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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2016

  Vorstandsüberwachung auch durch die Compliance-Funktion

  Legalitätskontrolle des Vorstands durch Aufsichtsrat und Compliance
  

  Dr. Johannes Sebastian Blassl

  …Legalitätskontrolle des Vorstands durch ­Aufsichtsrat und Compliance Dr. Johannes Sebastian Blassl* Die Vergangenheit hat wiederholt gezeigt: Größere… …noch solche Rechtsbrüche, die durch den Vorstand selbst begangen werden: Welche Rechte und auch Pflichten haben Aufsichtsrat und Compliance- Funktion bei… …und deshalb Fragen einer zusätzlichen Vorstandsüberwachung ausgespart werden. Darüber hinaus stellt es – was freilich überhaupt ein Grund zur… …Implementierung der Aufsichtsratspflicht war – eine delikate Angelegenheit dar, wenn die vom Vorstand eingerichtete und ihm gegenüber weisungsgebundene… …Compliance-Abteilung diesen mitüberwachen soll. 2 Verteilung der Compliance-­ Verantwortung in der Gesellschaft Compliance-Funktion, Vorstand und Aufsichtsrat teilen… …Compliance-Verantwortung des Vorstands für die Gesellschaft und eine originäre Compliance-Verantwortung des Aufsichtsrats für den Vorstand. Die Compliance-Verantwortung des… …Aufsichtsrats und der Compliance-Funktion für die Angehörigen der Gesellschaft sind hingegen akzessorischer Natur, weil sich beide von der… …§§ 76, 93 AktG entsprechende und damit jeweils auf die individuelle Gesellschaft zugeschnittene Compliance-Struktur in der Gesellschaft installiert… …die tatsächliche Umsetzung der Compliance und deren hinreichende Effektivität zu sorgen. Der Aufsichtsrat nimmt bereits erwähnte Überwachungspflichten… …im Hinblick auf die Compliance in akzessorischer Verantwortung wahr und hat grundsätzlich zunächst nur den Vorstand hinsichtlich einer hinreichenden…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2016

  WpHG und GwG Verdachtsmeldungen

  Vergleich der rechtlichen Anforderungen und praktischen Umsetzung
  

  Laura Weferling, Oliver Engelbrecht

  …ZRFC 5/16 218 Geldwäsche | Marktmissbrauchsverordnung | Wertpapiercompliance | WpHG | Bank WpHG und GwG Verdachtsmeldungen Vergleich der rechtlichen… …Anforderungen und praktischen Umsetzung Laura Weferling / Oliver Engelbrecht* Kreditinstitute sind nach dem Geldwäschegesetz und dem Wertpapierhandelsgesetz… …und des Wertpapierhandelsgesetzes enthalten jedoch Auslegungsspielraum für die Erfüllung dieser Pflichten. Aber wann genau ist die Pflicht zur… …Verdachtsmeldung erfüllt? Der vorliegende Beitrag umfasst eine Auseinandersetzung mit dieser Frage und gibt Handlungsempfehlungen für die institutsinterne… …wieder: Hierin veröffentlicht die BaFin die für das Jahr 2015 verhängten Bußgelder aufgrund von Verstößen gegen Geldwäsche- und Wertpapierrecht in Höhe von… …sind zum einen die Verdachtsmeldung gemäß § 11 GwG (Geldwäschegesetz) und zum anderen gemäß Art. 16 der ab dem 3. Juli 2016 geltenden… …Marktmissbrauchsverordnung (MAR 3 ) zu nennen. Die MAR ist Teil des Europäischen Missbrauchspakets, welches mit der neuen Marktmissbrauchsrichtlinie MAD 4 und einer Reihe… …harmonisiert und restriktiver ausgestaltet werden. 6 Die gesetzliche Grundlage zur Anpassung auf nationaler Ebene ist das erste Finanzmarktnovellierungsgesetz… …(FiMaNoG). 7 Das FiMaNoG streicht den ursprünglichen Wortlaut der Pflicht zur Verdachtsmeldung von Marktmissbrauch gemäß § 10 WpHG und übernimmt fast… …Bereich Compliance bei BearingPoint am Standort Hamburg. Die Autoren beraten Banken und Versicherungen im Bereich Regulatory & Finance und haben sich auf…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2016

  Der Widerruf von Pensionszusagen bei Verfehlungen des Topmanagers

  Ein Plädoyer gegen die Unantastbarkeit von Betriebsrenten zum Zwecke der effektiven Prävention und Sanktion
  

  Dr. Hans-Hermann Aldenhoff, Lara Lucy Unverricht

  …Topmanagers Ein Plädoyer gegen die Unantastbarkeit von Betriebsrenten zum Zwecke der effektiven Prävention und Sanktion Dr. Hans-Hermann Aldenhoff / Lara Lucy… …im Jahr 2004 1 thematisiert wurde, noch einmal aufgegriffen werden. Dabei wird insbesondere auf die seither ergangene Rechtsprechung Bezug genommen und… …diese kritisch gewürdigt. Dr. Hans-Hermann ­Aldenhoff Lara Lucy Unverricht 1 Einleitung Kaum ein Thema ist so beständig und regelmäßig in den Medien… …vertreten, wie die Diskussion um Verfehlungen von Topmanagern und deren mögliche Konsequenzen. Solche Verfehlungen können für ein Unternehmen wirtschaftlich… …gravierende Folgen haben. Beispielhaft und zurzeit immer noch sehr medienpräsent ist die sogenannte Dieselaffäre, die für beteiligte Unternehmen voraussichtlich… …Haftungsschäden in Milliardenhöhe nach sich ziehen wird, die Reputation der beteiligten Gesellschaften nachhaltig negativ beeinflusst und in einer Vielzahl von… …Fällen sogar zur Einleitung von strafrechtlichen Ermittlungsverfahren gegen hochrangige Mitarbeiter und Organe geführt hat. Um eine solche Krise zu… …überwinden, muss das Unternehmen handeln, umstrukturieren und Kosten einsparen, aber auch die höchstrichterliche Rechtsprechung zur Verfolgung von Ansprüchen… …gegen derzeitige und ehemalige Organe berücksichtigen. Gleichwohl ist zu konstatieren, dass Personalwechsel oft umgehend und in der Regel gegen… …Pensionsforderungen wirtschaftlich oft weit relevanter. Unstrittig ist insoweit das Recht des Arbeitgebers, mit Schadenersatzforderungen gegen ehemalige Mitarbeiter und…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2016

  Compliance bewegt …

  …Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance bewegt und die Compliance bewegen – fachlich, beruflich und
  

  Norbert Graf Stillfried

  …Compliance bewegt … ZRFC 5/16 237 Compliance bewegt … … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance… …bewegt und die Compliance bewegen – fachlich, beruflich und persönlich. Norbert Graf Stillfried, Leiter der Arbeitsgruppe Wirtschaft, Transparency… …International Deutschland Norbert Graf Stillfried ist Jurist und leitet seit zwei Jahren die Arbeitsgruppe Wirtschaft von Transparency International Deutschland… …. Er kann auf einen reichen Erfahrungsschatz aus Tätigkeiten in Wirtschaft, Verwaltung und Politik zurückgreifen. Zuletzt leitete er das Grundsatz-… …an die geltenden demokratischen Regeln und Gesetze halten, die dem Interessenausgleich zwischen den Menschen und den gesellschaftlichen Gruppen dienen… …. Damit ist Compliance eine Grundvoraussetzung für eine funktionierende Demokratie und die Soziale Marktwirtschaft. Auch firmenintern ist Compliance… …notwendig. Nur wenn sich alle Chefs und Mitarbeiter eines Unternehmens an die Gesetze und an die firmeneigenen Richtlinien und Ziele halten, kann dieses… …Unternehmen sich nachhaltig im Markt behaupten. Illegales und unethisches Verhalten führt zu einem hohen strafrechtlichen Risiko und zu Verlust an… …Kundenvertrauen, Image und Aufträgen. Compliance ist das ethische Verhalten, das einen „ehrbaren Kaufmann“ ­auszeichnet. Wie sind Sie zum Thema Compliance gekommen?… …die Bankenkrise zeigt, haben die Banken mit solchem Verhalten ihre Kunden und sich selbst gefährdet. Nur mit Milliarden an Steuermitteln kann das System…

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• Aus Apple und Co die richtigen Lehren ziehen

  …Die Initiative, die am 22. September 2016 vom Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) und dem nordrhein-westfälischen Finanzministerium präsentiert wurde… …Initiatoren folgende Maßnahmen ergriffen werden, die wir in Auszügen wiedergeben: Sachverhalte aufklären und überprüfen, Steuern nachfordern: Eine der in… …sind die Steuerzahlungen, die zusätzlich durch einen hohen Verlustvortrag gemindert werden. Hier und in vergleichbaren Fällen muss durch das… …Bundeszentralamt für Steuern und das Bundesfinanzministerium (BMF) aufgedeckt werden, ob sich Apple „künstlich arm” rechnet. Das BMF muss über die… …Beteiligungen an Briefkastenfirmen sowie Steuerprüfungen bei Unternehmen und Vermögenden, die Beteiligungen und Geschäfte in Nicht-EU-Staaten unterhalten. Noch… …Unternehmen unter Berücksichtigung legitimer Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse nötig. Dabei könne bereits eine systematische Zusammenstellung vorhandener, aber… …versteckter und versprengter Daten in der EU sowie ein detaillierter Ausweis der Aktivitäten in solchen Staaten außerhalb der EU, die an den BEPS-Vereinbarungen… …nicht teilnehmen („Steueroasen”), hilfreich sein. Es sei ein legitimes Interesse der Öffentlichkeit und der Steuerzahler zu erfahren, in welchen Staaten… …große Unternehmen rechtsstaatliche Sicherheit, Infrastrukturen und Fachkräfte in Anspruch nehmen und in welchen sie Steuern zahlen. Ein dauerhaftes… …Auseinanderfallen der Nutzung öffentlicher Leistungen und des Steuerbeitrags internationaler Unternehmen ist eine Belastung der Gesellschaft und der Demokratie…

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• eBook

  HGB aktuell

  BilRUG und weitere Neuerungen handels- und steuerrechtlicher Bilanzierungsnormen
  

  978-3-503-17105-7

  Prof. Dr. Christian Fink, Prof. Dr. Reinhard Heyd, Dr. rer. pol. Markus Kreher

  …Nach tiefgreifenden Änderungen durch BilMoG und MicroBilG wurde mit dem Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetz (BilRUG) eine weitere bedeutende Reform des… …anspruchsvolle Praxisfeld in Bewegung. Wie Sie die Umstellung der Rechnungslegung unter den geänderten Rahmenbedingungen rechtssicher und organisationsgerecht… …gestalten, erfahren Sie in diesem Band: Mit vielen Beispielen und Erfahrungsberichten erschließen die Autoren das noch von zahlreichen Ermessens- und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HGB aktuell

  Rechtliche Rahmenbedingungen und Ziele des BilRUG

  Prof. Dr. Christian Fink, Prof. Dr. Reinhard Heyd, Dr. Markus Kreher

  …27 1 Rechtliche Rahmenbedingungen und Ziele des BilRUG 1.1 Umsetzung der EU-Richtlinie 2013/34/EU Kernpunkte der Umsetzung der… …Bilanzrichtlinie: – EU-weite Harmonisierung des Rechtsrahmens auf der Ebene von Jahres- und Konzernabschlüssen, – Abbau bürokratischer Belastungen für kleine… …und mittlere Unternehmen, – Gleichstellung von Kleinstkapitalgesellschaften und Kleinstgenossenschaften, – Überarbeitung der Anhangangabepflichten… …. 1.1.1 Beschreibungen/Ausführungen Nach der großen HGB-Rechtsnovelle 2010 durch das BilMoG1 und den größen- abhängigen Publizitätserleichterungen für… …geht dabei um die Umsetzung der Richtlinie 2013/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26.6.2013 über den Jahresabschluss, den… …konsolidierten Abschluss und damit verbundene Berichte von Unternehmen bestimmter Rechtsformen und zur Änderung der Richtlinie 2006/43/EG des Europäischen… …Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinien 78/660/EWG und 83/349/EWG des Rates. Diese Richtlinie, welche die 4. und 7. EG-Richtlinie ersetzt4… …, ist am 29.6.2013 verabschiedet worden und war bis spätestens 20.7.2015 in nationales Recht zu transformieren. Ziele der Richtlinienänderung sind die… …weitergehende Harmonisierung des Rechtsrahmens für die Rechnungslegung auf Ebene des Jahres- und Konzern- abschlusses sowie die Reduzierung bürokratischer… …Belastungen für kleine und mittelgroße Unternehmen.5 Der EU-Richtliniengeber hat seit einiger Zeit die Strategie verfolgt, die internationale Harmonisierung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HGB aktuell

  Aufstellungspflichten und größenabhängige Erleichterungen

  Prof. Dr. Christian Fink, Prof. Dr. Reinhard Heyd, Dr. Markus Kreher

  …47 2 Aufstellungspflichten und größenabhängige Erleichterungen 2.1 Größenabhängige Erleichterungen für einzelkaufmännische Kleinstunternehmen… …(§ 241a HGB) Die Buchführungs-, Inventarisierungs- und Bilanzierungspflicht knüpft grund- sätzlich an die Kaufmannseigenschaft an.50 Davon sind… …, 267 HGB, in Beck’scher Bilanzkommentar, 9. Aufl. 2014. 52 Vgl. Bürokratieentlastungsgesetz, BGBl I 2015, S. 1400 ff. Aufstellungspflichten und… …, mittelgroß oder groß gemäß § 267 HGB ergeben sich z. B. Rechtsfolgen für – die Aufstellungspflicht für einen Lagebericht53, – den Publizitätsumfang und… …-zeitpunkt,54 sowie – die Prüfungspflicht55. Die Einstufungskriterien sind – die Bilanzsumme, – der Umsatz und – die Anzahl der durchschnittlich… …die Erlöse aus dem Verkauf und der Vermietung oder Verpachtung von Produkten sowie der Erbringung von Dienstleistungen nach Abzug von… …Erlösschmälerungen und der Umsatzsteuer sowie sonstiger direkt mit dem Umsatz verbundener Steuern. Diese Definition ist weiter gefasst als die bisherige Abgrenzung… …, Waren und Dienst- leistungen Bezug genommen wurde,58 diese Einschränkung aber künftig wegfällt. Die Berechnung der Zahl der durchschnittlich… …HGB a. F. Aufstellungspflichten und größenabhängige Erleichterungen 50 2.2.1.2 Umsetzungsmaßnahmen Umsetzungsmaßnahmen – Bei der… …Erstanwendung der neuen Größenkriterien ist auf die Definition der Bilanzsumme und des Umsatzes zu achten. – Zulässige Maßnahmen zur Reduzierung der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HGB aktuell

  Neue Pflichten in (Konzern-)Anhang und (Konzern-)Lagebericht

  Prof. Dr. Christian Fink, Prof. Dr. Reinhard Heyd, Dr. Markus Kreher

  …155 6 Neue Pflichten in (Konzern-)Anhang und (Konzern-)Lagebericht 6.1 Grundlegende Überlegungen zu den geänderten Angabepflichten in… …(Konzern-)Anhang und (Konzern-)Lagebericht Eine wesentliche Auswirkung des BilRUG ist die grundsätzliche, wenn auch i. d. R. moderate Erweiterung und… …Differenzierung der Anhang- und Lageberichtspflichten. Lediglich kleine Kapitalgesellschaften profitieren von den Neuerungen des BilRUG in Bezug auf die… …von Angabepflichten für kleine Kapital- gesellschaften gestrichen (vgl. dazu die Tabelle auf der folgenden Seite). Vor allem für mittelgroße und große… …Richtlinienanforderungen hinaus und schafft damit neue Herausforderungen für das bilanzierende Unternehmen. Entsprechend werden auch verschiedene Auslegungsfragen die… …Informationsfunktion zwischen Rechnungsteil und Anhang, – des Verhältnisses von Anhang und Lagebericht und – der Bedeutung von quantitativen und qualitativen Angaben… …haben, sind in der Tabelle nicht enthalten. Neue Pflichten in (Konzern-)Anhang und (Konzern-)Lagebericht 156 § im HGB Inhalt/Erläuterung 264c… …Abs. 2 Satz 9 Nicht geleisteter Betrag der im Handelsregister eingetragenen Einlage 265 Abs. 4 Satz 2 Angabe und Begründung zur… …Geschäftszweiggliederung 285 Nr. 6 Belastung durch Steuern vom Einkommen und vom Ertrag des Ergebnisses der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit sowie des außerordentlichen… …Geschäftsführungsorgan/Aufsichtsrat 285 Nr. 11, 11b Angabe Beteiligungsbesitz 285 Nr. 11a Name, Sitz und Rechtsform der Unternehmen, deren unbeschränkt haftender Gesellschafter die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HGB aktuell

  Neuerungen bei Prüfung und Offenlegung

  Prof. Dr. Christian Fink, Prof. Dr. Reinhard Heyd, Dr. Markus Kreher

  …203 7 Neuerungen bei Prüfung und Offenlegung 7.1 Neuerungen bei der Prüfung 7.1.1 Erweiterung des Prüfungsumfangs beim… …Richtlinie 2013/34/EU den Prüfungsumfang beim (Konzern-)Lagebericht. Danach hat sich die Prüfung des Lageberichts und des Konzernlageberichts darauf zu… …erstrecken, ob die gesetzlichen Vorschriften zur Aufstellung des Lageberichts und Konzernlage- berichts beachtet worden sind. Faktisch wird sich daraus keine… …inhaltliche Richtigkeit, sondern auch auf ihre Vollständigkeit zu prüfen sind. Die Übereinstimmens- prüfungen, wonach der Lagebericht und der… …Prüfung gewonnenen Erkenntnissen des Abschlussprüfers in Einklang stehen und ob der (Konzern-) Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des… …, ob die Buchführung und die weiteren geprüften Unterlagen ein- schließlich Lagebericht und Konzernlagebericht den gesetzlichen Vorschriften und den… …ergänzenden Bestimmungen des Gesellschaftsvertrages und der Satzung ent- sprechen. Eine sich daraus ergebende Erweiterung des Bestätigungsvermerks ergibt sich… …nach § 289a Abs. 2 und § 315 Abs. 5 HGB (Erklärung zur Unterneh- mensführung) nicht Gegenstand der Prüfung sind. Hier ist im Rahmen der Prüfung… …Neuerungen bei Prüfung und Offenlegung 204 lediglich festzuhalten, ob diese Angaben gemacht worden sind. Die Klarstellung, dass die Erklärung zur… …Unternehmensführung inhaltlich nicht Gegenstand der Prüfung ist, war schon in IDW PS 350 Tz. 9 festgelegt und wird nunmehr durch § 317 Abs. 2 Satz 4 HGB gesetzlich…

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