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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2016

  Das mittelbare Bereitstellungsverbot in EU-Sanktionsregimen

  Wie weit müssen Unternehmen bei der Geschäftspartnerprüfung gehen?
  

  Dr. Alexander Cappel, Dr. Tim Nikolas Müller

  …in EU-Sanktionsregimen Wie weit müssen Unternehmen bei der Geschäftspartnerprüfung gehen? Dr. Alexander Cappel / Dr. Tim Nikolas Müller* Dr. Alexander… …der nicht gelistete unmittelbare Geschäftspartner unter der Kontrolle eines Sanktionsziels steht. Zudem fehlen klare rechtliche Vorgaben dazu, durch… …welche Compliance-Maßnahmen eine Haftung der handelnden Personen und des Unternehmens ausgeschlossen werden kann. Vor diesem Hintergrund stellt der… …Bereitstellung ist nach der Rechtsprechung des BGH gegeben, wenn einem Sanktionsziel die tatsächliche Verfügungsgewalt über Gelder oder wirtschaftliche Ressourcen… …verschafft wird. 1 Während einerseits der bloße Abschluss eines Vertrags hierfür nicht ausreicht, genügt andererseits jeder Realakt, der dazu führt, dass dem… …nicht auf den EU-Sanktionslisten enthalten sind. Durch diese Compliance-Prüfung lassen sich zwar in der Regel Verstöße gegen das Verbot der unmittelbaren… …dem nicht gelisteten Unternehmen eine Vereinbarung besteht, dass eine Weitergabe der zu liefernden Güter an das Sanktionsziel erfolgen soll. Vor diesem… …Geschäftspartnern im Rahmen der zulässigen Grenzen (hier ist insbesondere an das Boykotterklärungsverbot nach § 7 Außenwirtschaftsverordnung zu denken) verbieten… …, Waren an Sanktionsziele weiter zu veräußern. * Die Autoren sind Rechtsanwälte im Frankfurter Büro der internationalen Anwaltssozietät Clifford Chance und… …Teil der deutschen Praxisgruppe White Collar, Regulatory & Compliance. Einen Schwerpunkt ihrer Tätigkeit bildet das Außenwirtschaftsrecht, insbesondere…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Früherkennung unlauterer Geschäftspraktiken

  Motive für die Auseinandersetzung mit der Vermeidung von Korruption auf Ebene der Unternehmensaufsicht

  Dr. Hans J. Marschdorf

  …33 KAPITEL C Motive für die Auseinandersetzung mit der Vermeidung von Korruption auf Ebene der Unternehmensaufsicht I. Gesetz und Moral sind… …nicht deckungsgleich Die Funktion von Moral besteht in der Bereitstellung von Systemen der Handlungskoordinierung mit anderen. Wiederkehrende Hand-… …Präferenzen, während Recht auf absolut geltenden Normen basiert. Die Bezugsfeldkomponente der Moral spiegelt die Abhängig- keit der Orientierung gegenüber dem… …Nächsten von der sozialen Entfernung und damit der Intensität menschlicher und wirtschaft- licher Interaktion wider. Moralisches Handeln richtet sich am… …stärksten an der eigenen Familie aus und nimmt über die eigene Stadt, die Region, das eigene Land, den eigenen Kontinent bis hin zum Globus ab. Je… …Bezugsfelder von Ge- setzen sind die Nationalstaaten, für deren Geltungsbereiche Gesetze 34 Kapitel C – Ebene der Unternehmensaufsicht erlassen werden. Die… …Fragmentierung gesetzlicher Normen gibt es seit dem Bestehen unterschiedlicher Nationalstaaten. II. Die Annäherung von Gesetz und Moral in Fragen der… …Korruption Die Bildung von mehr oder weniger engen Staatenbünden wie bei- spielsweise der Europäischen Union oder in minder enger Form die… …Koordinationsgruppierungen wie OECD, G20, G8, G7 und letztlich auch die Vereinten Nationen führten dazu, dass das na- tionalstaatliche Bezugsfeld der Gesetzgebung… …, insbesondere Rege- lungen zum Schutz der Anderen in einigen Regelungsfeldern auf die Staatengemeinschaften ausgeweitet wurde. Die Bandbreite und Tiefe der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Die Datenschutz-Grundverordnung aus Sicht der öffentlichen Verwaltung

  Dr. Markus Peifer

  …222 PinG 06.16 Peifer Die DSGVO aus Sicht der öffentlichen Verwaltung PRIVACY TOPICS Die Datenschutz-Grundverordnung aus Sicht der öffentlichen… …­Verwaltung Der Autor ist Rechtsanwalt und Referatsleiter für Wirtschaftsrecht und Datenschutz beim Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH). Dr. Markus… …Peifer, Berlin Mit der Verabschiedung der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist ein langwieriger Rechtsetzungsprozess zu Ende gegangen. Die… …der wissenschaftlichen Debatte die Probleme der privatwirtschaftlichen Praxis im Fokus. Antworten auf die Anforderungen für den öffentlichen Bereich… …allgemeinem Landesrecht, spezialgesetzlichem Bundesrecht und dem vorrangigen Europarecht als überaus komplex. Der nachfolgende Beitrag beleuchtet die für den… …öffentlichen Bereich maßgeblichen Aspekte der DSGVO und zeigt die hieraus resultierenden Unterschiede zur geltenden Rechtslage und den erforderlichen… …Datenschutzrecht grundlegend zu modernisieren. Die bisherigen Regelungen der Datenschutzrichtlinie 95/46/EG sollten an die technische Entwicklung angepasst und… …spielte dagegen die Verarbeitung personenbezogener Daten im behördlichen Kontext. Der Datenschutz im öffentlichen Be­ 1 Erwägungsgrund 6 DSGVO. 2 Peifer… …, GewA 2014, 142, 143. Die DSGVO aus Sicht der öffentlichen Verwaltung Peifer PinG 06.16 223 reich gab in keinem Mitgliedstaat Anlass für eine… …entsprechende Reform. Auch während des Rechtsetzungsverfahrens gerieten die Diskussionen über die Auswirkungen der vorgesehenen Regelungen auf öffentliche Stellen…

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• Anerkennung von Juristen aus anderen EU-Ländern

  …EU-Staaten die Modalitäten für ihre Berufsanerkennung in Deutschland an neue europäische Standards gem. der EU-Berufsanerkennungsrichtlinie (2005/36/EG bzw… …. Sie betreffen u.a. Inhalte der Verzeichnisse der Rechtsanwalts- und Patentanwaltskammern. Das besondere elektronische Anwaltspostfach: Es soll eine… …passive Nutzungspflicht des beA zum 1. Januar 2018 geben. Kenntnisse des Berufsrechts der Rechtsanwälte: Sie sollen spätestens innerhalb des ersten… …. Mitgliedschaft der Syndikusanwälte in der Berufskammer. Fortbildungspflicht der Rechts- und Patentanwälte: Die allgemeine Fortbildungspflicht für Rechtsanwälte… …soll von der Satzungsversammlung durch Satzung geregelt werden können.  Rüge: Unterbleibt die Fortbildung, soll dies mit einer Rüge und einer Geldbuße… …geahndet werden können. Wahlen zum Vorstand der Berufskammern: Sie sollen künftig per Briefwahl durchgeführt werden können. Die strafprozessuale Stellung… …von Personen, die an der beruflichen Tätigkeit des Rechtsanwalts mitwirken, soll neu definiert werden. Weiterführende Literatur Weitere…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Bewertung unternehmerischer Nachhaltigkeit

  Vom Nachhaltigkeitskodex für Unternehmen zum Nachhaltigkeitskodex für Hochschulen – Unterschiede, Gemeinsamkeiten, Herausforderungen

  Anna Katharina Liebscher, Georg Müller-Christ

  …Anna Katharina Liebscher und Georg Müller-Christ 1. Einleitung Im Rahmen der Entwicklung von Bildungsinstitutionen in Richtung Nachhaltigkeit spielen… …Hochschulen eine entscheidende Rolle – zum einen im Bereich der For- schung und Lehre, zum anderen im Bereich des Selbst-Umsetzens. Hochschulen ha- ben neben… …der Generierung von nachhaltigkeitsspezifischem Wissen auch die Ver- antwortung, in Forschung, Lehre, Betrieb und Transfer selbst nachhaltig(er) zu wer-… …Nachhaltig- keitskodex des Rates für Nachhaltige Entwicklung oder der Global Reporting Initia- tive.2 Die bekannten Standards fokussieren auf die… …Nachhaltigkeitsleistung von Un- ternehmen, wobei sich deren Stakeholder vornehmlich für Transparenz im Hinblick auf die Anstrengungen der Unternehmen, schädliche… …Nebenwirkungen des Wirt- schaftens auf Mensch und Natur zu minimieren, interessieren.3 Beim Blick auf Hochschulen scheinen der Zweck und der Gegenstand der Be-… …interes- siert, wie die öffentlichen Einrichtungen diese Aufgabe erfüllen. Da die Finanzierung von Hochschulen in der öffentlichen Hand liegt, ist diese… …einerseits an den Ergebnis- sen der Arbeit an und in Hochschulen interessiert, zum anderen daran, wie die inter- nen Prozesse der Autonomiesicherung ablaufen.4… …Mit der auf freiwilliger Basis erfolgenden Berichterstattung über Nachhaltig- keitsaspekte streben sowohl wirtschaftliche als auch öffentliche… …Institutionen durch Offenlegung der Prozesse, die eine ökonomische, ökologische oder soziale Auswir- kung haben (können), eine Legitimation ihres Handelns an.5…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2016

  Die „DFB-Affäre“ – Korruption, Steuerhinterziehung oder bloß strafloser Makel des „Sommermärchens“?

  Rechtsanwalt Dr. Markus Rübenstahl

  …ermittelt die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main seit dem Herbst 2015 wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung im besonders schweren Fall gegen (aktuelle… …und ehemalige) Spitzenfunktionäre des Deutschen Fußballbundes e.V. („DFB“), was Anfang November zur Durchsuchung der Vereinszentrale führte 1 . Dieses… …knüpft ausweislich der Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft daran an, dass die Beschuldigten im Rahmen ihrer damaligen Verantwortlichkeiten die… …2006 in erheblicher Höhe verkürzt haben sollen. Eine durch das Organisationskomitee der WM 2006 („OK WM 2006“) im Frühjahr 2005 geleistete Zahlung sei… …als Betriebsausgabe steuermindernd in Ansatz gebracht worden, obwohl ihr nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft tatsächlich „ein anderer Zweck… …zugrunde lag“ und „die Zahlung daher nicht als abzugsfähige Betriebsausgabe hätte geltend gemacht werden dürfen“ 2 . Der DFB hat sodann diesen Sachverhalt… …umfangreichen Bericht zum Sachverhalt veröffentlicht, der sich einer strafrechtlichen Würdigung enthält. Auch wenn die bisherigen – ggü. der Pressemitteilung vom… …3. November 2015 sicherlich weiterreichenden – Ermittlungsergebnisse der Staatsanwaltschaft nicht bekannt geworden sind und durchaus abweichen können… …, soll der Bericht hier einer ersten – und im Hinblick auf Sachverhaltslücken und -unsicherheiten 3 naturgemäß vorläufigen – steuerlichen und… …folgendem Sachverhalt ausgegangen werden. Soweit ausweislich des Berichts und der untenstehenden Zusammenfassung Sachverhaltsunklarheiten bestehen, werden…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2016

  Datenschutzrechtliche Dokumentationspflichten nach dem BDSG und der Datenschutz-Grundverordnung

  Stephan Hansen-Oest

  …der Datenschutz-Grundverordnung Stephan Hansen-Oest I. Einleitung Das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sieht einige wenige datenschutzrechtliche… …Dokumentationspflichten vor. Auch wenn von diesen auf Schulungen für Datenschutzbeauftragte zum Teil eine Menge zu hören ist, stellt sich in der Praxis jedoch häufig heraus… …, dass nur ein kleiner Teil der Unternehmen die gesetzlichen Vorgaben für datenschutzrechtliche Dokumentationen tatsächlich einhält bzw. in ausreichender… …Weise beachtet. Der Studie „Datenschutzpraxis in Unternehmen 2015“ zufolge verfügen jedoch angeblich 92 % aller Unternehmen über ein Verfahrensverzeichnis… …. 1 Ein Wert, der sich mit Erfahrungen in der anwaltlichen Beratungspraxis m. E. nicht in Einklang bringen lässt. Dies resultiert möglicherweise daraus… …, dass die Befragten in der Studie ausschließlich Datenschutzbeauftragte waren. In vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen fehlt es auch heute… …nicht als verlässlich repräsentativ bezeichnen. Datenschutzrechtliche Dokumentationspflichten werden in der betrieblichen Praxis insgesamt häufig eher… …Verfahrensverzeichnis. Dieser Begriff oder der der „Verarbeitungsübersicht“ geistern geradezu mythenhaft durch die Sphären der Unternehmen. Dieser Beitrag bezieht sich… …hinaus einen Ausblick darauf, was die Unternehmen künftig unter einem Regime der Datenschutz- Grundverordnung (DS-GVO) an datenschutzrechtlichen… …Dokumentationspflichten zu erwarten haben. 1 Vgl. Datenschutzpraxis in Unternehmen 2015 – Studie der 2B Advice GmbH, S. 23 f…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Änderungen in Österreich aufgrund der Datenschutz-Grundverordnung, Teil 2: Der Datenschutzbeauftragte kommt!

  Dr. Max W. Mosing

  …220 PinG 06.16 PRIVACY NEWS Mosing Änderungen in Österreich aufgrund der DSGVO, Teil 2 Änderungen in Österreich aufgrund der… …Datenschutz-Grundverordnung, Teil 2: Der Datenschutzbeauftragte kommt! Dr. Max W. Mosing, LL. M., LL. M. Mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) kommen (auch) auf das… …Datenschutzbeauftragten sein. Bisher sieht das österreichische Datenschutzgesetz diesen nämlich gar nicht vor. Spielball der österreichischen Politik ist schon heute die… …Datenschutzbeauftragten, welcher die Datenverarbeitungen innerhalb der Organisation kontrollieren sollte. Die Richtlinie stellte es den Mitgliedstaaten aber frei, entweder… …Datenschutzbeauftragten vorzusehen. Österreich machte hinsichtlich der Umsetzung der RL 95/46/EG in das Datenschutzgesetz 2000 (DSG) davon Gebrauch, den… …personenbezogener Daten vorausgesetzt – an das bei der Datenschutzbehörde geführte Datenverarbeitungsregister (DVR) zu melden sind, was (heute) zwingend über eine… …Web-Applikation 1 zu erfolgen hat. Gleichzeitig machte 1 https://dvr.dsb.gv.at/. der österreichische Gesetz- und in weiterer Folge der Verordnungsgeber davon… …Gebrauch, zahlreiche Ausnahmen von der Meldepflicht zu normieren. Mit den Entwürfen der DSG-Novellen 2008 und 2012 wurde jeweils der Versuch unternommen… …, einen (verpflichtenden) ­Datenschutzbeauftragten gesetzlich zu verankern. Beide Versuche scheiterten an den Widerständen der österreichischen… …­Interessensvertretungen, welche die mögliche finanzielle Zusatzbelastung der Unternehmen als nicht vertretbar angesehen haben. II. Momentane Lage 1. Der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2016

  Quality Assessment: Leistungsmessung der Internen Revision

  Eine empirische Darstellung aktueller Ergebnisse
  

  Julia Quade, Markus Heere, Heiko Jünger

  …STANDARDS Quality Assessment JULIA QUADE · MARKUS HEERE · HEIKO JÜNGER Quality Assessment: Leistungsmessung der Internen Revision Eine empirische… …Darstellung aktueller Ergebnisse Die gesetzliche Entwicklung der vergangenen Jahre zeigt, dass eine wirksame Interne Revision immer wichtiger für Unternehmen… …einmal in fünf Jahren ein externes Quality Assessment durchzuführen. Der Bereich Governance & Assurance Services der KPMG AG… …Wirtschaftsprüfungsgesellschaft führt jährlich zahlreiche Quality Assessments unterschiedlicher Interner Revisionen durch. Der nachfolgende Artikel gibt neben einer Einführung zu… …Einleitung Julia Quade, Assistant Manager im Bereich Governance & Assurance Services der KPMG, führte bereits zahlreiche Quality Assessments in… …unterschiedlichen Revisionen durch. In ihrer Masterarbeit beschäftigte sie sich mit den spezifischen Anforderungen des Mittelstands bei der Durchführung eines Quality… …Assessments. Markus Heere, Senior Manager im Bereich Governance & Assurance Services, ist Experte für alle Aspekte der Qualität der Internen Revision. Als… …zertifizierter Quality Assessor hat er diverse Quality Assessments durchgeführt (u. a. DAX30, MDAX). Er unterstützt zudem Mandanten beim Aufbau und Coaching der… …Internen Revision sowie bei Sonderprüfungen. 268 ZIR 06.16 Aufgaben und Umfang der Internen Revision haben sich in den letzten Jahren erheblich gewandelt… …kapitalmarktorientierte Gesellschaften neue Anforderungen. Demnach hat der Aufsichtsrat oder ein von ihm bestellter Prüfungsausschuss die Wirksamkeit des internen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2016

  Rotation als ein effektives Instrument zur Steigerung der Objektivität Interner Revisoren?

  Ergebnisse einer Umfrage unter Internen Revisoren
  

  Dr. Christoph Schmidt, Prof. Dr. Anne d’Arcy

  …FORSCHUNG Rotation in der Internen Revison DR. CHRISTOPH SCHMIDT · PROF. DR. ANNE D´ARCY Rotation als ein effektives Instrument zur Steigerung der… …Institut für Corporate Governance der WU Wien und ist Inhaber der auf Interne Revision Outsourcing spezialisierten Unternehmensberatung One More Consulting… …. Prof. Dr. Anne d’Arcy leitet das Institut für Corporate Governance an der Wirtschaftsuniversität Wien und ist Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats des… …mögliches organisatorisches Instrument zur Steigerung der Objektivität kann die Rotation von Internen Revisoren sein, da dadurch unter anderem vertraute… …Revisoren zeigt, wie der Nettoeffekt einer Prüferrotation in der Praxis eingeschätzt wird. 77 Prozent der befragten Experten sehen Rotation als nicht… …Empfehlungen des Institute of Internal Auditors, wonach innerhalb der Internen Revision soweit möglich ein Rotationsprogramm vorhanden sein sollte. 1 Einleitung… …der Internen Revisionsfunktion wird im Three- Lines-of-Defense-Modell deutlich. In diesem Modell nehmen das Interne Kontrollsystem, die operativen… …angesehen. 3 Nach der Definition des Institute of Internal Auditors (IIA) erbringt die Interne Revision unabhängige und objektive Prüfungs- und… …Beratungsleistungen. 4 1 Die Ergebnisse der Studie beruhen auf einer Umfrage, die teilweise im Rahmen der Jahrestagung des Deutschen Instituts für Internen Revision in… …Hannover in 2012 durchgeführt wurde. Die Autoren danken allen Teilnehmern sowie dem DIIR für die Unterstützung. Der Beitrag basiert auf einen Teil des…

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