwirtschaft in Einklang zu bringen. II. DSGVO-Reformen für Innovation und Wettbewerbsfähigkeit Um die DSGVO an die neuen technologischen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2025

  Compliance bewegt …

  … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance bewegt und die Compliance bewegen – fachlich, beruflich und persönlich.
  

  …Rechtswissenschaften in Passau, Bologna und München studiert und wurde an der Universität Passau im Bereich Wirtschaftsmediation promoviert. Wie sind Sie zum Thema… …mehrere Jahre beratend tätig war. Diese Erfahrungen weckten mein Interesse an der Schnittstelle zwischen rechtlichen Aspekten und ethischen Fragestellungen… …der Bereich GLE ein integrierter Rechtsund Compliance-Bereich ist, arbeiten alle GRC-Funktionen in unserem Team an der Umsetzung der vielfältigen… …unerlässlich, rechtliche Vorgaben in einem risikobasierten System zu denken. Daher engagieren wir uns – angelehnt an das bereits erwähnte Konzept des Trusted… …, bewährte Methoden an den geeigneten Stellen zu bewahren, während wir gleichzeitig maximal offen für Wandel und Innovation sind. Nur so können wir…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Verhindert der Datenschutz die Verwaltungsdigitalisierung im Föderalismus?

  Eine Analyse
  

  Katja Weber, Eva Liebich

  …strukturellen, technischen und föderalen Umsetzungsdefiziten. Oft wird aber der Datenschutz als ­Blockade empfunden, weil es an klaren Verantwortlichkeiten… …oder verpflichtet ist, bestimmte personenbezogene Daten zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten oder an andere Stellen weiterzugeben. Diese Unklarheit… …resultiert nicht allein aus einem Mangel an gesetzlichen Grundlagen, in vielen Fällen bestehen entsprechende Regelungen in Landesgesetzen 8 oder… …operativen Verantwortungsdiffusion. Die föderale Aufteilung der Zuständigkeiten erschwert an dieser Stelle eine konsistente und rechtssichere Umsetzung, da die… …IT-Planungsrat strebt die Nutzung der FIM-Methodik durch Bund, Länder und Kommunen bei der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen nach dem OZG an, Beschluss… …Deutschland bislang an den infrastrukturellen Voraussetzungen für die Realisierung interoperabler, datenschutzkonformer Datenräume. Der DGA hat zwar nicht… …ein hohes Maß an Interoperabilität des öffentlichen Sektors in der Europäischen Union. 19 Diese sollen nach dem Willen der Bundesregierung vermieden und… …ermöglichen. 21 Die praktische Nutzbarkeit dieser rechtlichen Spielräume scheitert regelmäßig an der unzureichenden Qualität, Struktur und Kohärenz der… …Anforderungsgeber an Digitalisierungsvorhaben Wird die Verwaltung der Zukunft als proaktiver Muskel gedacht, der Daten und die zur Verfügung stehenden technischen… …der Verwaltungsdigitalisierung der nächsten Jahre sein. Das bedeutet, dass Daten nur noch an einer Stelle als single point of truth vorgehalten werden…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  (Sexuelle) Belästigung und Diskriminierung: Besonderheiten präventiver und reaktiver Compliance-Maßnahmen

  Patricia Ernst

  …des verdächtigten Mitarbeiters. Auch die Interessen des Unternehmens, z.B. an 998 Ernst Teil III – Business Conduct Compliance 1 Studie „Umgangmit… …Interessen des Betroffe- nen (bspw. an einer Freistellung des verdächtigten Mitarbeiters), dem Interesse des verdächtigten Mitarbeiters an der Vermeidung… …gleiche Arbeit, sind auch Maßnahmen gegen Gewalt und Belästigung am Arbeitsplatz anzugeben.16 Um die Vielzahl an Datenpunkten abzudecken, ist eine enge Zu-… …ausdrücklich an dem AGG-Merkmal anknüpfen oder mit ihm unzer- trennlich verbunden sein (z.B. Schwangerschaft mit Geschlecht oder Rentenbe- rechtigung mit… …künstliche Intelligenz. 38 Vgl. auch Erwägungsgrund 57 der KI-VO. 39 Art. 14 KI-VO, siehe zu den Anforderungen an Hochrisiko-KI-Systeme auch Ashar/Schröder… …bei Teilzeitbeschäftigten oder die Altersdiskriminierung beim Anknüpfen an die Betriebszugehörigkeit.35 Der sehr weite Anwendungsbereich der mittel-… …in Zusammenhang steht und bezweckt oder bewirkt, dass die Würde der betreffenden Person verletzt und ein von Einschüchterungen, An- 1006 Ernst Teil… …sich jedenfalls an das Führungspersonal zu rich- ten haben, damit diese handlungssicher und -bereit sind.59 Die Durchführung von Schulungen ist zwar… …wenn Fehlverhal- ten von Führungspersonal im Raum steht, sind Mitarbeiter eher bereit, sich an externe Personen zu wenden. Die sensible Natur der Themen… …konkreten Anforderungen an dieMeldestelle nach demHinSchG, siehe den Beitrag von Bicker/Saalwächter-Hirsch in Teil II.4.2 in diesemBuch. 71 Dafür können aber…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Schlaglicht 3: EU – Data Act seit 12.09.2025 anwendbar – Datenzugang vs. Datenschutz & ePrivacy

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …: Darf ich diese Daten weitergeben und verarbeiten (DSGVO)? Und wie komme ich an die Daten heran (ePrivacy/TDDDG)? Erst wenn beides bejaht ist, beantwortet… …wichtig für Cloudund Edge-Szenarien, in denen Portierung und Wechsel bislang an vertraglichen oder technischen Schranken scheiterten. Als Teilaspekt, der in… …Geräte, die direkt oder indirekt an öffentliche Kommunikationsnetze angebunden sind, fallen in die Endgeräte-Dogmatik – mit der Folge, dass auch… …nicht-personenbezogene Auslese- oder Schreibvorgänge den § 25-Schranken unterliegen. Operativ stellt der Data Act hohe Anforderungen an Governance und Technik… …, technologieneutral und nutzerorientiert. Sein Erfolg wird sich weniger am juristischen Anspruch messen, sondern an der operativen Anschlussfähigkeit: Sind die…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2025

  Weiterentwicklung des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK)

  Ein Appell
  

  Prof. Ulrich Bantleon, Prof. Dr. Stefan Behringer, Prof. Dr. Thomas Berger, Prof. Dr. Dr. Dietmar Ernst, u.a.

  …insbesondere für Vorstand und Aufsichtsrat wichtige Spielregeln fest. Vor dem Hintergrund neuer gesetzlicher Anforderungen, zum Beispiel an das Risiko- und… …wichtigsten Rahmenbedingungen zählen: 2 f Bürokratieabbau: Zu viel Bürokratie hemmt die Agilität von Unternehmen. Eckpunkte: O Anpassung an neue gesetzliche… …Mindestanforderungen: Die mit StaRUG und FISG eingeführten Anforderungen an das Risikomanagement sollten im Kodex verankert werden. O Systematische Risikobewertung… …gekürzt, f neue gesetzliche Anforderungen an das Risikound Krisenfrüherkennungssystem (zum Beispiel § 1 StaRUG) adäquat abbilden, f mehr Orientierung bieten… …dringend ist es, die neuen und erweiterten gesetzlichen Mindestanforderungen an das Risikomanagement – insbesondere durch das StaRUG und das FISG – im DCGK… …aufzustellen, dass sie sich an verändernde Umwelt- und Wettbewerbssituationen anpassen können. Dies ist insbesondere in einer Transformationsphase und unter… …, quasi nebenher mit erreicht. Sowohl aus ökonomischen Gründen als auch vor dem Hintergrund der neuen Anforderungen des Gesetzgebers an Risiko- und…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  „Der überwiegende Teil der Aufsichtsbehörden war vom SDM genervt“

  Streitgespräch Werning ./. Petrlic Moderation und Redaktion: Sebastian Schulz
  

  Thomas Werning, Dr. Ronald Petrlic

  …tätig. Er ist Geschäftsführer der werning.com GmbH und der MoeWe GmbH. Dr. Ronald Petrlic ist Professor für Informationssicherheit an der TH Nürnberg. Er… …Unternehmen zu Fragen der IT-Sicherheit und des technischen Datenschutzes (www.datensicherheit.digital). 46 | PinG 1.25 PinG: Zunächst einmal an Sie beide ganz… …Teilbereiche zu zerlegen, um an den Stellen, die datenschutzrelevant sind, sowohl Risiken als auch Abhilfemaßnahmen bestimmen zu können. Viel zu lang wurde hier… …im Bewerbungsprozess eingesetzt wird. Schaue ich mir diese Risiken und die Maßnahmen dann an nach der Standard-Datenschutzmodell-Methode, kann ich… …Standard-Datenschutzmodell zu komplex ist und eine Anforderung an das interne Datenschutzmanagement mit sich bringt, die von Vielen als nicht mehr angemessen erachtet wird… …Standard-Datenschutzmodell gemacht haben. Auf meine Frage, ob Sie an diesem Streitgespräch teilnehmen und hierbei den Counterpart von Thomas Werning einnehmen wollen, haben… …verschriftlichte SDM 3.1 ist auch nach meiner Wahrnehmung schwer verständlich, komplex und an vielen Stellen nicht ganz schlüssig. Die SDM-Methodik finde ich… …hier als kontraproduktiv empfunden zu werden. Das fängt bei der Herausforderung an, ein hinreichendes Verständnis für die Methodik des SDM zu entwickeln… …Bestandsaufnahme an? Thomas Werning: Hier muss man unterscheiden. Wenn das Verfahren datenschutzkonform in Kraft gesetzt wurde, ist in einer Viertelstunde die… …und nunmehr in der Version 3.1 neu aufgelegt wurde? 48 | PinG 1.25 Prof. Petrlic: Naja, es ist natürlich schwer, irgendetwas zu stoppen, an dem man…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Werbung mit umweltbezogenen Angaben – ein praxisnaher Überblick über die aktuelle Rechtslage in der Produktwerbung und im Marketing

  Robert Grohmann, Jens Hackl

  …Werbekraft zuge- schrieben, sodass mitunter strenge Anforderungen an ihre Zulässigkeit gestellt werden.1 Für Unternehmen besteht daher ein erhöhtes Risiko… …; Oberlandesgerichts Hamm zur Angabe „CO2 – reduziert“, OLGHamm, Urt. v. 19. 08. 2021, Az. 4 U 57/21. 4 Zalando verpflichtet sich imAnschluss an EU-Maßnahmen zur… …die strengen Anforderungen an die Werbung mit umweltbezogenen Angaben zu erfüllen. Dabei sollte nicht nur die aktuelle Rechtslage in Deutschland… …Dienstleistung den allgemeinen lauterkeitsrecht- lichen Regelungen. Derartige Werbeaussagen müssen sich an den Vorgaben des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb… …(UWG), insbesondere an den Irrefüh- rungstatbeständen der §§5, 5a UWG, messen lassen. Die Regelungen gelten sowohl für B2C- als auch für B2B-Werbeaussagen… …Mitgliedsstaaten sichergestellt. Jedoch fehlt es bisher an konkreten gesetzlichen Regelungen für den Umgang mit umweltbezogenen Angaben. Im Jahr 2021 hat die… …umweltbezogenen An- gaben sind – wie einleitend bereits erwähnt – vor allem die Irreführungstatbe- stände der §§5, 5a UWG zu berücksichtigen. Daneben kann auch eine… …Angaben unlauter ist, ist das Verständnis der angesprochenen Verkehrskreise. Es kommt somit nicht darauf an, welche Intention der Werbende mit der… …maßgebend. Richtet sich die Werbungmit umweltbezogenen Angaben allein an Fachkreise, dann ist die Werbung am entsprechenden Wissenstand dieser Fachkreise zu… …sich die Werbung an Verbraucher, ist bei der Beurteilung von einem durchschnittlich informierten und verständigen Verbraucher auszugehen, der der Werbung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Risikotragfähigkeit

  Die Sicherstellung der Risikotragfähigkeit in Banken und Sparkassen

• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2025

  Die europäische DSGVO und das Schweizer DSG: ein Vergleich

  Wie viel Deckungsgleichheit besteht wirklich?
  

  Anja Schmitz, Eugen Roesle

  …pragmatischere Regulierungen enthält. Mit dem einen oder anderen Swiss Finish an bestimmten Stellen, womit gegenüber der DSGVO stellenweise sogar Zusatzpf lichten… …wird durch die Revision die Stärkung der Selbstbestimmung der betroffenen Personen hinsichtlich ihrer Daten, die Anpassung an den technischen Fortschritt… …auch weitere Personen und nicht nur die direkt handelnde Person verfolgt werden kann, hier ist zum Beispiel an direkte Vorgesetzte zu denken. Der Abs. 2… …entscheidet. 14 Die DSGVO sieht Geldbußen von bis zu 20 Millionen Euro oder vier Prozent des weltweiten Gesamtjahresumsatzes des Unternehmens vor, die direkt an… …unterscheiden sich die Fristen und die Empfänger der Meldungen. Die DSGVO legt eine strikte Frist von 72 Stunden fest, innerhalb derer die Meldung an die… …möglich an den Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten zu erfolgen hat, was eine etwas flexiblere Handhabung ermöglicht. 20 Im… …Bei der EU liegt es an der Kommission, die Angemessenheit des Datenschutzes von Ländern zu beurteilen, die nicht Mitgliedstaaten sind. Bei der… …Wirksamkeit entfalten können. In Anlehnung an die Schrems- II-Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes setzen außerdem Datenübermittlungen in Länder ohne… …Hinsicht jeweils der EU an. Das Privacy Framework ist jetzt der dritte Versuch, um eine datenschutzrechtlich zulässige Übermittlung von Personendaten in die… …. Punkto Datenübermittlung ins Ausland orientiert sich die Schweiz stark an den ­Feststellungen der ­EU-Behörden. ZRFC 3/25 126 Legal Beide Gesetze ­legen…

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