Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2021

  Klassisch: Kartellrechtliche Compliance

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …dieser Rechtsprechung anerkannt, dass ein Unternehmensleiter nicht alle Vorgänge in „seinem“ Unternehmen kontrollieren kann. Genau deswegen braucht es aber… …das, was wir heute ein Compliance-Management-System nennen. Dieses Heft nimmt einige dieser Gedanken auf, die in der Rechtsprechung aus den…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2021

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Tschakert, Lübeck Der Stand der Rechtsprechung zum neuen Einziehungsrecht unter besonderer Berücksichtigung der Einziehung bei Steuerstraftaten 9 Rechtsanwalt… …Oberstaatsanwalt Raimund Weyand, St. Ingbert Aktuelle Rechtsprechung zum Insolvenzstrafrecht 29 Veranstaltungen und politische Diskussion 33 Rechtsanwalt LOStA a. D…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2021

  Besprechung von OLG Koblenz, Beschluss vom 30. März 2021, Az.: 5 Ws 16/21

  Rechtsanwalt Dr. Max Schwerdtfeger

  …Rechtsprechung des EGMR 7 stehe. Demnach seien die Strafverfolgungsbehörden zwar zur Ermöglichung eines fairen Verfahrens i.S.v. Art. 6 Abs. 1 und 3 EMRK gehalten… …Rechtsprechung des EGMR verhalte sich aber nicht zu der Frage, zu welchem Zeitpunkt Einsicht gewährt werden müsse. In dem vom EGMR behandelten Fall sei eine… …Möglichkeit zur Einsichtnahme nach Anklageerhebung als ausreichend erachtet worden. Ferner gelte auch nach der Rechtsprechung des EGMR die Verpflichtung zur… …Prüfung der Beweiserheblichkeit aller Dateien, sondern die Einschätzung der Beweiserheblichkeit kontextbezogen erfolge, sei ebenfalls mit der Rechtsprechung… …des EGMR vereinbar. Darüber hinaus stehe die Entscheidung im Einklang mit der Rechtsprechung des BVerfG 8 . Dieses weise hinsichtlich der Sicherstellung… …sichergestellter Unterlagen bzw. Datenträger seines Mandanten. Die Begründung des 4. Strafsenats orientiert sich im Wesentlichen an der Rechtsprechung des OLG Jena… …Beweisstücke i.S.v. § 147 Abs. 1 StPO nur dann vorlägen, wenn die Durchsicht erfolgt und eine Beschlagnahmeanordnung ergangen sei. 12 Diese Rechtsprechung stößt… …Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes nach der Rechtsprechung des BVerfG nicht nur ein Anwesenheitsrecht des Verteidigers ergeben kann, sondern es von Verfassungs wegen geboten sein kann… …. Strafsenats. Die Abgrenzung zur Rechtsprechung des EGMR lässt ebenfalls eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den Bedürfnissen einer effektiven Verteidigung… …und deren Grundlage könnte die Verteidigung folglich nicht oder nur eingeschränkt überprüfen. Im Rahmen der Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  BVerfG beseitigt die Bagatellschwelle und öffnet DSGVO-Schadensersatzklagen die Tür

  Wird der Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO zum Strafschadensersatz?
  

  J. Clemens Burgenmeister

  …BVerfG deutlich gemacht, dass, auch nach eigener Rechtsprechung, die nationalen Gerichte zur Vorlage an den EuGH gemäß Art. 267 Abs. 3 AEUV von Amts wegen… …verpflichtet seien. 6 Es bestätigt zudem die Rechtsprechung des EuGH, nach der eine Vorlagepflicht durch das letztinstanzliche, nationale Gericht nur dann… …Literatur oder Rechtsprechung des EuGH gestützt werde. Daher sei eine verfassungsrechtlich relevante, fehlerhafte Auslegung anzunehmen. 11 Dem Beschluss des… …zivilgerichtlichen Rechtsprechung eine Kommerzialisierung und Ersatz von Nichtvermögensschäden als Ausnahmefall anerkannt. Allerdings nur in klar fest­gelegten Grenzen… …führen kann.“ In ErwG. 146 S. 3 findet sich dann eine weitere Auslegungshilfe. Danach „soll der Begriff des Schadens […] im Lichte der Rechtsprechung des… …die Rechtsprechung des EuGH, wonach bei unionsrechtlich verankerten, ­zivilrechtlichen Sanktionen, diese zur Durchsetzung des Unionsrechts eine… …fortentwickelten Rechtsprechung zu Grenzen und Umfang eines immateriellen Schadensersatzanspruchs, erscheint das Korrektiv zur weiten Auslegung des Schadensbegriffs… …Rechtsprechung wurde auch durch das BVerfG als verfassungs- und europarechtskonform bestätigt. 23 Vergleichbare Maßstäbe finden auch nach Inkrafttreten der ­DSGVO… …, durch eine gefestigte, auch die Anerkennung nationaler Obergerichte oder gar des EuGH findender Rechtsprechung, wäre daher dringend angezeigt, jedenfalls… …. Insbesondere verkennt das BVerfG, dass die Auffassung des AG Coburg auf der Linie der überwiegenden Rechtsprechung ­deutscher Instanzgerichte – einschließlich…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2021

  Keine Verletzung des Öffentlichkeitsgrundsatzes bei Durchführung einer Hauptverhandlung während eines Corona-Lockdowns

  Wiss.Mit. Aleksandra Balaneskovic

  …Rechtsprechung zum einen faktische Grenzen, wie tatsächlich zur Verfügung stehende Sitzplätze im Sitzungssaal. 2 Zum anderen rechtfertigt aber auch die ungestörte… …Lockdown und schloss sich der Rechtsprechung des OLG München 4 an, wonach eine Hauptverhandlung während eines Lockdowns keine Verletzung des… …Rechtsprechung. 5 Der Öffentlichkeitsgrundsatz ist in § 169 GVG und Art. 6 der EMRK 6 einfachgesetzlich normiert und besagt im Kern, dass Verhandlungen und… …Öffentlichkeitsgrundsatz ist vielmehr schon nach höchstrichterlicher Rechtsprechung bei Maßnahmen verletzt, die eine starke psychische Hemmschwelle für die Frage der… …Öffentlichkeitsgrundsatzes nach § 169 Abs. 1 S. 1 GVG allein nach höchstrichterlicher Rechtsprechung keinen absoluten Revisionsgrund nach § 338 Nr. 6 StPO darstellt. 15… …Vielmehr enthält § 338 Nr. 6 StPO nach herrschender Ansicht in der Rechtsprechung und Literatur eine Einschränkung, wonach der Verfahrensverstoß oder dessen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2021

  Tagungsbericht zur 11. WisteV Herbsttagung am 29. Oktober 2021 „Untreue – gebändigt?“

  Wis. Mit. Fynn Wenglarczyk

  …, Vertragsarzt- und Haushaltsuntreue etwa durch kommunale Zinsswap- Spekulationen um die Anwendung und Auslegung des Untreuetatbestands in der Rechtsprechung… …bestellt? Angesichts einer uneinheitlichen und erratischen höchstrichterlichen Rechtsprechung, beispielsweise in Bezug auf den Anwendungsbereich des Merkmals… …Diskussion 170 der strafgerichtlichen Rechtsprechung der letzten Jahre identifiziert und aus rechtsdogmatischer wie rechtspraktischer Sicht problematisiert… …denen die Rechtsprechung nach 2010 beispielsweise eine Vermögensbetreuungspflicht und eine evidente Pflichtverletzung anerkannt habe. In diesem… …Wortlaut des § 266 StGB uneinheitliche Rechtsprechung etwa im Bereich der Fiskaluntreue (hier ging es konkret um BGH NJW 2020, 628 – Detektivkosten der Stadt… …dogmatische Entwicklungen in der Rechtsprechung aufgriff, wie u.a. das Konnexitätserfordernis im Zusammenhang mit kommunalen Spekulationsgeschäften zur…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2021

  Feichtlbauer: Verständigung als Fremdkörper im deutschen Strafprozess? Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des „fair trial“-Grundsatzes

  Rechtsanwältin Dr. Ricarda Schelzke

  …, wie die Verständigung über die Rechtsprechung 2 und das spätere Verständi- * Für die spannende Diskussion im Rahmen der Vergabe des Promotionspreises… …abschließenden Teil der Dissertation (S. 271 bis 322) stellt die Verfasserin die Rechtsprechung zur Verständigung seit dem Verständigungsurteil des… …insbesondere, dass sich in der Rechtsprechung noch nicht die Auffassung durchgesetzt habe, dass Verständigungen ein Fall notwendiger Verteidigung seien (S. 294…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Editorial

  Niko Härting

  …­Insolvenzbekanntmachungsverordnung geht es in dem Beitrag von Volker Ulbricht. Und mit der umfangreichen und sehr divergenten Rechtsprechung der Zivil- und Arbeitsgerichte zum…

• Niedrige Insolvenzzahlen durch Sondereffekte verzerrt

  …„Report“ behalten Sie aktuelle Rechtsprechung und neue gesetzliche oder organisatorische Erfordernisse im Blick. Neueste Literatur, kommende Veranstaltungen…

• Aufsichtsrat: Festvergütung ohne weitere variable Komponente umsatzsteuerfrei

  …des Aufsichtsrats für pflichtwidriges Verhalten nach § 116 AktG ohne Vergütungsrisiko nicht zur Selbstständigkeit führt. Rechtsprechung des BFH Das…