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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2021

  Detlef Burhoff: Handbuch für die strafrechtliche Hauptverhandlung

  Richterin am Landgericht Dr. Jasmin Kocak

  …. (Columbia), Berlin Detlef Burhoff: Handbuch für die strafrechtliche Hauptverhandlung 9., aktualisierte und wesentlich überarbeitete Auflage, ZAP Verlag, Bonn… …2019, 1352 Seiten, gebunden, 119 Euro Das Handbuch für die strafrechtliche Hauptverhandlung ist eines von insgesamt vier Werken der im ZAP Verlag… …erschienenen „Handbuch-Reihe“ von Detlef Burhoff, die vom Ermittlungsverfahren über die Hauptverhandlung und die Rechtsmittel bis hin zur strafrechtlichen… …Nachsorge sämtliche Aspekte des Strafverfahrens abdeckt. Die 9. Auflage aus dem Jahr 2019 berücksichtigt die bis Ende August 2018 in Kraft getretenen… …Rechtsänderungen sowie die bis dahin veröffentlichte Literatur und Rechtsprechung. In der Zeit „zwischen den Auflagen“ sorgt die Internetseite von Burhoff… …überdies unter dem Stichwort „Gesetzesnovellen“ die in der laufenden Legislaturperiode im Bundestag oder Bundesrat eingebrachten Gesetzesinitiativen mit… …Bezug zur strafrechtlichen Hauptverhandlung und die im Koalitionsvertrag der Bundesregierung geplanten Novellierungen. Im Vergleich mit anderen… …Handbüchern fällt es dadurch leichter Rechtsänderungen zu erkennen. Mit seinem erstmals 1995 erschienenen Handbuch will Burhoff das für die Hauptverhandlung… …als auch fachkundigen Profis vermitteln und ihnen Tipps und Hinweise aus seiner langjährigen strafrichterlichen Tätigkeit an die Hand geben. Das 1352… …Seiten starke Werk ist aber nicht nur eine ideale Arbeitshilfe für die Strafverteidigung. Vielmehr bündelt es in seinen 4085 Randnummern das relevante…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2021

  Maximilian Lenk: Die Bedeutung verwaltungsrechtlicher Entscheidungen und Rechtsbehelfe im Strafrecht: Zugleich eine konzeptionelle Betrachtung über

  Rechtsanwalt Prof. Dr. Dirk Uwer

  …WiJ Ausgabe 1/2021 Rezensionen 71 Nebenstrafrecht Rechtsanwalt Prof. Dr. Dirk Uwer, LL.M., Mag.rer.publ., Düsseldorf Maximilian Lenk: Die Bedeutung… …verwaltungsrechtlicher Entscheidungen und Rechtsbehelfe im Strafrecht: Zugleich eine konzeptionelle Betrachtung über die Berücksichtigung rechtlicher Rückwirkungsfiktionen… …im Strafrecht Berlin: Duncker & Humblot, 2020; (Strafrechtliche Abhandlungen, Neue Folge, Bd. 292), 319 Seiten, 89,90 Euro Der Rezensent nahm die unter… …der Betreuung von Jörg Eisele 2019 von der Universität Tübingen angenommene Dissertation zunächst mit einigem Zögern in die Hand. Noch eine Arbeit zur… …Reihe interessanter Abhandlungen (etwa zur Frage des „programmierten Tods“ – Autonomes Fahren und die strafrechtliche Behandlung dilemmatischer Situation… …, in: M. Wieczorek (Hrg.), Digitalisierung – Rechtsfragen rund um die digitale Transformation der Gesellschaft, Göttingen, 2018, S. 1 ff.) positiv in… …Appetit kommt beim Essen). Lenks gehaltvolle Studie speist sich aus einem tiefen Verständnis nicht nur für die Strafrechtsdogmatik, sondern auch der… …Verwaltungsakzessorietät bislang eher im dogmatischen Schatten vegetierende Pflänzchen der Wirkung verwaltungsrechtlicher Rechtsbehelfe auf die verwaltungsaktakzessorische… …Strafbarkeit zur vollen wissenschaftlichen Blüte zu führen. Dass es dieser Studie bedurfte und, um das Ergebnis vorwegzunehmen, sie die Strafrechtswissenschaft… …Verwaltungsaktakzessorietät ist in begrüßenswerter Weise von historischen Inkrustationen befreit, die das Strafrecht in seiner Verzahnung mit dem Verwaltungsrecht um seinen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Vorstand der AG

  Die Europäische Aktiengesellschaft

  Dr. Jan Thomas Petersen

  …Kapitel X: Die Europäische Aktiengesellschaft Dr. Jan Thomas Petersen 303Petersen 1 1 Verordnung (EG) Nr. 2157/2001 des Rates vom 08. 10… …Abs. 3 REITG) keine gesellschaftsrechtlichen Konsequenzen, insbesondere darf der Registerrichter die Eintragung der Gesellschaft nicht verwei- gern (vgl… …wie insbeson- dere die Verweigerung oder Rücknahme der branchenspezifischen Erlaubnis durch die zuständige Aufsichtsbehörde in Betracht (vgl. Koch, in… …, HDI Global, Klöckner, MAN, Porsche, PUMA, Schering und Zalando für die Rechtsform der SE entschieden. War die Gesamtzahl aktiver SE in Deutschland 2011… …soll ein Einblick in die Gesellschaftsform der SE sowie mögliche Vor- oder Nachteile gegenüber der AG gegebenwerden. B. Allgemeines Als SE können… …. Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats, die ein höheres gezeichnetes Mindestkapital für Gesellschaften mit bestimmten Tätig- keiten vorsehen,4 gelten auch für eine… …SEmit Sitz in dem betreffenden Mitglied- staat (Art. 4 Abs. 2, 3 SE-VO). Auf die SE finden in erster Linie die gemeinschaftsrechtlichen Bestimmungen der… …SE-VO sowie die Bestimmungen der Satzung der SE Anwendung. Ergänzend sind zudem die nationalen Vorschriften zur SE sowie für nationale Aktiengesell-… …schaften heranzuziehen (Art. 9 Abs. 1 SE-VO). 304 Petersen Kapitel X: Die Europäische Aktiengesellschaft 4 5 Nach Oechsler, in: ZIP 2018, 1269 (1273)… …, soll die Zwangsliquidation bei isolierter Satzungssitzverlegung nach Art. 7 Abs. 1 i. V.m. 64 Abs. 2 SE-VO die unionsrechtliche Niederlassungsfreiheit…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Bekämpfung der Geldwäsche und Wirtschaftskriminalität

  Umsetzung des Geldwäschegesetzes in die Praxis

  Rüdiger Quedenfeld

  …II. Umsetzung des Geldwäschegesetzes in die Praxis 51 123 1 BGBl. I 2019, S. 2602. 2 BT DS 18/11555 v. 17. 03. 2017. 3 BT DS 19/13827 v. 09… …. 10. 2019. 124 125 Gesetzliche und Regulatorische Vorgaben Die Anwendung und Umsetzung des GwG in die Praxis allein durch das Stu- dium und die… …wortgetreue Beachtung des GwG allein ist nicht möglich. Neben dem GwG i.d. F. v. 12. 12. 20191 sind die Gesetzesbegründungen der Bundesre- gierung zum GwG v. 23… …. 06. 20172 und zum GwG vom 12.12. 20193, sind die Auslegungs- und Anwendungshinweise (AuAs) der DK v. 01. 02. 2014, der BaFin v. 12. 12. 2018 und vom… …Vorständen und Geschäftsfüh- rern und den Geldwäschebeauftragten das Handwerkszeug zur Anwendung und Umsetzung des GwG an die Hand geben. Die Erläuterungen in… …sind für die Verpflichteten völlig uninteres- sant. Diese Normen wären in Verwaltungsvorschriften oder Verfügungen, in anderen Rechtsverordnungen und… …Bestimmungen besser aufgehoben. Aus die- sem Grund wird auf Paragraphen, die die Zusammenarbeit sowie den nationa- len und internationalen Daten- und… …Finanztransaktionsuntersuchungen 52 II. Umsetzung des Geldwäschegesetzes in die Praxis 126 – Abschnitt 6 – Pflichten im Zusammenhangmit Meldungen von Sachver- halten –… …Strafgesetzbuchs. (2) Terrorismusfinanzierung im Sinne dieses Gesetzes ist 1. die Bereitstellung oder Sammlung von Vermögensgegenständen mit dem Wissen oder in der… …Straftaten, 2. die Begehung einer Tat nach §89c des Strafgesetzbuchs oder 3. die Anstiftung oder Beihilfe zu einer Tat nach Nummer 1 oder 2. (3)…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Bekämpfung der Geldwäsche und Wirtschaftskriminalität

  Der Geldwäschebeauftragte und die Zentrale Stelle

  Rüdiger Quedenfeld

  …V. Der Geldwäschebeauftragte und die Zentrale Stelle 201 375 1 KWG v. 09. 09. 1998, BGBl. I 1998, S. 2776. 376 377 378 379 2 BGBl. I… …2011, S. 2582. V.1 Grundsätze In vielen Instituten waren die Verantwortlichkeiten für die Bekämpfung der Geldwäschebekämpfung und für die Bekämpfung von… …Geldwäschebeauf- tragten … und die Pflichten zur Verhinderung der sonstigen strafbaren Hand- lungen im Institut von einer Stelle wahrgenommen“1wird. Wenn hier der… …Begriff Wirtschaftskriminalität verwendet wird, so wurde sich bewusst dafür entschieden. Die in der Vergangenheit verwendeten Begriffe „White Collar Crime“… …Crime“ (Weiße-Kragen-Kriminalität) sollte damals die von der elitären Klasse, insbesondere von hochrangigen Finanzmanagern, begangenen Straftaten be-… …Zusammenhang mit Kredit- instituten zu definieren, zwar schon näher, vernachlässigt aber die unendlich breite Vielfalt an Straftaten gegen Kreditinstitute und… …vor allem die rasante Entwicklung von Deliktsarten und ihre Begehungsweisen. Heute sind wir mit Delikten konfrontiert, von denen wir vor einigen Jahren… …nicht einmal träumen konnten. Die vielfältigen Arten, von Cybercrime zumBeispiel, zeigen den Ideen- reichtumund die kriminelle Energie der Täter in… …gehandhabt. Man- gels klarer Definition bedient sich zum Beispiel das Bundeskriminalamt dem §74c Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)2. In dieser Rechtsnorm ist die… …Zuständig- keit der Strafkammer als Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts zuständig. Daraus wird geschlussfolgert, dass alle Straftaten, für die die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2021

  Post Privacy Shield – Ende der Drittstaatentransfers wie wir sie kannten?

  PinG im Interview mit Herrn Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz. Die
  

  Prof. Dr. Dieter Kugelmann

  …. Dieter Kugelmann, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz. Die Fragen stellte Sebastian Schulz. PinG: Sehr… …Rechtsfortbildung die Rede. Schaut man sich die ­Urteilsbegründung aber genauer an, wird m. E. schnell deutlich, dass das Gericht ­lediglich geltendes Recht… …. Und auch bezogen auf die Standardvertragsklauseln war bereits in dem ersten Set aus dem Jahr 2001 die Vorgabe normiert, dass die beteiligten Akteure… …Rechten der Aufsichtsbehörden, Drittstaatentransfers auszusetzen oder zu verbieten. Hätten die Behörden hier die ­ihnen zugewiesene Aufgabe von Anfang an… …ist insoweit wenig überraschend, als klar war, dass der Privacy Shield nicht halten würde. Das haben die Konsultationen der Europäer mit den Amerikanern… …in den letzten Jahren deutlich gezeigt. Und der Privacy Shield war ja die politische Reaktion auf das Ur- teil des EuGH vom Oktober 2015 zum… …Vorgängerkompromiss Safe Harbor. Nicht zufällig wird dieses Urteil Schrems I und das aktuelle Urteil Schrems II genannt. Die Aufsichtsbehörden haben immer geraten… …Standardvertragsklauseln. Die standen zwar auch zuvor in Zweifel, aber nun sind inhaltliche Vorgaben zu ihrer Nutzung da. PinG: Etwas ketzerisch stellt sich aber schon die… …Frage, warum rund um die Zugriffsmöglichkeiten US-amerikanischer Behörden so ein Aufsehen gemacht wird, wo doch Dienste hierzulande und in anderen… …Datenzugriffe durchführt, scheint auch unrealistisch. Wie ist das Ihrer Ansicht nach zu erklären? Prof. Dr. Kugelmann: Die Tech-Unternehmen, die auch für die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2021

  Ein Hoch auf die Zwischenlösung

  Frederick Richter

  …52 PinG 02.21 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Ein Hoch auf die Zwischenlösung Frederick Richter, LL. M… …. Medien und politische Stichwortgeber lieben die öffentliche Zuspitzung – „ein zünftiger Widerstreit der Interessen ist doch viel anregender als all die… …Kompromisse“ denken sich viele Schreibende (und viele Lesende ebenso). Doch geraten bei zu starker Pointierung die in der Mitte liegenden Lösungswege allzu… …leicht aus dem Blick. Datenschutz vs. Gesundheit? Dies war beispielsweise bei der – immer noch laufenden – Diskussion um die ­Corona-Warn-App und den… …Datenschutz fast von Anfang an der Fall. Der eine Rand des Meinungsspektrums hielt und hält die deutsche Umsetzung einer Tracing-App für völlig verfehlt, weil… …sie auf die technischen Möglichkeiten einer zentralen Datenspeicherung und einer Tracking-Lokalisierung von Risikopersonen verzichtet. Der andere Rand… …, die im Getöse allzu oft untergehen. So wurden viele Ideen, die die Corona-Warn-App hätten effektiver machen können, nicht aufgegriffen. Dazu gehören… …Vorschläge leider nicht aufgegriffen. Stattdessen wird öffentlich lieber über grundrechtlich fragwürdige Forderungen und Überwachungsmodelle diskutiert. Die… …diese unerbittliche Haltung zum Anlass, die Datenschützer zu diskreditieren und ihnen Ignoranz gegenüber den Bedürfnissen der Praxis vorzuwerfen. Auch… …hier bleiben leider die Zwischentöne auf der Strecke. „Alles rechtswidrig!“ Frederick Richter ist ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Seit Anfang…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2021

  Die Zukunft der Online-Rechtsinformation

  Paul Eberstaller

  …58 PinG 02.21 Eberstaller Die Zukunft der Online-Rechtsinformation Die Zukunft der Online-­ Rechtsinformation Paul Eberstaller Paul Eberstaller… …(­Universitätsassistent, ­Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht, Universität Wien) Die Corona-Pandemie zeigt, dass in Krisenzeiten oft rasches rechtliches… …Verkündung sollte da kein Hemmschuh sein. Der vorliegende Beitrag vergleicht die Gesetzespublikation in Deutschland und Österreich, wo das Bundesgesetzblatt… …sind Bundesgesetze im Bundesgesetzblatt zu verlautbaren. 3 Diese Veröffentlichung ist nicht einfach die Bekanntgabe des Abschlusses eines… …erst Bestandteil der Rechtsordnung wird. 4 Entfällt sie, so ist die Norm rechtlich nicht existent. 5 Dies verlangt das Rechtsstaatsprinzip, das… …Rechtsvorschriften hergestellt werden, die nicht publiziert sind.“ 6 Umgekehrt muss jeder eine Norm gegen sich gelten lassen, sobald diese ordnungsgemäß kundgemacht… …Information schnell und (rechtlich) sicher an die Bevölkerung zu kommunizieren. Dies lässt sich durch eine Verlautbarung im Internet erreichen, so wie dies in… …bestimmt das Grundgesetz (anders als das B-VG), dass auch Rechtsverordnungen des Bundes im Bundesgesetzblatt verkündet werden. Auf Landesebene bestimmen die… …Landesverfassungen bzw. die Bundesverfassung 8 die Kundmachung in Gesetz- und Verordnungsblättern. Daneben existiert eine Reihe an anderen Kundmachungsverfahren, etwa… …die Veröffentlichung in einer amtlichen Zeitung oder der Aushang an einer Amtstafel. Alle diese Publikationsmethoden fasst Lukas als Varianten der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2021

  Die AGB-rechtliche Bewertung von Abwehrklauseln Verantwortlicher gegen Datentreuhänder

  Dr. Florian Sackmann

  …68 PinG 02.21 PRIVACY TOPICS Sackmann Die AGB-rechtliche Bewertung Die AGB-rechtliche Bewertung von Abwehrklauseln Verantwortlicher gegen… …datenverarbeitender Strukturen, die immer mehr alltägliche ­Prozesse durchdringen, wird es für die betroffenen Personen immer schwieriger, auf Grundlage ­geeigneter… …werden und auch durchsetzbar sein. Dies kann gefährdet sein, wenn die Verantwortlichen den Einsatz von Datentreuhändern etwa mittels Allgemeiner… …weniger leicht „übervorteilen“ können, da diese plötzlich „auf Augenhöhe“ mit ihnen agieren. Derartige Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die die… …bereitstellt („Abwehrklauseln“), sind daher ein realistisches Szenario. Die Verwendung solcher Klauseln begegnet aus mehreren rechtlichen Gesichtspunkten… …Schutz der Privatautonomie aus Art. 2 Abs. 1 des Grundgesetzes und die daraus resultierende Vertragsfreiheit. Sie können daher grundsätzlich… …Marktversagen: 3 Für den Nutzer sind die Transaktionskosten für einen Vergleich unterschiedlicher Vertragsbedingungen verschiedener Anbieter zu hoch, so dass es… …müssen sich auch die eingangs skizzierten „Abwehrklauseln“ datenschutzrechtlich Verantwortlicher gegen die Einschaltung von Datentreuhändern messen lassen… …Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrags stellt (§ 305 Abs. 1 S. 1 BGB). Individual­ 3 Basedow… …, in: MüKo-BGB, 8. Aufl. 2019, vor § 305 Rn. 6. 4 Basedow, in: MüKo-BGB, 8. Aufl. 2019, vor § 305 Rn. 7 f. Die AGB-rechtliche Bewertung Sackmann PinG…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2021

  Strategie als Navigationsinstrument für Führung und Aufsicht

  Orientierungsebenen und Systemarchitektur für die Praxis
  

  Roman Stöger

  …14 • ZCG 1/21 • Management Strategie als Navigationsinstrument für Führung und Aufsicht Orientierungsebenen und Systemarchitektur für die Praxis… …, was gemeint ist, jeder meint aber etwas anderes.“ In diesem Beitrag werden die wichtigsten strategischen Orientierungsebenen, Systemelemente und ­deren… …Zusammenspiel für die Praxis dargestellt. Führung und Aufsicht verfügen damit über eine wirksame Methodik, das „Betriebssystem des Unternehmens“ zu prüfen, zu… …, Ola Källenius, mit einer Videobotschaft an die Belegschaft. 1 Seine dreiminütige Ansprache war ein Parcours durch die Begriffswelten des Managements… …Unternehmensführung seit Längerem charakterisiert: eine Gleichzeitigkeit, Echtzeitigkeit und Vielschichtigkeit von Themen, die weit über das hinausgehen, was früher… …unter Management verstanden wurde. Unternehmensführung bedeutet heute, die Themenkomplexität zu sortieren, ein Navigationssystem zu entwickeln und… …. Professionelles Navigieren bedeutet zunächst, sich Zeit für die richtigen Diskussionen zu nehmen. Eine Harvard-Studie zeigt aber, dass Top-Manager 72 Prozent ihrer… …Zeit in Meetings verbringen, lediglich 3 Prozent für Kunden und weitere 3 Prozent für die eigene Weiterbildung verwendet werden. 2 Strategie wird also… …massiv vom Tagesgeschäft absorbiert – und das strahlt selbstverständlich in die nächsten Führungsebenen aus. Der bekannte Spruch von Peter Drucker „Culture… …Praxis bestätigt diesen Befund und zeigt entsprechende Herausforderungen auf (siehe Abb. 1). 2. Die strategischen Orientierungs­ebenen In jeder…

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