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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2019

  Probleme im Zusammenhang mit der Vernehmung von Richtern als Zeugen vom Hörensagen in Wirtschaftsstrafverfahren

  Rechtsanwalt Christian Graßie, Rechtsanwalt Dr. Mayeul Hiéramente

  …Rechtsanwalt Dr. Mayeul Hiéramente, Hamburg Probleme im Zusammenhang mit der Vernehmung von Richtern als Zeugen vom Hörensagen in Wirtschaftsstrafverfahren In… …der Praxis deutscher Strafprozesse ist es durchaus üblich, dass Richter im Rahmen einer strafgerichtlichen Hauptverhandlung als Zeugen auftreten, etwa… …tätigen Ermittlungsrichters hinsichtlich der Erkenntnisse einer von diesem durchgeführten Vernehmung eines Beschuldigten, der nunmehr im Rahmen des gegen… …durchgeführte richterliche Zeugenvernehmung gelten, wenn der Zeuge sich später im Rahmen der Hauptverhandlung berechtigterweise auf sein Zeugnis- oder… …, welches dieselbe prozessuale Tat i.S.d. § 264 StPO zum Gegenstand hat, wegen der er bereits verurteilt wurde, gegen den dort gesondert Verfolgten als Zeuge… …aussagen soll, bevor in seinem eigenen Verfahren Rechtskraft eingetreten ist. In aller Regel wird der verurteilte Angeklagte sich vor dem rechtskräftigen… …vormals erkennenden Spruchkörpers zur Rekonstruktion der früheren Einlassung im Rahmen der aktuell durchgeführten Hauptverhandlung erforderlich sein. Eine… …ähnliche Situation kann sich ergeben, wenn Zeugen in der nachfolgenden Hauptverhandlung aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen (Tod, Unerreichbarkeit)… …nicht mehr zur Verfügung stehen. Auch hier kann unter dem Aspekt der gerichtlichen Aufklärungspflicht nach § 244 Abs. 2 StPO ein Interesse bestehen, auf… …Eintritt der Rechtskraft des von diesem Richter gesprochenen Urteils genauer unter die Lupe genommen werden. Diese Fallkonstellation wird vor allem in…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 39a Ausschluss der übrigen Aktionäre

  Santelmann

  …857Santelmann Abschnitt 5a Ausschluss, Andienungsrecht §39a Ausschluss der übrigen Aktionäre (1) Nach einem Übernahme- oder Pflichtangebot sind… …dem Bieter, dem Ak- tien der Zielgesellschaft in Höhe von mindestens 95 Prozent des stimmbe- rechtigten Grundkapitals gehören, auf seinen Antrag die… …Höhe von 95 Prozent des Grundkapitals der Zielgesellschaft, sind ihm auf Antrag auch die übrigenVorzugsaktien ohne Stimmrecht zu übertragen. (2) Für die… …Feststellung der erforderlichen Beteiligungshöhe nach Absatz 1 gilt §16 Abs.2 und 4 des Aktiengesetzes entsprechend. (3) Die Art der Abfindung hat der… …Pflichtangebots gewährte Gegenleistung ist als angemessene Abfindung anzusehen, wenn der Bieter auf Grund des Angebots Aktien in Höhe von mindestens 90 Prozent des… …. (4) Ein Antrag auf Übertragung der Aktien nach Absatz 1 muss innerhalb von drei Monaten nach Ablauf der Annahmefrist gestellt werden. Der Bieter kann… …Höhe des zum Ausschluss mindestens erforderlichen Anteils am stimmberechtigten oder am gesamten Grundkapital der Zielge- sellschaft gehörenwerden. (5)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Inhalt der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21–35a a) Art der Abfindung; alternatives Barangebot… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23–32 aa) Ermittlung der Annahmequote…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2019

  Neues aus der Digitalwirtschaft

  Zwickmühle Datenschutzrecht
  

  Michael Neuber

  …164 PinG 04.19 PRIVACY NEWS Neuber Neues aus der Digitalwirtschaft Neues aus der Digitalwirtschaft Zwickmühle Datenschutzrecht Michael Neuber Augen… …Anwendbarkeit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) fehlt es der digitalen Wirtschaft noch immer an verlässlichen Leitlinien. ­Indes offenbaren sich mehr und… …für Rechtsanwender kaum verständlich. Und angesichts der nicht ab-, sondern immer weiter zunehmenden Ungereimtheiten in der Auslegung und Anwendung… …stellt sich vielen Unternehmern der digitalen Wirtschaft die Frage, wie sich Risiken unternehmerischer Entscheidungen überhaupt noch kalkulieren lassen… …sollen. Von den Diskussionen über nochmals schärfere Regeln der in Planung befindlichen ePrivacy-Verordnung wollen wir gar nicht erst sprechen. Zur… …Rahmenbedingungen für die Datenwirtschaft rechtzeitig geschaffen würden, sollen digitale Datenverarbeitungen und der freie Verkehr von Daten den Wert dieser Data… …eine neue ePrivacy-Verordnung vor. Eine inhaltlich abgestimmte, zeitgleiche Einführung beider Regelwerke hatte der Gesetzgeber verpasst. Also zurück zur… …scheint die Erkenntnis zu reifen, dass der „one-size-fits-all“-Ansatz und das unterschiedslos für öffentliche und private Stellen geltende Verbotsprinzip… …nicht nur für die Anforderungen der DSGVO selbst, sondern insbesondere für ihr Verhältnis zur Cookie-Regulierung. In der Onlinewelt ist derzeit nichts… …unklarer als dies. Die Bedeutung der Klärung solch grundlegender Fragen hat technologische Hintergründe. Ohne das „Sichmerken“ von Daten über Cookies oder…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2019

  Disruptive Geschäftsmodelländerungen: Uberisierung - Teil B: Fallstudien Spotify und Paypal

  Wie neue Anbieter etablierte Marktteilnehmer schlagen können
  

  Prof. Dr. Markus H. Dahm, Benjamin Constantine, Tim Gebauer, Benjamin Bartsch

  …schaffen können, einen Markt zu erobern, während die etablierten Unternehmen nicht in der Lage sind, den diesen Erfolgen zugrunde liegenden Wandel für sich… …zu nutzen. Drei Fallbeispiele werden untersucht: der Unterkunftsvermittler Airbnb aus dem Silicon Valley (Teil A in ZCG 01/2019), der schwedische… …Musikrevolutionär Spotify und PayPal als der Erfinder des „neuen Geldes“. Die Grundlage liefern Porters Vorhersagen über den Effekt des Internets auf die Kräfte in… …innerhalb kürzester Zeit Marktdominanz erreichen konnte. Der neue Store wurde 2003 mit den Katalogen aller großen Musik-Labels eröffnet. Durch kompetitive… …Umsätze der Musikindustrie im Jahr 2006 nach Berechnungen der International Federation of the Phonographic Industry (IFPI) zum siebten Mal in Folge gesunken… …Rückgang der Verkäufe an physischen Tonträgern, der durch die digitalen Verkäufe nicht kompensiert werden konnte. Offensichtlich war es iTunes und den… …ZCG 01/2019) 4. Fallstudie Spotify Als das schwedische Start-up-Unternehmen Spotify im Jahr 2006 damit begann, den etablierten Unternehmen in der… …u (Stand: 5/2018) 17 . 4.1 Die Musikindustrie vor Spotify Bereits seit dem 20. Jahrhundert ist die Distribution elektronisch aufgezeichneter Musik der… …größte Umsatztreiber der Musikindustrie. Da Spotify primär in diesem Teil der Wertschöpfungskette aktiv ist, wird sich die folgende Analyse anstelle von… …weniger bedeutenden Bereichen wie dem Verkauf von Noten und der Veranstaltung von Live-Aufführungen auf die Distribution physischer und digitaler Kopien von…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 40 Ermittlungsbefugnisse der Bundesanstalt

  Schmiady

  …905Schmiady Abschnitt 6 Verfahren §40 Ermittlungsbefugnisse der Bundesanstalt (1) Die Bundesanstalt kann von jedermann Auskünfte, die Vorlage von… …Unterlagen und die Überlassung von Kopien verlangen sowie Personen laden und vernehmen, soweit dies auf Grund von Anhaltspunkten für die Überwachung der… …Auskünfte über die Identität weiterer Per- sonen, insbesondere der Auftraggeber und der aus Geschäften berechtigten oder verpflichteten Personen, verlangen… …. Gesetzliche Auskunfts- oder Aus- sageverweigerungsrechte sowie gesetzliche Verschwiegenheitspflichten bleiben unberührt. (2) Während der üblichen Arbeitszeit… …ist Bediensteten der Bundesanstalt und den von ihr beauftragten Personen, soweit dies zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben nach diesemGesetz erforderlich ist… …, das Betreten der Grundstücke und Geschäftsräume der nach Absatz 1 auskunftspflichtigen Personen zu gestatten. Das Betreten außerhalb dieser Zeit oder… …Verhütung von dringenden Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung erforderlich ist und bei der auskunftspflichtigen Person Anhaltspunkte für einen… …Verstoß gegen ein Verbot oder Gebot dieses Gesetzes vorliegen. Das Grundrecht des Arti- kels 13 desGrundgesetzes wird insoweit eingeschränkt. (3) Der zur… …Erteilung einer Auskunft Verpflichtete kann die Auskunft auf solche Fragen verweigern, deren Beantwortung ihn selbst oder einen der in §383 Abs.1 Nr.1 bis 3… …der Zivilprozessordnung bezeichneten Angehörigen der Gefahr strafgerichtlicher Verfolgung oder eines Verfahrens nach dem Gesetz über…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Managemententscheidungen unter Risiko

  Synthese betriebswirtschaftlicher und rechtlicher Anforderungen an unternehmerische Entscheidungen

  Risk Management Association e.V. (RMA)

  …Perspektive besonders wesentlichen Aspekte der BJR (§ 93 AktG), unter bewusster Akzeptanz gewisser Wiederholungen, vertiefend diskutiert. Besonders betrachtet… …wird dabei, was man bei den in der Realität grundsätzlich vorzufindenden „Entschei- dungen unter Unsicherheit bzw. Risiko“ bezüglich der Inhalte der im… …ergebenden betriebswirtschaft- lichen Implikationen eingegangen. Zudem werden verschiedene praxisrelevante „Regeln der Entscheidungsvorbereitung“ in einem… …knappen Überblick zusammenge- fasst. Von grundlegender Bedeutung im Rahmen der Entscheidungsvorbereitung ist die Planung und die sich daraus ergebende… …Zukunftsprognose. Die entsprechenden An- forderungen werden in Abschnitt 5.3 erläutert. Darauf aufbauend befasst sich Ab- schnitt 5.4 mit der Analyse der Risiken… …Entscheidung, bei der erwartete Erträge und Risiken gegeneinan- der abzuwägen sind. Die hier genutzten Methoden einer risikogerechten Bewertung werden in… …vorlage zusammengefasst werden können. Abschnitt 5.7 befasst sich mit Grenzen für die Kosten der Informationserhebung. Der Fokus der Erläuterung bis zu… …bereits in Kapitel 1 erläutert, ergeben sich für die daraus „abgeleiteten eher operativen Entscheidungen“ und das Management der 2. und 3. Führungsebene… …dische Unternehmen – diskutiert: „Der Vorstand hat geeignete Maßnahmen zu tref- fen, insbesondere ein Überwachungssystem einzurichten, damit den… …Fortbestand der Gesellschaft gefährdende Entwicklungen früh erkannt werden.“ Dabei ist klar, dass nicht Einzelrisiken, sondern der aggregierte…

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• Jahressteuergesetz 2019: Änderungsflut für die Steuerpraxis

  …Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat am 8. Mai 2019 den Referentenentwurf für ein „Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der… …Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften” veröffentlicht. Die Stellungnahmefrist für Verbände wurde auf den 4. Juni festgelegt. Der Name… …des Gesetzes ist nur teilweise Programm, denn der Referentenentwurf enthält zwar einige steuerliche Vergünstigungen zur Verringerung der… …betrieblich genutzte „Elektrolieferfahrzeuge” eine Sonderabschreibung von 50 Prozent (im Jahr der Anschaffung) möglich. Das BMF hat in den Gesetzentwurf jedoch… …. Geplant ist auch eine Erhöhung der Pauschbeträge für Verpflegungsmehraufwendungen (bei Dienstreisen) ab 2020 von 24 Euro auf 28 Euro und von 12 Euro auf 14… …. dringend umsetzungsbedürftige Maßnahmen im Mehrwertsteuersystem der EU: Direktlieferung bei Lieferung in ein Konsignationslager, Reihengeschäfte und… …Innergemeinschaftliche Lieferungen. Der Referentenentwurf mit dem Bearbeitungsstand 08. Mai 2019 hat einen Umfang von 238 Seiten und ist hier einsehbar. Tax…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Strafrechtliche Aspekte der Compliance in Kreditinstituten

  Jürgen Wessing, Heiner Hugger, Heiko Ahlbrecht, David Pasewaldt

  …I.9 Strafrechtliche Aspekte der Compliance in Kreditinstituten Prof. Dr. Jürgen Wessing, Dr. Heiner Hugger, Prof. Dr. Heiko Ahlbrecht und Dr… …Strafrechtliche Aspekte der Compliance in Kreditinstituten 1 1 Zum Diskussionsstand vgl. Hauschka/Moosmayer/Lösler: Corporate Compliance, 3. Aufl., München 2016… …nicht primär von zivilrechtlichen Fragen geprägt. Auch und gerade aus den strafrechtlichen Rahmenbedingungen der Geschäftstätigkeit von Kreditinstituten… …Compliance-Systems bzw. dessen unzureichende Überwa- chung Pflichtverletzungen der einzelnen Vorstandsmitglieder Pflichtverletzungen darstel- len.2 Damit bejaht die… …Rechtsprechung eine Rechtspflicht. Der Gesetzgeber hat an vielen Stellen Überwachungs- und Aufsichtspflichten für Leitungspersonen geregelt, deren Ver- letzungen… …Compliance-Funktion werden von der BaFin in dem Rundschrei- ben 5/2018 (MaComp) konkretisiert.3 Die Berührungspunkte zwischen Compliance und Strafrecht sind gerade im… …Compliance-Vorgaben mit detaillierten Kontroll-, Dokumentations- und Mitteilungspflich- ten, deren Verletzung in der Regel mit Geldbußen sanktioniert wird. Zum anderen… …und ordnungswidrig- keitenrechtlichen Vorschriften zur Anwendung kommen. Das reicht von der Verhängung einer Geldbuße gegen Führungskräfte wegen… …Verletzung der Aufsichtspflicht im Unterneh- men (vgl. 1.1.1.2) bis zu der Frage der Pflichtwidrigkeit eines Verhaltens im Rahmen des Straftatbestandes der… …Untreue (vgl. 2.1). Die Vergangenheit hat gezeigt, dass Kundenkon- takte auch zu der steuerstrafrechtlichen Verantwortlichkeit der Mitarbeiter im…

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• 5. EU-Geldwäscherichtlinie - Neue Anforderungen

  …die schnelle Änderung ggü. der 4. EU-Geldwäscherichtlinie, die bis Juni 2017 umzusetzen war?Tim Müller: Die Methoden der Geldwäsche und… …deshalb besonders leicht für kriminelle Zwecke missbraucht werden kann.Diese wesentliche Änderung betrifft insbesondere den Kreis der Verpflichteten. Wer… …wurde neu in den Kreis aufgenommen?Tim Müller: Zukünftig werden insbesondere Kryptowährungsbörsen und Wallet-Anbieter in den Kreis der Verpflichteten… …gelten.Kryptowährungsbörsen und Wallet-Anbieter haben ihren Sitz derzeit häufig nicht in der EU. Sind sie auch dann verpflichtet?Tim Müller: Kryptowährungsbörsen und… …verhindert.Weshalb hat man die Kunsthändler als Verpflichtete erst jetzt aufgenommen?Tim Müller: Kunsthändler waren nach der bisherigen Gesetzeslage bereits als… …Nikolas Müller ist Counsel im Frankfurter Büro der internationalen Anwaltskanzlei Allen & Overy LLP. Er berät nationale und internationale Unternehmen zu… …allen Fragen des Wirtschaftsstrafrechts und der Compliance. Er verfügt über große Erfahrung in der Verteidigung von Unternehmen in komplexen Straf- und… …Ordnungswidrigkeitenverfahren. Ein weiterer Schwerpunkt seiner Praxis ist die Beratung zu Wirtschafts- und Finanzsanktionen und Fragen der Geldwäscheprävention. Zudem ist er auf… …berechtigtes Interesse an der Einsichtnahme gefordert.Was ist zu tun, wenn man Unstimmigkeiten beim Blick in das Register feststellt?Verpflichtete müssen das… …Recherche das Transparenzregister einsehen.Sind nationale Transparenzregister nicht völlig unzureichend in Anbetracht der globalen Vernetzung der Wirtschaft –…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Schutz vor Social Engineering

  Eine etwas andere Einleitung

  Dirk Drechsler

  …Kühlschrank holen. Das klingt wie eine Manipulation, was es auch ist, auch wenn das nicht wirklich in der Absicht des Verfassers liegt. Dieser Sammelband… …befasst sich weitestgehend mit der Manipulation von Men- schen, was nicht neu ist, da sich Menschen entweder schon immer manipuliert haben oder selbst… …manipuliert wurden. Was könnte also an einem weiteren Buchmit solchen Inhalten neu sein? Die Beantwortung der Fragemuss noch ein wenig warten. Zunächst bleiben… …die folgenden Ausführungen noch etwas bei der Schokolade. Risiko-, Sicherheits-, Compliance-Verantwortliche und jede andere Person, die sich mit der… …Problemlage komplett verwässern. Mit einer An- passung der eigenen Argumentation gelingt es, das Thema wieder in den Mittel- punkt zu rücken. Daher beginnt… …Einstellung im Rahmen der täglichen Geschäftstätig- keit absolute Pflicht ist. Und das hat nichts mit Negativität und Übertreibung zu tun. 1.2 Kritischer… …Buchhalter Der Buchhalter eines bekannten Schokoladenherstellers erhielt am 9.Mai 2017 eine E-Mail, in der er von seinem Vorgesetzten aufgefordert wurde, eine… …Finanz- transaktion durchzuführen, die offenbar höchste Diskretion erforderte und sei- tens eines Vertreters der Finanzaufsicht Bafin begleitet werden… …sollte. Seltsam war jedoch, dass der Vorgesetzte des Buchhalters in der E-Mail die Sie-Anspra- che wählte, obwohl sich beide bereits über einen längeren… …Zeitraum duzten. Anstatt nun in vorauseilendem Gehorsam darauf zu reagieren und die Anwei- sungen auszuführen, griff der Buchhalter zum Telefon und rief…

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