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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Schlaglicht 2: EDSA-Stellungnahme 5/2024 – „Going Dark“: EDSA mahnt Schutz von Verschlüsselung und Privatsphäre an

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Surjadi EDSA-Stellungnahme 5/2024 – „Going Dark“: EDSA mahnt Schutz von Verschlüsselung und Privatsphäre an Der wachsende Einsatz von… …„aktuellen und zukünftigen“ Diensteanbieter einzubeziehen, die potenziell Zugriff auf elektronische Beweismittel haben. Der EDSA erkennt an, dass eine…
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2025

  Schutz der kritischen Infrastruktur vor Cyberangriffen

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Weber-Lewerenz als wesentliches Element für eine gelingende soziale Compliance an. In dem ersten Teil ihres Beitrags geht es um die Begrifflichkeit Diversität und…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  Schlaglicht 2: Reformbedarf bei automatisierten Entscheidungen und dem Auskunftsrecht nach der DSGVO – Anmerkung zum EuGH-Urteil vom 27.02.2025 –

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …treffen, entfaltet sie besondere Bedeutung. Die Argumentation, Informationen zur Logik seien Geschäftsgeheimnisse, verliert deutlich an Gewicht, da nun… …umstritten. Dies liegt zum einen an der unpräzisen, teils widersprüchlichen und sehr technischen Sprache der Verordnung selbst, zum anderen am erheblichen…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Aus Sicht von Stefan Brink

  Fehler im System – was beim Datenschutz nicht passt
  

  Stefan Brink

  …DS-GVO nicht überzeugend geregelt wird. Die DS-GVO fixiert sich an zu vielen Stellen einseitig auf den Schutz personenbezoge- Dr. Stefan Brink, Gründer und…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Schlaglicht 1: BGH, Beschl. v. 11.03.2025 – Az. VI ZB 79/23 – BGH konkretisiert Voraussetzungen für Auskunftsansprüche nach § 21 TDDDG bei

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …herauslesen ließe. Damit fehle es an der für § 21 Abs. 2 TDDDG erforderlichen Erfüllung einer Strafnorm. Der BGH lehnt ausdrücklich den Versuch ab, auf…

• Frauenanteil in KMU-Führungsetagen ist gesunken

  …oder Bereichsleitung, außerdem Geschäftsführung, Vorstand und Inhaberschaft. Der Anteil weiblicher Führungskräfte an sämtlichen Managementpositionen in… …Stakeholder-Erwartungen an unternehmerische Transparenz und klare Kommunikation, aber auch die gestiegene gesellschaftliche Sensibilität für gute und regelkonforme…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Ein Blick in die Praxis: Compliance- und Integritätskommunikation bei Audi

  Elke Neidlein, Jochen Keller, Friederike Herbst

  …an Werten und den Grundsätzen der Good Corporate Go- vernance ausgerichtete Unternehmensführung. Die interne und externe Kommunikation zu Compliance… …, Standards und Indizes gerecht werden, Risiken mitigieren und darüber hinaus die Erwar- tungen der internen und externen Stakeholder erfüllen, an aktuellen… …Darstellung Dieses Managementsystem beschreibt in sieben Elementen die Anforderungen an eine Compliance- und Integritätskultur, ihre Ziele, Risiken, Programme… …Terrorismusfinanzierung, Betrug, Unterschlagung sowie Wirtschaft und Menschenrechte. Es beinhaltet auch Anforderungen an ein Kommunikations- und Trainingskonzept zur… …Unternehmenspraxis an- dererseits. Im Innen- wie im Außenverhältnis gilt es, komplexe, oft juristische Sachverhalte verbindlich, risikobasiert und in verständlicher… …verhält, wenn eine Prozessabweichung, ein 529Neidlein/Keller/Herbst 4.3 Compliance- und Integritätskommunikation bei Audi 9 10 11 Fehler an einem… …psychologische Sicherheit eine entscheidende Voraussetzung. Erst wenn Mitarbeitende sich sicher fühlen, sprechen sie Risiken an, hinterfragen den Status Quo und… …Initiative (GRI), Wesentlichkeitsanalysen im Kontext Nachhaltigkeit und die eigeniniti- ierte Teilnahme an ESG-Ratings. In diesen Veröffentlichungen… …an Veranstaltungen im nationalen und internationalen Kontext. Hohe Relevanz hat hier auch das Stakeholder Management, verstanden als kontinuierlicher… …und Künstliche Intelligenz. Die Grundsätze der guten Unternehmensführung gewinnen durch die zunehmende Ausrichtung von Unternehmen an ESG-Kriterien…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Korruptionsprävention im Auslandsvertrieb

  Überblick zu praxisrelevanten Straftatbeständen

  Dr. Lutz Nepomuck

  …Bereichen überobligations- mäßig vertriebliche Aktivitäten unterbinden, obwohl kein gesetzliches Verbot besteht, drohen Compliance-Maßnahmen an Akzeptanz im… …wissen, unter welchen Bedingungen deutsches Strafrecht überhaupt bei Auslandssachverhalten an- wendbar ist. Zudem spielen Fragen der… …berechtigter Kritik des Schrift- tums33 das sog. Geschäftsherrenmodell eingeführt. Durch die neue Tatalterna- tive werden die Interessen des Geschäftsherrn an… …Einzelfall darauf an, ob der Vorteil besonders geeignet ist, den Vorteilnehmer zu korrumpieren.37 Die Bestechung im geschäftlichen Verkehr ist gemäß §301 StGB… …besonderen öffentlichen In- teresses an der Strafverfolgung ein Einschreiten von Amts wegen für geboten hält. In welchen Fällen ein solches besonderes… …öffentliches Interesse anzuneh- men ist, ergibt sich aus Nr. 242a RiStBV und erscheint auf den ersten Blick relevant, weil es in der Praxis häufig an einem… …und Gegenleistung am Wirtschaftsleben teilnehmen.38 Nach h.M. kommt es dabei nicht darauf an, ob öffentliche Aufgaben wahrgenommen werden und ob eine… …. Bediensteter (§§334, 335a StGB n.F. bzw. §334 StGB i.V.m. IntBestG oder EU- BestG, jeweils a. F.) andererseits vielmehr tateinheitlich nebeneinander an… …- wendbar.42 Dies bedeutet für die Praxis, dass der Verkauf von Waren oder Dienstleistungen an staatliche oder kommunale Behörden oder Körperschaften sowie an… …, ohne dass er diese (ganz oder teilweise) an einen Ent- scheidungsträger eines Kunden weiterleitet. Dies wäre der Fall, wenn es sich bei dem…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Die Reform des BDSG aus Unternehmenssicht – Neue Chance, neues Glück?

  Dr. Felix Hempel, Lukas Willecke

  …, die „Durchsetzung und Kohärenz des Datenschutzes“ in Deutschland zu verbessern, lieferte der Gesetzesentwurf gute Impulse, war an einigen Stellen aber… …Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (DSK) (§ 16a BDSG-E). 5 An eine kurze Darstellung des Regelungsgehalts und der Ziele des Gesetzgebers schließt sich die… …Scoring-Regelungen siehe Thüsing, CB 2024, 45. PinG 2.25 | 79 Die Reform des BDSG aus Unternehmenssicht – Neue Chance, neues Glück? Hempel / Willecke der Entwürfe an… …Zuständigkeitsregeln der Datenschutzbehörden. 6 Angesichts der Vielzahl an möglichen Ansprechpartnern – 18 an der Zahl, inklusive gleich zwei Behörden aus Bayern 7 – ist… …darzustellen. Vom Design und den Fragestellungen richten sich diese Hilfestellungen aber eher an Verbraucher als an Unternehmen, siehe z. B… …. 15. nehmen fällt, das in dem der Anzeige vorangegangenen Geschäftsjahr den größten Jahresumsatz erzielt hat. 13 Ab dem Zeitpunkt, an dem die Anzeige… …Telekommunikation, sind Ausfluss dieser Gestaltungsfrei- 13 Zusätzlich ist die gemeinsame Anzeige an alle Aufsichtsbehörden zu richten, die für die gemeinsam… …Unternehmen, also genau der Art von Umsetzung durch nationales Recht, die der europäische Gesetzgeber im Sinn hatte. 23 Darüber hinaus ist § 40a BDSG-E nicht an… …nicht in diesen Regelungsbereich ein. Die Vorschrift setzt nicht bei der Aufgabenverteilung zwischen zwei oder mehreren gemeinsamen Verantwortlichen an… …der TLfDI in Thüringen oder der HBDI in Hessen zuständig?), nicht aber die Vereinbarung der Unternehmen an sich. Zum Beispiel: § 40a BDSG-E berührt eine…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Das Berufs- und Geschäftsgeheimnis als Ausschlussgrund für die Nennung von Anwaltshonoraren?

  Christoph Partsch

  …zahlt die Exekutive beträchtliche Summen an Kanzleien. Wollen Journalisten mit Hilfe des Informationsfreiheitsgesetztes (IFG) oder des presserechtlichen… …an, wer „Herr des Geheimnisses“ ist. a) Die Position des BVerwG Das BVerwG hat zu den oben geschilderten Fragen betreffend Anwälte noch nicht… …. Handele es sich bei dieser um eine informationspflichtige Stelle, könne diese sich nicht auf einen An- spruchsausschluss nach § 3 Nr. 4 IFG i. V. m. § 43… …an einer wirksamen und rechtsstaatlich geordneten Rechtspflege. 8 c) Die Position des OVG Münster Nach dem OVG Münster kann sich eine… …schützt die Rechtsprechung des BVerwG Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, wenn der Geheimnisträger ein berechtigtes Interesse an der Geheimhaltung hat. Ein… …Teil des geschützten Berufsgeheimnisses nach § 3 Nr. 4 IFG i. V. m. § 43a II S. 1 BRAO an. Allerdings bejaht es ebenfalls den Ausschlussgrund des § 6 S… …objektiv notwendigen Verfahrensaufwand zu tun haben. Dem Auskunftbegehrenden ist zudem unbekannt, wer überhaupt an den Schriftsätzen gearbeitet hat. Je… …wäre in einem zweiten Schritt zu bewerten, ob diese Verletzung nicht aufgrund eines überwiegenden öffentlichen Interesses an der Information… …gezahlt, berichtete im Oktober die Capital. 26 Für das „Mautdebakel“ habe das Verkehrsministerium etwa 30 Millionen Euro an Rechtskosten aufwenden müssen… …an den Kosten für externe Hilfen und ein ebenso hohes Interesse der öffentlichen Hand, diese unter Verschluss zu halten. Die Presse bedarf dieser…

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