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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde: Datenschutz – Was kommt? Was war?

  Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider

  …beschäftigt. Ich habe es vielfach gesagt, ich wiederhole es an dieser Stelle gern: Eine Umbenennung meiner Behörde in die „Bundesbeauftragte für Datennutzung… …ich der Regierungskoalition dennoch, den Datenschutz an erster Stelle im Namen meiner Behörde zu belassen. Denn das Recht auf informationelle… …Schieler PinG – Schlaglicht Nr. 2 zeugt und glaube weiterhin an den europäischen Gedanken. Ebendies gilt auch für die Zusammenarbeit mit anderen nationalen… …noch nicht gesprochen. Die Arbeit an Auslegungsfragen für die Praxis liegt noch vor uns. Je länger sich die Umsetzung von Data Act und AI Act in die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Zwei Seiten, ein Verfahren – Bußgelder nach der DSGVO im Spannungsverhältnis zwischen Aufsicht und Verteidigung

  Henrike Teitge, Isabelle Brams

  …Einführung der Leitlinien. Vor dem Hintergrund der ILVA-Entscheidung des EuGH gewinnen die Leitlinien meiner Ansicht nach noch weiter an Bedeutung. In Rn. 29… …Einzelfall zu bestimmen. Daran knüpft auch unsere Kritik an den Aufsichtsbehörden an: Für Unternehmen lässt sich im Vorfeld kaum belastbar vorhersehen, wie die… …Landgericht Berlin hat zudem zutreffend festgestellt, dass Bußgelder nach Art. 83 DSGVO immer an das Verhalten einer natürlichen Person anknüpfen müssen. Der… …, Risikobewertungen oder Kontrollen fehlen oder vernachlässigt wurden. Dabei kommt es aber nicht auf individuelles Fehlverhalten einer (Leitungs-)Person an. Genau das… …. Bis auf wenige Ausnahmen fehlt es in der Tat an den wirkungsvollen Maßnahmen, die ursprünglich mit dem neuen Sanktionsrahmen beabsichtigt waren… …. Denn sie müssen dem hohen Anspruch an Wirksamkeit und Harmonisierung der Rechtsdurchsetzung unter Bedingungen gerecht werden, die von begrenzten… …Verordnung an. Sollte sie in Kraft treten, könnte sie insbesondere in grenzüberschreitenden Verfahren zu mehr Effizienz, Verfahrensklarheit und einheitlicherer… …einen sehr wichtigen Punkt an. Das Datenrecht auf europäischer Ebene wird immer komplexer. Unternehmen müssen nicht mehr nur die Vorgaben der DSGVO… …werden die Aufsichtsbehörden dieser Aufgabe aber bislang nur bedingt gerecht. Insbesondere fehlt es aus Sicht der Unternehmen noch an klaren und… …von mehr als EUR 40 Mio. ist hierfür ein anschauliches Beispiel. Diese Summen reichen zwar nicht an die Bußgelder heran, die andere europäische…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  NGOs im datenschutzrechtlichen Blindspot?

  Fiona Oheim, Valerie Schneider

  …, sowie Kartellrecht) an der ­Humboldt-Universität zu Berlin absolviert. Valerie Schneider ist Rechtsanwältin und Gründungspartnerin der Kanzlei MYLE, die… …fehlt es vielen NGOs an personellen und auch finanziellen Ressourcen, um Datenschutzfragen adäquat zu adressieren. Spezialisierte Ansprechpersonen oder… …rechtzeitig gelöscht werden. Dabei geraten NGOs an ihre Grenzen: Erfahrungen zeigen, dass es NGOs schwerfällt, die Anforderungen der DSGVO effektiv zu erfüllen… …regulatorischen Hürden überlagert wird, stellt sich die Frage, ob die gesetzgeberische Intention in der praktischen Umsetzung nicht an ihre Grenzen stößt. Eng damit… …an der Zeit, die Frage aufzuwerfen, ob nicht differenzierte Pflichten oder zumindest konkrete Erleichterungen für NGOs eingeführt werden sollten, um… …fehlt es nicht am Willen zur Umsetzung datenschutzrechtlicher Anforderungen, sondern schlicht an Know-how, Zeit und Personal. Staatlich geförderte…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 1:Das Landgericht Leipzig untersagt die umfassende Datenerfassung auf Drittanbieter-Websites und in Drittanbieter-Apps durch Meta

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …verantwortet sie die strategische Beratung von Unternehmen zu komplexen Fragen des Datenschutzrechts und begleitet anspruchsvolle KI-Projekte an der… …Feststellungsantrags. Das Gericht erkannte das berechtigte Interesse des Klägers an der Klärung der vertraglichen Unzulässigkeit der konkreten Datenverarbeitung. Das… …der Rechtssache C-252/2, um die Anforderungen an die Rechtfertigung einer Datenverarbeitung nach der DSGVO zu präzisieren. Die von Meta pauschal geltend… …gemachten Sicherheits- und Integritätszwecke wurden als unzureichend konkretisiert eingestuft. Es fehlte an detaillierten Darstellungen, wie personenbezogene… …Freistellung von vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten in Höhe von 540,50 Euro. Die Entscheidung des Landgerichts Leipzig ist ein klares Signal an Meta, dass die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 2:Anonymisierung und Pseudonymisierung: Freispruch des LG Hannover im Bußgeldverfahren gegen VW (Az. 128 OWiLG 1/24) rechtskräftig.

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …Dokumente und auch personenbezogene Mitarbeiterdaten – teils in pseudonymisierter Form – an den Monitor übermit- PinG 5.25 | 239 PinG – Schlaglicht Nr. 2… …, personenbezogene Daten ohne hinreichende Informationen an den US- Monitor weitergegeben zu haben. In diesem Kontext entschied das LG Hannover mit Beschluss vom… …Rahmen des Bußgeldverfahrens sah die LfD Niedersachsen im Kontext der Übermittlung pseudonymisierter Mitarbeiterdaten an den Monitor einen Verstoß gegen… …Mitarbeiter und die konkrete Zweckänderung abgestellt werden. VW hatte personenbezogene Daten vor einer Übermittlung an den Monitor umfassend geschwärzt oder… …Übermittlung pseudonymisierter Mitarbeiterdaten an den US- Monitor einen neuen, eigenständigen Verarbeitungszweck darstelle. Hier ist darauf hinzuweisen, dass VW… …Art. 13 Abs. 3 DSGVO liege nicht vor, da der Übermittlungszweck an den Monitor damit bereits Bestandteil des ursprünglichen Erhebungszwecks gewesen sei…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance, Compliance und ökonomische Analyse

  Unternehmensverantwortung in der Spannung von Unternehmenszielen und Compliance

  Andreas Suchanek

  …Rechtskonformität gegeben ist. Doch führt das nicht nur zu einem hohen Auf- wand an Geld, Zeit und weiteren knappen Ressourcen, sondern auch zu wach- sender interner… …Unternehmen und ihre Mitglieder zu geben. Ihm ging es, so darf man vermuten, eigentlich um die öffentliche Diskussion und die Erwartungen an Unterneh- men… …; genauer: Es ging ihm darum, welche Erwartungen vernünftigerweise nicht an Unternehmen gerichtet werden (sollten). Seine These gilt im Kern der Kritik an… …(vermeintlich) moralischen Forderungen an Unternehmen, die Verantwort- lichkeit für gesellschaftliche Probleme und Anliegen zu übernehmen, die aus seiner Sicht… …737 MAX into the market, rather than 11 Zu denken ist hier insbesondere an die Unterstützung bzw. Implementation von sozialen o. ä. Projekten, die… …finden, an dessen Werken sich Friedman immer wieder maßgeblich orientiert. So schreibt Smith in seinem Klassiker „Wealth of Nations“: „Every man, as long… …Man denke etwa an manipulatives Marketing (vgl. Ljubičić, K./Vukasović, T.: Mani- pulation in the world of marketing, Journal of Innovative Business and… …an ihre Wahrnehmung, Interpretation und Akzeptanz durch die Individuen, also an das individuelle und zugleich gemeinsame „Spiel- verständnis“. Denn… …Erwartungen sind offensichtlich gebunden an Subjekte. 28 Vgl. Buchanan, J. M.: Die Grenzen der Freiheit. Zwischen Anarchie und Leviathan, Tübingen 1984… …nur das Beste, wenn allgemein angenommen werden kann, dass diese Bedingung gilt, d. h. dass sich alle an Recht und Gesetz, einschließ- lich moralischer…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance, Compliance und ökonomische Analyse

  Das Gegenteil von „gut“ ist häufig „gut gemeint“

  Ökonomische Überlegungen zur Haftung von Unternehmen durch die deutsche und europäische Lieferkettengesetzgebung
  

  Stefan Behringer, Florian Follert

  …europäischen und globalen Wirt- schaft erneut verdeutlicht. Die Globalisierung hat zu komplexen Lieferketten geführt, an denen Unternehmen aller Kontinente aus… …Strategie, die viele verschiedene Akteure an der Lösung beteiligt als zielführend angese- hen werden.6 Polyzentrische Entscheidungen zeichnen sich dadurch aus… …sich in ihrer jetzt in Kraft getretenen Fassung zwar primär an Großunternehmen (die Schwellenwerte variieren je nach Zeitpunkt und Gesetz), mittelbar… …Handlungskonsequen- zen treffen, sodass Nutzen und Kosten der Handlung in Abhängigkeit von ihren Wahrscheinlichkeiten ausgedrückt werden. Nehmen wir an, der gegebene… …Punishment: An Economic Ap- proach, Journal of Political Economy, 76. Jg. (1968), S. 177; ferner Follert, F.: Krimi- nalität und Strafrecht aus ökonomischer… …Das Gegenteil von „gut“ ist häufig „gut gemeint“ und der Verschuldenshaftung grundsätzlich zwei Haftungsregime,23 wobei letz- tere an die Verletzung… …Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes im Unternehmen, Der Betrieb, 68 Jg. (2021), S. 3078. 33 Dabei wurde politisch häufig kolportiert, dass die fehlende Mehrheit nur an Deutschland lag… …für Kläger umfassen sollen (Art. 29 Abs. 3 CSDDD). Das LkSG verweist an der Stelle auf die allgemeinen deutschen Haftungsgrundsätze (§ 3 Abs. 3 Satz 1… …„Menschenrecht“ suggeriert, dass die diesem Begriff subsumierten An- sprüche durch das Menschsein entstünden.38 Ihre Autorität erhält die Allge- meine Erklärung der… …wirtschaftlicher Ausbeutung (1) Die Vertragsstaaten erkennen das Recht des Kindes an, vor wirtschaftlicher Ausbeutung geschützt und nicht zu einer Arbeit…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance, Compliance und ökonomische Analyse

  Vom schönen Schein – Entkopplung, Regelabweichung und Folgen für das Compliance- Management

  Richard Beckmann, Marcel Schütz, Markus Jüttner

  …Zielsetzungen. Sie stehen vor der Herausforderung, sowohl interne als auch externe Ansprüche und An- forderungen im Blick behalten zu müssen. Hier lockt die… …individueller Lebenssitu- ation genügend abwechslungsreich, anspruchsvoll und flexibel arbeiten zu können. In unserer Zeit steigen auch die Ansprüche an den… …sich an die formal zuständige Stelle, wenn man weiß, mit wem man über heikle Dinge direkt spricht, um sie unkompliziert und geräuschlos zu lösen?… …Solche Fälle mögen klein, ja kleinlich, erscheinen. Den Compliance-Abteilun- gen wird es ohnehin an Kapazität und Zeit fehlen, die Alltagsverfehlungen der… …kennen und deren Missachtung in ihrem Alltag keine Rolle spielt. Dabei ist die Verkehrsordnung noch übersichtlich, gemessen an dem Regelwirrwarr, in dem… …Zur Illustration stelle man sich ein beliebiges Unternehmen vor, das in der Vergangenheit mit Compliance-Verstößen zu kämpfen hatte. Nehmen wir an, Geld… …fängt schon damit an, dass es gerade in größeren (und daher besonders Compliance-rele- vanten) Unternehmen gar nicht eine einzige, klar konturierte… …Dadurch entstehen an den diversen Standorten funktionale Vereinfachungen bzw. zum Teil sogar konkurrierende Reinterpretationen der bestehenden Orga-… …dienen in diesen überwiegenden Fällen als Voraussetzungen oder Rahmen für folgende Entscheidungen. Luhmann spricht, angelehnt an Arbeiten des… …„moralisch Richtige“, kontrollieren können. Glaubt man das, so provoziert das „die Frage, wie [an der Compliance-Kontrolle Beteiligte] mit dem Problem umgehen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance, Compliance und ökonomische Analyse

  Zertifizierung von CMS nach dem Hamburger Compliance Zertifikat – eine sinnvolle Maßnahme für mittelständische Unternehmen

  Malte Passarge

  …die Gewäh- rung von Rechtstreue nur eingeschränkt möglich.1 Dies liegt zum einen an der Natur der Sache, zum anderen daran, dass entsprechende… …Prüfungsstandard (PS) an Wirtschaftsprüfer, die neben einer Jahresabschluss- prüfung auch das CMS eines Unternehmens überprüfen können. Es ist nicht vorgesehen, dass… …bestimmtes Maß an Rechtstreue. Eine positive Prüfung des IDW PS 980 bescheinigt nur, dass die aufgestellten Maßnahmen eingehalten worden sind, nicht aber, ob… …980 und die allgemeinen rechtlichen Mindestanforderungen an ein wirksames Compliance Management System (1) – Grundlagen, Kultur und Ziele, Corporate… …. 1054 ff.; Riede, M./Jerg, M.: Anforderungen an die Überprüfung von Compliance Programmen – Zugleich kritische Anmerkungen zum Entwurf eines IDW… …Dokumentationsaufwand und ein hohes Maß an Formalismus, was die Prüfung anhand des IDW PS 980 vor allem für große Konzerne, nicht aber auch für KMU geeignet erscheinen… …Empfehlungen, was sich an zahlreichen „Soll“-Formulierungen zeigte. Vor allem aber wurde kaum erläutert, welche konkreten Maßnahmen ein Unternehmen überhaupt für… …Änderungen betra- fen vor allem Anforderungen an die Compliance-Organisation in börsennotier- ten Unternehmen. Während beispielsweise vorher die Einrichtung… …festzustellen, dass der DCGK mangels konkreter Anforderungen an ein CMS nicht zertifizierbar ist und sich die Beurteilung der Angemessenheit und Wirksamkeit eines… …nicht regional beschränkt und steht allen Unternehmen offen. Es richtet sich aber vor allem an mittelstän- dische Unternehmen, die einen hohen Anspruch an…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance, Compliance und ökonomische Analyse

  Künstliche Intelligenz , Machine Learning und Data Analytics in der Compliance – am Beispiel der Intelligenten Betrugserkennung

  Gabriele Wieczorek

  …Vernetzung sind Treiber neuer Angriffsflä- chen und Deliktarten und erhöhen die komplexen Anforderung an die Betrugs- erkennung und -prävention. Die durch… …science for fraud detection, Hoboken 2015, S. 38 ff. 30 Vgl. z. B. Georgopoulos, A./Georg, S.: Anforderungen an das Controlling, Wiesbaden 2021, S. 10. 29… …Betrugserkennung zur sogenannten An- omalieerkennung eingesetzt, d. h. sie dienen der Identifikation von Beobach- tungen oder allgemeiner von Mustern, die… …Zitat „An outlying observation, or outlier, is one that appears to deviate markedly from other members of the sample in which it occurs.“40 Ausreißer in… …wie folgt: „An anomaly is an observation which is 42 Vgl. Vanini, P./Rossi, S./Zvizdic, E./Domenig, T.: Online payment fraud: from ano- maly detection… …Kennzahlen zusammen. Ferner stehen zur Visualisie- rung der Häufigkeitsverteilung und ihrer Charakteristika, insbesondere zur an- schließenden Erkundung von… …Regel sind betrügerische Handlungen durch multiple Ausreißer gekenn- zeichnet, d. h. Beobachtungen, die in mehreren Variablen auffällige Werte an- nehmen… …Abschluss des 2-stufigen Überprüfungsverfahren. An- hand der Eigenschaften der charakterisierenden Merkmale, die ein Objekt wie die Transaktion beschreiben… …, S. 7. 61 Vgl. Diergarten, A./Da Rosa, S. B.: Praxiswissen Geldwäscheprävention: Aktuelle An- forderungen und Umsetzung in der Praxis, München 2021, S… …beispielsweise auf der Grundlage des Ausgabeverhalten des Kunden (z. B. gemessen an der täglichen Ausgaberate und der Zeit zwischen den Transaktionen), der…

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