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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Zur Konstruktion eines „Dateneigentums“ – Herleitung, Schutzrichtung, Abgrenzung

  Dr. Matthias Berberich, Dr. Sebastian Golla

  …November 2015 mit über 300 Mrd. USD für wertvoller hielten als diverse industrielle Großkonzerne und jedes deutsche DAX Unternehmen. Aber auch in der… …sich durch die gesamte Wirtschaftsrechtsgeschichte zieht: Für diese als Transaktionsgegenstand hierzulande bislang nur in Teilaspekten rechtlich… …Gemengelage von Rechtspositionen unternimmt dieser Beitrag den thesenartigen Versuch, einige Eckpfeiler für die Diskussion um das „Dateneigentum“ einzuschlagen… …. Für die weitere Rechtsentwicklung stellen sich hierbei eine Vielzahl von problematischen Detailfragen, die Frage der Inhaberschaft ganz vorab, deren… …und könnte dort nur als Schranke für die Ausübung eines „Dateneigentums“ wirken – nicht anders als § 903 S. 1 BGB dies auch für entgegenstehende Rechte… …Dritter oder das Gesetz beim Sacheigentum klarstellt. 2. „Dateneigentum“ ist kein Geistiges Eigentum an Informationen. Für die weitere Diskussion sollte auf… …Know-How Schutz erreichen. 5. Ein immaterialgüterrechtsähnlicher Schutz von Daten – genauer gesagt: als Substrat für die in diesen verkörperten Informationen… …ausschließlichen Zuordnung von Informationen durch das Recht auf informationelle Selbstbestimmung eine Absage. 3 Gleiches gilt für die einfachgesetzlichen… …. Einwilligungsvorbehalt unterwerfen, aber keine ausschließliche Verwertungsbefugnis statuieren. Zudem ist das Datenschutzrecht nur für personenbezogene Daten einschlägig… …würde für ein etwaiges „Eigentum“ an Daten als unkörperliche Gegenstände gelten. Auch dieses könnte die Rechte von Betroffenen im datenschutzrechtlichen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2016

  Revision von agilen Projekten

  Agile Projekte – Verstehen und Prüfen
  

  Prof. Dr. Urs Andelfinger, Jörg Battenfeld, Jürgen Binder, Arndt Hackenholt

  …oder in Teilen zur Erreichung von Projektzielen verwendet. Für Projektprüfer ergeben sich daraus neue Herausforderungen. Was sind Sprints, Product Owner… …oder Backlogs? Werden die Dokumentationsanforderungen auch in agilen Projekten erfüllt? Kann der DIIR Revisionsstandard Nr. 4 auch für agile Projekte… …Experten zu agilen Methoden diese Fragen diskutiert. Dieser Artikel gibt Antworten, Hilfestellungen und Praxistipps für Prüfer von agilen Projekten… …Projekten vor den Herausforderungen, einen passenden Prüfungsansatz zu finden, der Risiken für das Unternehmen und das geprüfte Projekt erkennt und die… …Methoden und zu passenden Prüfungsansätzen für agile Projekte. Da die agile Methode “Scrum“ weltweit und auch in Deutschland die größte Verbreitung erreicht… …Digitalisierung ermöglicht wurde. Ganz neue Geschäftsmodelle für Banken werden daher immer konkreter – mit der gleichzeitig einhergehenden wachsenden Unsicherheit… …, wie gut es zu seinem Anwendungszweck passt und gibt diese Erfahrung an das Entwicklungsteam zurück. Dieses Feedback ist gewünscht und führt zu einem für… …den Kunden besser pasren möchte, sollte diesen Übersetzungsprozess für sich selbst durchlaufen. Die konstanten Eckpunkte sind immer wieder u. a.: •… …. Oder sich dann eingestehen, dass sie eigentlich die mentalen Voraussetzungen für einen erfolgreichen Einsatz (noch) nicht erfüllen. 2.3 Unterschiede… …erstellter Arbeitsergebnisse. Dies ist aufwendig und fehleranfällig und ist für das klassische Projekt eine Störung, die es nach Möglichkeit zu vermeiden gilt…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2016

  Marktmanipulation als Verbrechen

  Zum neuen Verbrechenstatbestand des § 38 Abs. 5 WpHG n. F.
  

  Rechtsanwalt Dr. André-M. Szesny

  …Sondertatbestand, demzufolge bestimmte Tätergruppen für Marktmanipulation mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft werden. Der Beitrag… …Journalisten bei Ermittlungen wegen des Kapitalmarktverbrechers gem. § 53 Abs. 2 Satz 2 StPO ausgehebelt werden. Eine Begründung für diese erheblichen… …Beschränkungen strafprozessualer Rechte und Gestaltungsmöglichkeiten sucht man in der Begründung des Gesetzes ebenso vergeblich wie Gründe, die für die Einführung… …eines Verbrechenstatbestandes streiten. ∗ Der Verf. dankt Frau Rechtsreferendarin Anne Mertes für die Unterstützung bei der Vorbereitung dieses Beitrags… …er die Marktmanipulation in Ausübung seiner Tätigkeit für eine inländische Finanzaufsichtsbehörde, ein Wertpapierdienstleistungsunternehmen, eine Börse… …Handeln Für eine bandenmäßige Begehung muss sich eine Bande zur fortgesetzten Begehung einer Mehrzahl von selbstständigen, im Einzelnen noch ungewissen… …verbunden haben, künftig für eine gewisse Dauer mehrere selbstständige, im Einzelnen noch ungewisse Straftaten des im Gesetz genannten Deliktstyps zu begehen… …Sonderdelikt für denjenigen Personenkreis eröffnet, der die Marktmanipulation in Ausübung seiner Tätigkeit als einer in Nr. 2 der Vorschrift genannten… …„Kapitalmarktprofis“ begeht. Erfasst sind Tätigkeiten für eine inländische Finanzaufsichtsbehörde, ein Wertpapierdienstleistungsunternehmen, eine Börse oder einen… …übertragenen Aufgaben handelt und diese Aufgaben nicht gemäß Artikel 6 Absatz 6 dieser Verordnung durch die Bundesanstalt für Finanzdiensleistungsaufsicht…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2016

  Quality Assessment: Leistungsmessung der Internen Revision

  Eine empirische Darstellung aktueller Ergebnisse
  

  Julia Quade, Markus Heere, Heiko Jünger

  …Darstellung aktueller Ergebnisse Die gesetzliche Entwicklung der vergangenen Jahre zeigt, dass eine wirksame Interne Revision immer wichtiger für Unternehmen… …sowie deren Geschäftsführung / Vorstandsmitglieder wird. Gemäß internationalem IIA-Standard 1312 besteht für Interne Revisionen die Pflicht, mindestens… …Assessments. Markus Heere, Senior Manager im Bereich Governance & Assurance Services, ist Experte für alle Aspekte der Qualität der Internen Revision. Als… …. Durch die veränderten gesetzlichen Rahmenbedingungen, wie z. B. dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG), ergeben sich insbesondere für… …Revisionssystems im Sinne des § 107 Abs. 3 S. 2 AktG zu überwachen. Die regelmäßige Qualitätsbeurteilung der Internen Revision ist eine wesentliche Hilfestellung für… …für Unternehmen den Nachweis dar, dass ihre Interne Revision (IR) nach international einheitlichen Standards arbeitet und verlässliche Prüfungs- und… …Beratungsleistungen erbringt. Ferner wirkt ein angemessenes und wirksames Internes Revisionssystem (IRS) für die Leitungsorgane und die Revisionsleitung… …Regel nach dem Leitfaden zur Durchführung von Quality Assessments des Deutschen Instituts für Interne Revision e. V. (DIIR) durchgeführt. Künftig wer- den… …Quality Assessments nach dem neuen DIIR Revisionsstandard Nr. 3 durchgeführt werden, der einheitliche, in Zusammenarbeit zwischen dem Deutschen Institut für… …Assessments des Deutschen Instituts für Interne Revision e. V. (DIIR) Der Standard 1312 des Instituts of Internal Auditors (IIA) schreibt eine externe…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2016

  Compliance in Zeiten der digitalen Transformation

  Warum ein grundlegender Wertewandel notwendig ist
  

  Oliver Hahne

  …verstanden wird. Doch gerade in Zeiten digitaler Transformation ist sie ein entscheidender Faktor für nachhaltigen Erfolg. Um das in den Köpfen aller… …vergeht ohne eine Flut an neuen Regeln und Vorschriften, deren Relevanz stetig für das eigene Unternehmen geprüft werden muss. Die Pflichtendelegation und… …und Informationslücken für weltweite und schnellstmögliche Transparenz. Strafverfolgungs- und Aufsichtsbehörden, Öffentlichkeit und Medien sind im… …Vertrauensbruch bei Kunden und Partnern. Überdies besteht die inzwischen nicht mehr unrealistische Gefahr für die Unternehmensleitung selbst, persönlich durch… …Handlungsspielraum aufspannen, wenn die Unternehmenskultur das stützt. Compliance wird dann zum entscheidenden Faktor für nachhaltigen Unternehmenserfolg. 2 Die… …ihre Umwelt reagieren und Compliance muss dementsprechend anpassungsfähig bleiben. Während in der Vergangenheit für viele Unternehmen lokale Maßnahmen, z… …umgehend negativ für sie verändert. Auch ist erst in letzter Zeit zunehmend zu beobachten, dass die Geschädigten dazu übergehen, im Compliance-Fall… …. Mitarbeiter müssen den Sinn hinter Compliance verstehen und Verantwortung für die damit zusammenhängenden Frage- und Problemstellungen übernehmen. Statt eines… …Synonyms für einen unverständlichen und lähmenden Paragrafendschungel, muss Compliance zur Leitplanke für ein wirksames Wertesystem werden, das auch Ethik… …Mitarbeiter ist für Compliance verantwortlich, aber die Voraussetzung für eine gelebte Compliance- Kultur, die mit den Unternehmenszielen in Einklang steht, ist…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  Datensparsamkeit ist keine Faulheit, sondern kann ein bisschen anstrengend sein

  Marit Hansen, Prof. Niko Härting

  …Landesbeauftragte für Datenschutz und damit Leiterin des ­Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz in Kiel (ULD), sprach Prof. Niko Härting für die PinG u. a. über… …geändert. Das Bemühen, gemeinsam zu Lösungen zu kommen, das saubere Analysieren und ­natürlich die inzwischen vorhandene große Offenheit für andere… …Disziplinen, besonders für Informatik, war vor 20 Jahren noch nicht da. Beim Datenschutz ist die gegenseitige Akzeptanz von erheblicher Bedeutung. Die Zeiten… …Informatikerin mit dieser Formulierung etwas ­anfangen? Die Formulierung klingt erst einmal sehr gut. Es ist sinnvoll, klare Bedingungen für Scoring zu schaffen… …verbreitete Sorge vor der Fremdbestimmung durch Formeln. Was sagt eine Informatikerin zu Algorithmen? Für uns Informatiker sind Algorithmen das tägliche Brot… …möchte. Selbst für einen Experten ist es schwierig, gegen das Ergebnis zu ­argumentieren, obwohl er eigentlich weiß, dass das Ergebnis anders sein müsste… …Jahrhunderte brauchen, um damit konstruktiv umzugehen. Jemand, der den besten Algorithmus für eine Aufgabe entwickelt, mag nicht im Hinterkopf haben, dass es… …an einem Maximum an Informationssicherheit interessiert sind – stattdessen gibt es einen Markt für Unsicherheit. All dieses führt dazu, dass… …Forschungsauftrag für die Informatiker!? Auf jeden Fall für die Informatiker, aber ich glaube, wir brauchen da auch noch die anderen Disziplinen: Wie baut man diese… …Algorithmen zusammen, sodass sie nachvollziehbar sind? Dort müsste man eine ganze Menge an Forschung investieren. Wir haben einige Ideen für einen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2016

  Mythos Sonderprüfung – Entzauberung einer Exotin

  Eine aktuelle Bestandsaufnahme zu den Sonderprüfungen in der Internen Revision
  

  Michael Bünis, Thomas Gossens

  …Hintergrund aktueller Veränderungen in der Corporate Governance Antworten für die Interne Revision. Diplom-Wirtschaftsmathematiker Michael Bünis, CIA, CRMA, ist… …Berichtsabstimmung. In diesem Fall gilt die Sonderprüfung als Freibrief für das Außerkraftsetzen der üblichen Revisionsstandards: Keine Planung, keine strukturierte… …weiterentwickelt. Heute beschäftigen sich verschiedene Funktionen in den Organisationen mit dem Management von Risiken. Für die Interne Revision gibt es das IPPF 1… …des IIA 2 und die Standards des DIIR 3 als Vorgaben für ihre Arbeit. Aktuelle Ergebnisse der letzten Enquête-Studie des DIIR lassen die Vermutung zu… …, dass die ungeplanten Prüfungen im Rahmen der Prüfungsaktivitäten für die Interne Revision an Bedeutung verlieren. 4 Es liegt nahe, dass die… …. 3 DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e. V. 4 Vgl. Eulerich (2014), S. 35. Sonderprüfungen in der Internen Revision BEST PRACTICE lungen in… …, den jährlichen Prüfungsplan, Erwartungen hinsichtlich der Abdeckung und einen Schätzwert für nicht vorhersehbare Aktivitäten.“ 7 Vor diesem Hintergrund… …unterstreichen auch aktuelle Veröffentlichungen nach wie vor die besondere Bedeutung der Sonderuntersuchung für die Funktion der Internen Revision im Unternehmen… …noch angemessen und sinnvoll ist. Ferner soll die aktuelle Bedeutung der Sonderprüfung für die Interne Revision untersucht werden. 2. Einordnung der… …der Prüfungslandkarte definiert sind. Es handelt sich um einmalige Prüfvorgänge bzw. Prüfobjekte. 11 Als Beispiele für solche Prüfungen nennt Bauer: •…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2016

  Zur Frage nach der Möglichkeit einer strafbefreienden Zustimmung des Prinzipals bei § 299 StGB alter und neuer Fassung – zugleich Anm. zu LG Frankfurt, Beschl. v. 22.04.2015 – 5/12 Qs 1/15

  Rechtsanwalt Dr. Markus Rheinländer

  …geschäftlichen Verkehr einen Vorteil für sich oder einen Dritten als Gegenleistung dafür fordert, sich versprechen lässt oder annimmt, dass er einen anderen bei… …StGB a.F. Eine korrespondierende Strafdrohung galt nach § 299 Abs. 2 StGB a.F. für den Vorteilsgeber. Der Beschluss des LG Frankfurt vom 22. April 2015… …Frankfurt vom 22. April 2015 – 5/12 Qs 1/15 – zumindest fragwürdig. Dabei können Rechtsprechung und herrschende Meinung für sich zunächst zwei – vordergründig… …Amtskorruption wieder. Soweit dort eine Genehmigungsmöglichkeit nur für die Fälle der bloßen Vorteilsannahme (§ 331 Abs. 3 StGB) bzw. –gewährung (§ 333 Abs. 3… …StGB) vorgesehen ist, nicht aber für jene der Bestechung bzw. Bestechlichkeit (§§ 332, 334 StGB), kommt zum Ausdruck, dass Vorteile für pflichtwidriges… …, bestimmte Fälle einer willensmangelfreien Zustimmung des Prinzipals als beachtlich für die Strafbarkeit im Sinne von § 299 StGB anzusehen. WiJ Ausgabe 1.2016… …die Entscheidung zugunsten des Bezugs bestimmter Waren getroffen haben, vom potentiellen Lieferanten Vorteile für sich oder für Dritte erhalten haben… …nur kleine, inhabergeführte Unternehmen. Welche Auswir- WiJ Ausgabe 1.2016 Aufsätze und Kurzbeiträge 15 III. kungen aber ergeben sich für verschachtelte… …Konzernstrukturen, für börsennotierte Aktiengesellschaften, für mehrgliedrige GmbHs etc.? Diesen juristischen Gebilden ist eigen, dass der oder die Geschäftsinhaber… …Zustimmungen für „Vorteilsempfänger“ unterhalb der Geschäftsführungsebene auf Vorstand und Geschäftsführung zu delegieren. Mit Blick auf etwaige Vorteile…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2016

  ZCG-Nachrichten

  …. Dies sind am 13. 1. 2016 veröffentlichte Ergebnisse aus dem neuesten Managerinnen-Barometer des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin… …, an der Erhebung beteiligte wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Personalpolitik der FU Berlin. (1) Frauenanteile im Aufsichtsrat… …. compliancedigital.de/ce/frauenquoteloest-widerspruch-aus/detail.html). Zwar verpflichtet das Gesetz insgesamt ungefähr 3.500 Unternehmen, sich Zielgrößen für einen höheren Frauenanteil in Aufsichtsräten, Vorständen und… …Tiger herausstellen“, so Elke Holst, Forschungsdirektorin für Gender Studies im DIW Berlin. Deshalb sollte die Politik durch flankierende Maßnahmen, etwa… …großen deutschen Unternehmen durch Männer und Frauen seit 2006. Zusätzlich zum vorherigen Sample hat das DIW Berlin für 2015 erstmals separat die Gruppe… …erfordern von den Governance-Verantwortlichen die Entwicklung zukunftsgerichteter Prozesse für neue Chancen und Unternehmensstrukturen. Das sog. Enterprise… …solchen Denkansatz methodisch zu unterstützen. (1) Enterprise Reengineering: Da intelligente Produkte für ein erfolgreiches Unternehmen zwar wichtig, aber… …allein nicht ausreichend sind, kommt es für die Unternehmensführung auf eine umfassendere Sichtweise an: In solcher Perspektive müssen die Prozesse des… …besonders geeignete Methodik ist die des Enterprise Reengineering: Hiermit werden ganzheitliche zukünftige Modelle für Geschäftschancen entwickelt und die… …durch Dynamisierung und strategische Anpassung der Unternehmensprozesse aus bewährten Prozessmakros. Die IT-Systeme lassen Spielräume für kreatives…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2016

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …. Websperren verlangen Der 1. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hat in den seit Jahren fortgesetzten Auseinandersetzungen zwischen der Gesellschaft für… …bei Sharehostern heruntergeladen werden konnten. Die streitgegenständlichen Webseiten dienten Nutzern daher als Ausgangspunkt für den Bezug von ­Dateien… …Urheberrechtsverletzungen geleistet habe. Die Berufungsgerichte waren jedoch der Auffassung, dass die von den Klägern geforderten Websperren für die Beklagte nicht zumutbar… …Kommunikationsvorgang im Sinne des Art. 10 Abs. 1 GG einzustufen, da die grundrechtsspezifische Gefährdungslage für die Privatheit der Nutzer diesbezüglich nicht gegeben… …automatisiert erfolge, ohne dass diese für weitere Ermittlungsansätze genutzt würden. In Bezug auf die im Rahmen der Websperren erfolgende Verarbeitung von… …verpflichtet werden konnte, müssen TK-Anbieter damit rechnen, dass eine derartige Inanspruchnahme grundsätzlich möglich ist. Für Rechteinhaber bleibt weiterhin… …„Sommer meines Lebens- Entscheidung“ IP-Adressen zielstrebig als Bestandsdaten einordnet, ist in dieser Einfachheit zudem zweifelhaft. Für die fragliche… …klarstellt, dass IP-Adressen einen Personenbezug haben, sorgt für – wenn auch späte – Klarheit. Zwar lässt die Formulierung offen, ob der BGH generell von… …einem absoluten oder relativen Personenbezug der IP-Adressen ausgeht, für ­Access-Provider ist dies jedoch einerlei. Es wäre insofern jedoch wünschenswert… …gewesen, wenn der BGH die mündliche Verhandlung des Vorabentscheidungsersuchens vor dem EuGH abgewartet hätte, die für den 25. 02. 2016 angesetzt war, in…

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