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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe /

  Greenwashing

  Anforderungen an das Compliance-Management
  

  Sebastian Wurzberger, Nathalie Krätsch

  …ZRFC 6/23 400 Greenwashing | ESG | Nachhaltigkeit | Sustainability Greenwashing Anforderungen an das Compliance-Management Sebastian Wurzberger /… …Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen. Teilweise wird die Bezeichnung per se als irreführend 5 angesehen, da sie den Eindruck erwecken kann, das Produkt sei… …spezialisiert auf das Thema ESG-Compliance (Kontakt: nathalie.kraetsch@de.ey.com). 1 Vgl. Wurzberger, S. / Nagel, P., ZRFC, 4/2023, S. 325 ff. und ZRFC, 5/2023, S… …das OLG Düsseldorf 6 das als klimaneutral beworbene Produkt eines Marmeladenherstellers beispielweise als nicht irreführend angesehen, da der… …nachträgliche Kompensationsmaßnahmen wie den Handel mit Zertifikaten erreicht werden könne. Auch das OLG Schleswig 7 war im Fall eines Müllbeutelherstellers der… …mit seiner Spendentätigkeit zugunsten von Klimaschutzprojekten begründete. Das LG Oldenburg 9 untersagte daraufhin die Werbung mit der Begründung, dass… …-Ausstoßes erwecke. Das LG argumentierte, dass – sofern in der Werbung ausreichend Platz für einen klarstellenden Hinweis bestehe – von dem Unternehmen… …beworbenen Produkte als Ganzes oder nur auf bestimmte Teilbereiche beziehen, oder ob sie sogar das gesamte Unternehmen betreffen, von den (Instanz-)Gerichten… …Unternehmenslogo platzierte. Das LG Kiel 10 nahm aufgrund der räumlichen Nähe der Umweltaussage zum Unternehmenslogo eine potenzielle Irreführung der Verbraucher… …dahingehend an, dass die Aussage sich auf die Klimaneutralität des gesamten Unternehmens und nicht nur auf das einzelne Produkt beziehe. Anders sah es das OLG…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Das Hinweisgeberschutzgesetz

  Datenschutzrechtliche Anforderungen beim Einsatz IT-gestützter Hinweisgebersysteme
  

  Daniel Rosemeyer

  …242 PinG 06.23 Rosemeyer Hinweisgeberschutzgesetz Das Hinweisgeberschutzgesetz Datenschutzrechtliche Anforderungen beim Einsatz IT-gestützter… …mit dem Einsatz von IT-gestützten Hinweisgebersystemen einhergehenden datenschutzrechtlichen Anforderungen. I. Das HinSchG Das neue HinSchG soll den… …, Untreue (§ 266 StGB) oder Bestechung (§ 334 StGB), – Verstöße, die bußgeldbewehrt sind (§ 2 Abs. 1 Nr. 2), z. B. Verstöße gegen das Mindestlohngesetz… …(MiLoG) oder das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), – sonstige Verstöße gegen Rechtsvorschriften des Bundes und der Länder sowie unmittelbar geltende Rechtsakte… …der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft (§ 2 Abs. 1 Nr. 3), z. B. Verstöße gegen das Geldwäschegesetz (GwG) oder die… …repräsentativen Online-Befragung nutzen 78 % der Unternehmen in Deutschland die E-Mail als Kanal zur Kontaktaufnahme der internen Meldestelle. 7 Das verwundert… …(IT-Personal des Unternehmens) Kenntnis vom Inhalt des Hinweises erhalten (durch Zugriff auf den Mail-Server). 8 Das könnte dem Vertraulichkeitsgebot des § 8… …Cloud-Anbieter entwickelt, gewartet und gepflegt und den Kunden über das Internet im Rahmen einer Software as a Service (SaaS) bereitgestellt wird. 11 Ein Vorteil… …Hinweisgebersystem auf den Zweck beschränkt sein muss, den das HinSchG vorsieht, nämlich die Entgegennahme von Hinweisen zu Rechtsverstößen. Der Grundsatz der… …Personen abzufragende Informationen im Rahmen des Meldeprozesses sollten in dem Hinweisgebersystem individuell konfigurierbar sein. – Das Hinweisgebersystem…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Kein Schadenersatz ohne Schaden!

  Anmerkung zu EuGH, Urt. v. 4.5.2023 – C-300/21 (Österreichische Post) zu Art. 82 DSGVO, und zu den Auswirkungen auf das Verbandsklagerecht
  

  Dr. J�rgen Hartung, Dr. Vanessa Pickenpack, Dr. Axel Gr�tz

  …C-300/21 ­(Österreichische Post) zu Art. 82 DSGVO, und zu den Auswirkungen auf das Verbandsklagerecht Dr. Jürgen Hartung, Dr. Vanessa Pickenpack, Dr. Axel… …zeichnete bis zur Entscheidung des EuGH ein uneinheitliches Bild. Das Urteil des EuGH zu der Frage, ob ein Anspruch auf immateriellen Schadenersatz die… …besteht. Weitere 1 Den Nachweis eines konkreten Schadens verlangten das OLG Brandenburg, Urt. v. 21.06.2021 – 1 U 69/20; LAG Baden-Württemberg, Urt. v… …beschämend und kreditschädigend. Er klagte auf immateriellen Schadenersatz in Höhe von 1.000 €. Zur Begründung trug er vor, dass das Verhalten der… …Steuerberater mbB Kein Schadenersatz ohne Schaden! Hartung / Pickenpack / Grätz PinG 06.23 247 ihm ein Gefühl der Bloßstellung ausgelöst habe. 3 Nachdem das… …erstinstanzliche Gericht 4 und das Berufungsgericht 5 dem Begehren eine Absage erteilt hatten, legte der Österreichische Oberste Gerichtshof 6 dem EuGH folgende… …Verständnis des Schadensbegriffs. In Erwägungsgrund 146 S. 3 DSGVO werde das weite Begriffsverständnis des Schadens bestätigt. Darüber hinaus widerspreche eine… …Pickenpack / Grätz Kein Schadenersatz ohne Schaden! richte künftig an die Beweiserbringung stellen werden. 16 V. Konsequenzen für das neue Verbandsklagerecht… …Verbandsklagen auseinanderzusetzen haben. Am 7. Juli 2023 hat der Bundestag das Umsetzungsgesetz zur EU-Verbandsklagerichtlinie 17 verabschiedet. 18 Bisher kannte… …das deutsche Verfahrensrecht nur die Musterfeststellungsklage, mit der Verbraucherverbände für gleichgelagerte Verbraucheransprüche sog…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2023

  Auswirkungen des „ESG-Tsunamis“ auf das Compliance-Management – Teil 2

  Aktuelle Entwicklungen bezüglich Compliance-Anforderungen im Nachhaltigkeitsbereich
  

  Sebastian Wurzberger, Philip Nagel

  …ZRFC 5/23 366 ESG | Nachhaltigkeit | Sustainability | Compliance Auswirkungen des „ESG- Tsunamis“ auf das Compliance- Management – Teil 2 Aktuelle… …herausgearbeitet, dass die mit der aktuellen Entwicklung im Bereich der ESG-Regulatorik verbundenen wesentlichen Neuerungen für das unternehmerische… …Menschenrechtsbezug unterworfen. 3 Neben dem Schutz der in den Lieferketten für Konfliktmineralien Beschäftigten hat die KM-VO das Ziel, die Finanzierung bewaffneter… …das Thema ESG-Compliance; Kontakt: philip.nagel@de.ey. com. 1 Siehe Wurzberger, S. / Nagel, P., Auswirkungen des „ESG- Tsunamis“ auf das… …Ausgabe, OECD, 2013) zu orientieren. Auswirkungen des „ESG-Tsunamis“ auf das Compliance-Management – Teil 2 ZRFC 5/23 367 Geschäftsaktivitäten auf… …Grundlage von Zolldaten bewerkstelligt werden kann. Daneben muss das Risikomanagement der betroffenen Unternehmen gemäß der KM-VO von unabhängigen Dritten auf… …, fortlaufend zu aktualisieren und über das Internet öffentlich zugänglich zu machen. 9 Vgl. Baier, M. / Baum, A., Die größten Herausforderungen bei den… …Batterien. 15 Abgestellt wird bei der Bestimmung des relevanten Nettoumsatzes stets auf das vorletzte Geschäftsjahr. Die Konfliktmineralien-Verordnung und die… …Batterien- Verordnung sehen im Vergleich zum LkSG zusätzliche Anforderungen an das Risikomanagement vor. ZRFC 5/23 368 Legal Neue EU-Regeln zu Zwangsarbeit… …die Implementierung einer Risikomanagementorganisation sichergestellt werden. Die Anforderungen an das Risikomanagement decken sich dabei wiederum im…

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• Neuerungen im Personengesellschaftsrecht – Das ändert sich für die GbR

  …lediglich das Innenverhältnis zwischen den Gesellschaftern regelt. Die nicht rechtsfähige GbR darf über kein Vermögen verfügen. Die Beratungsgesellschaft PKF… …Personengesellschaftsformen bringt das MoPeG weitreichende Änderungen mit sich: So wird durch das MoPeG die bisherige Stimmgewichtung und Gewinn- und Verlustverteilung nach… …Gewinnanteile maßgeblich sind. Ferner wird das Beschlussmängelrecht grundlegend neu gestaltet und dem Recht der Kapitalgesellschaften angeglichen, weshalb… …werden. Es kann in vielen Gesellschaftsverträgen Paragrafen geben, für die das Gesetz künftig konkrete Vorgaben macht, die aber von den Gesellschaftern… …das MoPeG Steuerrechtliche Besonderheiten rund um die GbR Risikobewertung entlang aller Lebensphasen der GbR sowie Fragen drohender Haftung für…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2023

  Whistleblowing

  Das Hinweisgeberschutzgesetz und seine Anforderungen
  

  Christian Miege, Antje Meyer

  …Hinweisgeberschutzgesetz Recht • ZCG 4/23 • 163 Whistleblowing Das Hinweisgeberschutzgesetz und seine ­Anforderungen Christian Miege · Antje Meyer Am… …2.6.2023 war es so weit: Das „Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die… …Verstöße gegen das Unionsrecht melden“ (HinSchG) wurde im Bundesgesetzblatt verkündet. Mit einer Verspätung von mehr als anderthalb Jahren und nach… …langwierigen Diskussionen im Gesetzgebungsprozess trat das HinSchG dann am 2.7.2023 in Deutschland in Kraft. Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick und… …Anwendungsbereich Das HinSchG schützt hinweisgebende Personen, die im Zusammenhang mit ihrer beruflichen Tätigkeit oder im Vorfeld hierzu Informationen über Verstöße… …. 1 Nr. 1 HinSchG. 6 Richtlinie (EU) 2019/137 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23.10.2019 zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das… …auch bereits die Androhung oder der Versuch der Benachteiligung. 8 Zu beachten ist hierbei, dass das HinSchG eine Beweislastumkehr vorsieht. Sofern der… …interne Meldestelle einrichten und ein Verfahren zur ­Nachverfolgung von Hinweisen implementieren. b annehmen durften. Das Vertraulichkeitsgebot soll auch… …Meldestellen auch für das Führen des Verfahrens und die Ergreifung von Folgemaßnahmen zuständig. 19 Das HinSchG verlangt zudem, dass die interne Meldestelle für… …Erwägungsgründe, S. 91 RegE HinSchG. 28 Satz 2 des Protokolls über das 5. Treffen der Expertengruppe der Europäischen Kommission zur Umsetzung der HinSch-RL vom…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2023

  Auswirkungen des „ESG-Tsunamis“ auf das Compliance-Management – Teil 1

  Aktuelle Entwicklungen bezüglich Compliance-Anforderungen im Nachhaltigkeitsbereich
  

  Sebastian Wurzberger, Philip Nagel

  …ESG | Nachhaltigkeit | Sustainability | Compliance ZRFC 4/23 325 Auswirkungen des „ESG- Tsunamis“ auf das Compliance- Management – Teil 1 Aktuelle… …Ob das nach den vorgenannten Grundsätzen in den Anwendungsbereich des LkSG fallende Unternehmen selbst wiederum unter dem bestimmenden Einfluss… …: sebastian.wurzberger@de.ey.com; Philip Nagel, LL.M. (Vanderbilt), ist Rechtsanwalt und Senior Associate bei EY Law und spezialisiert auf das Thema ESG-Compliance; Kontakt… …Kernprozessen im Tochterunternehmen, personellen Überschneidungen in der (Geschäfts-)Führungsebene oder aus der Einflussnahme mittels Einbindung in das eigene… …wird häufig als Trickle-Down-Effect bezeichnet. Sebastian Wurzberger Philip Nagel ZRFC 4/23 326 Legal Das LkSG erfordert ein umfassendes Risikomanagement… …spezifisches LkSG-Risikomanagement zu implementieren, welches sich auf alle maßgeblichen Geschäftsabläufe erstreckt. Insoweit sind die für das Risikomanagement… …einer sogenannten RACI-Matrix. 7 Darüber hinaus ist sicherzustellen, dass mindestens einmal jährlich an die Geschäftsführung über die Arbeit der für das… …. Auf Grundlage der ermittelten Risiken ist sodann ein LkSG-Programm zu implementieren, das Präventionsmaßnahmen wie Lieferanten- und Mitarbeiterkodizes… …Beschwerdeverfahren eingerichtet werden, das jedermann zur Einreichung entsprechender Hinweise offensteht. Für das Beschwerdeverfahren ist eine öffentlich zugängliche… …RACI leitet sich dabei aus den Anfangsbuchstaben der englischen Begriffe Responsible, Accountable, Consulted und Informed ab. Danach steht das R für die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Anmerkung zu EuGH, Urteil vom 30.03.2023 – C‑34/21

  Das Wiederholungsverbot gilt auch im Rahmen des Art. 88 DSGVO – Ein EuGH-Urteil bringt einen neuen Anstoß für den Erlass eines
  

  Eva Skobel

  …Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg. Der Beitrag gibt ausschließlich die persönliche Meinung der Autorin wieder. Das… …dem Ergebnis, dass das Urteil viele Fragen offenlässt, die weiterer ­Klärung bedürfen. Seine Auswirkungen zeigen sich hauptsächlich im Zusammenhang mit… …Beschäftigtendatenschutz nach Art. 88 Abs. 1 und 2 DSGVO zu stellen sind. Über die streitgegenständliche hessische Norm hinaus hat das Urteil aufgrund des vergleichbaren… …Kultusministerium und das Hessische Kultusministerium streitet darüber, ob bei der Einführung des Liveunterrichts durch Videokonferenzsysteme neben der Einwilligung… …entsprechenden Prozess vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden, der mittlerweile zuständigkeitshalber an das Verwaltungsgericht Frankfurt verwiesen wurde. 2 Das… …137 II. Hintergrund des Urteils 1. Grund für die Vorlagefrage Das Verwaltungsgericht Wiesbaden sah die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der… …. 3 Bei dem Ausfüllen von Öffnungsklauseln ist das Wiederholungsverbot zu beachten. Der EuGH geht in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass… …Überwachungssysteme am Arbeitsplatz. Das Verwaltungsgericht Wiesbaden kritisierte, dass § 23 Abs. 1 S. 1 HDSIG keine geeigneten und besonderen Maßnahmen zur Wahrung der… …auf Art. 5 DSGVO verweist, nicht ausreichend. 8 2. Die Vorlagefrage Das Verwaltungsgericht Wiesbaden legte dem EuGH die Fragen vor, ob Art. 88 Abs. 1… …Bestimmungen der DSGVO gedeckt ist. 15 III. Das Urteil Der EuGH hat am 30.03.2023 entschieden, dass Art. 88 DSGVO dahin auszulegen sei, dass eine nationale…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 3/2023

  Das Prüfungsrisiko der Internen Revision vor und nach Corona

  Vieles deutet auf eine Erhöhung nach Corona hin
  

  Dr. Hans-Ulrich Westhausen

  …BERUFSSTAND Prüfungsrisiko DR. HANS-ULRICH WESTHAUSEN Das Prüfungsrisiko der Internen Revision vor und nach Corona Vieles deutet auf eine Erhöhung… …Lockdown und Homeoffice werfen die Frage auf, ob diese gravierenden Veränderungen des Revisionsumfelds eventuell auch das Prüfungsrisiko verändert haben. Im… …vor und nach Corona zu operationalisieren. Die Ergebnisse legen nahe, dass die Coronapandemie das Revisionsumfeld deutlich verändert hat und überdies… …resultierende Entfernung oder möglicherweise sogar Entfremdung vom gewohnten Arbeitsumfeld (das heißt von Kollegen und persönlichen Fachgesprächen etc.). Auch… …, Prüfungsstopp und bis zu 100 Prozent Remote Auditing. Und über allem, das heißt unternehmens- und branchenübergreifend, steigt die Komplexität von Prozessen… …indirekt das Prüfungsrisiko beeinflussen, in dem sich die Interne Revision in jeder Prüfung befindet. Unter dem Prüfungsrisiko (auch als Fehler zweiter Art… …2020 bis 2022 noch zusätzlich das Keyword „Corona“ mit in die Keyword-Kombination einbezogen wurde (vgl. Tabelle 2). Aus Revisionssicht kann unter der… …englischsprachige Quellen mit einbezogen (vgl. Tabelle 3). Grundsätzlich lässt sich zu den 14 Quellen festhalten, dass nur in zwei Quellen spezifisch auf das… …Prüfungsrisiko vor und nach Corona allgemein eingegangen wurde (vgl. Nr. 9 und Nr. 10), wobei nur in einer Quelle das Prüfungsrisikomodell einbezogen wurde (vgl… …Revisionsfunktion sollte nach Corona das Management bei der risiko- und krisenadjustierten Ausrichtung der Corporate Governance unterstützen. Eulerich et al. 2022 ·…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2023

  Wirtschaftskriminalität und Prävention

  Das neuentwickelte PRÄ-VENTION-Modell analysiert den effizienten Umgang mit wirtschaftskriminellen Täterinnen und Tätern in Unternehmen und
  

  Dr. Marlon Possard

  …Wirtschaftskriminalität | Kriminalität | Recht | Moral | Ethik | Prävention | Psychologie ZRFC 3/23 259 Wirtschaftskriminalität und Prävention Das… …Possard* Im Rahmen der Forschung zu Bilanzfälschungen und zum Konnex zwischen Wirtschaftskriminalität, Recht und Moral wurde das sogenannte… …PRÄ-VENTION-Modells, das als Leitfaden für die Praxis eingeordnet werden kann, steht insbesondere die (Wieder-)Eingliederung von betroffenen Mitarbeiterinnen und… …Mitarbeitern in die unternehmerischen Strukturen, obwohl zuvor wirtschaftskriminelle Handlungen durchgeführt wurden. Das Modell, das nach Prioritäten geordnet… …. Ebenso wurde erforscht, wie wichtig Ethikkodizes und das individuelle moralische Verständnis von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bei der Vermeidung… …durch das sogenannte Prevention Model of Risk Minimization in White-Collar Crimes in Companies (= PRÄ-VENTION-Modell) deutlich. Das präventive Modell kann… …dabei helfen, dolose Handlungen bereits frühzeitig zu erkennen und zu minimieren und betroffene Personen wieder in das Unternehmen zu re-integrieren. 2… …Rechnungslegung der Commerzialbank Mattersburg war äußerst fragwürdig, das Vorgehen der Abschlussprüferinnen und Abschlussprüfer aber auch. Neben der rechtlichen… …Seite darf aber auch der Bereich der Ethik, der leider in Unternehmen sehr häufig unterrepräsentiert und wenig durchdacht ist, nicht fehlen. Das… …individuelle moralische Verständnis von Mitarbeitenden ist fast genauso wichtig wie Vorgaben, die auf dem positiven Recht beruhen. Das kann vor allem dadurch…

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