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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66h Wegfall des Entgeltanspruchs

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …nicht während der Inanspruchnahme des Diens- tes über den erhobenen Preis informiert oder eine auf Grund des §45n Absatz 4 Nummer 1 im Rahmen einer… …und keine Bestätigung des Endnutzers erfolgt oder eine auf Grund des §45n Absatz 4 Nummer 1 im Rahmen einer Rechtsverordnung erlassene Regelung nicht… …in Nr. 1 und Nr. 2 auf die auf Grund des §45n Abs. 4 Nr. 1 TKG im Rahmen einer Rechtsverordnung erlasse- nen Regelungen soll u. a. sicherstellen, dass… …Darlegungslast greifen. Im Einzelfall prüft dann das Gericht, ob dem Prozessgegner im Rahmen seiner Erklärungslast nach §138 Abs. 2 ZPO ausnahmsweise zuzumuten ist… …gehörenden Verhältnisse zu ermöglichen (sog. substan- tiiertes Bestreiten).4 Im Rahmen der modifizierten Darlegungslast wird der Prozessgeg- ner beispielsweise…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Pandemie-Leitfaden für Unternehmen

  Aufbau, Mitglieder und Aufgaben des Pandemie-/Krisenstabs

  Regine Kraus-Baumann

  …. Pandemiebe- auftragter – Stellt Bereitschaft und Ansprechbarkeit im Rahmen des Frühwarnsys- tems sicher. – Nimmt eine Lageanalyse vor und entscheidet über das… …weitere Vorge- hen im Rahmen des Reporting-Systems. – Informiert und berät kontinuierlich den Leiter P-Stab. – Hält Kontakt zu den übergeordneten Behörden… …die Betriebsteile Teile dieser Funktionen selbstständig, sind sie im Rahmen ihrer Aufgaben für den Betrieb und den Wiederanlauf eigenverantwortlich. –… …und unterrichtet und berät den Leiter P-Stab. – Die IT setzt die beschlossenen Maßnahmen des P-Stabs und der Betriebsteile im Rahmen der übertragenen… …Aufgaben um. . 3.4 Aufgaben Sonderfunktionen (S) Tab.5: Aufgaben Sonderfunktionen (S) Funktion Aufgaben S 1 Sicherheit – Nimmt Meldungen im Rahmen des… …Paniksituationen. S 7 Externer Krisenberater – Stellt Ansprechbarkeit im Rahmen des Frühwarnsystems sicher. – Hält enge Verbindung mit Pandemiebeauftragtem und…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2020

  Buchbesprechungen

  Michael Bünis

  …im Rahmen der digitalen Transformation entstehen. Veränderungen der Unternehmenswerte, der Arbeitswelt und der Risikowahrnehmung sowie die Auswirkungen… …Band ein guter Überblick über den Stand der Entwicklung der Disziplin Risikomanagement im Rahmen der Corporate Governance geboten. Da die Prüfung des…
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2020

  ZRFC in Kürze

  …. Mit der Erneuerung soll Unternehmen die Möglichkeit eingeräumt werden, im Rahmen eines Präventivverfahrens außerhalb einer Insolvenz eine Sanierung…

• Covid-Schutzschirmverfahren für KMU als mögliche Lösung

  …will das Covid-Schutzschirmverfahren im Rahmen der Sachverständigenanhörung zum Gesetz zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  Audiences, Lookalikes – und alles nur mit Einwilligung? Oder: „Fashion-ID“ einmal anders

  Dr. Simon Menke

  …Rahmen der Verarbeitung von über Websites erhobener ­Daten. 2 Diese Thematik ist von erheblicher Praxisrelevanz, insbesondere im Hinblick auf die… …lit. f) DSGVO erfolgen kann, ist unter anderem von Bedeutung, ob die Vornahme des Abgleichs im Rahmen eines Auftragsverarbeitungsverhältnisses erfolgen… …im Rahmen eines Auftragsverarbeitungsverhältnisses hätte dahingehend positive Auswirkungen auf die gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO vorzunehmende… …Vornahme des Abgleichs nicht im Rahmen eines Auftrags(daten)verarbeitungsverhältnisses vorgenommen werden kann, da es diesbezüglich einer gesamtheitlichen… …Rahmen der Nutzung der in diesem Beitrag erörterten Tools hat der Werbetreibende in der Regel keinerlei Einfluss auf die Verarbeitung der Daten durch den… …Rahmen der Eröffnung eines Nutzer- Accounts selbst erhobene E-Mail-Adressen). Hierin liegt ein wesentlicher Unterschied zu dem vom EuGH in seiner… …, die dieser von dem Werbetreibenden erhalten hat, gelöscht. Ob in dieser Konstellation der Tool-Anbieter im Rahmen der Verarbeitung der Daten des… …Verantwortlicher erhoben bzw. als solcher verarbeitet hat. Fraglich ist, ob der Datenabgleich bei einer neutralen Drittstelle im Rahmen eines bzw. mehrerer… …verantwortlich im Sinne des Art. 26 Abs. 1 S. 1 DSGVO für die Daten­verarbeitung im Rahmen der Vornahme des Abgleichs sein kann. Die neutrale Drittstelle ist… …Rahmen der Umsetzung von Betroffenenrechten (vgl. Art. 26 Abs. 3 DSGVO) konterkariert werden. Nach der Rechtsprechung des EuGH zur Richtline 95/46 EG kann…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Vorbemerkungen §§ 78–87

  Fischer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5–7 III. Europarechtlicher Rahmen… …Universaldienstes wegen des Verlusts derdiesbezüglichen Marktstrukturen nicht ohneWeiteres umgekehrt werden kann.13 III. Europarechtlicher Rahmen In den §§78 ff. TKG… …. 12. 2018 über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation wurde ein neuer unionsrechtlicher Rahmen für den 4 Fischer TKG vor §§78–87… …europäischen Rahmen enthaltene Konzept des Universaldienstes entspricht auch den welthandelsrechtlichen Vorgaben.15 Im Rahmen des GATS (Gene- ral Agreement on… …Bezug genom- men haben undwelches einen Rahmen für die nationale Regulierung von Basistelekom- munikationsdienstleistungen setzt. Abschnitt 3 des…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2020

  Urteilsanmerkung: VG Augsburg, Beschluss v. 20.11.2019 – Au 1 S 19.1849

  Rechtsanwältin Kathie Schröder

  …Strafverfahren noch nicht abgeschlossen seien und eine strafrechtliche Verurteilung noch ausstehe, hindere das Landratsamt nicht, die im Rahmen der Durchsuchungen… …. Aufgrund der Unzuverlässigkeit des Antragstellers müsse im Rahmen seines Apothekenbetriebs befürchtet werden, dass eine weitere Gefahr für die Gesundheit… …Rahmen des § 80 Abs. 5 VwGO eine eigene, originäre Entscheidung über die Aussetzung bzw. die Aufhebung der Vollziehung aufgrund der sich ihm im Zeitpunkt… …Rahmen der hier nur möglichen und gebotenen summarischen Prüfung bereits beurteilt werden können. Gemessen an diesen Grundsätzen fällt die vom Gericht… …Arzneimittel hergestellt und anschließend auch in den Verkehr gebracht hat. Im Rahmen der Durchsuchung wurden ausweislich der Bilddokumentation mindestens eine… …lediglich Geräte sowie zu entsorgende Ausgangsstoffe und Produkte lagerten, so ist das Vorbringen nicht glaubhaft. Im Rahmen der Durchsuchung der Apotheke ist… …Arzneimitteln rechtmäßig widerrufen. III. Anmerkung Es ist hinlänglich bekannt, dass es im Rahmen einer umfassenden strafrechtlichen Beratung und Verteidigung von… …dies noch einmal sehr eindringlich und zeigt auf, dass eine Erlaubnis zum Betrieb einer Apotheke auch im Rahmen einer sofortigen Vollziehung einer…

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• Governance-Kodex: Papiertiger oder Wegweiser zum Erfolgsmodell?

  …, Kodex-Bashing sei nicht hilfreich. Allein einen gesetzlichen Rahmen zu haben, sei schon wichtig. Das fördere die Vorstellung einer Best practice, die Entwicklung… …erachten sind, in welchem Rahmen eine Vergütung als angemessen erscheint und worin der Unterschied zwischen klar und verständlich liegt. Doch die Richtung…

• Weiterentwicklung der CSR-Berichterstattung

  …nichtfinanziellen Berichterstattung deutscher Unternehmen beauftragt. Im Rahmen der Untersuchungen lädt das DRSC jetzt mit vier alternativen Terminen zu dreistündigen… …CSR-Studie Die CSR-Studie soll einen Beitrag zur Weiterentwicklung der CSR-Berichterstattung leisten. Im Rahmen der Beauftragung hat das BMJV das DRSC um die…