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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2016

  Die Reform der Vermögensabschöpfung aus Sicht des Verletzten

  Rechtsanwalt Patrick Müller-Sartori

  …aus Sicht des Verletzten Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat am 08.03.2016 den Referentenentwurf zum „Gesetz zur… …entsprechende Vereinbarung im Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages sowie die Umsetzung der Rechtlinie 2014-42-IU über die… …57% auf die Rückgewinnungshilfe entfielen. 1 Der Referentenentwurf sieht eine vollständige Neufassung des materiellen und prozessualen Rechts der… …der Neuregelung der Entschädigung des Verletzten einer Straftat nach der Streichung der Vorschriften über die Rückgewinnungshilfe in § 73 Abs. 1 Satz 2… …StGB und den §§ 111g ff. StPO, die vom Gesetzgeber nach Eberbach 2 als „Totengräber des Verfalls“ und damit als Hindernis für eine effektive… …Kurzbeiträge 88 Staatsanwaltschaft gestellt. Grund hierfür ist die Abschaffung des bisher geltenden Prioritätsgrundsatzes, der in der Vergangenheit regelmäßig zu… …459k StPO-E zu verbinden ist. § 111l Abs. 4 StPO-E deckt sich weitestgehend mit der bisherigen Regelung des § 111e Abs. 4 StPO. § 459i StPO-E regelt die… …sich allerdings der Wunsch des Gesetzgebers, dass sich die Entschädigungsmöglichkeiten den Tatopfern in aller Regel ohne rechtskundige Beratung aus der… …. 1 und 459j StPO-E Die zentrale Norm des Reformmodells der Opferentschädigung ist § 459h StPO-E. Die Entschädigung der Verletzten soll danach zukünftig… …lit. c), § 31 Abs. 2 Satz 1 RPflG der Rechtspfleger sein. Grundlage für die Entscheidungen des Rechtspflegers im Verfahren zur Entschädigung des…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2016

  Stellungnahme des Arbeitskreises Kapitalmarktstrafrecht der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung (WisteV) zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur

  RA Dr. Tobias Eggers, RA Dr. Philipp Gehrmann, RA Dr. André-M. Szesny

  …, RA Dr. André-M. Szesny, LL.M. Stellungnahme des Arbeitskreises Kapitalmarktstrafrecht der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung (WisteV) zum Entwurf… …Gesetzgeber hat die Bekämpfung des Marktmissbrauches an den europäischen Kapitalmärkten in die eigenen Hände genommen und ein verbindliches Regelwerk für die… …Mitgliedstaaten in Form der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014 über Marktmissbrauch und zur Aufhebung der… …Richtlinie 2003/6/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinien 2003/124/EG, 2003/125/EG und 2004/72/EG der Kommission (ABl. L 173 vom… …12.6.2014, S. 1, (im Folgenden: MAR) sowie der Richtlinie 2014/57/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014 über strafrechtliche… …Anwendungsbereich der Sanktionsnormen des WpHG einbezogen werden, sowie hinsichtlich der Bußgeldhöhe der Ordnungswidrigkeitentatbestände. Diese Umsetzung in deutsches… …Recht hat bis zum 3. Juli 2016 zu erfolgen. Seit Anfang des Jahres liegt der Regierungsentwurf zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Novellierung von… …eingeschränkt. Die MAD II sieht nämlich nur Mindestvorschriften für Kriminalstrafen vor, die durchgehend unter dem Niveau des § 38 WpHG nach geltendem Recht… …des WpHG erfordert, sieht der Regierungsentwurf erhebliche Umgestaltungen des Gesetzeswortlautes vor. Leider haben sich die Verfasser des… …tragen. Die plastische Beschreibung des WpHG als „Normbabylon“ kann auch für das WpHG in Gestalt des Regierungsentwurfes fortgelten. II. Neuerungen auf dem…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2016

  Hans-Heiner Kühne: Strafprozessrecht – Eine systematische Darstellung des deutschen und europäischen Strafverfahrensrechts

  Rechtsanwalt Dr. Hans-Joachim Gerst

  …systematische Darstellung des deutschen und europäischen Strafverfahrensrechts 9., völlig neu bearbeitete und erweiterte Auflage 2015, C.F. Müller Verlag… …, Heidelberg I. Einleitung Buchbesprechungen Kühne’s kommen ohne Schönfärbungen und Übertreibungen aus. Zu groß ist das – nicht nur strafprozessuale – Wissen des… …systematischen Darstellung des deutschen und europäischen Strafverfahrensrechts machen da keine Ausnahme. Dem Autor – einer der Strahlgestalten des deutschen… …, Detailfragen und Alltagsthemen des Strafprozesses in größere sinngebende Zusammenhänge einzustellen. Höchst selten beschert eine eigentlich eher in die Breite… …Aufbau des Werks zur Seite, zu dem mittels der dem „Inhaltsverzeichnis“ noch vorgestellten „Inhaltsübersicht“ ein überaus schneller und sicherer Zugriff… …Darstellungsweise des Gesamtwerks. Womöglich hat sich auch der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts vor seiner Entscheidung vom 20.04.2016 (1 BvR 966/09, 1 BvR… …1140/09) mit Durchsicht des Werkes seines rechtsstaatlichen Kompasses versichert. Das Lehr- und Handbuch ist – an der historischen Lebenslinie des… …mittels des dann ausdifferenzierenden – ohne zu zahlreiche Unterebenen – Inhaltsverzeichnisses am historischen Gang eines Strafverfahrens orientiert immer… …Strafbefehlsverfahren S. 701 – 705) vermitteln weit mehr als das notwendige strafprozessuale Grundwissenszeug (so z. B. auch V. Problematik und Bedeutung des… …Zwischenverfahrens Rn. 621 ff.; sowie mit gutem Gespür für die Strafrechtspraxis zum Strafbefehlsverfahren II. Anwendungsbereich Rn. 1128 und der Gebotenheit des…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2016

  Wie der Aufsichtsrat die Kapitalmarktkommunikation verbessern kann

  Offenlegungsempfehlungen auf der Basis des RIC-Modells
  

  Prof. Dr. Henning Zülch, Johannes Hottmann

  …80 • ZCG 2/16 • Prüfung Wie der Aufsichtsrat die Kapitalmarktkommunikation verbessern kann Offenlegungsempfehlungen auf der Basis des RIC-Modells… …des Aufsichtsrats am ehesten beeinflussen können. Der Aufsichtsrat kann in seiner Doppelfunktion als Berater und Kontrolleur des Vorstands auf mehr… …Informationstransparenz des Unternehmens gegenüber seinen (potenziellen) Aktionären hinwirken. Davon würden nicht nur die Aktionäre profitieren, sondern letztlich auch das… …Aufsichtsrat zu überprüfen, ob die Kapitalmarktkommunikation des Unternehmens den Informationsbedürfnissen der Aktionäre in einem vertretbaren… …für die Zwecke des Aufsichtsrats herangezogen werden. Dieser Beitrag stellt alles in allem die Vorteile dar, die aus dem Abbau von… …Investoren des Weiteren mittels Finanzinformationen in der Lage, die Aktivitäten der Unternehmensführung auch zu überwachen. Die Relevanz der… …faire Marktbewertung der Aktien eines Unternehmens und kann damit die Kapitalkosten des Unternehmens verringern (oder auch erhöhen) 6 . Die Marktbewertung… …näher am intrinsischen Wert des betrachteten Unternehmens liegen 7 . Diesen Zusammenhang greift das sog. Schätzrisiko-Modell (estimation risk model) auf… …. Kommunikationskanälen auf ihre Konsistenz mit dem Geschäftsbericht und ihre Updatefunktion in Bezug auf denselben analysiert. Der generelle Leitgedanke des RIC-Modells… …normiert sind. Innerhalb des Lageberichts bezieht sich der RIC-Ansatz primär auf Angaben zum Geschäftsmodell, zur Vermögens-, Finanz- und Ertragslage (VFE-…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2016

  Betrugs-Compliance

  Regelungslücke in Compliance-Systemen? Überlegungen anlässlich des VW-Abgasskandals
  

  RA Dr. Lutz Nepomuck

  …Compliance-Systemen? Überlegungen anlässlich des VW-Abgasskandals RA Dr. Lutz Nepomuck* Dem VW-Konzern stehen infolge des Abgasskandals Kosten in Milliardenhöhe ins Haus… …behördliche Verfahren gegen Volkswagen und verantwortliche Mitarbeiter geführt. In den USA ermittelt die EPA wegen des Vorwurfs von Verstößen gegen den Clean… …Air Act. Laut Medienberichten sollen insoweit Geldstrafen bis zu 18 Milliarden USD drohen. Zudem sind Verfahren des US-Justizministeriums und der New… …Yorker Generalstaatsanwaltschaft anhängig. In Deutschland ermittelt die Staatsanwaltschaft Braunschweig u. a. wegen Betrugsverdachts und des Verdachts der… …unzutreffende Kraftfahrzeug-Steuerbescheide ergangen seien. In weiteren Ländern wurden ebenfalls Verfahren eingeleitet. Volkswagen begann nach Bekanntwerden des… …Telekommunikationsbranche der Datenschutz, um nur zwei Beispiele zu nennen. Doch was ist mit der Wirtschaftsstraftat des Betrugs, die ebenso wie Korruptionsstraftaten und… …Compliance-Untersuchungen als „Zufallsfund“ entdeckt oder aufgrund einer Whistleblower-Meldung bekannt wird. Des Weiteren prüfen Innenrevisionen häufig, ob das eigene… …Geschäftsleiter, die zwar nicht selbst aktiv an einer Betrugsstrafbarkeit von Mitarbeitern des Unternehmens beteiligt sind und von solchen Taten auch keine positive… …Betrugs-Compliance verfügen? Nach Auffassung des Verfassers gibt es zwei wesentliche Gründe für dieses Phänomen: Erstens fehlte es bislang – der VW- Abgasskandal… …Auffassung vorherrschen, dass das strafbewehrte Verbot des Betrugs so selbstverständlich ist, dass diesbezügliche interne Regelwerke, Schulungen und sonstige…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2016

  Compliance-Funktion bei Bausparkassen

  Konkretisierungen und Herausforderungen durch die Novelle des Bausparkassengesetzes
  

  Oliver Wolff, Dr. Georg Lienke, Stefan Sell

  …ZRFC 2/16 86 Bausparkassen | Novelle des Bausparkassengesetzes | Compliance-Funktion | CMS Compliance-Funktion bei Bausparkassen Konkretisierungen… …und Herausforderungen durch die Novelle des Bausparkassengesetzes Oliver Wolff / Dr. Georg Lienke / Stefan Sell* Im Dezember 2015 ist das zweite Gesetz… …zur Änderung des Gesetzes über Bausparkassen 1 in Kraft getreten, das geänderte Bausparkassengesetz gilt seit 1. Januar 2016. Nach über 25 Jahren 2 ohne… …vermehrte Einbindung von Bausparkassen in Konzernstrukturen hat den Gesetzgeber veranlasst, die Autonomie des Risikomanagements der Bausparkassen zu stärken… …. Künftig müssen alle wesentlichen Tätigkeiten zur Steuerung und Kontrolle der spezifischen Risiken des Bauspargeschäfts durch die Bausparkassen selbst… …aller externen und internen Vorgaben des Instituts zur Aufgabe hat. Dieser Beitrag zeigt die Grundzüge der aufsichtsrechtlichen Anforderungen an die… …aktuelle Marktsituation in Deutsch- land. Anschließend werden die Compliance-relevanten Änderungen durch die erfolgte Novelle des Bausparkassengesetzes und… …Vertrag i. S. v. § 320 des Bürgerlichen Gesetzbuches. Zunächst wird in der Ansparphase ein gewisser Prozentsatz der vereinbarten Bausparsumme vom Bausparer… …in den Bausparvertrag eingezahlt. In der sich hieran anschließenden Zuteilung erfolgt sodann die Auszahlung des angesparten Guthabens sowie der… …Mitglieder des Deutschen Sparkassen- und Giroverbands unter der Trägerschaft der Bundesländer bzw. der Sparkassenverbände stehen, ist im privaten Sektor eine…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 2/2016

  Aus der Arbeit des DIIR

  …DIIRintern Aus der Arbeit des DIIR Aus der Arbeit des DIIR Informationen zum Examen Interner Revisor DIIR Am letzten Examen Interner Revisor DIIR im… …ausgezeichnet werden konnten. Folgende Damen und Herren haben u. a. die Examina des DIIR bestanden: • Oliver BURGER, Stadtparkasse Düsseldorf • Erik DEY •… …, Universitätsklinikum Jena Allen erfolgreichen Absolventen des Examens Interner Revisor DIIR gratulieren wir sehr herzlich und wünschen für den Bei der Veranstaltung… …„Accounting Profession meets Campus“ an der Technischen Hochschule Mittelhessen in Gießen haben Ende des Jahres mehr als 200 Studierende die Gelegenheit genutzt… …Handlungsfelder der Internen Reviweiteren beruflichen Werdegang alles Gute. Die Termine des Jahres 2016 lauten: • 13. und 14. April 2016 (Anmeldeschluss war der 15… …Damen und Herren die Examina des IIA bestanden: • Hans GLADOW, METRO AG • Herr Benjamin HENTSCHEL, Berlin • Manja HILLENHAYN, HOCHTIEF AG • Bettina… …können das CIA Learning System der Holmes Corporation (Kooperationspartner des IIA) direkt über das DIIR erwerben. Bestellungen werden unter info@diir.de… …ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info 100 ZIR 02.16 DIIRintern Gleich mehrere Studien zu Schwerpunktthemen der Internen Revision wurden Ende des Jahres 2015 vom Instision… …„Internal Audit – Mittendrin statt nur dabei“ einen Überblick über das Tätigkeitsfeld der Internen Revision gegeben. Hinweise zur Prüfung des… …Risikomanagementsystems Die Fachgruppe Risikomanagement des DIIR Arbeitskreises „Interne Revision im Mittelstand“ hat Hinweise zur Prüfung des Risikomanagementsystems durch…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2016

  Der datenschutzrechtliche Präventionsstaat

  Rechtsstaatliche Risiken der ordnungsrechtlichen Dogmatik des Datenschutzrechts im privaten Bereich
  

  Dr. Rainer Stentzel

  …­Referatsleiter im Bundesministerium des Innern und Ständiger Autor bei „­Privacy in Germany“. Der Beitrag gibt ausschließlich die persönliche Meinung des Autors… …wieder. Rechtsstaatliche Risiken der ordnungsrechtlichen ­Dogmatik des Datenschutzrechts im privaten Bereich Dr. Rainer Stentzel I. Einleitung Das… …des Personenbezuges von Daten haben aufgrund der technischen Entwicklung ihre einschränkende Funktion nahezu vollständig verloren. 1 Der sachliche… …personenbezogene Daten anderer verarbeitet und übermittelt oder gar veröffentlicht, fällt in den Anwendungsbereich des Datenschutzrechts. Kaum diskutiert wurde dabei… …die allgemeine ordnungsrechtliche Dogmatik des Datenschutzrechts im privaten Bereich. Sie zielt bei näherer Betrachtung gerade darauf ab, was der… …hat das BVerfG in etlichen Entscheidungen herausgearbeitet, dass der Datenschutz eine besondere Form des Gesetzesvorbehalts gebietet: Jede Erhebung… …in dem grundrechtssensiblen Bereich des Polizei- und Ordnungsrechts hat der datenschutzrechtliche Gesetzesvorbehalt seine Spuren hinterlassen. Ein… …Kernanliegen des BVerfG ist dabei die gesetzliche Spezifizierung des Anlasses der staatlichen Datenerhebung und -speicherung. Staatliche Maßnahmen der… …privaten Bereich ist der Datenschutz rechtsdogmatisch gesehen hingegen keine spezifische Ausgestaltung des Gesetzesvorbehalts zur Beschränkung staatlicher… …nur ein anderer Bürger im Wege des Privatrechts gegen ihn vorgeht, sondern eine staatliche Behörde, nämlich die Datenschutzaufsicht, ihn anlasslos…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance in der Finanzwirtschaft

  Personelle, unternehmensübergreifende Verflechtungen des Aufsichtsrats und deren Einfluss auf die Bilanzpolitik

  Prof. Dr. Manuela Möller, Lisa Frey

  …MANUELA MÖLLER UND LISA FREY Personelle, unternehmensübergreifende Verflechtungen des Aufsichtsrats und deren Einfluss auf die… …Bilanzpolitik Verflechtungen des Aufsichtsrats und deren Einfluss auf die Bilanzpolitik 98 Personelle, unternehmensübergreifende Verflechtungen des… …Aufsichtsrats und deren Einfluss auf die Bilanzpolitik 97  1  Einleitung 99  2   Bilanzpolitik und die Kontrollfunktion des Aufsichtsrats 102  2.1 … …Finanztheoretische Erklärungsansätze und normative Betrachtung 102  2.2  Auswirkung von Mehrfachmandaten 104  3   Empirische Untersuchung zu den Verflechtungen des… …Meinungen dazu gehen jedoch erheblich auseinander.4 Befürworter des Verbots von Mehrfachmandaten sehen zum einen die zu hohe zeitliche Belastung, die… …Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich (KontraG), das Transparenz- und Publizitätsgesetz (TransPuG) und das Gesetz zur Modernisierung des… …sichtsratsmandaten führender deutscher Manager, Gewerkschafter und Politiker beruhte. Mit diesem Begriff wurde zumeist eine negative Bewertung des Netzwerkes… …. hierzu auch Arnegger M./Hofmann C. (2014), S. 529; Prinz E. (2012), S. 878 f.; Oehmichen J. (2011), S. 3 f. Verflechtungen des Aufsichtsrats und deren… …Machtstellung auf wenige Personen abzuwenden. Dieser Normzweck geht auf den Leitgedanken des Gesetzgebers zurück, dass eine effekti- ve Überwachung des Vorstands… …Anzahl nicht mehr möglich erscheine.9 Die Gegner des Verbots von Mehrfachmandaten argumentieren dagegen ent- weder auf Basis der Reputationswirkung10…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance in der Finanzwirtschaft

  Implikationen des Integrated Reporting auf die Corporate Governance und die externe Berichterstattung

  Ingmar E. Wulfert, Diana Hildebrand

  …INGMAR E. WULFERT UND DIANA HILDEBRAND1 Implikationen des Integrated Reporting auf die Corporate Governance und die externe… …Berichterstattung ___________________ 1 Die Autoren geben in diesem Beitrag ihre persönliche Meinung wieder. Implikationen des Integrated Reporting auf… …Corporate Governance und externe Berichterstattung 120 Implikationen des Integrated Reporting auf die Corporate Governance und die externe… …Berichterstattung 119  1  Ausgangssituation und Ziel des Beitrags 121  2  Von der aggregierten Nachhaltigkeitsberichterstattung zur integrierten… …Nachhaltigkeitsberichterstattung 123  3  Integrated Reporting aus der Corporate-Governance-Perspektive 125  4  Möglichkeiten und Grenzen des Integrated Reporting für die… …121 1 Ausgangssituation und Ziel des Beitrags Die Themen Nachhaltigkeit und gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen erfahren in der… …Umwelt der Unternehmen in Folge des Klimawandels, des demogra- phischen Wandels sowie der Ressourcenverknappung. Regierungen, Börsen, Inves- toren… …Informationen am 15. April 2014 zugestimmt Die Umsetzung in nationales Recht hat bis Dezember 2016 zu erfolgen. Implikationen des Integrated Reporting auf… …Risikomanage- ment des Unternehmens her. An dieser Stelle setzt das sogenannte Integrated Reporting (IR) an, welches eine stärkere Verknüpfung von finanziellen… …ability to create value in the short, medium and long term?"12). Zudem soll ein IR nach Ansicht des Internatio- nal Integrated Reporting Council (IIRC)…

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