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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2022

  ZCG-Nachrichten

  …ZCG-Nachrichten Viele Unternehmen noch ohne Notfallplan für Cyberattacken Auf Cyberattacken sind viele Unternehmen in Deutschland immer noch unzureichend… …vorbereitet. Nur 54 Prozent verfügen über einen Notfallplan mit schriftlich geregelten Abläufen und Ad-hoc-Maßnahmen für den Fall von Datendiebstahl, Spionage… …oder Sabotage. Das ist das Ergebnis einer Studie im Auftrag des Digitalverbands Bitkom, für die 1.066 Unternehmen befragt wurden. 1 Zu den Gefahren… …Abwehrreihe gegen Cyberkriminelle“, so Simran Mann. Unternehmen sollten über Risiken und Angriffsarten aufklären und Hinweise für das richtige Verhalten geben… …. 1 Bitkom, Nur jedes zweite Unternehmen hat ­einen Notfallplan für Cyberattacken, 19.9.2022, abrufbar unter https://www.bitkom.org/Presse/…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Wer ist hier der Boss? – Die Einwilligung in Ermittlungsmaßnahmen nach StPO und BDSG

  Diana Nadeborn, Dr. Randi Weil

  …Wer ist hier der Boss? Nadeborn/Weil PinG 06.22 215 Rechtsanwältin und ­Fachanwältin für Strafrecht Diana Nadeborn ist Partnerin der… …Strafprozessordnung jedoch nur partiell geregelt. Nach Auffassung des LG Kiel (Beschl. v. 19. 08. 2021 – 10 Qs 43/21) sind wesentliche Erfordernisse für die Wirksamkeit… …überwiegend für zulässig erachtet. 4 Fehlen die Voraussetzungen einer Ermächtigungsgrundlage, kann das Interesse des eifrigen Ermittlungsbeamten daher besonders… …. Rechtsvorschrift für die Einwilligung Eine Einwilligung in die Datenverarbeitung ist gem. § 51 Abs. 1 BDSG nur dann zulässig, wenn ausdrücklich eine Rechtsgrundlage… …für diese existiert. 7 Dabei stellt § 51 BDSG selbst nicht die Rechtsgrundlage dar. 8 Diese muss sich aus der Eingriffsnorm ergeben, weshalb gute Gründe… …durch die Bejahung der Anwendbarkeit von § 51 BDSG eine Einwilligung bei einer Durchsuchung in letzter Konsequenz mittlerweile für nicht mehr möglich… …setzt die StPO die Einwilligung nicht nur aus grundrechtsdogmatischer Sicht voraus, sondern regelt sie auch explizit. Das hat zur Folge, dass daneben für… …Beweismittel für sich gesehen zunächst nur Sachdatum sein, der Ort, an dem diese aufgefunden werden, lässt 14 SK-StPO/Rudolphi (1994) Vor § 94 Rn. 55. 15… …. 22. 24 EuGH, Urt. v. 24.11.2011 – C-70/10, Rn. 51. The Data Act: A Missed ­Opportunity for Consumers Hinrichs PinG 06.22 217 aber unter Umständen eine… …allein lässt selbstredend auch noch keine strafrechtliche Verantwortlichkeit entstehen. Er eröffnet aber systemgerecht für den Halter des Kfz den…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2022

  „ … das war doch klar …” Der Umgang mit dem Rückschaufehler in der Praxis

  Rechtsanwältin Sarah Moritz

  …Ergebnis des Verhaltens im Zeitpunkt der Entscheidung wirklich so „klar”, wie man im Nachhinein meint? Diese in vielerlei Hinsicht für uns Juristen… …empirische Studie, 2005, Rn. 619; Oswals, JuS 2021, 1116, 1118. 2 Barusch Fischhoff, For Those Condemned to Study the Past: Heuristics and Biases in Hindsight… …Diagnose nicht erkannt hat. Für den Sachverständigen ist es schwierig bis unmöglich, die ihm vorliegenden Informationen bei der Beurteilung des Röntgenbildes… …Verfahrensstadium eine hohe Sensibilität für dessen Effekt zu wahren ist. Wie sich der Rückschaufehler auf ein Ermittlungs- und Gerichtsverfahren auswirken kann, hat… …652 Menschen verletzt wurden. Die Staatsanwaltschaft hat in diesem Verfahren gegen Mitarbeiter des Amtes für Baurecht und Bauberatung sowie Mitarbeiter… …des Veranstalters Anklage erhoben. Den Mitarbeitern des Amtes für Baurecht und Bauberatung wurde im Wesentlichen vorgeworfen, durch ihr fehlerhaftes und… …Menschen verletzt zu haben. Hintergrund dieses Vorwurfes war die Erteilung einer Baugenehmigung für die vorübergehende Nutzungsänderung des… …für Baurecht und Bauberatung hätten ihre Bauüberwachungs- und Bauzustandsbesichtigungspflicht nicht ordnungsgemäß wahrgenommen, indem sie am… …Veranstaltungstag nicht anwesend gewesen seien. Die Anklageerhebung erfolgte unter der Prämisse, dass die Gefährdung und die Gefahr für Leib und Leben der Besucher… …, dass das tragische Geschehen bei der Loveparade 2010 nicht auf die Baugenehmigung für die vorübergehende Nutzungsänderung des Güterbahnhofgeländes als…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  Datenschutzklagebefugnis von Verbraucherverbänden vor dem EuGH

  Was folgt aus den Schlussanträgen in Sachen Facebook-Appzentrum?
  

  Heiko Dünkel

  …Schlussanträgen in Sachen Facebook-­ Appzentrum? Heiko Dünkel Ich gebe zu, ein wenig schlechter als sonst geschlafen hatte ich in der Nacht vor dem 2. Dezember. Für… …ausgesprochen hoffnungsfroh (für Verbraucherverbände) oder wirkt ernüchternd (für die Beklagte). Aber der Reihe nach. Um die behördliche Durchsetzung der… …für alle da. Es ist ganz offensichtlich, dass das komplizierte System aus Zuständigkeiten und Abstimmungserfordernissen zwischen Behörden und… …jetzt nicht in das übliche Irlandbashing ein, die Gründe für den Flaschenhals sind ohnehin vielschichtiger. Einzelne Verbraucher wiederum sind ©… …wirksam durchzusetzen. Für einen Ausgleich und mehr Waffengleichheit sorgt traditionell die kollektive Rechtsdurchsetzung durch zivilgesellschaftliche… …Wettbewerbsrecht)? – Ferner: Dürfen sich die gar nicht erwähnten Wettbewerber untereinander für Verstöße abmahnen? In einem ebenfalls bereits etwas betagten Verfahren… …Plädoyer für den Grundsatz des „effet utile“ gehalten hat. Setzt sich diese Sichtweise später auch beim Gerichtshof selbst durch, hätten Verbraucherverbände…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2022

  Kryptowährungen und Blockchain-Regulierung

  Risiken und Herausforderungen
  

  Dr. Dr. Fabian Teichmann, Marie-Christin Falker

  …Eigenschaften für kriminelle Aktivitäten eignen. Ziel ist es, Compliance-Experten und Strafverfolgungsbehörden Einblicke in die Arbeitsweise von Kriminellen zu… …diversen Problematiken verbunden ist. Anschließend werden die Compliance-Risiken von Kryptowährungen und ihre potenzielle Nutzung für Geldwäsche und… …Vorteile und Defizite gegeben. Im Rahmen der anschließenden Diskussion werden Herausforderungen für die Blockchain-Regulierung und innovative Technologien… …Blöcken zur Kette wird als Mining bezeichnet. Obwohl die bekannteste Anwendung der Blockchain nach wie vor die Kryptowährung ist, kann sie auch für… …verschiedene andere Zwecke verwendet werden. Beispielsweise könnte Blockchain im Bankwesen eingesetzt werden, um sowohl für Kunden als auch zwischen… …Nachiappan / Pattanayak, P. / Verma, S. / Kalyanaraman, V., BlockChain technology, beyond Bitcoin, Sutardja Center for Entrepreneurship & Technology Technical… …gewährleisten, implementieren Blockchain-Netzwerke anspruchsvolle Tests für Computer, die Blöcke zur Blockchain hinzufügen wollen. Diese sogenannten… …Rechenleistung, die benötigt wird, teuer: Hacker müssten das Konsensmodell lösen und alle Blöcke einzeln verändern. Daher würden die Kosten für die Organisation… …eines solchen Angriffs wahrscheinlich die Vorteile überwiegen. Für Nutzer kann der Umgang mit Kryptowährungen aufgrund ihrer komplexen Natur eine… …jüngsten Vergangenheit eine Priorität für Regulierungsbehörden und Organisationen dar. Die Blockchain-Technologie kann sowohl direkt als auch indirekt…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2022

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen. Im ersten Fall geht es um die Beurkundungspflichtigkeit eines… …Gesellschafterbeschlusses. Für die Rechtsform der AG besteht Klarheit. Aber wie sieht es bei Beschlüssen von GmbH-Gesellschaftern aus? Hier bedarf es einer Stellungnahme des… …von GmbH-Gesellschaftern zur Zustimmung des Verkaufs des wesentlichen Gesellschaftsvermögens beurkundungspflichtig sind. Für die Rechtsform der AG… …, woraufhin am 23.12.2019 die Beurkundung des Kaufvertrags stattfand. Für die Klägerin waren beide Gesellschafter zum Beurkundungstermin erschienen und brachten… …diesen für den Vollzug des Grundstückskaufvertrags allerdings als nicht ausreichend. Daraufhin ließ die Klägerin am 17.2.2020 vor dem anderen Notar eine… …Gesellschafterversammlung durchführen und die erneute Beschlussfassung über den Verkauf der Immobilie notariell beurkunden. Der Beklagte stellte der Klägerin am 17.2.2020 für… …entsprechender Gesellschafterbeschlüsse vorzunehmen. ses für notwendig erachtete und sich außerstande gesehen habe, den Grundstückskaufvertrag wie im Entwurf… …Einsetzung einer Einigungsstelle mit dem Gegenstand „Entlohnungsgrundsätze für die Corona-Sonderzahlung“. Das beteiligte Unternehmen A ist in der… …zulässigen Weg zu veranlassen. Dabei sollte für die Gesellschaften kein Umsetzungsspielraum bestehen. Die Prämie sollte 500 Euro betragen, bei… …. Daraufhin beantragte der Betriebsrat die Einsetzung einer Einigungsstelle mit dem Gegenstand „Entlohnungsgrundsätze für die Corona-Sonderzahlung“ mit dem…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Anmerkungen zu dem Interview mit Herrn Waldman in der PinG 01.22

  Susanne Dehmel

  …angelastet werden. Auch, dass die DSGVO und ihre Befürwortet ganz zentral auf die Einwilligung als den „Goldstandard“ für Datenverarbeitungen durch Unternehmen… …gesetzt haben und dies ­wiederum zu einem Vorteil für große, ­bekannte Unternehmen geworden ist, ist richtig. Ich meine aber, dass der Autor mit der… …. Der Datenschutz wie ihn in Deutschland das BVerfG im Volkszählungsurteil verstanden hat, nimmt an, dass es für das Individuum schwer werden kann frei… …heute insbesondere für staatliche Datenerhebungen und ihre Zusammenführung. Daher ist die Verlagerung von unternehmerischer Macht auf staatliche Stellen… …Rechtsunsicherheit bewusst, die mit der Einholung einer Einwilligung einher gehen kann. Mehr Klarheit, aber auch mehr Verantwortung für den Gesetzgeber bringen… …Datenschutzvorgaben z. B. auf Gesundheitsanwendungen auswirken können. Die bestmögliche Gesundheitsversorgung und -vorsorge zu erhalten dürfte für viele Bürger… …z. B. die Praxis im Arbeitsverhältnis gezeigt, dass die Vielzahl der Lebenssachverhalte, die eine Datenverarbeitung erfordern, für den Gesetzgeber… …Datenverarbeitung nur mit Rechtsgrundlage zulassenden System braucht es also auch Tatbestände, die eine gewisse Offenheit für unvorhergesehene Sachverhalte haben… …längst gegeben Die DSGVO sorgt nämlich nicht nur für Aufwand, sie bremst auch Innovationsprojekte. So geben drei Viertel aller Unternehmen (76 Prozent) an… …­Digitale als Kontext akzeptieren und ­herausfinden, welche Schutzmechanismen für Freiheit und Selbstbestimmung – gerade für marginalisierte Gruppen – in…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 2/2022

  Follow-Up: Worauf es bei der Maßnahmenvereinbarung ankommt

  Die Wirksamkeit der Revision durch adressatengerecht vereinbarte Maßnahmen erhöhen
  

  Anja Pixa

  …umgesetzte Maßnahme ein Mehrwert für die Organisation geschaffen, weil die Ursache beseitigt wurde. Um als Revision wirksam zu sein, ist es also umso wichtiger… …setzen wir uns die Brille unserer Revisionspartner auf. Dazu verknüpfen wir die vier Typen mit etablierten Best Practices für die Maßnahmenvereinbarung. 2… …. Fünf Elemente: Best Practice zur Maßnahmenvereinbarung Ein funktionierender Follow-up-Prozess ist wichtig für den Mehrwert, den die Interne Revision für… …werden zwischen Fachbereich und Revision abgestimmt, das heißt Inhalte werden geklärt. Und für den Bericht und das Follow-up werden Termine… …heranzieht. 2. Istzustand: Durch die Interne Revision im Rahmen der Prüfung ermittelte und belegbare Tatsache. 3. Ursache: Grund für die Abweichung zwischen… …, durch die er die Welt betrachtet. Etwas abstrakter gesagt, handelt es sich um bevorzugte Denkmuster. Das gilt sowohl für Geprüfte als auch Prüfende… …an vielen Stellen stereotypisch. Der Fokus der Ausführungen liegt auf den Implikationen für unsere Revisionsarbeit, sodass zur Veranschaulichung mit… …Wie kann ich als Prüfender damit umgehen? • Und welches der fünf Elemente ist für die Typen besonders wichtig? 3.1 Die Kreativen: rosarote Brille Für… …unsere Zwecke steht die rosarote Brille stellvertretend für einen positiven Blick auf die Welt. Die Menschen sind zugewandt, spontan und gehören zur… …Baustellen gleichzeitig und lassen sich leicht für Neues begeistern. Sobald sie im Rahmen einer Prüfung mit Kritik konfrontiert werden, fällt es ihnen schwer…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2022

  Die Umsetzung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes in der Unternehmenspraxis

  Ein Erfahrungsbericht
  

  Dr. Alexandra Albrecht-Baba, David Wilbers

  …Unternehmenspraxis Ein Erfahrungsbericht Dr. Alexandra Albrecht-Baba/David Wilbers* In wenigen Monaten tritt nun das Lieferkettensorgfaltspf lichtengesetz (LkSG) für… …Unternehmen mit mehr als 3.000 Mitarbeitern in Kraft. Es verlangt die Einführung eines Risikomanagements für Menschenrechte. Welche Wege gibt es, sich dem Thema… …deutsche Gesetzgeber damit die Zügel 3 deutlich angezogen indem er über eine reine öffentliche Berichtspflicht für Unternehmen hinausgeht. Gab es bisher für… …Wilbers ZRFC 2/22 70 Prevention Unternehmerische Verantwortung für die Achtung von Menschenrechten und Umweltstandards erstmals gesetzlich geregelt. Es… …wird die Bestandsaufnahme, nicht zu reden von möglicherweise erforderlichen Implementierungsschritten für Verbesserungsmaßnahmen. Gesetze geben den… …beginnen? Im Folgenden werden zunächst wichtige gesetzliche Regelungen dargestellt, die für die praktische Umsetzung eines Risikomanagements in Bezug auf… …nicht einzelne Unternehmen. Daher wurden die Leitprinzipien der Vereinten Nationen (VN-Leitprinzipien) für Wirtschaft und Menschenrechte entwickelt, die… …tragen. Sie definieren Grundprinzipien menschenrechtlicher Sorgfaltspflichten entlang der Lieferkette und sind damit auch für das LkSG von Bedeutung. In… …Rechtsschutzes (Remedy). 7 Deutschland hat sich zur Umsetzung der VN-Leitprinzipien bekannt 8 und einen sogenannten Nationalen Aktionsplan für Wirtschaft und… …verankern. 13 Die Kernelemente des NAP finden sich übrigens im LkSG wieder. 5 Vgl. Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte, abruf bar unter…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2022

  Vorschläge zur Änderung des DCGK mit deutlicher Stärkung der Nachhaltigkeit

  Hintergründe, Darstellung und Würdigung der Änderungsvorschläge
  

  Prof. Dr. Inge Wulf

  …Bundesregierung, Shifting the Trillions. Ein nachhaltiges ­Finanzsystem für die Große Tranformation, 2021, S. 27, S. 96. 35 Vgl. Art. 15 No. 3 of the Proposal for a… …für die Leitung und Überwachung börsennotierter Unternehmen Eingang erhalten. Der Beitrag skizziert die vorgeschlagenen Änderungen und nimmt eine… …Vorschlags für eine Richtlinie über die Nachhaltigkeitspflichten von Unternehmen nicht vollständig Eingang in den vorliegenden Kodexentwurf gefunden haben… …. Dies gilt auch für den am 28.2.2022 veröffentlichten finalen Bericht über die EU-Sozialtaxonomie, in dem umwelt- und sozialbezogene Governance-Aspekte… …Nachhaltigkeitsberichterstattung, in der auch Aspekte der Corporate Governance eine Rolle spielen. Auf natio- * Univ.-Prof. Dr. Inge Wulf, Professur für Betriebswirtschaftslehre… …2021, S. 1534. 5 FüPoG II vom 11.8.2021, BGBl. I 2021, S. 3311. 6 Vgl. European Commission, Proposal for a Directive of the European Parliament and of… …Richtlinienentwurf wird im Folgenden zitiert als RL-E. 7 Vgl. Sustainable-Finance-Beirat der Bundesregierung, Shifting the Trillions. Ein nachhaltiges Finanzsystem für… …einen deutlich höheren Stellenwert. auch für das deutsche Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz 9 (LkSG), das auf ein Risikomanagement für die… …sich der Druck auf Unternehmen zu einer nachhaltigkeitsbezogenen Transformation weiter. Der vorliegende Beitrag zeigt zunächst die Hintergründe für die… …nachgebildet. Zum anderen resultieren aus dem Anfang Juli 2021 in Kraft getretenen FISG vor allem für börsennotierte Unternehmen erhebliche Neuerungen im Bereich…

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